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Hans-Peter Martin (* 11. August 1957 in Bregenz) ist ein österreichischer Politiker und Abgeordneter des Europäischen Parlaments.

Inhaltsverzeichnis

Berufliche Laufbahn

Martin studierte Rechts- und Politikwissenschaft an der Universität Wien und promovierte dort 1984 zum Dr. iur. Er begann seine berufliche Laufbahn als Journalist und war später Korrespondent beim deutschen Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Gemeinsam mit Harald Schumann schrieb er Die Globalisierungsfalle (ISBN 3-499-60450-7) und zusammen mit Hans Weiss, Kurt Langbein und Roland Werner Bittere Pillen (ISBN 3-462-03467-7). Diese Bücher beschäftigen sich mit den Auswirkungen der Globalisierung und den Machenschaften der Pharmaindustrie. Von 1996 bis 1999 war er im Aufsichtsrat von Greenpeace Deutschland. Er erhielt 1980 den Karl Renner-Förderungspreis für Publizistik und im Jahre 1997 den Bruno-Kreisky-Preis für das politische Buch.

Politische Laufbahn

Martin war 1999 parteiloser Spitzenkandidat der SPÖ für die Europawahlen und wurde Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP). Er trat der Partei auch danach nicht bei und überwarf sich später mit der Parteileitung, auch weil er die Leitung der SPÖ-Delegation nicht übernehmen durfte. Auch die SPE-Fraktion im Europäischen Parlament musste Martin nach Meinungsverschiedenheiten verlassen und sitzt heute als fraktionsloser Abgeordneter im Europaparlament.

Spesen im EU-Parlament

Über Österreich hinaus bekannt wurde Hans-Peter Martin Ende März 2004 durch seine Vorwürfe der Korruption und Bereicherung gegenüber seinen Parlamentskollegen, die durch unredliche Spesen- und Reisekostenabrechnungen Steuergelder verschwendeten. Er beschuldigte Politiker aller Parteien, sie hätten sich in die Tagegeldlisten eingetragen und den Sitzungsort gleich danach wieder verlassen. Er habe 7.200 Fälle registriert, in denen Abgeordnete ungerechtfertigt Sitzungstagegelder kassiert hätten. Er veröffentlichte eine Liste mit 57 Namen deutscher Parlamentarier, die alle zu Unrecht Tagegelder kassiert hätten.

Im Gegenzug musste sich auch Martin Anschuldigungen wegen missbräuchlichen Umgangs mit Spesen gefallen lassen. Beide Seiten konnten sich von den Anschuldigungen gegenüber der Presse und Öffentlichkeit nicht völlig freibeweisen.

Hans-Peter Martin fiel in diesem Zusammenhang mit sehr umstrittenen Aufdeckermethoden auf, weil er EU-Parlamensabgeordnete verfolgte, beschattete und mit Mini-Filmkameras filmte, um deren angeblichen Missbrauch zu beweisen.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz der europäischen Spitzenpolitiker aller Fraktionen bezeichnete der CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering die Äußerungen Martins als unhaltbar und ungerechtfertigt: Zwar werde eine Reform der EU-Parlamentarier-Bezüge von Vielen begrüßt, doch besonders das öffentliche Vorgehen Martins stieß auf einhellige Ablehnung. Der damalige Parlamentspräsident Pat Cox hätte eine interne Behandlung begrüßt.

Wegen Unregelmäßigkeiten bei der Verrechnung von Sekretariatszulagen übermittelte das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Dezember 2004 ordnungsgemäß seinen Untersuchungsbericht an die Staatsanwaltschaft Wien und stellte Strafanzeige gegen Martin und zwei weitere mögliche Mittäter. Die Vorerhebungen der Staatsanwaltschaft Wien wegen des Verdachts auf Betrug wurden im November 2007 eingestellt, weil die Beweise für eine strafrechtliche Verfolgung wegen des Tatbestands des Betrugs nicht ausreichend waren. [1] Das Europäische Parlament verlangt jedoch von Martin 163.381 Euro unrechtmäßig bezogener Sekretariatszulage zurück, gegen diese Entscheidung hat Martin Klage beim Europäischen Gerichtshof erster Instanz eingereicht, eine Entscheidung des EuGH ist noch ausständig.

Europawahl 2004

Bei der Europawahl 2004 kandidierte Hans-Peter Martin in Österreich für die von ihm gegründete Liste Dr. Martin. Mit 14,04 Prozent der Stimmen wurde die Liste drittstärkste Kraft hinter SPÖ und ÖVP. Damit gewann die Liste zwei der 18 österreichischen Sitze im Europaparlament. Neben ihm zog noch Karin Resetarits, ehemalige Moderatorin des ORF, mit ein. Diese schloss sich allerdings 2005 nach Streitigkeiten mit Martin der Liberalen Fraktion (ALDE) an. Kurz darauf verließ auch der Listen-Dritte, der Vorarlberger Unternehmer Kurt Köpruner nach wiederholten Meinungsverschiedenheiten den EU-Mandatar.

2005 entschied sich Hans-Peter Martin, mit Paul van Buitenen (Europa Transparant) und Ashley Mote unter dem Namen Platform for Transparency (PfT) zusammenzuarbeiten. Der britische Abgeordnete Ashley Mote verbüßt allerdings derzeit wegen Sozialbetrugs eine Gefängnisstrafe in Großbritannien.

Nationalratswahl 2006

Am 29. Juli 2006 kündigte Martin ein Antreten mit einer Bürgerliste – der Liste Dr. Martin – bei der Nationalratswahl 2006 an. Binnen drei Wochen konnte die Bürgerliste 8.311 Unterstützungserklärungen sammeln, was das Antreten bei den Wahlen möglich machte.[2] Die Liste Martin erreichte jedoch nur 2,80%[3], womit sie an der Vier-Prozent-Hürde scheiterte, die man laut § 107 NRWO für den Einzug in den Nationalrat benötigt.

Europawahl 2009

Am 27. April 2009 kündigte Hans-Peter Martin an, mit seiner Liste erneut bei der Europawahl in Österreich 2009 anzutreten.

Werke

  • Die Globalisierungsfalle. Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand. Rowohlt 1996; 1997; 1998; 1999; 2000. 351 S. (zusammen mit Harald Schumann)
  • Bittere Pillen. Nutzen und Risiken von Arzneimitteln. Kiepenheuer & Witsch, Köln 1983 (zusammen mit Hans Weiss, Kurt Langbein und Roland Werner)
  • Die Europafalle. Das Ende von Demokratie und Wohlstand. Piper, München 2009

Weblinks

Quellen

  1. Strafverfahren gegen Hans-Peter Martin eingestellt, Der Standard, 22. November 2007
  2. ETI: http://www.hpmartin.net/. 16. Sep. 2006.
  3. Bundesministerium für Inneres: http://wahl06.bmi.gv.at/. 10. Oktober 2006.

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