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45. Münchner Sicherheitskonferenz (2009)

Die Münchner Sicherheitskonferenz, englisch Munich Security Conference (MSC), auch Internationale Sicherheitskonferenz und vormals Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik sowie Wehrkundetagung genannt, ist seit Anfang der 1960er Jahre ein Treffen von internationalen Sicherheitspolitikern, Militärs und Rüstungsindustriellen. Es ist das weltweit größte Treffen seiner Art.

Inhaltsverzeichnis

Funktion

Zu dieser Konferenz unter dem Motto "Frieden durch Dialog" werden hochrangige Politiker, Diplomaten, Militärs und Sicherheitsexperten aus den Mitgliedsländern der NATO und der Europäischen Union, aber auch aus anderen Ländern wie Russland, China, Japan und Indien eingeladen, um über aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu debattieren.

Da die Konferenz mit ihren rund 350 Teilnehmern aus aller Welt keine offizielle Regierungsveranstaltung ist und daher kein demokratisch legitimiertes Mandat hat, werden generell keine Beschlüsse gefasst; es gibt nicht einmal ein gemeinsames Abschluss-Kommuniqué.

Finanziert wurde die Konferenz 2007 mit 323.000 Euro vom Bundespresseamt aus dem Etat des Verteidigungsministeriums. Für die übrigen Kosten kamen Sponsoren aus der Rüstungsindustrie auf.[1][2] Die Konferenz findet jährlich im Februar statt. Tagungsort ist das Hotel Bayerischer Hof in München.

Die Konferenz ging aus der 1962 von Ewald-Heinrich von Kleist-Schmenzin gegründeten Münchner Wehrkundetagung hervor. Nach ihm wurde die Veranstaltung, von 1999 bis 2008, vom CDU-Politiker Horst Teltschik geleitet. Seit 2009 ist der Leiter der ehemalige Diplomat Wolfgang Ischinger.

Kritik

Die Konferenz wird jedes Jahr von heftigen Gegenprotesten durch Friedensinitiativen und Rüstungsgegnern begleitet. Zum Schutz der Teilnehmer muss eine immense Anzahl von Polizeikräften aufgeboten werden; im Jahr 2009 waren dies 3500.[3] Des weiteren werden mehrere hundert Soldaten der Bundeswehr bereitgestellt.[4] Gegner der Konferenz kritisieren die militärische Ausrichtung[5], den hohen Sicherheitsaufwand und die damit verbundenen Kosten.[6] Ein weiterer Kritikpunkt sind fragwürdige Bemerkungen der Organisatoren im Bezug auf das Demonstrationsrecht und der Ausschluss kritischer Positionen und Parteien von der Veranstaltung.[7] Seit ca. 2002 kommt es am Rande der Konferenz immer wieder zu Demonstrationen von Globalisierungskritikern und Pazifisten. Seit 2003 wird außerdem als Gegenveranstaltung zeitgleich die Internationale Münchner Friedenskonferenz durchgeführt.[8] Es gibt auch die Idee, mittels gewaltfreien Impulsen und Dialog die Sicherheitskonferenz zu einer „Münchner Konferenz für Frieden in Gerechtigkeit“ zu verändern, von der dann „Initiativen für eine gerechte, ökologische und gewaltfreie Weltinnenpolitik“ ausgehen könnten.[9]

Medaille "Frieden durch Dialog"

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz wird seit 2005 jährlich die Medaille "Frieden durch Dialog" vergeben. Mit der Medaille ausgezeichnet wurden bisher:

  1. 2005 Kofi Annan
  2. 2006 John McCain
  3. 2007 Javier Solana
  4. 2008 hat ein Soldat der kanadischen Streitkräfte die Medaille erhalten, der bei einer internationalen Friedensmission verwundet wurde. Er wurde stellvertretend für alle Soldaten ausgezeichnet, die ihr Leben für den Frieden riskierten.

Literatur

  • Global security on the threshold to the next millennium: February 5 - 7, 1999; German security policy on the threshold of the 21st century; transatlantic partnership at the beginning of the next millennium: development of the Asia Pacific region - requirements for future stability / Horst Teltschik (ed.). - Berlin: Berlin-Verl. Spitz, 1999. - 111 S. - (Munich conference on security policy; 1). - ISBN 3-8305-0043-2.
  • Challenges for a global security policy at the outset of the 21st century: February 4 - 6, 2000; Kosovo - lessons learned; European security and defense identity (ESDI) and transatlantic relations; rising world powers in Asia - implications for regional and global security / Horst Teltschik (ed.). - Berlin: Berlin-Verl. Spitz, 2000. - 144 S. - (Munich Conference on Security Policy; 2). - ISBN 3-8305-0095-5.
  • Euro-Atlantic partnership and global challenges in the new century: February 2 - 4, 2001 / 37th Munich Conference on Security Policy. Horst Teltschik (ed.). - Berlin: Berlin-Verl. Spitz, 2001. - 215 S. - (Munich Conference on Security Policy; 3). - ISBN 3-8305-0247-8.

Weblinks

Offizielle Websites

Artikel

Gegner und Kritiker

Einzelnachweise

  1. http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/10.02.2007/3074679.asp
  2. Publik Forum 4/2007 v. 23. Februar 2007 S. 20
  3. Quelle: ZDF Morgenmagazin, 6.Februar 2009
  4. Quelle: Bonner General-Anzeiger: "Konflikte, Kontroversen, Hinterzimmer", 4.Februar 2009, Seite 4
  5. http://www.sicherheitskonferenz.info/
  6. http://www.stern.de/politik/deutschland/:Sicherheitskonferenz-Unterst%FCtzung-Bataillonsst%E4rke/582209.html
  7. http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=15304
  8. http://www.friedenskonferenz.info/
  9. http://www.msk-veraendern.de

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