UN

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UN
Dieser Artikel behandelt die Vereinten Nationen. Weitere Bedeutungen der hierf√ľr gebr√§uchlichen Abk√ľrzungen UNO, UN und VN sind unter UNO (Begriffskl√§rung) bzw. UN (Begriffskl√§rung) und VN (Begriffskl√§rung) zu finden.
L√ľckenhaft In diesem Artikel oder Abschnitt¬†fehlen folgende wichtige Informationen: Personalk√∂rper (Zusammensetzung, Qualifikation, Anzahl der Mitarbeiter); eigene Polizei; Ehrungen durch die VN

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Flagge der Vereinten Nationen.
Flagge der Vereinten Nationen
Karte der UN-Mitglieder.
Amtssprachen Arabisch, Chinesisch, Englisch,
Französisch, Russisch, Spanisch
Generalsekretär Ban Ki-moon (seit 2007)
Gr√ľndung 26. Juni 1945
Inkrafttreten der UN-Charta 24. Oktober 1945
Mitgliedstaaten 192
Hauptsitz New York (USA)
Website www.un.org

Die Vereinten Nationen (VN; engl.¬†United Nations, UN; h√§ufig auch UNO f√ľr United Nations Organization, Organisation der Vereinten Nationen) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten und als globale Internationale Organisation uneingeschr√§nkt anerkanntes V√∂lkerrechtssubjekt.

Die wichtigsten Aufgaben der Organisation sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Blick auf die United Nations Plaza und das Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York
UN-Campus (‚ÄěLanger Eugen‚Äú) in Bonn
Hauptartikel: Geschichte der Vereinten Nationen

Wurzeln

Ihre Wurzeln haben die Vereinten Nationen in den Haager Friedenskonferenzen und im V√∂lkerbund, der nach dem Ersten Weltkrieg mit dem Ziel gegr√ľndet wurde, den Frieden auf der Welt dauerhaft zu sichern. Allerdings erhielt der V√∂lkerbund durch mangelndes Beitrittsinteresse (so waren etwa die USA kein Mitglied im V√∂lkerbund) nicht den n√∂tigen Einfluss, um seine Ziele durchsetzen zu k√∂nnen, und war mit Ausbruch des Zweiten Weltkrieges praktisch gescheitert.

US-Pr√§sident Franklin D. Roosevelt unternahm nach dem Scheitern des V√∂lkerbundes noch w√§hrend des Zweiten Weltkrieges einen zweiten Versuch, eine Organisation zur Sicherung des Friedens zu schaffen, und erarbeitete zusammen mit dem britischen Premierminister Winston Churchill die Atlantik-Charta. Am 1. Januar 1942 beriefen sich 26 Staaten in der Deklaration der Vereinten Nationen auf die Prinzipien der Atlantik-Charta. Durch die Mitarbeit der Sowjetunion und der Republik China an der neuen Friedensordnung kam es am 30. Oktober 1943 zur Moskauer Deklaration der Vier M√§chte, die auf eine schnellstm√∂gliche Schaffung einer allgemeinen, auf dem Prinzip der souver√§nen Gleichheit aller friedliebenden Staaten aufbauenden Organisation zur Aufrechthaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit zielte. Bei der Konferenz von Dumbarton Oaks wurde weiter √ľber die Gr√ľndung der UN beraten. Nach Einbeziehung Frankreichs in den Kreis der hauptverantwortlichen M√§chte konnte die Charta der Vereinten Nationen 1945 auf der Konferenz von Jalta fertig gestellt werden. Sie wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco von 50 Staaten unterzeichnet. Polen unterzeichnete die Charta erst sp√§ter, z√§hlt aber zu den 51 Gr√ľndungsmitgliedern.

Charta

Hauptartikel: Charta der Vereinten Nationen

Die Charta ist die ‚ÄěVerfassung‚Äú und Rechtsgrundlage f√ľr die Vereinten Nationen und wurde am 26. Juni 1945 im Theatersaal des Veterans War Memorial Building in San Francisco unterzeichnet. In Kraft trat die Charta am 24. Oktober 1945. Polen, das 51. Gr√ľndungsmitglied, hatte an der Konferenz nicht teilnehmen k√∂nnen und unterschrieb sp√§ter. Die Charta ist ein zeitlich nicht begrenzter v√∂lkerrechtlicher Vertrag und wurde seit ihrer Gr√ľndung an nur vier Stellen ge√§ndert, n√§mlich die Artikel 23, 27, 61 und 109. Sie besteht aus einer Pr√§ambel und 19 Kapiteln mit 111 Artikeln. (Im Gegensatz dazu hatte die Satzung des V√∂lkerbundes nur 26 Artikel.) Die Kapitel besch√§ftigen sich unter anderem mit den verschiedenen Hauptorganen der UN, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, den Ma√ünahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen sowie ihren Zielen und Grunds√§tzen.

Gr√ľndung

Die Charta trat am 24. Oktober desselben Jahres in Kraft, nachdem die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte K√∂nigreich, die Vereinigten Staaten von Amerika und die Mehrheit der Gr√ľndungsstaaten die Charta ratifiziert hatten.

Die Vereinten Nationen haben ihren Hauptsitz in New York und drei weitere Sitze in Genf (B√ľro der Vereinten Nationen in Genf), Nairobi (B√ľro der Vereinten Nationen in Nairobi) und Wien (B√ľro der Vereinten Nationen in Wien). In Den Haag befindet sich der Internationale Gerichtshof. Die UN-Sitze befinden sich nach offiziellem Sprachgebrauch nicht in dem jeweiligen Staat, sondern sind nur von diesen Staaten umgeben, d.¬†h. dass der Internationale Gerichtshof in Den Haag ist, oder der Hauptsitz der UN in New York. In den UN gelten Regeln eigener Art, und die Staatsmacht des jeweiligen Sitzlandes darf dort keine Zwangsma√ünahmen aus√ľben, wodurch ihre Souver√§nit√§t insoweit nicht infrage steht. Dass Einrichtungen der UN eine Art ‚ÄěInternationales Territorium‚Äú darstellen w√ľrden, ist v√∂lkerrechtlich nicht anerkannt. Jedoch genie√üen ihre Einrichtungen v√∂lkerrechtliche Immunit√§t, √§hnlich wie Botschaften.

Ruanda-Krise

Hauptartikel: Völkermord in Ruanda

1994 wurde in Ruanda eines der schwersten Verbrechen der Geschichte begangen. Durch einen Gewaltausbruch kamen 800.000 Angeh√∂rige der Volksst√§mme Hutu und Tutsi ums Leben. Diesem V√∂lkermord mussten die Blauhelmsoldaten der UN tatenlos zusehen, da ihre Anzahl erstens viel zu gering war und die Blauhelmsoldaten zweitens nicht mit einem Mandat ausgestattet waren, das ein Eingreifen √ľberhaupt gestattet h√§tte. Dieses Ereignis gilt gem√§√ü Aussage von Kofi Annan als das gr√∂√üte Versagen der UN.

Bosnien-Krise

Hauptartikel: Jugoslawienkriege und Bosnienkrieg

Ende Mai 1995 kam es in Bosnien und Herzegowina nach NATO-Luftangriffen auf ein Munitionsdepot der bosnischen Serben in Pale zu einer Aufsehen erregenden Geiselnahme von UN-Soldaten. Als Folge der Luftangriffe wurden von bosnischen Serben ausgewiesene NATO-Schutz-Zonen √ľberfallen, UN-Soldaten als Geiseln genommen, an taktischen Positionen angekettet und zur Schau gestellt.

Arbeit und Ziele

Seit ihrer Gr√ľndung konnten die UN mehrere beachtliche Erfolge erzielen, unter anderem:

  • sie wirkten bei der Gr√ľndung des Staates Israel 1947 bis 1949 mit
  • sie entsch√§rften die Berlinkrise 1948‚Äď1949
  • sie entsch√§rften die Kubakrise 1962
  • sie entsch√§rften die Nahostkrise 1973
  • sie wirkten in Rhodesien 1976 auf die Einf√ľhrung des Wahlrechts f√ľr Schwarze hin
  • Beendigung des Krieges zwischen dem Irak und Iran 1988

Sie sicherten direkt den Frieden z. B. in

Viele Ziele haben die Vereinten Nationen bereits erreicht:

  • Ausarbeitung der Menschenrechte 1948
  • Ausrottung oder Eind√§mmung von Krankheiten (Pocken)
  • Das Weltern√§hrungsprogramm der UN stellt j√§hrlich mehr als die H√§lfte der weltweit geleisteten Nahrungsmittelhilfe bereit.
  • Sie sorgen f√ľr Schutz von Fl√ľchtlingen.
  • Sie bilden Minensucher aus. (Z.¬†B. gibt es in Afghanistan zehn Millionen verlegte Minen.)
  • 70 Prozent der Aktivit√§ten der UN erstrecken sich auf die Bereiche Entwicklungshilfe und humanit√§re Hilfe.

Die Tätigkeitsfelder liegen damit hauptsächlich bei der Friedenssicherung, Menschenrechtspolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

Friedenssicherung

Soldaten der Friedenstruppen der Vereinten Nationen im Grenzgebiet von Eritrea und √Ąthiopien

Die Friedenssicherung ist eine der Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. Sie sind der Vermeidung und Beendigung internationaler Konflikte zentral verpflichtet. Der hohe Stellenwert wird dadurch deutlich, dass bereits im ersten Artikel der UN-Charta das Ziel formuliert wird, …

‚Äě... den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivma√ünahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verh√ľten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbr√ľche zu unterdr√ľcken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch f√ľhren k√∂nnten, durch friedliche Mittel nach den Grunds√§tzen der Gerechtigkeit und des V√∂lkerrechts zu bereinigen oder beizulegen.‚Äú

‚Äď UN-Charta, Art. 1, Ziff. 1

Die Vereinten Nationen haben durch die freiwillige Einbindung ihrer Mitgliedstaaten ein System kollektiver Sicherheit geschaffen. Kern dieses kollektiven Sicherheitssystems ist das allgemeine Gewaltverbot:

‚ÄěAlle Staaten unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabh√§ngigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt‚Äú

‚Äď UN-Charta, Art. 2, Ziff. 4

Trotz des allgemeinen Gewaltverbots schlie√üt die Charta die Gewaltanwendung nicht v√∂llig aus. Sie ist neben dem individuellen Selbstverteidigungsrecht jedes Landes auf den Sicherheitsrat konzentriert: Kollektive Ma√ünahmen gegen Friedensst√∂rer unter Beachtung des Kapitels VII, wie wirtschaftliche, kommunikative und sonstige nichtmilit√§rische Sanktionen bis erforderlichenfalls hin zur Gewaltanwendung. Der Sicherheitsrat wird dadurch zum Tr√§ger des ‚ÄěGewaltlegitimationsmonopols‚Äú. Bevor der Sicherheitsrat entsprechende Ma√ünahmen in einer friedensbedrohenden Situation beschlie√üen kann, muss er zun√§chst untersuchen, ob ein Bruch des Friedens vorliegt. Sollte dies der Fall sein, so hat er grunds√§tzlich zwei M√∂glichkeiten, auf einen solchen Bruch zu reagieren: Er kann sowohl Empfehlungen an die UN-Mitglieder als auch Zwangsma√ünahmen gegen√ľber dem Friedensst√∂rer selbst sowie gegen√ľber allen anderen Mitgliedstaaten aussprechen.

‚ÄěNon-Violence‚Äú

Bei Zwangsma√ünahmen sind sowohl nichtmilit√§rische Sanktionen als auch ein direktes milit√§risches Eingreifen durch die UN selbst oder durch entsprechend mandatierte Mitglieder m√∂glich. Das Aufstellen von UN-Truppen ist in der Charta zwar vorgesehen, kam jedoch nie zustande. Zu den nichtmilit√§rischen Sanktionen geh√∂ren die ‚Äěvollst√§ndige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindung sowie sonstiger Verkehrsm√∂glichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen‚Äú (UN-Charta, Art. 41).

Eine Skulptur auf der Visitor‚Äôs Plaza vor dem UN-Geb√§ude in New York versinnbildlicht das Ziel der Friedenssicherung durch die Darstellung eines Revolvers mit zugeknotetem Lauf. Die Skulptur wurde geschaffen von dem schwedischen K√ľnstler Carl Fredrik Reutersw√§rd und tr√§gt den Namen ‚ÄěNon-Violence‚Äú (Gewaltlosigkeit). Sie ist ein Geschenk der Regierung Luxemburgs an die Organisation.

‚ÄěBlauhelme‚Äú

Hauptartikel: Friedenstruppen der Vereinten Nationen

Die Blauhelme sind die Friedenssoldaten der UN. Sie waren als Mittel der passiven Friedenssicherung nicht in der Charta vorgesehen. Doch Dag Hammarskj√∂ld und Lester Pearson entwarfen die Idee der Friedenssoldaten in Krisensituationen. Blauhelmsoldaten tragen zur leichteren Erkennbarkeit neben der Uniform ihres Landes entweder einen blauen Helm oder ein blaues Barett mit einem UN-Abzeichen. Die getragenen Waffen sollen aber nur der Selbstverteidigung dienen. Ein Mandat zur Entsendung von Blauhelmen kann nur der UN-Sicherheitsrat erteilen, doch die Regierung jedes Landes darf selbst entscheiden, ob sie Soldaten zu einem solchen Einsatz entsendet. Bis 1990 haben die UN bereits 500.000 Soldaten und Zivilpersonen zu Ma√ünahmen zur Erhaltung des Friedens eingesetzt ‚Äď nicht aber zur Friedensherstellung.

Organisation

Mitglieder

Derzeit sind 192 Staaten Mitglied der Vereinten Nationen.

F√ľr eine vollst√§ndige Liste, siehe: Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (alphabetisch) oder Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (chronologisch).

Die 51 Gr√ľndungsmitglieder der UN im Jahre 1945 waren:
√Ągypten, √Ąthiopien, Argentinien, Australien, Belorussische SSR, Belgien, Bolivien, Brasilien, Chile, China, Costa Rica, D√§nemark, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Frankreich, Griechenland, Guatemala, Haiti, Honduras, Indien, Irak, Iran, Jugoslawien, Kanada, Kolumbien, Kuba, Libanon, Liberia, Luxemburg, Mexiko, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Norwegen, Panama, Paraguay, Peru, Philippinen, Polen, Saudi-Arabien, Sowjetunion, S√ľdafrika, Syrien, Tschechoslowakei, T√ľrkei, Ukrainische SSR, Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes K√∂nigreich Gro√übritannien und Nordirland, Uruguay und Venezuela.

√Ėsterreich trat den UN im Jahr 1955 bei. 1973 folgten die Deutsche Demokratische Republik und die Bundesrepublik Deutschland als 133. und 134. Mitglied. Liechtenstein schlie√ülich 1990 und die Schweiz 2002.

Wei√ürussland und Ukraine waren neben der Sowjetunion gleichberechtigte Gr√ľndungsmitglieder, wobei sich die Mitgliedschaft der Sowjetunion auf die gesamte UdSSR unter Einbeziehung von Wei√ürussland und der Ukraine erstreckte. Damit war die Sowjetunion faktisch mit drei Stimmen in den Vereinten Nationen vertreten. Seit der Aufl√∂sung der UdSSR im Dezember 1991 wird die sowjetische Mitgliedschaft von der Russischen F√∂deration wahrgenommen; die √ľbrigen ehemaligen Sowjetrepubliken haben sich teilweise bereits kurz vor und teilweise nach der Aufl√∂sung erfolgreich um eine eigenst√§ndige Mitgliedschaft beworben.

Keine Mitglieder sind unter anderem die Vatikanstadt (dessen v√∂lkerrechtliche Vertretung, der Heilige Stuhl, jedoch Beobachterstatus hat) und die nicht von allen L√§ndern anerkannten Staaten Pal√§stina, (West-)Sahara (Demokratisch-arabische Republik Sahara), die T√ľrkische Republik Nordzypern (TRNZ), die Republik Kosovo, die Cookinseln und die Republik China (Taiwan). Die Republik China nimmt hier jedoch eine Sonderstellung ein, da sie von 1945 bis 1971 das Gr√ľndungsmitglied China innerhalb der Vereinten Nationen repr√§sentierte und damit auch den chinesischen Sitz im UN-Sicherheitsrat innehatte. Im Jahr 1971 wurde auf eine Resolution der Generalversammlung hin die Vertretung Chinas dergestalt ge√§ndert, dass China seitdem nur noch von Delegierten der Volksrepublik China repr√§sentiert wird. Faktisch f√ľhrte dies zu einem Ausscheiden Taiwans aus den Vereinten Nationen; eine eigene Mitgliedschaft ist aufgrund der Ein-China-Politik der Volksrepublik China nicht zu erwarten.

Amtssprachen

Obwohl die Vereinten Nationen eine Weltorganisation sind, werden schon aus praktischen Gr√ľnden nicht alle Sprachen der Welt offiziell benutzt. Tats√§chlich beschr√§nkt man sich auf sechs Amtssprachen: Arabisch, Chinesisch, Englisch, Franz√∂sisch, Russisch und Spanisch. Von diesen sechs sind zwei ‚Äď Englisch und Franz√∂sisch ‚Äď Arbeitssprachen. Dies ist in der Resolution 2 festgelegt, die von der Generalversammlung im Jahr 1946 angenommen wurde.

Amtssprache bedeutet, dass in jeder offiziellen Sitzung eine √úbersetzung nach und aus diesen Sprachen zu erfolgen hat und dass alle sitzungsvorbereitenden Dokumente, alle Resolutionsentw√ľrfe und alle Protokolle und Berichte in angemessenem zeitlichen Rahmen in diesen Sprachen zur Verf√ľgung stehen m√ľssen. F√ľr die Arbeitssprachen gilt, dass alle organisationsinternen Arbeitsabl√§ufe (m√ľndlich und schriftlich) in diesen beiden Sprachen ablaufen k√∂nnen. Im Umgang mit dem Sekretariat der Vereinten Nationen hat jeder Delegierte das Recht, sich m√ľndlich und schriftlich in der Arbeitssprache seiner Wahl auszudr√ľcken. Auch m√ľssen alle offiziellen √Ąu√üerungen des Sekretariats in den beiden Arbeitssprachen ablaufen (Anzeigen, Beschilderungen, etwa das bekannte ‚ÄěSecurity Council/Conseil de s√©curit√©‚Äú in New York, Brosch√ľren, F√ľhrungen usw.). Dieses Regelwerk schlie√üt einsprachige Auftritte prinzipiell aus. Der Deutsche √úbersetzungsdienst der Vereinten Nationen, gemeinsam finanziert von Deutschland, √Ėsterreich, der Schweiz, Liechtenstein und Belgien, bietet die wichtigsten Dokumente zeitnah in deutscher Sprache an.

Einige interessante Einzelheiten waren in dem popul√§ren Film Die Dolmetscherin ‚Äď einem Thriller aus dem Jahre 2005 von Sydney Pollack ‚Äď zu sehen; erstmals wurde die Erlaubnis erteilt, im Hauptsitz der UN zu filmen.

Organe

Gem√§√ü Artikel 7 der UN-Charta setzen sich die Vereinten Nationen aus sechs Hauptorganen zusammen, die f√ľr die Entscheidungsprozesse ma√ügeblich sind. Neben den Hauptorganen geh√∂ren eine Reihe von Nebenorganen und Sonderorganisationen zum System der Vereinten Nationen, die mit der Wahrnehmung spezifischer Aufgaben befasst sind.

Hauptorgane

Saal des Sicherheitsrats
  • Die Generalversammlung (General Assembly): Die Generalversammlung kann f√ľr die Mitgliedstaaten v√∂lkerrechtlich nicht bindende Empfehlungen abgeben und Vorlagen an den Sicherheitsrat richten. Sie entscheidet √ľber die Aufnahme neuer Mitglieder und ist u.¬†a. f√ľr die Verabschiedung des Etats und die Festlegung der Mitgliedsbeitr√§ge zust√§ndig. Sie spricht auch Empfehlungen √ľber eventuelle √Ąnderungen der UN-Charta aus. Weiterhin w√§hlt sie die nichtst√§ndigen Mitglieder des Sicherheitsrates, alle Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialrates, auf Vorschlag des Sicherheitsrates den Generalsekret√§r sowie die 15 Richter des Internationalen Gerichtshofes. Alle UN-Mitgliedstaaten haben einen Sitz und eine Stimme, wobei jeweils f√ľnf Vertreter entsandt werden k√∂nnen.
  • Das Sekretariat (United Nations Secretariat): h√∂chster Verwaltungsbeamter ist der Generalsekret√§r. Er wird auf f√ľnf Jahre gew√§hlt und erf√ľllt neben seinen administrativen Aufgaben auch eine politische Funktion. So kann er z.¬†B. vom Sicherheitsrat mit Einzelaufgaben betraut werden.
  • Der Sicherheitsrat (Security Council) hat 15 Mitglieder, davon sind China, Russland, Frankreich, Vereinigtes K√∂nigreich und die USA st√§ndige Mitglieder. Die anderen zehn nichtst√§ndigen Mitglieder werden jeweils von der Generalversammlung gew√§hlt, wobei jedes Jahr f√ľnf Staaten auf zwei Jahre gew√§hlt werden. Beschl√ľsse des Sicherheitsrats sind bindend und durchsetzbar. Sie bed√ľrfen der Zustimmung von mindestens neun Mitgliedern, darunter allen f√ľnf st√§ndigen Mitgliedern (ausgenommen Beschl√ľsse √ľber Verfahrensfragen). Man spricht hier von einem Vetorecht der st√§ndigen Mitglieder. In der Praxis wird die Stimmenthaltung eines st√§ndigen Mitgliedes nicht als ‚ÄěVeto‚Äú gewertet. Zu den Beschl√ľssen z√§hlen friedenssichernde- und friedenserzwingende Ma√ünahmen sowie nichtmilit√§rische Druckmittel wie z.¬†B. Handelsembargos.
  • Der Wirtschafts- und Sozialrat (Economic and Social Council, ECOSOC): Ihm sind die vielen Spezialorganisationen unterstellt. Dazu geh√∂ren z.¬†B. Internationaler W√§hrungsfonds, Weltbank und Welthandelsorganisation.
  • Der Internationale Gerichtshof, IGH (International Court of Justice, ICJ) in Den Haag als universelles v√∂lkerrechtliches Gericht. Er entscheidet Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten, die seine Gerichtsbarkeit anerkennen, und erstattet Gutachten. Die 15 Richter werden auf neun Jahre gew√§hlt. Sie f√§llen ihre Urteile mit relativer Stimmenmehrheit.
  • Der Treuhandrat (Trusteeship Council) hat seine Aufgaben mittlerweile suspendiert, da es seit 1994 (nach der Entlassung des bis dato unter US-Verwaltung stehenden Staates Palau in die Unabh√§ngigkeit) keine Treuhandgebiete mehr gibt.

Nebenorgane und Sonderorganisationen

Hauptartikel: UN-Spezialorganisation

Nebenorgane der UN-Generalversammlung werden zur Wahrnehmung spezieller T√§tigkeiten gegr√ľndet. Sie haben ihr eigenes Verwaltungssystem, aber keine eigene v√∂lkerrechtliche Grundlage und sind nicht V√∂lkerrechtssubjekte wie die UN selbst. Zurzeit gibt es insgesamt 22 Nebenorgane, neben dem wohl bekanntesten, dem Kinderhilfswerk UNICEF, sind dies u.¬†a. das Umweltprogramm UNEP, das Weltern√§hrungsprogramm WFP, das Fl√ľchtlingskommissariat UNHCR und das Entwicklungsprogramm UNDP.

Sonderorganisationen sind rechtlich, organisatorisch und finanziell selbständige Internationale Organisationen, jedoch durch Abkommen mit den Vereinten Nationen verbunden. Einige Organisationen sind zum Teil sogar älter als die UN selbst. Mittlerweile gibt es 16 dieser zwischenstaatlichen Organisationen. Die UN arbeiten unter anderem mit den folgenden autonomen Organisationen eng zusammen: UNESCO, WHO, IAO, IWF und andere. Die Arbeit der Sonderorganisationen wird durch den UN-Wirtschafts- und Sozialrat koordiniert.

Budget und Finanzierung

Die UN finanzieren sich hauptsächlich aus Beiträgen ihrer Mitgliedstaaten. Man unterscheidet Pflichtbeiträge, Pflicht-Beitragsumlagen und freiwillige Beitragsleistungen.

Die Pflichtbeitr√§ge der einzelnen Mitgliedstaaten dienen der Finanzierung des ordentlichen Haushaltes der Organisation sowie teilweise auch der Verwaltungsaufgaben ihrer Spezial- und Nebenorgane. Die H√∂he der prozentualen Pflichtanteile aller Mitgliedstaaten wird mit Hilfe eines Beitragsschl√ľssels berechnet. Dieser wird alle drei Jahre auf Empfehlung eines Beitragsausschusses neu von der Generalversammlung festgelegt. Die letzte und derzeit g√ľltige √Ąnderung des Berechnungsschl√ľssels wurde im Dezember 2000 beschlossen und trat am 1. Januar 2001 in Kraft. Die H√∂he der Beitr√§ge wird seitdem auf Grundlage des Bruttoinlandproduktes eines Landes im Durchschnitt der letzten viereinhalb Jahre (davor sechs Jahre) sowie in Abh√§ngigkeit von der Schuldenbelastung, des Pro-Kopf-Einkommens und der W√§hrungsschwankungen berechnet. Dabei ist festgelegt, dass jedes Land mindestens 0,001 Prozent zum ordentlichen Haushalt beitragen muss und h√∂chstens 25 Prozent des Haushalts tragen darf. Staaten wie S√ľdkorea, Singapur und Brasilien mussten nach einer √úbergangsphase ab 2004 einen h√∂heren Prozentanteil des UN-Haushaltes √ľbernehmen. Japan konnte aufgrund seiner r√ľckl√§ufigen Wirtschaftsentwicklung mit einer leichten Beitragssenkung rechnen. Die Beitr√§ge der USA wurden reduziert, der Anteil Deutschlands blieb in etwa gleich. Einnahmeverluste, die infolge der dreij√§hrigen √úbergangsphase entstanden, wurden durch eine Privatspende des Medienunternehmers Ted Turner (CNN) in H√∂he von 34 Mio. US-Dollar ausgeglichen.[1] Die gr√∂√üten Finanzierer in den Beitragsjahren 2004‚Äď2006 sind die USA mit 22 Prozent, Japan mit 19,5 Prozent, Deutschland mit 8,7 Prozent, Vereinigtes K√∂nigreich mit 6,1 Prozent und Frankreich mit 6 Prozent. Alle anderen L√§nder tragen weniger als 5 Prozent bei, etwa die H√§lfte bezahlt nur den Mindestbeitrag von 0,001 Prozent. Der Stichtag zur Begleichung der Beitr√§ge der einzelnen Mitgliedstaaten ist der 31. Januar des jeweiligen Jahres.[2] Das Zweijahresbudget (nur Pflichtbeitr√§ge) der UN f√ľr 1998/1999 betrug 2,8 Mrd. US-Dollar. Die regul√§ren Budgeteinnahmen der UN sanken jedoch von 405 Mio. US-Dollar 1997 auf nur noch 279 Mio. US-Dollar 1998. Zum Stichtag im Jahre 1998 hatten lediglich 27 von 185 Mitgliedstaaten ihre Beitr√§ge in voller H√∂he gezahlt. Ca. 75 Prozent der R√ľckst√§nde am regul√§ren Budget und ca. 50 Prozent der Beitr√§ge beim Peacekeeping waren zu diesem Zeitpunkt auf die Beitragseinbehaltung der USA zur√ľckzuf√ľhren.[2]

Bei den Pflichtbeitragsumlagen handelt es sich ebenfalls um von den Mitgliedstaaten zu zahlende Pflichtbeitr√§ge. Diese dienen jedoch ausschlie√ülich der Finanzierung von Friedensoperationen. Die derzeit g√ľltigen Beitragss√§tze f√ľr die Pflicht-Beitragsumlagen wurden 1973 von der Generalversammlung festgelegt. Die wirtschaftlich am wenigsten entwickelten UN-Staaten zahlen demnach nur 10 Prozent ihres Pflichtbeitrags am ordentlichen UN-Haushalt, also 0,0001 Prozent. Die √ľbrigen Entwicklungsl√§nder m√ľssen Mittel in H√∂he von 20¬†% ihres Pflichtbeitrags entrichten. Die Industriel√§nder bezahlen einen Betrag in H√∂he ihres vollen Pflichtbeitrags. Die f√ľnf st√§ndigen Mitglieder des Sicherheitsrates entrichten Betr√§ge in H√∂he ihrer Pflichtbeitr√§ge zuz√ľglich der infolge der Entlastung der Entwicklungsl√§nder entstandenen Mindereinnahmen. Letztere werden nach dem Verh√§ltnis der H√∂he der einzelnen Pflichtbeitr√§ge gewichtet umgelegt. F√ľr die Pflicht-Beitragsumlagen werden vom ordentlichen Haushalt getrennte Konten verwendet.[3]

Freiwillige Beitragsleistungen werden f√ľr die Finanzierung von Spezial- bzw. Nebenorganen der UN wie z.¬†B. dem UNDP (Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen), UNICEF (Kinderhilfswerk), UNFPA (Bev√∂lkerungsfonds der Vereinten Nationen), UNHCR (Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen f√ľr Fl√ľchtlinge) und WFP (Weltern√§hrungsprogramm) verwendet. Staaten k√∂nnen durch die freie Entscheidung der H√∂he ihrer freiwilligen Leistungen erheblichen Einfluss auf die Schwerpunkte der T√§tigkeiten der UN geltend machen.[3]

Die Sonderrolle der USA

Mit Beginn der Regierungszeit Reagans (1981‚Äď1989) begannen die USA, einen zunehmenden Teil ihrer Pflichtbeitr√§ge zum UN-Haushalt sowie zum Friedenssicherungs-Budget der UN zur√ľckzubehalten. Diesen Versto√ü gegen die Vereinbarungen begr√ľndeten die USA anfangs mit politischer Kritik an einigen UN-Programmen, seit Ende der 1980er Jahre unter Pr√§sident George Bush warfen sie den UN Ineffizienz und Geldverschwendung vor. Bis 1992 war der Schuldenbetrag der USA an die Vereinten Nationen auf 1,5 Mrd. US-Dollar angewachsen. Der US-Kongress bezifferte den Schuldenbetrag 1997 unter Verweis auf angeblich erbrachte nichtgeldliche Leistungen an UN-Friedenssicherungseins√§tze auf 926 Mio. US-Dollar und setzte die Zahlung als Druckmittel zur Reduzierung des prozentualen Pflichtanteiles der USA ein.[1] Zudem nutzten sie die Zur√ľckhaltung ihres Budgetbeitrages wie im Falle des ehemaligen Generaldirektors der Organisation f√ľr das Verbot chemischer Waffen Jos√© Bustani, des Generalsekret√§rs Boutros Boutros-Ghali oder im Falle der Besetzung von UN-Kommissionen im Jahre 2001 als Druckmittel, um personelle √Ąnderungen innerhalb der Vereinten Nationen zu erzwingen.[4][2][5] Die US-Regierung unter Bill Clinton handelte am 10. Juni 1997 im sogenannten Helms-Biden-Abkommen eine Senkung des US-Beitrages zum regul√§ren UN-Budget von 25 Prozent auf 20 Prozent und eine Senkung des US-Beitrages f√ľr Friedenssicherungseins√§tze von 31 Prozent auf 25 Prozent aus.[2]

Kritik

UN-Sicherheitsrat

Ein wichtiger Punkt ist die historisch bedingte Zusammensetzung des Sicherheitsrats. Die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats machen regen Gebrauch von ihrem Vetorecht, um Verurteilungen und Sanktionen gegen sich selbst oder befreundete Staaten abzuwenden. So legte von 1946 bis 1964 etwa die Sowjetunion 103 Mal ein Veto gegen im Übrigen einstimmige Mehrheiten ein. Bei 69 Konventionen zu Israel legten die USA in 20 Fällen ein Veto ein.

Betrachtet man die Anteile an der Weltbev√∂lkerung, die die Einwohner der st√§ndigen Mitglieder stellen, stehen diese in keinem ausgeglichenen Verh√§ltnis zu den ihnen einger√§umten privilegierten Kompetenzen. Beispielsweise verf√ľgen L√§nder wie das Vereinigte K√∂nigreich oder Frankreich mit jeweils 60 Millionen Einwohnern √ľber einen st√§ndigen Sitz im Sicherheitsrat, Indien, in dem √ľber 1 Mrd. Menschen leben, jedoch nicht. Dieses Problem l√§sst sich auf keine einfache Weise l√∂sen, denn die hierarchische Architektur des Sicherheitsrates, die einigen wenigen Staaten gr√∂√üere Machtbefugnisse zubilligt, reflektiert letztlich die gro√üe Diversit√§t in der Entwicklung der realen Macht der Nationen. In diesem Sinne ist der Sicherheitsrat ein Machtkonzentrations- und Handlungsorgan und dient nicht der Repr√§sentation. Selbst mit 15 Mitgliedern st√∂√üt er wegen der widerstreitenden Interessen, die durch jedes Mitglied transportiert werden, oft und schnell an die Grenze seiner Handlungsf√§higkeit.

Ein Sicherheitsrat, in dem jeder Mitgliedstaat gem√§√ü seinem Bev√∂lkerungsanteil gerecht repr√§sentiert und mit Vetorecht ausgestattet w√§re, w√§re praktisch handlungsunf√§hig, da es nahezu unm√∂glich ist, f√ľr konkrete und bindende Entscheidungen einer gewissen Tragweite einen Konsens von √ľber 190 Staaten zu erwirken. Eine wirklich ‚Äěgerechte‚Äú Umgestaltung des Weltsicherheitsrats k√∂nnte somit nur in Verbindung mit einer grundlegenden Reform der gesamten Charta der Vereinten Nationen vonstatten gehen, unter Konsolidierung von Rolle und Kompetenzen der Generalversammlung.

Die Ursachen daf√ľr, dass es bislang nicht zu einer solchen Reform kam, scheinen sich auszubalancieren: Eine entschlossene Umgestaltung, die dem Gedanken einer Weltorganisation Rechnung tr√ľge, implizierte einen Machtverlust der bisher privilegierten st√§ndigen Mitglieder ‚Äď √ľberwiegend Industriel√§nder, die den gr√∂√üten Teil der Finanzierung der UN aufbringen.

Kompetenzen

Ein zentrales Problem der Vereinten Nationen sind und bleiben die kaum vorhandenen Kompetenzen. Es gelang den Vereinten Nationen vor allem deshalb nahezu alle Staaten der Welt unter einem Dach zu vereinen, weil die Charta an entscheidenden Stellen so flexibel interpretierbar ist, dass sie von praktisch allen kulturellen √úberzeugungen und politischen Ideologien ‚Äď auch wenn diese sich z.¬†T. gegenseitig ausschlie√üen ‚Äď in deren Sinne und zu deren Gunsten entsprechend der Situation ausgelegt werden kann. Damit das Konzept einer handlungsf√§higen Weltorganisation vollst√§ndig aufgehen kann, w√§re eine massive Abgabe nationalstaatlicher Kompetenzen an diese Organisation in allen drei Bereichen der Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative und Judikative) notwendig. Dazu ist zum gegenw√§rtigen Zeitpunkt kaum ein Staat bereit.

Letztlich vereiteln nationale Alleing√§nge die meisten Ans√§tze, zu mehr Verbindlichkeit innerhalb der UN zu gelangen. Beispiel daf√ľr sind etwa die USA, die die Zust√§ndigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs f√ľr eigene B√ľrger ablehnen und sich f√ľr den Fall eines gegen ihren Willen dort herbeigef√ľhrten Prozesses sogar die milit√§rische ‚ÄěBefreiung‚Äú vorbehalten, was die Legitimation des Internationalen Strafgerichtshofs insgesamt in Frage stellt. An diesem Beispiel zeigt sich auch, dass die Vereinten Nationen kaum ‚Äď oder gar nicht ‚Äď in Kollision mit den Interessen der USA Politik betreiben k√∂nnen, da sie mit den Vereinigten Staaten finanziell, historisch, personell und konstitutionell zu stark verwoben sind.

Manche Kritiker werfen den UN deshalb vor, f√ľr viel Geld, das anderweitig sinnvoller ausgegeben werden k√∂nnte, vor allem stapelweise bedrucktes Papier zu produzieren ‚Äď ein allerdings sehr pointierter Standpunkt. Denn mehr Verbindlichkeit bedeutet notwendig auch mehr Uniformit√§t. Wenngleich es den UN nur auf einer sehr rudiment√§ren Ebene gelang, einheitliche kulturelle und politische Vorstellungen der Menschheit zu definieren, waren doch einige UN-Missionen durchaus erfolgreich, und ob die zwischenstaatliche Konfliktbew√§ltigung ohne die UN-Vermittlung besser abliefe, darf ebenfalls bezweifelt werden. Realistisch betrachtet kann es auf l√§ngere Sicht keine echte Weltregierung geben, solange sich die V√∂lker der Welt nicht auf eine widerspruchsfreie und trotzdem scharfe Definition ihrer kulturellen und politischen Werte mitsamt den sich daraus ergebenden Implikationen einigen k√∂nnen, und an diesem Anspruch sollten die UN auch nicht gemessen werden.

Weitere Kritik

  • Ein gro√üer Fehlschlag war das 1960 erstellte Entwicklungshilfe-Konzept. Die L√§nder der Dritten Welt erhielten Geld, um sich zu entwickeln, doch der Aufbau eines erfolgreichen Handelssystems unterblieb, so dass sie in eine zunehmende Abh√§ngigkeit von den Transferleistungen gerieten.
  • Den UN wird auch vorgeworfen, dass sie sich im Laufe der Zeit nur in all jene Konflikte eingeschaltet haben, die die st√§rkste Beachtung in den Medien fanden. Herausgehalten haben sie sich dagegen aus Krisen in Sudan, Armenien, Bangladesch, Myanmar, Kolumbien, Ruanda und Peru.
  • Bei Industriestaaten herrscht ein relatives Desinteresse an allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Aktivit√§ten der UN; wenn sich tats√§chlich Probleme einstellen, die man ernst nimmt, werden diese oft nach stillschweigender √úbereinkunft au√üerhalb oder beil√§ufig in den Vereinten Nationen behandelt.
  • 1946 scheiterte der Plan der Vereinigten Staaten, die nuklearen Waffen unter die Kontrolle der UN zu stellen. Einerseits wollten die USA auf die Atombomben nicht verzichten, solange sie nicht sicher sein konnten, dass kein anderes Land sie bauen kann, anderseits wollte die Sowjetunion ihre Forschung nicht einstellen, solange Washington √ľber das Nuklearwaffen-Monopol verf√ľgte. W√§hrend des Kalten Krieges versuchte jede Weltmacht, weitere Staaten auf ihre Seite zu ziehen, sie wurden mit gro√üz√ľgigen Wirtschaftshilfen und Ausr√ľstungen gelockt. Infolgedessen brachen viele Kriege aus, die diese stellvertretend f√ľr die Superm√§chte ausfochten (Stellvertreterkriege).
  • Ein weiterer, umstrittener Kritikpunkt ist, dass sich die UN √ľberproportional mit der Verurteilung Israels befassen w√ľrden. Mit den Stimmen der arabischen Staaten wurden in Vollversammlungen so viele Resolutionen gegen Israel erlassen und so viele Sondersitzungen zum Thema Nahostkonflikt einberufen wie zu keinem anderen Thema. Im Sicherheitsrat werden diese Resolutionsentw√ľrfe gew√∂hnlich nicht angenommen, da die USA meist zugunsten Israels ihr Veto einlegen. Somit sind sie auch nicht v√∂lkerrechtlich bindend. Dagegen w√ľrden Menschenrechtsverletzungen in der arabischen Welt selten thematisiert. So ist ein Resolutionsentwurf, der erstmals in der Geschichte der UN explizit den Antisemitismus verurteilen sollte, auch mit den Stimmen der arabischen Staaten abgelehnt worden. Einen H√∂hepunkt erreichte dies beim UN-Kongress in Durban 1975, wo der Zionismus als eine Form von Rassismus definiert wurde. Diese Resolution wurde jedoch am 16. Dezember 1991 ‚Äď gegen den Widerstand der arabischen Staaten ‚Äď wieder aufgehoben.
  • Die UN unterst√ľtzten den 1969 im Act of Free Choice stattfindenden Betrug, mit dessen Hilfe Indonesien einerseits das New Yorker Abkommen erf√ľllte, einen Volksentscheid durchzuf√ľhren, ob West-Neuguinea unabh√§ngig oder Teil Indonesiens sein m√∂chte, und andererseits sich den eigenen Wunsch realisierte, ein indonesisches Territorium von Sabang bis Merauke in den Grenzen Niederl√§ndisch-Ostindiens vor dem Zweiten Weltkrieg zu besitzen. Die UN entsendeten die im New Yorker Abkommen in Artikel 16 vereinbarten Experten zur Vorbereitung einer Freien Wahl nicht, und sie akzeptierten in ihrer Resolution 2504 (XXIV), dass die Abstimmung entsprechend ‚Äěindonesischer Praxis‚Äú durchgef√ľhrt worden war, anstatt, wie in Artikel 18 vereinbart, ‚Äěin √úbereinstimmung mit der internationalen Praxis‚Äú. Die britische United Nations Association konstatierte:

‚ÄěEine au√üerordentliche Situation wurde so geschaffen: die urspr√ľnglich nach West Papua entsendete UN-Mission zur Beratung, Unterst√ľtzung und Hilfe bei der Ausf√ľhrung der UN-Vereinbarung [New Yorker Abkommen] endete damit, aktiv dagegen zu arbeiten‚Äú.‚Äú

‚Äď John Saltford: The United Nations and the Indonesian Takeover of West Papua, 1962-1969: The anatomy of a betrayal.[6]

  • UN-Mitgliedstaaten wie z.¬†B. die Bundesrepublik Deutschland oder Japan sind heute noch in der UN-Feindstaatenklausel eingetragen. Artikel 53 und 107 der UN-Charta erlauben jedem Unterzeichnerstaat ohne besondere Genehmigung der UN, gegen einen solchen Feindstaat milit√§risch vorzugehen. Allerdings entfalten diese Bestimmungen unstrittig keine materiellrechtliche Wirksamkeit mehr.

Siehe auch

Literatur

  • United Nations (Hrsg.): Wissenswertes √ľber die Vereinten Nationen. United Nations, New York 2006, ISBN 92-1-100936-7. PDF.
  • Hans von Mangoldt, Volker Rittberger, Franz Knipping (Hrsg.): Das System der Vereinten Nationen und seine Vorl√§ufer. Unter Mitarbeit von Martin Mogler u. Stephan Wilske. 3 B√§nde in 2 Teilb√§nden. Bern: St√§mpfli + CIE AG 1995 u. M√ľnchen: C.H. Beck 1995, ISBN 3-7272-9374-8 (St√§mpfli), ISBN 3-406-39107-9 (Beck).
  • Dieter G√∂thel: Die Vereinten Nationen: Eine Innenansicht. 2. Aufl., Ausw√§rtiges Amt, Berlin 2002.
  • Sabine von Schorlemer (Hrsg.): Praxishandbuch UNO ‚Äď Die Vereinten Nationen im Lichte globaler Herausforderungen. Springer, Berlin 2003, ISBN 3-540-43907-2.
  • G√ľnther Unser, Ingo Winkelmann: ABC der Vereinten Nationen. 5. Aufl., Ausw√§rtiges Amt, Berlin 2003. PDF.
  • G√ľnther Unser: Die UNO ‚Äď Aufgaben, Strukturen, Politik. dtv, M√ľnchen 2004, ISBN 3-423-05254-6.
  • Klaus Dieter Wolf: Die UNO ‚Äď Geschichte, Aufgaben, Perspektiven. C.H. Beck, M√ľnchen 2005, ISBN 3-406-50878-2.
  • Aus Politik und Zeitgeschichte 22/2005: 60 Jahre Vereinte Nationen. Bundeszentrale f√ľr politische Bildung, Bonn 2005. PDF.
  • Swen Bernhard Gareis, Johannes Varwick: Die Vereinten Nationen. 4. Aufl., Budrich, Opladen 2006, ISBN 3-8252-8328-3.
  • Paul Kennedy: Parlament der Menschheit. Die Vereinten Nationen und der Weg zur Weltregierung. M√ľnchen 2007, ISBN 3-406-56328-7. Der Autor beschreibt treffend die Funktion, neue Aufgaben und Erfolge der UN ‚Äď durchaus auch kritisch.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ a b Andreas Zumach: Erpressung zahlt sich aus. TAZ 28. Dezember 2000
  2. ‚ÜĎ a b c d Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung: Die USA und die UN: Reform oder Abbau der Weltorganisation? HSFK-StandPunkte 2/98
  3. ‚ÜĎ a b Klaus H√ľfner: UN-Finanzierung (Stand 2006), Bestellen bei [1]
  4. ‚ÜĎ Joachim Guilliard: Staatsstreich in der UNO (leicht gek√ľrzt erschienen in) junge Welt 28. April 2002
  5. ‚ÜĎ Die USA drohen der UNO Netzzeitung 9. Mai 2001
  6. ‚ÜĎ John Saltford: The United Nations and the Indonesian Takeover of West Papua, 1962-1969: The anatomy of a betrayal. 2000, ISBN 0-415-40625-0 (PDF 3,4 MB) S. 352


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