Veto


Veto

Ein Veto (lateinisch veto „ich verbiete“) ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.

Im Gegensatz zur landläufigen Meinung war der Ausdruck bei den Römern aber noch nicht gebräuchlich; der lateinische Begriff dafür war intercessio („Dazwischentreten“).

Der Begriff stammt erst aus der polnischen Verfassung des 17./18. Jahrhunderts, wo im Sejm, dem Parlament, jeder einzelne Abgeordnete mit dem liberum veto („freien Veto“) Beschlüsse des Sejm aufheben konnte. Dieses Recht trug maßgeblich zur Lähmung und schließlichen Auflösung des Staates bei.

Das Vetorecht eröffnet in der Regel einer Minderheit die Möglichkeit, gegen den Willen einer Mehrheit ein Verfahren zu beenden, ein Gesetz oder eine Entscheidung zu verhindern.

Je nach der Dauer des dadurch erreichten Aufschubs unterscheidet man zwei Arten von Veto:

  • aufschiebendes Veto (auch suspensives Veto genannt); ein solches Veto verliert seine Wirkung, wenn dasselbe oder ein neu gewähltes Parlament den ursprünglichen Beschluss, eventuell mit einer qualifizierten Mehrheit, wiederholt, oder verschiebt nur das Inkrafttreten des Gesetzes.
  • absolutes Veto, wodurch ein Beschluss endgültig verhindert wird.

Beispiele

Das (gewöhnlich suspensive) Vetorecht gehört zu den Vorrechten vieler Staatsoberhäupter:

  • der König von Frankreich besaß es nach der Verfassung von 1791
  • auch der Präsident der USA kann gegen ihm missliebige Beschlüsse des Kongresses ein Veto einlegen. Das gleiche Recht haben der polnische und der tschechische Staatspräsident.

Im Weltsicherheitsrat der UNO haben die fünf ständigen Mitglieder (die Volksrepublik China, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Französische Republik, die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten von Amerika) ein absolutes Vetorecht.

In Deutschland kann der Bundesrat gegen jedes vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz ein Veto einlegen. Bei manchen Gesetzen kann dieses Veto vom Bundestag überstimmt werden, dies wird als suspensives Veto (Einspruchsgesetz) bezeichnet, ein zustimmungsbedürftiges Gesetz hingegen hat ein absolutes Vetorecht. Der Bundespräsident der Bundesrepublik nimmt eine Sonderstellung ein: Er ist durch die Verfassung nicht explizit mit einem Vetorecht ausgestattet, kann aber seine Unterschrift unter einem von ihm beanstandetem Gesetz verweigern. Da ein Gesetz nur nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten oder dessen Stellvertreter rechtsgültig werden kann, besitzt der Bundespräsident hierdurch eine dem Veto zumindest ähnliche Kompetenz. Zu den Details und Konsequenzen siehe Bundespräsident (Deutschland).

Ebenfalls eine Form von Vetorecht ist das im Schweizerischen Verfassungsrecht verankerte Recht des Volkes, gegen Behördenbeschlüsse nachträglich eine Volksabstimmung zu erzwingen, die den beanstandeten Beschluss wieder aufheben kann (siehe Referendum). Diese Institution wurde deshalb zur Zeit ihrer Einführung im 19. Jahrhundert auch „Volksveto“ genannt.

Der österreichische Bundesrat hat in den meisten Materien nur ein suspensives Veto, das vom Nationalrat per Beharrungsbeschluss übergangen werden kann. Lediglich in einigen Materien, z. B. wenn die Rechte des Bundesrates verändert werden sollen, steht ihm ein absolutes Veto (auch: Zustimmungsrecht) zu.


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  • veto — veto …   Dictionnaire des rimes

  • veto — ve·to 1 / vē tō/ n pl ve·toes [Latin, I forbid, refuse assent to] 1: an authoritative prohibition 2 a: a power vested in a chief executive to prevent permanently or temporarily the enactment of measures passed by a legislature b: the exercise of… …   Law dictionary

  • veto — ve‧to [ˈviːtəʊ ǁ toʊ] verb [transitive] LAW to officially refuse to allow something to happen, especially something other people have agreed: • An attempt to use £35 million to strengthen the bank s capital was vetoed by bank regulators. veto… …   Financial and business terms

  • veto — VÉTO, vetouri, s.n. Drept excepţional pe care îl are cineva (recunoscut prin lege sau prin convenţii) de a se opune adoptării unei propuneri sau unei hotărâri; formulă prin care se exercită acest drept. – Din lat., fr. veto. Trimis de RACAI,… …   Dicționar Român

  • Veto — Sn Einspruch erw. fach. (18. Jh.) Entlehnung. Entlehnt aus frz. veto m., einer Hypostase von l. veto ich verbiete , zu l. vetāre verbieten, nicht geschehen lassen . Mit dieser Formel konnten die römischen Volkstribunen Einspruch gegen… …   Etymologisches Wörterbuch der deutschen sprache

  • Veto — Ve to, n.; pl. {Vetoes}. [L. veto I forbid.] [1913 Webster] 1. An authoritative prohibition or negative; a forbidding; an interdiction. [1913 Webster] This contemptuous veto of her husband s on any intimacy with her family. G. Eliot. [1913… …   The Collaborative International Dictionary of English

  • veto — vȇto m DEFINICIJA pol. pravn. pravo člana nekog udruženja, pojedinca ili države da spriječi donošenje zaključka ili izvršenje odluke većine [apsolutni veto; suspenzivni veto] ETIMOLOGIJA lat. veto: zabranjujem ← vetare: zabraniti, ne dopustiti …   Hrvatski jezični portal

  • veto — (Del lat. veto, yo vedo o prohíbo). 1. m. Derecho que tiene una persona o corporación para vedar o impedir algo. U. principalmente para significar el atribuido según las Constituciones al jefe del Estado o a la segunda Cámara, respecto de las… …   Diccionario de la lengua española

  • Veto — Жанры Инди рок Альтернативный рок Электро Годы 2004 года наши дни …   Википедия

  • veto — |é| s. m. 1. Oposição, recusa. 2. Fórmula que empregavam, em Roma, os tribunos do povo, para se oporem a um decreto do Senado. 3. Instituição pela qual uma autoridade pode opor se à entrada em vigor de uma lei (veto absoluto ou suspensivo do… …   Dicionário da Língua Portuguesa

  • Veto — »Einspruch‹srecht›«: Das seit dem 18. Jh. bezeugte, dem politischen und parlamentarischen Bereich angehörende Fremdwort ist aus gleichbedeutend frz. veto entlehnt. Dies ist substantiviert aus lat. veto »ich verbiete«, der ersten Person Singular… …   Das Herkunftswörterbuch


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