Tvarka ir teisingumas


Tvarka ir teisingumas

Die Partei Tvarka ir teisingumas (liberalai demokratai) (abgekürzt TT, deutsch: 'Ordnung und Gerechtigkeit (Liberaldemokraten)') ist eine politische Partei in Litauen. Sie wurde im März 2002 als Liberalų demokratų partija (LDP, deutsch: 'Liberaldemokratische Partei') gegründet. Im Mai 2006 erfolgte auf der fünften Parteiversammlung die Umbenennung in Tvarka ir teisingumas, nachdem bereits zu den Parlamentswahlen 2004 eine Wahlliste unter dem Namen Rolando Pakso koalicija "Už tvarką ir teisingumą" (Rolandas' Paksas' Koalition "Für Ordnung und Gerechtigkeit") unter der Führung der LDP angetreten war.

Die Partei definiert sich als rechtsliberal. Sie vertritt in ihrem Parteiprogramm marktwirtschaftliche Prinzipien, betont die Eigenverantwortung des Einzelnen und ist Eingriffen des Staates abgeneigt. Wertepolitisch ist sie als konservativ einzustufen. In der Realität ist sie in erster Linie ein Vehikel zur Durchsetzung der politischen Ambitionen ihres Vorsitzenden Rolandas Paksas, dem zweimaligen Ministerpräsidenten und kurzzeitigen Präsidenten Litauens. Sie wurde durch ihn gegründet und hängt in hohem Maße von seiner Popularität ab. Zu seiner Wählerschaft zählt Paksas in erster Linie die Verlierer der wirtschaftlichen Umwälzungen der letzten Jahre, so dass in seinem Wahlkampf auch soziale Themen eine Rolle spielen. Vor allem aber stellen Paksas und die Liberaldemokraten sich als Kämpfer gegen das politische Establishment und für Unkorrumpierbarkeit dar, daher auch die Umbenennung der Partei.

Vorsitzender der Partei ist seit ihrer Gründung im Jahre 2002 Rolandas Paksas, abgesehen von einer kurzen Unterbrechung (Januar 2003 – Dezember 2004), nachdem er das der Neutralität verpflichtete Amt des Staatspräsidenten übernommen hatte. Beim Parteikongress am 8. Februar 2009 wurde er mit klarer Mehrheit in seinem Amt als Parteivorsitzender bestätigt (576 von 590 Stimmen, keine Gegenstimme [1]).

Bei den Wahlen im Oktober 2004 erreichte die Partei (zusammen mit der Partei Už teisingą Lietuvą ('Für ein gerechtes Litauen') 11% der Stimmen und ebenfalls 11 Mandate. Nach zahlreichen Wechseln gehören der Fraktion derzeit 11 Mitglieder an. Bei den Parlamentswahlen 2008 wurde die Partei drittstärkste Kraft und erreichte knapp 13%.

Im Europäischen Parlament ist die Partei seit den Wahlen im Juni 2009 bei landesweit 12,2% der Wählerstimmen [2] mit zwei Mandataren vertreten [3], durch Juozas Imbrasas und ihren Parteivorsitzenden Paksas. Tvarka ir teisingumas ist Mitglied der Europapartei Europäische Allianz für Freiheit und im Europaparlament Teil der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie.

Tvarka ir teisingumas hatte Ende 2008 über 7000 Mitglieder [4].

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Wiederwahl von Paksas zum Parteivorsitzenden der „Tvarka ir Teisingumas“, Nachricht auf delfi.lt (lit.), 8. Februar 2009
  2. Wahlergebnisse Litauen bei der Europawahl 2009
  3. Abgeordnete aus Litauen im Europaparlament 2009-2014
  4. Parteienstatistik der Staatlichen Wahlbehörde, Nachricht auf delfi.lt, 2. März 2009 (lit.)

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