Realer Sozialismus

ï»ż
Realer Sozialismus

Als Realsozialismus, realer Sozialismus oder real existierender Sozialismus werden verschiedene vergangene und gegenwĂ€rtige Gesellschaftssysteme bezeichnet, die – meist unter expliziter Berufung auf den Marxismus bzw. den Marxismus-Leninismus – den offiziellen Anspruch haben, sozialistische Gesellschaften zu sein. Die juristische Staatsform heißt oft „Volksrepublik“ oder „demokratische Volksrepublik“. Das politische System realsozialistischer Gesellschaften ist fast immer durch die autokratische Ein-Parteien-Herrschaft einer Kommunistischen Partei gekennzeichnet, das Wirtschaftssystem in der Regel durch Planwirtschaft oder zumindest planwirtschaftliche Elemente.

Der Begriff „Realsozialismus“ bringt zum Ausdruck, dass die entsprechenden Staaten sich auf die Ideen des Sozialismus und Kommunismus beriefen und sich als deren Verwirklichung verstanden, dass hierbei jedoch Idee und RealitĂ€t nicht deckungsgleich waren. Insbesondere der autoritĂ€r-diktatorische Stalinismus gilt als Synonym fĂŒr die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in realsozialistischen Gesellschaften.

Inhaltsverzeichnis

Überblick

Als „real existierender Sozialismus“ bezeichneten sich zunĂ€chst vor allem die Staaten des europĂ€ischen „Ostblocks“, die von einer Kommunistischen Partei regiert wurden. Dazu zĂ€hlt insbesondere die Sowjetunion (UdSSR), die seit der Oktoberrevolution 1917 am „Aufbau des Sozialismus“ arbeitete, sowie die ab 1945 an der UdSSR ausgerichteten Nachbarstaaten, darunter Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Bulgarien, RumĂ€nien und die Deutsche Demokratische Republik (DDR); aber auch die Mongolei von 1924 bis 1992. Weiterhin bestehen bis heute einige weitere sehr unterschiedliche, sich teilweise widersprechende Systeme, die – hier eher als Zuschreibung von außen – als realsozialistisch bezeichnet werden. Hierzu zĂ€hlen Systeme wie die Volksrepublik China (seit 1949), das nach dem Vietnamkrieg vereinigte Vietnam (spĂ€testens seit 1975), Laos (seit 1975), Kuba (seit 1959) oder Nord-Korea (seit 1948).

Meistens wird der Begriff Realsozialismus auf die Sowjetunion sowie auf jene Staaten des Ostblocks angewendet, die sich im Wesentlichen nach ihrem Vorbild organisierten. Umstritten ist diese Bezeichnung bezĂŒglich der Volksrepublik China, die seit Ende der 1970er Jahre bis heute schrittweise umfangreiche Privatisierungen durchfĂŒhrte, allerdings weiterhin eine hohe staatliche Beteiligung und starke öffentliche Investitionen verzeichnet und den Anspruch auf eine dauerhafte sozialistische Umgestaltung nicht aufgegeben hat.

Propagiertes Ziel der realsozialistischen Staaten war bzw. ist die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft nach den Ideen des Marxismus-Leninismus. Unter den Bedingungen der Systemkonkurrenz sollten immer mehr Staaten in das Lager der realsozialistischen Staaten gezogen werden, um schließlich weltweit den Sozialismus bzw. den Kommunismus einzufĂŒhren.

Mit der Oktoberrevolution 1917 in Russland sollten die Ideen des Sozialismus erstmals in einem großen FlĂ€chenstaat in die Praxis umgesetzt werden. Der Begriff des Realsozialismus sollte erklĂ€ren, warum viele Vorhersagen der Marxschen Theorie wie die Weltrevolution und die rasche Entwicklung grĂ¶ĂŸeren Wohlstands in den sozialistischen Staaten nicht eintraten und diese Staaten sich dennoch weiter zum Kommunismus entwickelten, allerdings mit Problemen der Realpolitik zu kĂ€mpfen hatten.

Der sowjetische Machthaber Josef Stalin vertrat nach Lenins Tod die Theorie vom möglichen „Sozialismus in einem Land“, der sich unabhĂ€ngig von einer weltweiten Revolution etablieren und halten könne. Sein politischer Gegenspieler Trotzki stellte dagegen die Theorie der permanenten Revolution auf, um die bĂŒrokratische Erstarrung der Revolution durch erneute innenpolitische UmwĂ€lzungen und Revolutionierung weiterer LĂ€nder zu verhindern.

Nachdem sich Stalin gegen Trotzki durchgesetzt hatte, gab die von ihm beherrschte KP die ursprĂŒnglichen Ziele auch der Bolschewiki, die eine Demokratisierung nach erfolgreichem Aufbau sozialistischer ProduktionsverhĂ€ltnisse in Aussicht gestellt hatten, auf. Stalins rigorose Zwangsmaßnahmen zur forcierten Industrialisierung, Kollektivierung der Landwirtschaft, ethnischen Homogenisierung und Ausschaltung jeder möglichen Opposition – zusammengefasst als Stalinismus – , aber auch die Ă€hnliche Politik seiner Nachfolger und die stĂ€ndigen schweren VerstĂ¶ĂŸe gegen die Menschenrechte in realsozialistischen Staaten haben diese Systeme weltweit diskreditiert. Die faktisch nationale, diktatorisch-technokratische Machtpolitik und das imperialistische Hegemoniestreben der realsozialistischen Staaten gefĂ€hrdete aus Sicht vieler Kritiker alle weiteren AnlĂ€ufe zu einem von der Sowjetunion oder China unabhĂ€ngigen Sozialismus.

Der Begriff „Realsozialismus“ wird dabei entweder als logische Konsequenz des Marx’schen Sozialismusmodells oder aber als dessen „Entartung“ kritisiert, so dass viele Kritiker diesen Staaten das Recht, sich sozialistisch zu nennen, absprechen.

Seit der Wende von 1989 und der Auflösung der realsozialistischen Staaten in Osteuropa gilt der Realsozialismus trotz einiger noch bestehender Systeme dieser Art in Asien und Lateinamerika als historisch weitgehend gescheitert.

Gesellschaftsstruktur

In unterschiedlichem Maße kennzeichnet sich die Gesellschaftspolitik in realsozialistischen Staaten durch die Ablehnung „kapitalistischer“, d.h. vor allem marktwirtschaftlicher und parlamentarischer, aber auch allgemein „bĂŒrgerlicher“ Institutionen und Kulturtraditionen. Anstatt etwa die Verkaufspreise an die Kaufkraft der Bevölkerung abzustimmen, hatte diese in der Regel erheblich mehr Geld, ohne das dem ein entsprechendes Angebot an Waren gegenĂŒber gestanden hĂ€tte. Stattdessen wurde von der Politik versucht, die Bevölkerung zum „sozialistischen“ KĂ€uferbewusstsein zu erziehen. Die Menschen sollten ihr ĂŒberschĂŒssiges Geld nicht spekulativen HamsterkĂ€ufen widmen, sondern solche Waren kaufen, welche ausreichend oder im Übermaß zur VerfĂŒgung standen, obwohl ihre QualitĂ€t oftmals zu WĂŒnschen ĂŒbrig ließ. Nicht das Angebot solle sich dem Bedarf, sondern der Bedarf dem Angebot anpassen, wurde von offizieller Seite gefordert.

So wurde im Bereich der Bekleidung eine schlichte, zeitlose und den rationalen Kriterien entsprechende Mode verlangt und neue Trends aus dem Westen abgelehnt. Sehr markant fĂŒr die realsozialistische Gesellschaftspolitik war auch ein strenges Verbot der Prostitution, welche als sexuelle Ausbeutung angeprangert wurde. Die Haltung gegenĂŒber der HomosexualitĂ€t war dagegen von Staat zu Staat sehr unterschiedlich. Wurden Homosexuelle von den roten Khmern massenweise ermordet, so waren gleichgeschlechtliche Beziehungen in der DDR weitgehend erlaubt und es kam vor, dass Homosexuelle als Opfer des Nationalsozialismus entschĂ€digt wurden.

Auch die Kollektivierung der Landwirtschaft stellt einen Versuch dar, die Gesellschaftsstruktur vor allem auf dem Land grundlegend umzugestalten. Die kleinbÀuerliche, am eigenen Besitz und an der eigenen Familie sehr stark hÀngende Selbstversorgungswirtschaft wurde schrittweise zu Gunsten einer kollektiven Lebens- und Arbeitsweise umgestaltet. Die traditionelle Schollenbindung sollte aufgelöst und so die Weltoffenheit auch zu Lande gefördert werden. Aus diesem Grund wurde in den meisten realsozialistischen Staaten die VerstÀdterung massiv vorangetrieben. Kritiker sehen das Hauptziel dieser politischen Anstrengungen jedoch darin, die Bauern, Àhnlich wie die Arbeiter in der staatlichen Industrie, unter völlige staatliche Kontrolle zu bringen, sie gleichzuschalten.

Am deutlichsten Ă€ußerte sich der Anspruch zur radikalen Umgestaltung der Gesellschaft in realsozialistischen Staaten in der maoistischen Kulturrevolution, die am stĂ€rksten in Albanien und in Kambodscha ĂŒbernommen wurde.

BĂŒrgerliche Freiheiten

Realsozialistische Staaten sind nicht im westlichen Sinne demokratisch: Entweder ist die Kommunistische Partei (KP) die einzige zugelassene Partei (Einparteiensystem), oder es gibt zwar weitere Parteien, die Vorherrschaft der KP ist aber in der Verfassung verankert und kann nicht durch Wahlen gebrochen werden.

In der DDR war beispielsweise das VerhĂ€ltnis der Mandate unter den Parteien fest geregelt. Der WĂ€hler hatte die Wahl, das Personal anzunehmen oder nicht. BĂŒrger- und Menschenrechte wurden zwar teilweise propagiert und in der Außenpolitik eingefordert, nach innen aber nicht gewĂ€hrleistet. Gleichwohl hatte die Politik in solchen Staaten in vielen FĂ€llen den Anspruch Menschenrechte in Form von sogenannten "sozialistischen Errungenschaften" besonders konsequent umgesetzt zu haben, welche vor allem aus staatlich subventionierten Grundnahrungsmitteln, verringerten Lebenshaltungskosten und großzĂŒgigen Sozialleistungen, etwa im Bildungssystem und in der medizinischen Versorgung bestanden was auf internationaler Ebene oft als Gegenargument auf den Vorwurf, BĂŒrgerrechte einzuschrĂ€nken, benutzt wurde.

Trotzdem gab es in der Geschichte der realsozialistischen Staaten zeitweise demokratische AnsĂ€tze. So bestand im bolschewistischen Russland bis 1921 eine starke Mitbestimmung durch Arbeiter- und SoldatenrĂ€te, wo selbst das MilitĂ€r basisdemokratische Strukturen aufwies. In der Tschechoslowakei kam es wĂ€hrend des Prager FrĂŒhlings kurzfristig zu einer starken Demokratisierung, welche in der vorĂŒbergehenden Abschaffung der Zensur gipfelte. In vielen FĂ€llen musste eine derartige Liberalisierung jedoch durch oftmals blutige VolksaufstĂ€nde erzwungen werden, welche nur zum Teil dauerhafte ZugestĂ€ndnisse erbrachten. Nach unmittelbar auf solche Ausschreitungen folgenden „Tauwetterperioden“, etwa in Polen nach dem Posener Aufstand 1956, kam es in den Folgejahren rasch wieder zur Zunahme der Repressionen.

In unterschiedlichem Maß existierte eingeschrĂ€nkte Pressefreiheit sowie Zensur von Filmen, BĂŒchern und Kunst. In allen FĂ€llen war der Geheimdienst und die Polizei mit umfassenden Rechten ausgestattet und wirkten vor allem gegen die innere Opposition. Teilweise – auch in der DDR – verstießen die Behörden auch gegen durch Gesetz oder Verfassung garantierte Freiheiten. Die Justiz war in unterschiedlichem Maße von der Parteilinie abhĂ€ngig: Vor allem bis Ende der 50er Jahre kam es teilweise zu politischen Schauprozessen ohne rechtsstaatlichen Hintergrund. Die realsozialistischen Staaten werden deshalb gelegentlich auch als „Unrechtsstaaten“ bezeichnet.

Zentrale Gesellschaftsorganisation

Alle realsozialistischen Staaten hatten strikt unter staatlicher Leitung stehende und streng kontrollierte gesellschaftliche Organisationen, welche von Freizeitvereinen fĂŒr Jugendliche bis hin zu Gewerkschaften reichten. War eine Mitgliedschaft in einer solchen Organisation nicht offiziell verpflichtend, so war sie beispielsweise fĂŒr das Vorankommen in der beruflichen Laufbahn oder fĂŒr das Erhalten diverser Genehmigungen entscheidend, wĂ€hrend Nichtmitglieder diversen behördlichen Schikanen ausgesetzt werden konnten.

Auch die Mitgliedschaft in der herrschenden Partei galt als karrierefördernd. Der Partei angegliedert waren meist zentrale Gesellschaften fĂŒr verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens wie etwa Kultur und Presse. Die von der KP herausgegebene Tageszeitung war oftmals eine der meistgelesenen Zeitungen des Landes. Ihre LektĂŒre galt fĂŒr alle FĂŒhrungspersonen als verpflichtend. Private und sonst irgendwie unabhĂ€ngige Massenmedien waren dagegen verboten. Das betraf auch alle Versuche von nicht staatlich unterstehenden ZusammenschlĂŒssen und Versammlungen, welche mit Verhaftungen geahndet wurden.

VerhÀltnis zur Religion

Ideologisch waren jegliche Religionen im Realsozialismus unerwĂŒnscht. Die christlichen Kirchen waren aber in sehr unterschiedlichem Maß von Repressionen bedroht. WĂ€hrend es in der Sowjetunion anfangs noch zu tĂ€tlichen Übergriffen gegen Geistliche, PlĂŒnderung von Kirchen und Auflösung von Klöstern kam, wurde insbesondere in Kuba die ReligionsausĂŒbung kaum eingeschrĂ€nkt. Grundlage fĂŒr die Ablehnung von Religionen war die im Marxismus dargestellte Ansicht, dass Religion „Opium des Volkes“ (Marx) sei und von der BeschĂ€ftigung mit den Problemen im Diesseits ablenke. Daneben war ein Motiv, dass die Kirchen trotz aller Gleichschaltungsversuchen und der EinschĂŒchterung von Geistlichen meist die einzige nicht vom Staat direkt geleitete gesellschaftliche Organisation darstellten. Kirchgemeinden waren daher bevorzugte Ziele staatlicher Überwachung. TatsĂ€chlich sammelte sich der Protest gegen sozialistische Regierungen Ende der 1980er Jahre in vielen FĂ€llen zunĂ€chst im Umfeld der Kirchen.

Wirtschaftsstruktur

Zentrale Wirtschaftsorganisation

Die Wirtschaft der realsozialistischen LĂ€nder war planwirtschaftlich gestaltet. Der Staat war fĂŒr die Verteilung aller Ressourcen zustĂ€ndig. In realsozialistischen Staaten hatte die Produktion von InvestitionsgĂŒtern grĂ¶ĂŸere PrioritĂ€t als die Herstellung von KonsumgĂŒtern. Industrielle Großprojekte wie der Bau gigantischer StaudĂ€mme, Bergwerke, Werften und Fabriken hatten auch einen sehr großen Prestigewert und wurden immer wieder in der Propaganda angepriesen. Vor allem in stalinistischen und maoistischen Staaten wurden durch bewusste VernachlĂ€ssigung der Landwirtschaft und KonsumgĂŒterproduktion Millionen Hungertote in Kauf genommen, um den Aufbau der Industrie schneller voranzutreiben.

Da jedoch diese Investitionen in realsozialistischen Staaten weniger effektiv sind als in den modernen Marktwirtschaften, sind in den ersteren auch erheblich mehr Investitionen notwendig, um ein hohes Wirtschaftswachstum zu erreichen. Die Versuche einiger Politiker, etwa Gorbatschows in der Sowjetunion, Giereks in Polen und Honeckers in der DDR, die KonsumgĂŒterproduktion zu Lasten der Investitionen zu erhöhen, fĂŒhrten aus wirtschaftspolitischer Sicht langfristig in eine Sackgasse, weil letztlich weder die KonsumwĂŒnsche der Bevölkerung, noch der Investitionsbedarf in der Wirtschaft gedeckt werden konnte, was das anfĂ€nglich hohe Wirtschaftswachstum in diesen LĂ€ndern nach und nach hemmte.

Staatsbetriebe, Genossenschaften und Privatunternehmen

Sofort nach der meist revolutionĂ€ren MachtĂŒbernahme kommunistischer Parteien setzte eine Übereignung der Privatwirtschaft hin zu Genossenschaften und vor allem zu Staatsbetrieben ein.

Eine erste Enteignungswelle betraf meist Grund- und ImmobilieneigentĂŒmer sowie Besitzer von Produktionsmitteln (Fabriken etc.). Auch die Börsen wurden aufgelöst. Die ehemals herrschende Klasse wurde durch eine hohe Besteuerung entweder zur Auswanderung oder zur Aufgabe ihres finanziellen Reichtums gezwungen. WĂ€hrend dieser erste Prozess meist schon nach kurzer Zeit abgeschlossen war, zog sich der „Klassenkampf“ gegen den kleinbĂŒrgerlichen Mittelstand oft mehrere Jahre hin.

Hierbei wurden die Bauern, Handwerker und HĂ€ndler direkt zum Zusammenschluss zu Genossenschaften oder zur Anstellung in Staatsbetrieben gezwungen. Nicht selten wurden sie vorher durch steigende Abgaben und starke Benachteiligungen bei der Zuteilung von Waren und Produktionsmitteln systematisch in den wirtschaftlichen Ruin getrieben.

Großbetriebe wurden direkt verstaatlicht, wĂ€hrend Kleinbetriebe zu grĂ¶ĂŸeren ProduktionsrĂ€umen fĂŒr Manufakturen und spĂ€ter zu Fabriken und Kombinaten ausgebaut wurden. Das Bestreben der Regierung, durch Umwandlung der privaten Kleinunternehmen in große staatliche oder genossenschaftliche Produktionseinheiten die ProduktivitĂ€t sofort und signifikant zu steigern, erfĂŒllte sich jedoch kaum, weil zu diesem Zeitpunkt oftmals in den neuen Betrieben noch organisatorisches Chaos herrschte, sowie ein durch Abwanderung – oder bĂŒrgerkriegsartige Auseinandersetzungen mit Weißen Truppen wie im Fall des Russischen BĂŒrgerkriegs – bedingter akuter Mangel an Arbeits- und FachkrĂ€ften. Erst die Einbindung der Betriebe in die staatliche Wirtschaftsplanung sowie teure Modernisierungsprojekte waren in der Lage, die ProduktivitĂ€t stark zu erhöhen.

Des Weiteren war in der Regel eine Hierarchie zwischen den Staatsbetrieben, Genossenschaften und privaten Unternehmern zu beobachten. Staatsbetriebe besaßen die grĂ¶ĂŸte politische RĂŒckendeckung. Sie wurden mit Produktionsmitteln am besten ausgestattet und ihre Angestellten in der Regel am besten entlohnt. Auch tendierte die politische FĂŒhrung meist dazu, den Sektor der Staatsbetriebe immer weiter auszubauen. Die Genossenschaften besitzen dagegen oftmals nur eine Übergangsfunktion, Ă€hnelten in der Praxis jedoch ohnehin meist den Staatsbetrieben. Bisweilen wurden Genossenschaften auch zu SĂŒndenböcken fĂŒr Probleme und VersorgungsengpĂ€sse gemacht. Ganz unten in der Hierarchie standen die verbliebenen SelbststĂ€ndigen und privaten Kleinunternehmer, falls sie – als Vertreter der kapitalistischen Wirtschaftsform – ĂŒberhaupt geduldet werden. Sie hatten oftmals hohe Steuern zu zahlen und schikanöse Auflagen zu erfĂŒllen. Oft standen sie unter dem Verdacht, sich am Schwarzhandel zu bereichern.

Versorgung und Sozialleistungen

Um einerseits die privaten Immobilienbesitzer wirtschaftlich zu ruinieren, aber auch um der breiten Bevölkerung die propagandistisch stark angepriesenen „sozialistischen Errungenschaften“ vorzufĂŒhren, wurden die Lebenshaltungskosten durch staatlich vorgeschriebene Preise stark gesenkt. Das betrifft beispielsweise die Miete, die Strom-, Gas- und Wasserpreise, sowie öffentliche Verkehrsmittel. Auch Grundnahrungsmittel wurden hoch subventioniert, wĂ€hrend der Zugang zu Bildungseinrichtungen und zum Gesundheitswesen völlig kostenlos war. Weitere Sozialleistungen waren Stipendien, großzĂŒgig ausgebaute Kinderbetreuungssysteme, Heime, Arbeiter- und StudentenunterkĂŒnfte usw.

Bisweilen kritisiert wurde dabei die mangelhafte QualitÀt dieser Angebote, obwohl im Vergleich zu anderen wirtschaftlich Àhnlich entwickelten Staaten das Bildungsniveau der Bevölkerung im Realsozialismus allgemein sehr hoch war.

In der DDR kritisierten innerhalb der SED manche Ökonomen die Tatsache, dass nicht nur die Befriedigung des Grundbedarfes, sondern auch die Befriedigung von prestigetrĂ€chtigen, teuren UrlaubswĂŒnschen und Dienstleistungen, etwa der WĂ€schereien, hoch subventioniert war, was sich als hohe wirtschaftliche Belastung erwies. Trotzdem lief die Tendenz in der DDR vor allem unter Erich Honecker auf den Ausbau von Subventionierungen, Sozialleistungen und KonsumgĂŒtern hinaus.

Abgesehen von Grundnahrungsmitteln, welche man in den meisten realsozialistischen Staaten regelmĂ€ĂŸig und in ausreichender Menge kaufen konnte, war die Versorgung mit GĂŒtern und Dienstleistungen sehr sporadisch, so dass sich immer mehr BĂŒrger gezwungen sahen, laufend spekulative Jagd auf strategisch wichtige Waren zu machen, um diese dann auf dem Schwarzmarkt gegen Waren einzutauschen, welche man selber brauchte.

Wohnungswirtschaft

Die Wohnungswirtschaft der meisten realsozialistischen Staaten war von einem steten Mangel an modern ausgestatteten Wohnungen geprĂ€gt. Meist wurde besonders in den StĂ€dten alte Bausubstanz vernachlĂ€ssigt; Renovierungen erfolgten je nach Materiallage teilweise verspĂ€tet und meist nur, wenn sie nicht mehr aufgeschoben werden konnten. Hingegen wurden Neubauten meist in großangelegten Programmen mit standardisierten Wohnkomplexen vorgenommen, um zu möglichst geringen Kosten verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig modernen Wohnraum zu schaffen. Als Organisationstyp herrschten Wohnungsbaugenossenschaften sowie staatliche Wohnungsbaugesellschaften vor. Privateigentum an Immobilien war nur begrenzt erwĂŒnscht: In der Regel durfte eine Person nur mit Ausnahmegenehmigungen mehr als zwei HĂ€user besitzen. In vielen Staaten des Realsozialismus, darunter der DDR, gab es im Recht eine Trennung zwischen Haus und GrundstĂŒck: Anders als in der westeuropĂ€ischen Rechtstradition konnten Haus und Grund verschiedenen Personen gehören, was nach der Umstellung auf kapitalistische Wirtschaftsweise nach 1989 zum Teil erhebliche Probleme erzeugte.

FĂŒr Wohnungen gab es meist keinen Markt. Wohnraum wurde je nach Land vom Stadtsowjet oder einer anderen Einrichtung nach Wartelisten und Auslesekriterien zugewiesen. Dies fĂŒhrte teilweise zu Privatinitiativen, die den Ringtausch mehrerer Mietparteien untereinander organisierten.

Erfolge und Errungenschaften

Die ersten Jahrzehnte des Bestehens der Sowjetunion gingen mit einem enormen wirtschaftlichen Aufschwung einher. Das vor der Oktoberrevolution stark rĂŒckstĂ€ndige, kaum industrialisierte und hauptsĂ€chlich agrarische Russland wurde bis Mitte der 1970er Jahre trotz der Zerstörungen wĂ€hrend des russischen BĂŒrgerkrieges und des zweiten Weltkrieges sowie der permanenten politischen Isolation zu einer der weltweit grĂ¶ĂŸten Industrienationen aufgebaut. Als besonders bemerkenswert wird das rapide Wachstum der sowjetischen Wirtschaft vor allem in den frĂŒhen 1930er Jahren eingestuft, da zu dieser Zeit die meisten anderen Staaten von der schweren Weltwirtschaftskrise betroffen waren und sogar die USA einen ProduktionsrĂŒckgang zu verzeichnen hatten. Allerdings hinkte die Entwicklung des Lebensstandards der sowjetischen Bevölkerung hinter dem schnellen Ausbau der Schwerindustrie stark hinterher. Erst unter Chruschtschow setzte ein schnelleres Ansteigen der KonsumgĂŒterproduktion ein.

Auch unter Mao Zedong gelang es insgesamt, das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in der Volksrepublik China trotz hohen Bevölkerungswachstums, Verwicklungen in einige Kriege, hoher RĂŒstungsausgaben und politischer Isolation etwa zu verdreifachen. Allerdings wurde hier die Wirtschaft durch politische Kampagnen, welche teils der gesellschaftlichen Modernisierung, aber vor allem politischen und innerparteilichen MachtkĂ€mpfen dienten, zeitweise zurĂŒckgeworfen.

Hohe Wachstumsraten und einen drastischen Strukturwandel in Richtung zum Industriestaat hatten auch die Ostblockstaaten, vor allem Bulgarien unter Todor Schiwkow. Obwohl die meisten Ostblockstaaten einen höheren Lebensstandard aufwiesen, als die damaligen SchwellenlĂ€nder, etwa jene in Asien und in SĂŒdamerika oder an den Randgebieten Europas, gelang es keinem realsozialistischen Staat jemals, die reichsten Industriestaaten, wie etwa die USA oder die Bundesrepublik Deutschland einzuholen, obwohl dies lange Zeit ein erklĂ€rtes politisches Ziel war.

Eine weitere Errungenschaft war die Bildung. WĂ€hrend zuvor im Zarenreich ca. 98 % der Bevölkerung Analphabeten waren, ging dieser Anteil in der Sowjetunion trotz der Sprachbarrieren dieses Vielvölkerstaates rasch auf unter 10 % zurĂŒck und wurde nach dem zweiten Weltkrieg völlig ĂŒberwunden. Ein breites Netz von Schulen, Bibliotheken und UniversitĂ€ten wurde geschaffen, die fĂŒr die gesamte Bevölkerung frei zugĂ€nglich waren. Eine Ă€hnliche Entwicklung lĂ€sst sich auch in anderen realsozialistischen LĂ€ndern erkennen, wie zum Beispiel Kuba, welches den Analphabetismus ebenfalls vollstĂ€ndig abgebaut hat. Genauso ist der freie Zugang aller zu Kultur und zu den Gesundheitseinrichtungen zu werten.

Ähnliche soziale und kulturelle Errungenschaften waren oder sind auch in anderen realsozialistischen Staaten anzutreffen, wobei insbesondere Kuba fĂŒr seine staatliche Gesundheitsversorgung sowie seinen hohen Bildungsstandard bekannt geworden ist, die beide bis heute als vorbildlich gelten.

Niedergang und Zerfall des Realsozialismus im Ostblock

„Zeitalter der Stagnation“

Im Gegensatz zu realsozialistischen Gesellschaften in Lateinamerika und Asien, die teilweise bis heute bestehen, ist der Realsozialismus in den Staaten des europĂ€ischen Ostblocks seit 1989 komplett zusammengebrochen. Wann der Wendepunkt in der wirtschaftlichen Entwicklung dieser LĂ€nder einsetzte, der schließlich (neben anderen Faktoren) zu ihrem Niedergang fĂŒhrte, ist umstritten, obgleich sich bestimmte Eckpunkte in dieser Entwicklung angeben lassen.

So wurde der Verwaltungsapparat unter Breschnew immer stĂ€rker ĂŒberbesetzt. Die Lenkung der Wirtschaft wurde zunehmend den wenig sachkundigen Partei-Kadern anstatt Fachleuten ĂŒberlassen. Dies wurde fĂŒr die sowjetische Wirtschaft bei gleichzeitiger Dauerbelastung durch das WettrĂŒsten mit den USA zu einem Problem. Zur gleichen Zeit begannen auch die Umweltprobleme zu eskalieren; grĂ¶ĂŸere Landstriche in Zentralasien waren landwirtschaftlich nicht mehr nutzbar. Teilweise rĂ€chte sich nun auch die rĂŒcksichtslose Urbanisierungspolitik, die dafĂŒr gesorgt hatte, dass die ohnehin vernachlĂ€ssigte Landwirtschaft nun nicht mehr genug ArbeitskrĂ€fte zur VerfĂŒgung hatte und die devisenarme Sowjetunion Getreide importieren und mehr in die eigene Landwirtschaft investieren musste. Wesentlich war auch die hohe Auslandsverschuldung, welche immer höhere Schuldendienste zur Folge hatte, die nur auf Kosten der Investitionen in die Wirtschaft erbracht werden konnten. Unter diesen UmstĂ€nden konnte das bis Mitte der 1970er Jahre hohe Wirtschaftswachstum nicht mehr aufrecht erhalten werden. Der nur noch langsame Zuwachs in der Wirtschaft wurde unter Kritikern bald als das „Zeitalter der Stagnation“ verschrien.

Parallel dazu sank die Akzeptanz der Bevölkerung gegenĂŒber den – in unterschiedlicher AusprĂ€gung – durchweg diktatorisch und repressiv organisierten Regimes der realsozialistischen Staaten immer stĂ€rker. Auch der ökonomische Lebensstandard der Bevölkerung hinkte weit hinter demjenigen des Westens, der oft als Vergleichsmaßstab diente (insbesondere in der DDR, in der man in weiten Teilen „Westfernsehen“ empfangen konnte), hinterher. Die auf gesellschaftliche und kulturelle Reformen drĂ€ngende Demokratiebewegung erhielt immer stĂ€rkeren Zulauf. Die Erfolge der polnischen Protestbewegung Solidarnosc und die Niederlagen der sowjetischen Armee in Afghanistan kosteten sowohl innen- wie auch außenpolitisch an Ansehen.

Wende von 1989

Mitte der 1980er Jahre setzte sich in Moskau der reformorientierte ParteiflĂŒgel um Michail Gorbatschow durch, der anfangs noch Hoffnungen auf ein politisches und wirtschaftliches Wiedererstarken der UdSSR weckte. Unter den Schlagworten Glasnost und Perestroika sollte eine von umfangreichen wirtschaftspolitischen Reformen begleitete Demokratisierung der Sowjetunion sowie eine stĂ€rkere Öffnung nach außen erfolgen.

Die teilweise EinfĂŒhrung der Rede- und Pressefreiheit sowie der spĂŒrbare RĂŒckgang von Repressalien gegenĂŒber politischen Gegnern, Kritikern und Dissidenten wurden von der alten Parteigarde heftig kritisiert, so dass Gorbatschow innerhalb des Parteiapparates immer stĂ€rker unter Druck geriet. Als seine Wirtschaftsreformen anstatt zum Aufschwung zu Inflation und zu Chaos fĂŒhrten, kippte die Stimmung des alten Machtapparates noch stĂ€rker gegen ihn. Gorbatschow versuchte seine Position durch weitere Reformen und außenpolitische Lockerungen sowie durch einen schnellen Abzug des MilitĂ€rs aus Osteuropa, anschließend durch eilige AbrĂŒstung zu halten, letztlich jedoch ohne Erfolg.

1986 konnte Gorbatschow in ReykjavĂ­k einen entscheidenden Durchbruch zur AbrĂŒstung der Mittelstreckenraketen aus Europa verbuchen. Kurz darauf zog er die Rote Armee, die seit der von Breschnew im Dezember 1979 befohlenen Intervention in Afghanistan stand, von dort zurĂŒck und hob auch die seit 1968 gĂŒltige Breschnew-Doktrin auf. Damit schuf er die außenpolitische Voraussetzung fĂŒr die „Wende“ von 1989 im gesamten Ostblock.

Nach UnabhĂ€ngigkeitsbestrebungen im Baltikum wollte er schließlich auch die Selbstbestimmung der seit 1945 eingegliederten Staaten in einer neuen föderalen Verfassung verankern, um die staatliche Einheit der SU bei gleichzeitiger Demokratisierung zu retten. All diese Reformen waren jedoch mit einer zunehmenden Destabilisierung der politischen Struktur der UdSSR und insbesondere der bis dato herrschenden KPdSU verbunden. Der Putschversuch konservativer Parteikreise um den KGB-Vorsitzenden Wladimir Krjutschkow vom August 1991 versuchte diese Entwicklung gewaltsam zurĂŒckzudrehen, wurde aber von der erstarkten Oppositionsbewegung vereitelt. Unter FĂŒhrung von Boris Jelzin wurde das langjĂ€hrige Machtmonopol der KPdSU endgĂŒltig beendet, die TĂ€tigkeit der KPdSU auf dem Territorium der RSFSR sogar zeitweilig verboten, woraufhin Gorbatschow zurĂŒcktrat. Kurz darauf löste sich der Staatsverband der UdSSR, danach auch der Rat fĂŒr gegenseitige Wirtschaftshilfe und der Warschauer Pakt auf.

Noch zuvor hatte Gorbatschow nach dem Sturz Erich Honeckers durch die Friedliche Revolution in der DDR der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten zugestimmt. Damit war der real existierende Sozialismus im östlichen Teil Deutschlands Geschichte; zugleich aber auch sĂ€mtliche Vorstellungen eines nun endlich demokratischen Sozialismus in einer reformierten DDR, die weiten Teilen der BĂŒrgerrechtsbewegung ursprĂŒnglich vorgeschwebt hatte. Faktisch wurde die DDR in die Bundesrepublik Deutschland eingegliedert. Die staatliche Einheit wurde gegen den Willen der BĂŒrgerbewegung als Beitritt vollzogen, der Verfassungsentwurf des „Runden Tischs“ blieb auf der Strecke.

Anspruch und RealitÀt

Einfluss auf die Entwicklung der realsozialistischen Staaten hatte auch, dass sie zumeist in Zusammenhang mit kriegerischen Auseinandersetzungen entstanden: so beispielsweise Sowjetrussland im Ersten Weltkrieg und die Volksrepublik China im chinesischen BĂŒrgerkrieg mit der Bewegung Chiang Kai-sheks, der Kuomintang (die sich spĂ€ter nach Taiwan zurĂŒckzog und dort einen eigenen – von China bis heute nicht anerkannten – Staat grĂŒndete).

Es waren nicht nur Ă€ußere Probleme, welche die kommunistischen Staaten – getragen durch deren KP – zu Diktaturen werden ließen. Die jeweiligen Machthaber interpretierten die von Karl Marx und Friedrich Engels vorgelegten Arbeiten zum Wissenschaftlichen Sozialismus auch entsprechend den eigenen Machtinteressen. PrimĂ€r wurde eine absolute FĂŒhrungsrolle der Kommunistischen Partei als Stellvertreterin des Proletariats definiert, die anstelle der Bevölkerung die Geschicke des Landes eigenmĂ€chtig und ohne echte demokratische Legitimation bestimmte. Eine vermeintliche Beauftragung durch die Bevölkerung wurde meist mit Hilfe von Scheinwahlen erreicht. Dazu kommt, dass in der angestrebten Gesellschaft gleichgestellter Menschen dauerhafte machtausĂŒbende Organisationen nicht vorgesehen waren – also auch keine Mechanismen, um Machtmissbrauch derartiger Organisationen zu verhindern, wie etwa Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Checks and Balances und sonstige demokratische Kontrollinstanzen. Dementsprechend konnten Machthaber oft weitgehend ungehindert extreme Maßnahmen durchsetzen.

Die Konzepte des russischen Bolschewismus als „verstaatlichte Ideologie“ wurden nach der Oktoberrevolution vor allem ĂŒber die III. Kommunistische Internationale (Komintern) verbreitet, allerdings betonte Lenin stets, dass jedes Land einen eigenen Weg zum Sozialismus finden sollte und die Oktoberrevolution nicht auf andere LĂ€nder ĂŒbertragbar sei.[1] Nach der Machtergreifung Stalins 1924 griff die UdSSR aber dann doch in vielen LĂ€ndern in die sozialen, zum Teil revolutionĂ€ren Auseinandersetzungen ein und exportierte dabei auch das Modell der „Stalinsche SĂ€uberungen“, mit dem sich die Stalinisten in der UdSSR durchgesetzt hatten. Dies fĂŒhrte zur Bildung eines von der UdSSR abhĂ€ngigen so genannten Ostblocks, in dem vor allem osteuropĂ€ische und auch einige LĂ€nder der Dritten Welt vertreten waren, da in der Ost-West-Blockkonfrontation des Kalten Krieges vielen Befreiungsbewegungen, die in wenigen FĂ€llen eher nationalistisch als kommunistisch waren, nichts anderes ĂŒbrig blieb, als sich als KP unter dem Einfluss der UdSSR oder Chinas zu organisieren (zum Beispiel fĂŒr Waffenlieferungen).

Marxistische Analyse des Scheiterns des Realsozialismus

Aus marxistischer Perspektive wurden unter anderem folgende wesentliche Ursachen fĂŒr das Scheitern des „revolutionĂ€ren Experiments“ ausgemacht:

  • Die fĂŒr den Kapitalismus zentralen Prinzipien der Lohnarbeit und der Warenproduktion wurden nicht abgeschafft[2], weshalb der Realsozialismus in Teilen der Linken auch als „Staatskapitalismus“ analysiert wird.[3]
  • Eine revolutionĂ€re UmwĂ€lzung sei nicht gleichbedeutend mit einer bloß politischen Revolution auf FĂŒhrungsebene. Sie mĂŒsse die gesamte Gesellschaft von unten bis oben erfassen und verĂ€ndern, sonst seien diktatorische Herrschaftssysteme programmiert.
  • Der Aufbau einer neuen Gesellschaft sei nur mit UnterstĂŒtzung und Beteiligung der Bevölkerungsmehrheit möglich. Die Mehrheit mĂŒsse durch eigene Erfahrung und Einsicht die Notwendigkeit einer umfassenden revolutionĂ€ren UmwĂ€lzung erkennen und sie auch selbst durchfĂŒhren, wie bereits Karl Marx und spĂ€ter vor allem Rosa Luxemburg sowie die RĂ€tekommunisten betonten.
  • Das WettrĂŒsten zwischen der Sowjetunion und den USA sei auf sowjetischer Seite – im Gegensatz zu den USA – nicht auf Dauer durchzuhalten gewesen. In der Sowjetunion schlug sich das WettrĂŒsten unmittelbar auf die Lebenssituation der Menschen nieder, die weniger Wohlstand genießen konnten. SpĂ€testens als das amerikanische Weltraum-Raketenabwehrsystem SDI bekannt gegeben wurde, konnte die Sowjetunion nicht mehr mithalten.

Literatur

  • Rudolf Bahro: Die Alternative. Zur Kritik des real existierenden Sozialismus, TribĂŒne Verlag 1977, Neuauflage: Bund-Verlag 1990 (Informationen)
  • Charles Bettelheim, Meszaros, Rossanda u.a.: Macht und Opposition in den nachrevolutionĂ€ren Gesellschaften, Frankfurt a.M.: Suhrkamp 1979
  • Charles Bettelheim: Ökonomischer KalkĂŒl und Eigentumsformen. Zur Theorie der Übergangsgesellschaft, Berlin: Wagenbach 1970
  • Charles Bettelheim: Die KlassenkĂ€mpfe in der UdSSR, 2 BĂ€nde, Berlin: Oberbaumverlag 1975
  • Antonio Carlo: Politische und ökonomische Struktur der UdSSR (1917-1975). Diktatur des Proletariats oder bĂŒrokratischer Kollektivismus, Berlin: Wagenbach 1972
  • Leo Trotzki: Verratene Revolution. Was ist die Sowjetunion und wohin treibt sie?, Antwerpen-ZĂŒrich-Prag 1936 (online)
  • Klaus Steinitz: Das Scheitern des Realsozialismus. Schlussfolgerungen fĂŒr die Linke im 21. Jahrhundert, Hamburg: VSA 2007. ISBN 978-3-89965-235-2
  • Mathias Wiards: Krise im Realsozialisms. Die Politische Ökonomie der DDR in den 80er Jahren, Hamburg: Argument 2001
  • Martin Blumentritt, Eberhard Braun, Wolfram Burisch: Kritische Philosophie gesellschaftlicher Praxis. Auseinandersetzungen mit der Marxschen Theorie nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus. ISBN 3-8260-1011-6

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Wolfgang Leonhard: Die Dreispaltung des Marxismus. Ursprung und Entwicklung des Sowjetmarxismus, Maoismus & Reformkommunismus, DĂŒsseldorf/Wien 1979, S. 122.
  2. ↑ Vgl. hierzu auch Charles Bettelheim: Über das Fortbestehen von WarenverhĂ€ltnissen in den sozialistischen LĂ€ndern, Berlin: Merve 1970
  3. ↑ So insbesondere in den Theorietraditionen des Anarchismus und RĂ€tekommunismus sowie des Trotzkismus. Zu ersteren vgl. Rudolf Rocker: Wir und die Marxisten. In: Der Syndikalist. 15. Februar 1919 (online).  Zum RĂ€tekommunismus vgl. Gruppe internationaler Kommunisten: 60 Thesen ĂŒber den Bolschewismus. In: Anton Pannekoek und Paul Mattick (Hrsg.): Marxistischer Anti-Leninismus. 2. Auflage. Ça ira, Freiburg 2007, ISBN 3-924627-22-3 (online).  Zum Trotzkismus vgl. Tony Cliff: Staatskapitalismus in Rußland. Sozialistische Arbeitergruppe, Frankfurt 1975 (online). 

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen WörterbĂŒchern nach:

  • Real-existierender Sozialismus — Als Realsozialismus, realer Sozialismus oder real existierender Sozialismus werden verschiedene vergangene und gegenwĂ€rtige Gesellschaftssysteme bezeichnet, die – meist unter expliziter Berufung auf den Marxismus bzw. den Marxismus Leninismus –… 
   Deutsch Wikipedia

  • Real existierender Sozialismus — Als Realsozialismus, realer Sozialismus oder real existierender Sozialismus werden verschiedene vergangene und gegenwĂ€rtige Gesellschaftssysteme bezeichnet, die – meist unter expliziter Berufung auf den Marxismus bzw. den Marxismus Leninismus –… 
   Deutsch Wikipedia

  • Marxist — Dieser Artikel ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnĂ€chst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege… 
   Deutsch Wikipedia

  • Marxistin — Dieser Artikel ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnĂ€chst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege… 
   Deutsch Wikipedia

  • Marxistisch — Dieser Artikel ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnĂ€chst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege… 
   Deutsch Wikipedia

  • Marxistische Theorie — Dieser Artikel ist nicht hinreichend mit Belegen (Literatur, Webseiten oder Einzelnachweisen) versehen. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnĂ€chst gelöscht. Hilf Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege… 
   Deutsch Wikipedia

  • Deutsche Demokratische Republik — Deutsche Demokratische Republik 
   Deutsch Wikipedia

  • Kommunistische Parteien heute — Hammer und Sichel auf rotem Grund – Symbol Kommunistischer Parteien Eine Kommunistische Partei (KP) ist eine politische Partei, die den Kommunismus (die klassenlose Gesellschaft) als Gesellschaftsordnung anstrebt. Die erste kommunistische Partei… 
   Deutsch Wikipedia

  • Sowjetmarxismus — Marx, Engels und Lenin Der Begriff Marxismus Leninismus bezeichnet die offizielle Weltanschauung der Sowjetunion ab Mitte der 1920er Jahre. Er wurde von Stalin als „die durch Lenin weiterentwickelte Marxsche Lehre unter den neuen VerhĂ€ltnissen… 
   Deutsch Wikipedia

  • Realsozialistische Staaten — Als Realsozialismus, realer Sozialismus oder real existierender Sozialismus werden verschiedene vergangene und gegenwĂ€rtige Gesellschaftssysteme bezeichnet, die – meist unter expliziter Berufung auf den Marxismus bzw. den Marxismus Leninismus –… 
   Deutsch Wikipedia


Share the article and excerpts

Direct link

 Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”

We are using cookies for the best presentation of our site. Continuing to use this site, you agree with this.