Ostjerusalem

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Ostjerusalem
Karte Ostjerusalems; die blauen Punkte stellen israelische Siedlungen auf Palästinensergebiet dar
Ansicht der Altstadt Jerusalems vom √Ėlberg aus

Als Ostjerusalem wird der Teil von Jerusalem bezeichnet, der seit dem Pal√§stinakrieg 1948 von Jordanien besetzt war, bis er im Sechstagekrieg nach einem Angriff Jordaniens auf Westjerusalem 1967 von Israel erobert wurde. Aus israelischer Sicht ist Ostjerusalem heute Teil des vereinigten Jerusalem einschlie√ülich der Teile des Westjordanlandes, die von Israel zum Jerusalemer Stadtgebiet erkl√§rt wurden. Die 1980 durch das Jerusalemgesetz erfolgte Annexion des im Sechstagekriegs 1967 eroberten Gebiets wurde von der internationalen Staatengemeinschaft ebenso wenig anerkannt wie die vorangegange Annexion Ostjerusalems durch Jordanien im Jahr 1950. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete mehrere Resolutionen, die die Annexion oder die Vorbereitung auf selbige verurteilten.[1] Aus pal√§stinensischer Sicht ist Ostjerusalem, f√ľr einige Pal√§stinenserorganisationen auch ganz Jerusalem, das unter dem traditionellen arabischen Namen al-Quds (‚ÄŹōßŔĄŔāōĮō≥‚Äé al-Quds bzw. ‚ÄŹōßŔĄŔāōĮō≥ ōßŔĄōīōĪŔäŔĀ‚Äé al-Quds asch-scharńęf; w√∂rtlich ‚Äědie heilige [Stadt]‚Äú oder ‚Äědie ehrenwerte [Stadt]‚Äú) bekannt ist, die Hauptstadt eines zuk√ľnftigen Pal√§stinenserstaates.

Inhaltsverzeichnis

Geographie

Ostjerusalem umfasst die Altstadt von Jerusalem und die √∂stlich anschlie√üenden Bezirke einschlie√ülich des durch die Bibel zu Ber√ľhmtheit gekommenen √Ėlbergs. In Ostjerusalem liegen einige der heiligsten St√§tten von Judentum, Christentum und Islam, darunter die Klagemauer (die Westmauer des Tempels), der Tempelberg mit dem Felsendom und der al-Aqsa-Moschee, und die Grabeskirche. Zu den bekannten Bezirken von Ostjerusalem geh√∂ren Bab a-Zahara, Sheikh Jarrah und Wadi al-Joz.

Politik

Der politische Status Ostjerusalems und die Siedlungsproblematik ist weiterhin ein zentraler Punkt des Nahostkonflikts. Nach dem Ende des Osmanischen Reiches und der darauffolgenden britischen Verwaltung Jerusalems sollte die Stadt unter internationale Verwaltung gestellt werden. Dieser Plan, der im Rahmen des UN-Teilungsplans von 1947 ausgearbeitet worden war, scheiterte jedoch, da die arabisch-pal√§stinensische Seite den Teilungsplan pauschal ablehnte und auch die israelische Seite diese L√∂sung nie als realistisch einstufte. Im Verlauf des Pal√§stinakriegs wurde Ostjerusalem von jordanischen Truppen besetzt, j√ľdische Bewohner wurden aus der Altstadt vertrieben, j√ľdische H√§user und die Hurva-Synagoge zerst√∂rt. Dieser Krieg endete mit dem 1949 zwischen Israel einerseits und √Ągypten, Jordanien, Libanon und Syrien andererseits geschlossenen Waffenstillstandsabkommen. Mit diesem wurde vereinbart, dass Jordanien seine Truppen in Ost-Jerusalem beh√§lt. Sp√§ter wurde Ostjerusalem von Jordanien v√∂lkerrechtswidrig annektiert. Im Sechstagekrieg wurde Ostjerusalem nach vorangegangenen Angriffen Jordaniens auf Westjerusalem durch die israelische Armee erobert. Israel beansprucht heute ganz Jerusalem einschlie√ülich der √∂stlichen Stadtteile als seine Hauptstadt und annektierte Ostjerusalem 1980 offiziell durch Knesset-Beschluss. In zur√ľckliegenden Friedensverhandlungen lehnte Israel eine vollst√§ndige Aufgabe Ostjerusalems zugunsten eines zuk√ľnftigen pal√§stinensischen Staates ab. Begr√ľndet wird dies unter anderem mit den Erfahrungen vor 1967, als die jordanischen Besatzer j√ľdischen Menschen den Zugang zur Klagemauer und der ganzen Altstadt verwehrten, aber auch damit, dass Jerusalem vor 1948 nie Teil eines souver√§nen Staates gewesen sei und es somit keinen rechtlichen Anspruch der Pal√§stinenser auf Ostjerusalem gebe. In den Augen kritischer Beobachter wird der Status quo durch den fortw√§hrenden, staatlich gef√∂rderten Siedlungsbau von Israelis in dem vor 1967 vorwiegend arabisch bewohnten Stadtteil v√∂lkerrechtswidrig verfestigt. Zudem schneidet die von Israel offiziell zur Terrorabwehr errichtete Sperranlage, die in Jerusalem auch die Form einer Mauer hat, das Westjordanland zunehmend vom arabischen Teil Jerusalems ab.

Die Pal√§stinenser lehnen den Anspruch Israels auf Ostjerusalem strikt ab und bestehen auf der Kontrolle des gesamten Stadtteils einschlie√ülich des Tempelbergs. Sie berufen sich dabei auf verschiedene Resolutionen der Vereinten Nationen, die den R√ľckzug Israels aus besetzten Gebieten fordern und die Annexion Ostjerusalems durch Israel f√ľr v√∂lkerrechtswidrig erkl√§rt haben. Jahrelang war Faisal Husseini im Orienthaus der Jerusalemer Vertreter der PLO und wurde als heimlicher B√ľrgermeister Ostjerusalems angesehen. Nach Husseinis Tod im Jahr 2001 wurde das Orienthaus geschlossen. Der Pr√§sident der pal√§stinensischen Autonomiebeh√∂rde Mahmud Abbas lehnt Verhandlungen √ľber eine zuk√ľnftige L√∂sung der Verwaltung Ostjerusalems seit 2008 kategorisch ab, solange Israel an Siedlungsprojekten in Ostjerusalem und im Westjordanland festh√§lt.[2] Doch schon seit dem Fatah-Hamas-Konflikt im Jahr 2006 verf√ľgen die Pal√§stinenser nicht mehr √ľber einheitliche Forderungen bez√ľglich Ostjerusalems. Die von der Fatah kontrollierte Autonomiebeh√∂rde beansprucht in Friedensverhandlungen meist nur Ostjerusalem als Hauptstadt eines zuk√ľnftigen Pal√§stinenserstaates, wenngleich ihre Charta eine ‚ÄěAusrottung jeder √∂konomischen und politischen zionistischen Existenz‚Äú und ‚Äěeinen souver√§nen Staat auf dem Boden ganz Pal√§stinas, mit Jerusalem als Hauptstadt.‚Äú (Artikel 12 und 13) fordert.[3] Die radikalislamische Hamas, die 2006 von einer relativen Mehrheit der Pal√§stinenser gew√§hlt wurde und √ľber die Mehrheit der Parlamentssitze verf√ľgt, erkennt Israel nicht an und fordert die Errichtung eines Gottesstaats auf dem Boden des heutigen Israels mit ganz Jerusalem als Hauptstadt. Finanziell und ideologisch unterst√ľtzt wird die Hamas von Syrien und Iran, die die Belange Jerusalems f√ľr ihre kontroverse Au√üenpolitik verwenden. So werden in regelm√§√üigen Abst√§nden Kundgebungen und Gedenktage (wie der Al-Quds-Tag) abgehalten, die an ‚Äědas Ziel erinnern, Jerusalem zu befreien‚Äú.[4] Der Anf√ľhrer der schiitischen Hisbollah, Hassan Nasrallah, bezeichnete Jerusalem als ‚Äědas gro√üe Ziel und die gro√üe Schlacht unserer Zeit.‚Äú In gro√üen Teilen der arabisch-muslimischen Welt gilt der derzeitige Status Jerusalems nicht nur als Rechts- sondern auch als Prestigeverlust.

Status der Palästinenser

Die arabisch-pal√§stinensischen Einwohner haben den Status von ‚ÄěSt√§ndigen Einwohnern‚Äú, der es ihnen erlaubt, sich innerhalb Israels zu bewegen. Sie sind damit auch sozialversichert. Dieser Status kann ihnen entzogen werden, wenn sie sich mehrere Jahre au√üerhalb von Jerusalem aufhalten. Ein Besuch in drei Jahren reicht der israelischen Zeitung Haaretz zufolge aus, um den Status behalten zu d√ľrfen.[5] Wie sich anl√§sslich des Hungerstreiks des von breiten Teilen der deutschen Politik unterst√ľtzten[6] Jerusalemer Pal√§stinensers Firas Maraghy im Sommer 2010 vor der israelischen Botschaft in Berlin zeigte, h√§lt sich Israel nicht an diese √∂ffentlich kommunizierten Regelungen. So wurde Firas Maraghy vom Innenministerium im Mai 2009 erkl√§rt, er m√ľsse trotz des Studiums seiner Frau in Deutschland bis sp√§testens Mai 2011 nach Ostjerusalem zur√ľckkehren und dann f√ľr eineinhalb Jahre dort leben, um das Aufenthaltsrecht in seiner Heimatstadt nicht zu verlieren.[7] Viele Pal√§stinenser haben ihr Wohnrecht verwirkt, weil sie z. B. w√§hrend eines Auslandsstudiums Fristen vers√§umt haben. Sie sind berechtigt, die israelische Staatsangeh√∂rigkeit zu beantragen. Dennoch bevorzugen es viele Pal√§stinenser, jordanische P√§sse oder die P√§sse der Pal√§stinensischen Autonomie zu besitzen. Israelische Staatsb√ľrger zu werden, k√§me f√ľr die meisten dieser Pal√§stinenser einer Aufgabe Ostjerusalems gleich. √Ąhnlich verh√§lt es sich mit der Zusammenarbeit der Pal√§stinenser mit israelischen Beh√∂rden. Da viele Pal√§stinenser keine Kommunalgeb√ľhren oder Mieten f√ľr die oft nur gepachteten Wohnfl√§chen zahlen, auf denen nach 1967 h√§ufig ohne Baugenehmigungen gebaut wurde, argumentieren die Israelis, dass sie das Recht h√§tten, solche Wohnungen zwangsr√§umen zu lassen und dort neue Geb√§ude zu errichten. Laut dem Israelischen Komitee gegen Hauszerst√∂rungen (ICAHD) wurden dagegen von 1967 bis 2003 kaum Baugenehmigungen f√ľr die pal√§stinensischen Einwohner erteilt w√§hrend in dem gleichen Zeitraum 90.000 Wohneinheiten f√ľr j√ľdische Siedler geschaffen wurden.[8]

Die Bewohner ohne Staatsb√ľrgerschaft d√ľrfen nicht an israelischen Wahlen teilnehmen, nur an der Wahl zum Jerusalemer Gemeinderat. Die Mehrzahl tut dies aber nicht um zu zeigen, dass sie die Besatzung nicht anerkennt.[9] Gem√§√ü Oslo-Abkommen d√ľrfen sie sich jedoch an pal√§stinensischen Wahlen beteiligen, m√ľssen ihre Stimme aber in Post√§mtern abgeben, damit Israel dies als Briefwahl von ‚Äěim Ausland lebenden Pal√§stinensern‚Äú bezeichnen kann. Eine Familienzusammenf√ľhrung existiert nicht f√ľr (nicht-israelische) Pal√§stinenser in Ostjerusalem und in den restlichen pal√§stinensischen Gebieten. Besucher und Ehegatten aus diesen Gebieten m√ľssen beim israelischen Innenministerium um Erlaubnis ersuchen. Seit der Zweiten Intifada werden solche Genehmigungen kaum mehr ausgestellt, vor allem seitdem auch Einwohner von Ostjerusalem Attentate ver√ľbt haben. Diese Verfahren wurden bereits oft von Menschenrechtsorganisationen kritisiert. Um den Status als Ostjerusalemer nicht zu verlieren, bleiben viele in der Stadt gemeldet, obwohl sie nach der Heirat mit einem pal√§stinensischem Partner in dessen Heimatstadt leben, auch die Kinder werden, wenn m√∂glich, in einem Jerusalemer Spital zur Welt gebracht und in Jerusalem angemeldet. Viele pal√§stinensische Ehefrauen haben seit Jahren bei Ihren Ehepartnern in Ostjerusalem gelebt, bekommen nun aber, trotz Einschaltung eines Anwalts, keine Verl√§ngerung ihrer Aufenthaltsbewilligungen. Sie leben daher oft illegal weiter in der Stadt. Seit dem Bau der Mauer und der Versch√§rfung der Grenzkontrollen reisen sie mit tempor√§ren Passierscheinen f√ľr Krankenhausbesuche und Gebet am Tempelberg ein.

In den letzten Jahren verloren einige Bewohner auch ihr Aufenthaltsrecht, weil ihre Häuser nicht zu 100% innerhalb der Stadtgrenzen liegen. Sie sind zwar verpflichtet, die Gemeindeabgaben (Arnona) zu bezahlen, verloren aber ihren Status. In einem Fall wurde einer Witwe die Pension gestrichen, weil das Bett ihres Mannes außerhalb der Stadtgrenzen lag.[10]

Laut der j√ľdischen Menschenrechtsorganisation HaMoked hat die Zahl der Pal√§stinenser, die in 2008 ihren Status als Einwohner Ostjerusalems verloren haben, eine besorgniserregende H√∂he erreicht. Die Vereinten Nationen und die Vereinigten Staaten haben die israelische Politik in Jerusalem kritisiert; diese beinhaltet die Vertreibung von Pal√§stinensern aus ihren H√§usern, f√ľr welche sie keinen Eigentumsnachweis vorlegen k√∂nnen, Zerst√∂rung von H√§usern, die ohne Baugenehmigung gebaut wurden, als auch die Erweiterung von j√ľdischen Siedlungen auf Land, welches seit dem Sechstagekrieg besetzt ist. Laut der Direktorin von HaMoked, Dalia Kerstein, sei das Vorgehen des Innenministeriums Teil einer gr√∂√üeren Kampagne, eine j√ľdische Mehrheit in Jerusalem sicherzustellen sowie die pal√§stinensische Bev√∂lkerungsgr√∂√üe zu begrenzen. Des Weiteren sind laut einem internen Bericht der EU von 2009, aus dem Haaretz zitierte, 35% der Bewohner Jerusalems Araber, allerdings w√ľrden nur weniger als 10% der Gelder in arabische Viertel flie√üen.[11] Im September 2011 k√ľndigte das israelische Innenministerium den Bau von 1100 weiteren Wohnungen im Stadtteil Gilo an, was nicht nur die Pal√§stinenser, sondern auch die USA, Russland und die EU-Au√üenbeauftragte Catherine Ashton kritisierte.[12]

Palästinensische Infrastruktur

In Ostjerusalem befinden sich nicht nur auch f√ľr die au√üerhalb der Stadt lebenden Pal√§stinenser heilige St√§tten (Al-Aqsa-Moschee, Grabeskirche), sondern auch historisch gewachsene zentrale Einrichtungen, die noch immer f√ľr die Bewohner des Westjordanlandes wichtige Anlaufstellen sind.

Dazu gehören die sechs arabischen Spitäler:

  • Makassed Islamic Charitable Hospital auf dem √Ėlberg (220 Betten, Kardiologie)
  • Auguste-Viktoria-Spital auf dem √Ėlberg (100 Betten)
  • St. John Augenspital in Scheich Scharra (70 Betten)
  • St. Josef Spital in Scheich Scharra (70 Betten, Neurochirurgie)
  • Geb√§rklinik des PRCS (pal√§stinensischer Halbmond) in Suwaneh (30 Betten)
  • Prinzessin-Basma-Center f√ľr behinderte Kinder auf dem √Ėlberg (20 Betten, Physiotherapie)[13]

Einige dieser Spit√§ler haben Spezialisierungen, die in den Autonomiegebieten nicht verf√ľgbar sind. Spezialbehandlung sind oft nur im israelischen Hadassah am Skupusberg oder Ein Kerem m√∂glich. Einige dieser Spit√§ler behandeln Personen mit Fl√ľchtlingsstatus gratis, w√§hrend sie in anderen Einrichtungen au√üerhalb der Stadt bezahlen m√ľssen. Dringende Einlieferungen in diese Spit√§ler werden durch Kontrollen und Bewilligungen an der Grenze verz√∂gert. F√ľr ambulate Behandlungen ist jedes Mal ein Passierschein zu beantragen. √Ąrztliches Personal und Medizinstudenten von au√üerhalb ben√∂tigen Arbeitserlaubnis und Passierscheine.

Ebenso befinden sich andere palästinensische Institutionen in Ostjerusalem:

Stadtviertel

Siehe auch

Weblinks

Quellen

  1. ‚ÜĎ Darunter die Resolution 267 und die Resolution 478 (die USA enthielten sich der Stimme)
  2. ‚ÜĎ http://derstandard.at/1267132365112/Hamas-fordert-Abbas-zum-Ruecktritt-auf
  3. ‚ÜĎ http://www.fateh.net/e_public/constitution.htm#Areas
  4. ‚ÜĎ http://www.terrorism-info.org.il/malam_multimedia/html/final/eng/eng_n/iran_je_e.htm>
  5. ‚ÜĎ http://www.haaretz.com/hasen/spages/874161.html
  6. ‚ÜĎ taz am 26. August 2010: Unterst√ľtzung f√ľr Hungerstreik
  7. ‚ÜĎ Rupert Neudeck am 27. August 2010 bei Gr√ľnhelme: Wie lange lassen wir Firaz Maraghy noch vor Israels Botschaft um sein Recht hungern?
  8. ‚ÜĎ Ohne Ergebnisse. Wor√ľber reden Abbas und Netanjahu? ¬ĽKlima der Angst¬ę in der Westbank. junge Welt (16. September 2010). Abgerufen am 17. September 2010.
  9. ‚ÜĎ Wie Fremde in Jerusalem. Deutsche Welle (1. Juli 2010). Abgerufen am 17. September 2010.
  10. ‚ÜĎ Israel sanctions East Jerusalem family for straddling Palestinian border, Haaretz, 27. September 2011
  11. ‚ÜĎ Israel strips more Palestinians of Jerusalem status (Englisch). Reuters (2. Dezember 2009). Abgerufen am 28. August 2010.
  12. ‚ÜĎ Israel br√ľskiert Verb√ľndete und erz√ľrnt Pal√§stinenser Zeit Online, 28. September 2011
  13. ‚ÜĎ http://www.fhfpal.org/programs/fpc3_e.htm

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