Operation Atalanta

Operation Atalanta

Die EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta ist eine multinationale Mission der EU zum Schutz von humanitären Hilfslieferungen nach Somalia, der freien Seefahrt und zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias am Horn von Afrika im Golf von Aden und bezeichnet gleichzeitig einen gemischten multinationalen Marineverband (Flottille). Die Mission ist die erste Marineoperation der EU.

Die Abkürzung NAVFOR steht für Naval Forces (dt. „Seestreitkräfte“). Der Operationsname Atalanta lehnt sich an die gleichnamige jungfräuliche Jägerin aus der griechischen Mythologie an.

Flagge der "EU NAVFOR Somalia"
Die Staaten des Horns von Afrika
Satellitenaufnahme der Region

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Hintergrund

Die Küste vor Somalia gilt aufgrund der Bedrohung durch Piraten als eines der gefährlichsten Gewässer der Welt. Besonders im Golf von Aden – zwischen dem Jemen und dem Norden Somalias –, der eine zentrale Schifffahrtsroute vor allem für Öllieferungen aus dem Nahen Osten bildet, ist der Schutz der Handelsschiffe notwendig. 2008 kaperten Piraten aus Somalia mehr als 30 Schiffe.[1]

Aufstellung

Im September 2008 wurde zunächst eine Zelle (European Union Naval Coordination Cell – EU NAVCO) eingerichtet, die den Auftrag hatte, im Rahmen der Resolution 1816 des UN-Sicherheitsrates den Schutz des Schiffsverkehrs vor der somalischen Küste zu koordinieren.[2]

Anfang November 2008 beschloss die Europäische Union im Rahmen der Mission EU NAVFOR Somalia (Operation Atalanta) mehrere Kriegsschiffe und Soldaten zur Bekämpfung der Piraterie vor die Küste Somalias zu entsenden und die bisherige NATO-Operation Allied Provider mit Schiffen der Standing NATO Maritime Group 2 abzulösen. Die EU-Operation übernahm die Aufgaben der EU NAVCO und begann am 8. Dezember 2008 mit französischen und britischen Schiffen. Sie war zunächst auf einen Zeitraum von zwölf Monaten begrenzt.[3]

Am 8. Dezember 2009 erfolgte eine Verlängerung bis 12. Dezember 2010. Am 7. Dezember 2010 wurde die Operation vom Rat der Europäischen Union um zwei weitere Jahre bis Dezember 2012 verlängert.[4]

Verlauf der Operation

Die Operation begann am 8. Dezember 2008, am 13. Dezember wurde eine erste Anfangsbefähigung (Initial Operational Capability) erreicht und der erste Einsatz erfolgte mit der Begleitung des Motorschiffes Semlow von Mombasa nach Mogadischu durch die britische Fregatte [5]

Am 25. Dezember 2008 wehrten deutsche Soldaten einen Piratenangriff auf den ägyptischen Frachter Wabi al Arab ab. Die Kaperung konnte durch den Einsatz eines Bordhubschraubers der Fregatte Karlsruhe verhindert werden. Das Piratenboot wurde im weiteren Verlauf durch die Karlsruhe aufgebracht und die Angreifer entwaffnet, aber später freigelassen.[6][7]

Die französischen Soldaten der Fregatte Floréal brachten am 27. Januar 2009 zwei verdächtige Schiffe auf und nahmen deren Besatzung fest.[8]

Am 3. März 2009[9] konnten einige Piraten nach einem Angriff auf einen Frachter festgenommen werden. Beteiligt waren Hubschrauber der Fregatte Rheinland-Pfalz und des USS Monterey.

Nach Angaben der EU wurden in den ersten drei Märzwochen 2010 durch Einheiten von Atalanta und der NATO-Operation Ocean Shield insgesamt 15 Piratengruppen zerschlagen.[10]

Am 13. August 2011 übernahm Deutschland die Operationsführung, mit der Fregatte Bayern als Flaggschiff.[11] Die Deutsche Marine hat ihren Beitrag für die Zeit der deutschen Führung vergrößert und neben der Fregatte Köln auch Seefernaufklärer entsendet. Das deutsche Kommando ist bis 6. Dezember 2011 befristet.[12]

Auftrag

Operationsziel

Die spanische Fregatte Viktoria während der Begleitung eines Konvois durch den Golf von Aden

Der Hauptauftrag des Marineverbands ist der Schutz humanitärer Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen nach Somalia sowie der Schutz logistischer Seetransporte von AMISOM (African Union Mission in Somalia). Weitere Bestandteile des Auftrages sehen den Schutz der Handelsschifffahrt im Golf von Aden und die Bekämpfung jeglicher Piraterie, sowie die Mitwirkung bei der Überwachung der Fischerei vor der somalischen Küste vor.[4] Laut Beschluss des Rats der Europäischen Union vom 10. November 2008 ist die Mission zur Abwehr von Überfällen auf See zum Einsatz aller notwendigen Mittel befugt, um ihre Aufgabe durchzusetzen.[13] Auf einem informellen Treffen haben die EU-Verteidigungsminister am 24. Februar 2010 beschlossen, die Mission von Ende März an dahingehend auszuweiten, dass zum einen die Häfen, von denen aus Piraten operieren überwacht werden und zum anderen die Mutterschiffe der Piraten neutralisiert werden sollen.[14]

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) der EU hat am 13. Mai 2011 als Reaktion auf die sich verschlechternde Lage eine Änderung des Operationsplans und neue Einsatzregeln für Atalanta beschlossen. Zu den neuen Maßnahmen gehören der verstärkte Einsatz von individuellen Schutzteams für Schiffe (Vessel Protection Detachments; VPD), das Vorhalten von Kräften und Fähigkeiten für Geiselbefreiungsoperationen, der Einsatz von Reizstoffen zur Auftragsdurchsetzung und das robustere Vorgehen gegen die Mutterschiffe der Piraten.

Rechtsgrundlage

Die rechtliche Grundlage der Operation bilden das allgemeine Völkerrecht, das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982, die Bestimmungen der Resolutionen 1814 (2008), 1816 (2008), 1838 (2008), 1846 (2008) und 1851 (2008) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UNSC), die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 und gegebenenfalls erforderliche multilaterale Vereinbarungen.

Organisation

An der EU NAVFOR Somalia nehmen neben Schiffen mit Hubschraubern auch Aufklärungsflugzeuge sowie Bordschutzkräfte teil. Als logistische Basis wird hauptsächlich Dschibuti genutzt.

Beteiligte Nationen

Derzeit beteiligen sich Deutschland, Frankreich, die Niederlande und Spanien ständig an der Operation. Als erster Nicht-EU-Staat war von August 2009 bis Januar 2010 Norwegen mit einem Schiff im Einsatz. Darüber hinaus entsenden mehrere Staaten Personal in das OHQ in Northwood.[15]

Österreich beteiligt sich mit geschätzten 191.000 Euro, entsendet aber keine Truppen.[16]

Im Einzelnen befinden sich derzeit (November 2010) die folgenden Kräfte im Einsatzgebiet:[17]

Land Typ Name
SpanienSpanien Spanien Landing Platform Dock Galicia
SpanienSpanien Spanien Korvette Infanta Cristina
SpanienSpanien Spanien Seefernaufklärer CN-235
DeutschlandDeutschland Deutschland Fregatte Bayern (FHQ)
DeutschlandDeutschland Deutschland Fregatte Köln
DeutschlandDeutschland Deutschland Fregatte Hamburg
DeutschlandDeutschland Deutschland Seefernaufklärer P 3 C ORION
DeutschlandDeutschland Deutschland Betriebsstofftanker Rhön
FrankreichFrankreich Frankreich Fregatte De Grasse
FrankreichFrankreich Frankreich Fregatte Floreal
FrankreichFrankreich Frankreich Fregatte Commandant Bouan
FrankreichFrankreich Frankreich Betriebsstofftanker Somme
FrankreichFrankreich Frankreich Seefernaufklärer ATL-2
FrankreichFrankreich Frankreich Seefernaufklärer F50 Falcon
FrankreichFrankreich Frankreich Seefernaufklärer C2 E3F
NiederlandeNiederlande Niederlande Betriebsstofftanker Amsterdam
ItalienItalien Italien Fregatte Libeccio
LuxemburgLuxemburg Luxemburg Seefernaufklärer Seagull Merlin III-A
SchwedenSchweden Schweden Minenleger Carlskrona
GriechenlandGriechenland Griechenland Fregatte Adrias
BelgienBelgien Belgien Fregatte Louise Marie

Führung

Das Operation Headquarters als Hauptquartier auf der militärstrategischen Ebene befindet sich in Northwood bei London. Dort wurde ein Sicherheitszentrum eingerichtet, das der Schifffahrt als Ansprechpartner dient.[18] Operation Commander ist ein britischer Konteradmiral oder Generalmajor:

Nr. Land Dienstgrad Name Beginn der Berufung
1. Großbritannien Konteradmiral Philip Jones 8. November 2008[19]
2. Großbritannien Konteradmiral Peter Hudson 3. Juni 2009 [20]
3. Großbritannien Generalmajor Buster Howes 14. Juni 2010 [21]
4. Großbritannien Rear Admiral Duncan Potts 1. August 2011 [22]

Vor Ort wird der Verband durch den Force Commander geführt:

ITS Etna, Flaggschiff der EU NAVFOR von Dezember 2009 bis April 2010
Nr. Land Dienstgrad Name Beginn der Berufung Flaggschiff
1. Griechenland Kapitän zur See Antonios Papaioannou 8. Dezember 2008 Fregatte F Psara (F 454)
2. Spanien Kapitän zur See Juan Garat Caramé 6. April 2009[23] Fregatte Numancia (F 83)
3. Niederlande Commodore Pieter Bindt 13. August 2009[20] Fregatte HNLMS Evertsen (F 805)
4. Italien Konteradmiral Giovanni Gumiero 13. Dezember 2009[24] Versorger Etna (A 5326)
5. Schweden Konteradmiral Jan Thörnqvist 14. April 2010[25] Patrouillenboot Carlskrona (P 04)[26]
6. Frankreich Konteradmiral Philippe Coindreau 14. August 2010 [27] Zerstörer De Grasse (D 612) [28]
7. Spanien Konteradmiral Juan Rodriguez Garat 14. Dezember 2010[29] Versorger Patiño (A 14)
(bis 24. Januar 2011) [30]
8. Deutschland Flottillenadmiral Thomas Jugel 13. August 2011[31] Fregatte Bayern (F 217)

Beitrag der Bundeswehr

Mandat

Die deutsche Beteiligung erfolgte ab 22. Dezember 2008 durch Beschluss des Bundestags vom 19. Dezember 2008 mit 491 Ja-Stimmen (88 Prozent) von 558 abgegebenen Stimmen. Der Schwerpunkt des deutschen Beitrags liegt im „Schutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms“, auch durch Einsatz „von bewaffneten Kräften an Bord dieser Schiffe, insbesondere wenn sie die Hoheitsgewässer Somalias durchqueren“. Darüber hinaus sollen die deutschen Kräfte „im Einzelfall und bei Bedarf […] zivilen Schiffen im Operationsgebiet“ Schutz gewähren und zur „Überwachung der Gebiete vor der Küste Somalias, einschließlich der somalischen“, sowie „zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen, die im Operationsgebiet begangen werden könnten“ beitragen.[32]

Die Aktivitäten der Bundeswehr im Rahmen von Atalanta umfassen seit Juni 2009 auch den Einsatz von Bordschutzkräften der Marine an Bord von Handelsschiffen. Zu deren Schutz werden jeweils zehn Soldaten für einen Zeitraum von einer Woche mit Waffen, Munition und eigener Verpflegung auf einem gefährdeten Schiff einquartiert, sofern die dafür erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen vorliegen.[33]

Der Beschluss des Bundestags schreibt für die Bundeswehr eine Personalobergrenze von 1400 Soldaten vor. Als Einsatzgebiet wurde nach einer Mandatserweiterung am 18. Juni 2009 das Seegebiet und der Luftraum bis zu 500 Seemeilen vor Somalia und seiner Nachbarländer, einschließlich der Seychellen, festgelegt.[34][35] Am 9. Dezember 2009 verlängerte das Bundeskabinett den Bundeswehreinsatz für ein weiteres Jahr bis zum 18. Dezember 2010.[36], am 1. Dezember 2010 wurde das Mandat um ein weiteres Jahr bis zum 18. Dezember 2011 verlängert.[37] Die Kosten der Mission sollen 50 Millionen Euro betragen.[37].

Eingesetzte Kräfte

Die deutsche Fregatte Karlsruhe (F 212)

Die Deutsche Marine setzte als erstes Schiff die Fregatte Karlsruhe (F 212) ein, die später durch verschiedene Fregatten abgelöst wurde [38][39][40]. Im Mai 2009 wurden temporär drei Fregatten, zwei Versorgungsschiffe und ein Seefernaufklärer eingesetzt [35] . Im August 2010 kam der Betriebsstofftransporter Rhön (A1443) dazu[41], der im Dezember 2010 wieder nach Wilhelmshaven zurückkehrte. Seit Ende Februar 2011 ist zusätzlich ein Seefernaufklärer P-3C ORION am Horn von Afrika im Einsatz [42].

Deutschland stellt zeitweise den Deputy Operation Commander im Hauptquartier in Northwood.

Kritik in Deutschland

Kritiker der Mission merken an, dass die Mission nicht die gesellschaftlichen Ursachen der Piraterie angehe.[43]

Zweifel gibt es auch darüber, ob die Grundrechtseingriffe gegenüber Tatverdächtigen hinreichend gesetzlich legitimiert sind.[44]

Sonstiges

Alle zivilen und militärischen Schiffe können im Rahmen der Nothilfe bei einem Piratenüberfall Hilfe leisten. Außerhalb in der explizit dafür vorgesehenen Operation Atalanta beteiligen sich verschiedene Nationen am Einsatz gegen die Piraterie in diesem Seegebiet.

Siehe hierzu: Maßnahmen zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.

Siehe auch

 Commons: Operation ATALANTA – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Einzelheiten in EU-NAVCO presentation, 15 October 2008 eingesehen am 23. Dezember 2008
  2. Präsentation zu den Aufgaben der EU NAVCO auf der Homepage der EU NAVFOR Somalia (PPT, 3,21 MB, engl.)
  3. „Britischer Admiral: Noch ungelöste Fragen über Umgang mit Piraten“, Artikel vom 9. Dezember 2008 auf www.eu-info.de; eingesehen am 10. Dezember 2008.
  4. a b Operation ATALANTA: Mission Website der EUNAVFOR Somalia (engl.), eingesehen am 4. August 2011
  5. Pressemitteilung „BRITISH WARSHIP COMPLETES 1st EU NAVAL MISSION“ der EU NAVFOR Somalia vom 18. Dezember 2008 (PDF, 120 kb, engl.)
  6. „Deutsche Marine leistet Nothilfe bei Piratenangriff – 1. Fortschreibung: Piraten entwaffnet“, Pressemitteilung auf bundeswehr.de vom 25. Dezember 2008, 22:30 Uhr
  7. „German frigate stops pirate attack“, CNN.com – 25. Dezember 2008
  8. „News in brief: Operation EU NAVFOR warship FLOREAL captures suspected pirates“ vom 29. Januar 2009 auf der Homepage der EU; eingesehen am 30. Januar 2009
  9. sueddeutsche.de: Bundeswehr vereitelt Piraten-Überfall
  10. eingesehen am 20. März 2010
  11. morgenpost.de: Bundeswehr kommandiert jetzt Anti-Piraten-Einsatz, 14. August 2011 (abgerufen am 14. August 2011).
  12. morgenpost.de: Deutschland führt Mission "Atalanta" am Horn von Afrika, 14. August 2011 (abgerufen am 14. August 2011).
  13. COUNCIL JOINT ACTION 2008/851/CFSP of 10. November 2008 (PDF, 56 kb, englisch), abgerufen am 23. Dezember 2008
  14. http://www.eunavfor.eu/2010/02/eu-navfor-somalia-operation-atalanta-expands-its-mission-on-piracy/, abgerufen am 27. Februar 2010
  15. Factsheet zur EU NAVFOR Somalia; Stand: August 2008 (PDF, 244 kB)
  16. Anfragebeantwortung durch den Österreichischen Außenminister (292/AB XXIV.GP), 22. Januar 2009
  17. Aktuelles Kräftedispositiv der EU NAVFOR; Stand: November 2010 (PDF)
  18. Homepage des Maritime Security Centre Horn of Africa abgerufen am 3. September 2010
  19. Zusammenfassung der Eröffnungsrede von Rear Admiral Jones anlässlich der Pressekonferenz zum Beginn der Operation Atalanta in Brüssel am 9. Dezember 2008 auf der Homepage der EU (PDF, 92 kb, engl.)
  20. a b Pressemitteilungen auf der Homepage der EU (engl.)
  21. Pressemitteilung der EU NAVFOR vom 14. Juni 2010; abgerufen am 15. Juni 2010 (engl.).
  22. Homepage EU NAVFOR; abgerufen am 17. August 2011 (engl.).
  23. Pressemitteilung vom 6. April 2009 zur Kommandoübergabe des Force Commanders auf der Homepage der EU; eingesehen am 31. Mai 2009 (PDF, 1,32 MB)
  24. Pressemitteilung „Italian Navy takes over lead of EU NAVFOR “ auf der Homepage der EU NAVFOR; eingesehen am 14. Dezember 2009
  25. "Sweden takes Command of EU NAVFOR Task Force off Somalia", Pressemitteilung der EU NAVFOR Somalia vom 14. April 2010; abgerufen am 26. Mai 2010 (engl.).
  26. "HMS Carlskrona", Försvarsmakten; abgerufen am 26. Mai 2010 (schwed.).
  27. "Beschluss Atalanta/4/2010 des politischen und sicherheitspolitischen Komitees" PSK Beschluss vom 19. Juli 2010; abgerufen am 14. August 2010.
  28. "EU NAVFOR welcomes French Destroyer FS DE GRASSE", Pressemitteilung der EU NAVFOR Somalia vom 12. August 2010; abgerufen am 14. August 2010 (engl.).
  29. "New EU Force Commander of EUNAVFOR Somalia-Operation Atalanta", Pressemitteilung des Rates der Europäischen Union vom 14. Dezember 2010; abgerufen am 19. Februar 2011 (engl.).
  30. "EU NAVFOR thanks SPS PATIÑO after one and a half months of operation" Pressemitteilung der EU NAVFOR Somalia vom 24. Januar 2011; abgerufen am 19. Februar 2011 (engl.).
  31. dapd: Deutschland übernimmt "Atalanta"-Führung. The Epoch Times, 12. August 2011, abgerufen am 13. September 2011.
  32. Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta, Bundestagsdrucksache 16/11337 vom 10. Dezember 2008 (PDF 152 kB).
  33. Die Welt vom 13. Juni 2009: Bundeswehr schickt Kampfteams auf Handelsschiffe
  34. Antrag der Bundesregierung zur Anpassung des Einsatzgebietes deutscher Kräfte im Rahmen der Operation Atalanta; Bundestagsdrucksache 16/13187 vom 27. Mai 2009 (PDF, 48kB)
  35. a b „Atalanta: Bundestag stimmt für Ausweitung des Einsatzgebiets“, 19. Juni 2009, auf der Homepage der Bundeswehr; eingesehen am 24. Juni 2009
  36. Mitteilung auf REGIERUNGonline vom 9. Dezember 2009 (abgerufen am 10. Dezember 2009)
  37. a b Bundeswehr-Mandate in Somalia, im Mittelmeer und in Bosnien-Herzegowina verlängert, bundestag.de vom 1. Dezember 2010; Zugriff am 5. März 2011
  38. Süddeutsche Zeitung: Wachwechsel am Horn von Afrika
  39. Marine.de: Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN beteiligt sich an ATALANTA-Mission; eingesehen am 29. Mai 2010
  40. Teilnehmende deutsche Einheiten auf der Homepage der Marine. eingesehen am 27. Februar 2010
  41. Betriebsstofftanker RHÖN verlässt seinen Heimathafen Wilhelmshaven, eingesehen am 20. August 2010
  42. eingesehen am 18. April 2011
  43. Claudia Haydt: „Maritimes Säbelrasseln“, Artikel aus der jungen Welt vom 5. Dezember 2008, zitiert auf der Homepage der AG Friedensforschung an der Uni Kassel; eingesehen am 20. Dezember 2008.
  44. „Grundrechte auch im Ausland beachten“, Artikel auf www.bundestag.de über eine Anhörung des Menschenrechtsausschusses zum Thema extraterritoriale Staatenpflichten am 17. Dezember 2008; eingesehen am 20. Dezember 2008.

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