Volksrepublik Polen

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Volksrepublik Polen
Volksrepublik Polen
Flagge der VR Polen Wappen der VRP
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Zweite Polnische Republik ↔ Dritte Polnische Republik
Amtssprache Polnisch
Hauptstadt Warschau
Staatsform Volksrepublik
FlĂ€che 312.685 kmÂČ
Existenzzeitraum 1944/52–1989
WĂ€hrung ZƂoty
Zeitzone UTC +01:00
Nationalhymne Mazurek Dąbrowskiego
Vorwahl +48
Lage der VRP in Europa

Die Volksrepublik Polen (polnisch Polska Rzeczpospolita Ludowa, PRL) war ein sozialistischer Staat in Mitteleuropa und bestand von 1944 bis zum Fall des Kommunismus 1989. Bis 1952 trug der Staat den Namen Republik Polen. Sie wurde auf Betreiben der Sowjetunion auf dem Gebiet östlich der Oder-Neiße-Linie liegenden deutschen und der westlich der Curzon-Linie liegenden Gebiete der Zweiten Republik Polen gegrĂŒndet. 1989 wurde die Volksrepublik Polen in die (Dritte) Republik Polen umgeformt.

Der Zeitraum der Volksrepublik war durch soziale Unruhen und wirtschaftliche Depressionen geprÀgt, obwohl es auch Verbesserungen des Lebensstandards der polnischen Bevölkerung gab.

Inhaltsverzeichnis

Entstehung Volkspolens und Stalinismus

Lubliner Komitee und Grenzfragen

→ Hauptartikel: Lubliner Komitee und Curzon-Linie
Westverschiebung Polens 1945, Annexion großer Gebiete bis zur Curzon-Linie durch die Sowjetunion
Manifest des „Polnischen Komitees der nationalen Befreiung“, die „Geburtsurkunde“ der Volksrepublik Polen

Im Juli 1944 war in Moskau das kommunistische „Polnische Komitee der nationalen Befreiung“ (Polski Komitet Wyzwolenia Narodowego) ins Leben gerufen worden, das die Macht ergreifen sollte, sobald die Rote Armee die Curzon-Linie ĂŒberschreiten wĂŒrde. Dies geschah in Lublin am 22. Juli 1944 (daher auch der Name Lubliner Komitee). An der Spitze der neuen FĂŒhrungsmannschaft stand der Altkommunist BolesƂaw Bierut.

Eine gesellschaftlich akzeptierte kommunistische Bewegung hatte es im Polen der Zwischenkriegszeit – anders als in der benachbarten Tschechoslowakei – nie gegeben. Die FĂŒhrung der alten Kommunistischen Partei Polens war weitgehend den Stalinschen SĂ€uberungen der 1930er Jahre zum Opfer gefallen.

Die auf alliierten Druck stattfindenden Verhandlungen zwischen „Londoner“ und „Lubliner“ Regierung fĂŒhrten zu keinem Ergebnis. Der MinisterprĂ€sident im Exil StanisƂaw MikoƂajczyk musste aufgrund des Drucks seiner Umgebung sogar zurĂŒcktreten, weil er als zu kompromissbereit erschien. International waren zu diesem Zeitpunkt bereits Vorentscheidungen ĂŒber Polens zukĂŒnftige Grenzen gefallen (Konferenz von Teheran 1943). Sie fĂŒhrten zur Westverschiebung des Landes, wobei die Curzon-Linie mit kleinen VerĂ€nderungen zur Ostgrenze wurde und die FlĂŒsse Oder und Neiße die neue Westgrenze bildeten. Gleichzeitig vereinbarte Josef Stalin mit Winston Churchill und Franklin D. Roosevelt die weitgehende Vertreibung der Deutschen (→ Heimatvertriebene) aus dem bisherigen Ostdeutschland.

Am 1. Januar 1945 proklamierte sich das Lubliner Komitee zur provisorischen Regierung und zog noch im gleichen Monat in die Ruinen des befreiten Warschau um. Nachdem im FrĂŒhjahr 1945 die Rote Armee ganz Polen besetzt hielt und die 14 wichtigsten AnfĂŒhrer der mehrheitlich antikommunistischen Heimatarmee nach Moskau verschleppte, dort zu langjĂ€hrigen Haftstrafen verurteilte und teilweise ermordete, war der Hauptwiderstand gegen die neue Besatzung und die „Sowjetisierung“ der polnischen Gesellschaft gebrochen.

BĂŒrgerkrieg und Konsolidierung des kommunistischen Regimes

→ Hauptartikel: Verstoßene Soldaten

Bereits Ende 1944 bildete sich allerdings eine bewaffnete Widerstandsbewegung aus Teilen der Heimatarmee. ZunĂ€chst wehrte sie sich gegen die Auflösung ihrer Einheiten und den erzwungenen Eintritt in die Rote Armee. Zunehmend rĂŒckte der Widerstand gegen die Schaffung eines sozialistischen Staats in den Mittelpunkt der Partisanenaktionen. Vor allem in den WĂ€ldern Ostpolens stellte die Widerstandsbewegung anfangs eine ernstzunehmende Streitmacht, gebildet aus Veteranen der ehemaligen Polnischen Heimatarmee dar. In den Jahren nach Kriegsende umfassten die Partisanen schĂ€tzungsweise bis zu 100.000 Mitglieder. Ihre Aktionen blieben aber weitgehend ergebnislos und nahmen ab dem Ende der 1940er Jahre schnell ab, da Rote Armee, NKWD und die sich bildenden Organe des polnischen Staates massiv gegen sie vorgingen. Die grĂ¶ĂŸte Aktion gegen die Partisanen fand Ende 1945 bei AugustĂłw statt. Mehr als 600 WiderstandskĂ€mpfer wurden damals ermordet. 1963 wurde der letzte Partisanen-AnfĂŒhrer getötet.

Der im Juni 1945 gebildeten „Regierung der nationalen Einheit“ gehörten außer StanisƂaw MikoƂajczyk fast nur Vertreter der Kommunisten an. In der Zeit bis 1947 gelang es den Kommunisten, ihre Macht zu festigen. Ohne UnterstĂŒtzung der Roten Armee wĂ€re dies freilich nicht möglich gewesen. Da sich die Kommunisten auf die eigene Armee nur bedingt verlassen konnten, ĂŒbernahmen neue Organisationen wie das Korps der Inneren Sicherheit (siehe Urząd BezpieczeƄstwa) – eine Art kasernierter Polizeitruppe – oder die „BĂŒrgermiliz„ die BekĂ€mpfung des antikommunistischen Untergrunds sowie des „verbliebenen Deutschtums“ in den neugewonnenen Westgebieten. Als letzte verbliebene demokratische Partei wurde die polnische Bauernpartei MikoƂajczyks mit polizeilichen Maßnahmen und gefĂ€lschten Wahlen zunehmend an den Rand gedrĂ€ngt. MikoƂajczyk selbst floh schließlich 1947 ins Exil.

„Ethnische Homogenisierung“

Josef Stalin wĂ€hrend der Jalta-Konferenz (rechts sitzend), GeneralsekretĂ€r und Diktator der Sowjetunion, unter seiner Ägide 1945 endgĂŒltige Unterwerfung Polens als sowjetisch-russisches Protektorat
Westverschiebung Polens (Vergleich 1918 und 1945)

Im Potsdamer Abkommen von 1945, nach der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches am 9. Mai 1945, forderten die Alliierten angesichts der nach Kriegsende begonnenen Vertreibung der Deutschen aus dem Osten den „humanen und geordneten Transfer“ der Deutschen aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn (Artikel XIII, unter Bezugnahme auf Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937). Die grundsĂ€tzliche Forderung von Zwangsumsiedlungen in Ost-, Mittel- und SĂŒdosteuropa hatte das britische Kriegskabinett schon im Juli 1942 aufgestellt und sie wurde von Winston Churchill in seiner Unterhausrede vom 15. Dezember 1944 in Bezug auf die Deutschen konkretisiert. Die deutschen Ostgebiete jedoch sollten bis zur endgĂŒltigen Entscheidung durch eine Friedenskonferenz (die dann ausblieb und an deren Stelle schließlich der Zwei-plus-Vier-Vertrag im Jahre 1990 trat) unter polnische Verwaltung gestellt werden.

Polen vollzog – nach unter Historikern umstrittener Auffassung ohne Legitimation der (West-) Alliierten – in den ehemaligen ostdeutschen Gebieten die Vertreibung fast aller dort lebender Deutschen (ca. 9,8 Millionen). Damit wollte Polen der endgĂŒltigen Grenzziehung durch eine Friedenskonferenz vorgreifen und einen fait accompli schaffen. Die polnische ExilfĂŒhrung trat schon frĂŒhzeitig fĂŒr eine Art der „Entdeutschung“ der „neuen polnischen Gebiete“ ein, allerdings wollte die polnische Exilregierung in London keine Abtrennung der polnischen Ostgebiete an die Sowjetunion anerkennen.

Bei der Vertreibung der Deutschen aus den durch die Alliierten unter polnische Verwaltung (Artikel IX, Potsdamer Abkommen) gestellten Teilen des ehemaligen Deutschen Reiches und Danzigs, Westpreußens, Pommerns, der Neumark Brandenburgs, Schlesiens, wie dem sĂŒdlichen Ostpreußen kam es zu zahllosen Misshandlungen und Massakern an der wehrlosen Zivilbevölkerung.

Aus den östlichen und sĂŒdöstlichen Teilen des heutigen Territoriums Polens wurden in den Jahren 1944 bis 1946 etwa 500.000 Ukrainer in die Ukraine zwangsumgesiedelt, parallel dazu mussten etwa 1,5 Millionen Polen ihre Heimat im Osten verlassen. Zwischen 1945 und 1947 wurden so etwa 1 Million Polen aus der Ukraine, 300.000 aus Weißrussland und 200.000 aus Litauen nach Polen „repatriiert“. Großteil von ihnen wurde in den ehemals deutschen Gebieten angesiedelt. Dorthin strömten darĂŒber hinaus etwa 3 Millionen Neusiedler aus Zentralpolen und aus dem Westen zurĂŒckkehrende Polen. Außerdem wurden dorthin 1947 weitere etwa 150.000 Ukrainer aus dem SĂŒdosten Polens, die sich bisher der Ausweisung in die Sowjetunion widersetzt hatten, im Rahmen der „Operation Weichsel“ mit dem Ziel der Assimilierung an die polnische Bevölkerung, deportiert.

Die Volksrepublik Polen wurde durch diese Maßnahmen, als auch infolge des Holocaustes der jĂŒdischen Bevölkerung wĂ€hrend des Krieges, erstmals in der gesamten polnischen Geschichte ein ethnisch homogener Staat.

Stalinistischer Terror und die Ära Bierut

WĂ€hrend unter den polnischen Kommunisten zunĂ€chst die Überzeugung vorherrschte, auf die völlige Übernahme des sowjetischen Systems verzichten zu können, wuchs nach 1947 Stalins Druck. Seiner Meinung nach wurden die notwendigen „revolutionĂ€ren Schritte“ zu zögerlich durchgefĂŒhrt. Er verlangte vor allem einen forcierten Aufbau einer Schwerindustrie, die Übernahme des zentralen Planungssystems und eine rasche Kollektivierung der Landwirtschaft. Damit befand er sich im Widerspruch mit den eher nationalen KrĂ€ften in der polnischen ParteifĂŒhrung unter ihrem GeneralsekretĂ€r WƂadysƂaw GomuƂka, der eher Sympathien fĂŒr das jugoslawische Modell Titos erkennen ließ.

Bald nach der Vereinigung von Kommunistischer und Sozialistischer Partei zur Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PZPR) im Dezember 1948 setzten sich aber die Vertreter der stalinistischen Linie durch. Mit Hilfe des mĂ€chtigen Sicherheitsapparates (Ministerstwo BezpieczeƄstwa Publicznego) schaltete BolesƂaw Bierut seinen Rivalen GomuƂka vorlĂ€ufig aus und ließ ihn spĂ€ter internieren. Im Rahmen von Partei und Gesellschaft wurden radikale SĂ€uberungen und Umstrukturierungen durchgefĂŒhrt. Im kulturellen Bereich begann die vorĂŒbergehende Herrschaft des Sozialistischen Realismus. Diese Phase endete mit dem Tode Stalins 1953, ohne dass wie in anderen LĂ€ndern unter sowjetischer Herrschaft Schauprozesse gegen in Ungnade gefallene kommunistische Politiker durchgefĂŒhrt wurden. Es folgten Lockerungen im kulturellen Bereich, die schlimmsten Exzesse des Staatssicherheitsdienstes wurden beendet.

Im außenpolitischen Bereich wurden die nationalistischen Angriffe auf Deutschland durch die Theorien des dialektischen Materialismus ersetzt, so dass nunmehr die USA und Großbritannien sowie die Bundesrepublik Deutschland und der Vatikan zu Hauptgegnern wurden, wĂ€hrend man eine AnnĂ€herung zur DDR suchte, die nach einigem Zögern auf Moskauer Druck im Görlitzer Vertrag vom 6. Juli 1950 schon frĂŒh die Oder-Neiße-Grenze als Ostgrenze anerkannte.

Polnischer Oktober 1956 und die Ära GomuƂka

WƂadysƂaw GomuƂka, GeneralsekretĂ€r der PVAP
Denkmal fĂŒr die Opfer des Posener Aufstandes aus dem Jahre 1981

Die Abrechnung des KPdSU-Chefs Nikita Chruschtschow mit den Verbrechen Stalins wĂ€hrend des XX. Parteitages im Februar 1956 fiel zusammen mit dem ĂŒberraschenden Tod des polnischen Parteichefs BolesƂaw Bierut in Moskau wenige Tage spĂ€ter. Gegen den Willen des neuen Kremlchefs einigte sich die in sich zerstrittene ParteifĂŒhrung der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei auf den Kompromisskandidaten Edward Ochab als Nachfolger Bieruts.

Wie wenig gefestigt das politische System war, erwies sich schon im Juni des gleichen Jahres, als Tausende von Arbeitern in der westpolnischen Stadt Posen streikten. Aus dieser Bewegung, die zunĂ€chst materielle HintergrĂŒnde hatte, wurde rasch ein politischer Aufstand, den die ParteifĂŒhrung blutig niederschlagen ließ. Dabei kamen nach offiziellen Angaben 74 Menschen ums Leben, ĂŒber 500 wurden verletzt.

Der Streit ĂŒber das weitere Vorgehen vertiefte den Konflikt im PolitbĂŒro. VerschĂ€rft wurde die Lage durch die politische Entwicklung in Ungarn, wo sich tiefgreifende Auseinandersetzungen innerhalb der Gesellschaft abzeichneten. WĂ€hrend die stalinistische Fraktion in Polen (nach ihrem Treffpunkt auch „Natolin-Gruppe“ genannt) fĂŒr eine Fortsetzung des politischen Kurses plĂ€dierte, sprachen sich die Liberalen (auch „PuƂawy-Gruppe“ genannt) fĂŒr eine gesellschaftliche Reformbewegung aus, die die „Diktatur des Proletariats“ allerdings nicht antasten wollte. Letztere setzten sich schließlich durch. Der stalinistische Wirtschaftschef Hilary Minc wurde zum RĂŒcktritt gezwungen, der rehabilitierte ehemalige GeneralsekretĂ€r WƂadysƂaw GomuƂka kehrte im Triumph an die Macht zurĂŒck, obwohl Moskau dem zunĂ€chst nicht zustimmen wollte, seine Truppen mobilisierte und die komplette ParteifĂŒhrung zu einem unangemeldeten Blitzbesuch in Warschau eingetroffen war. Schließlich gab man nach und der bisherige polnische Verteidigungsminister Marschall Konstanty Rokossowski – ein sowjetischer StaatsbĂŒrger, ĂŒber seinen Vater polnischer Herkunft – wurde in seine Heimat zurĂŒckgerufen.

Schon in seiner ersten Rede kĂŒndigte GomuƂka tiefgreifende Reformen an. Im kirchlichen und kulturellen Bereich wurde ein grĂ¶ĂŸerer Freiraum zugestanden, die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft wurde nicht mehr forciert, eine Reorganisation des gesamten Wirtschaftssystems zugesagt. Bald zeigte sich jedoch, dass diesen Worten nur wenige Taten folgten: liberale Zeitschriften wurden wieder verboten, der staatliche Religionsunterricht abgeschafft. Gegen AbtrĂŒnnige in den eigenen Reihen begann die ParteifĂŒhrung massiv vorzugehen. Zwei Studenten, Jacek KuroƄ und Karol Modzelewski, die „endlich einen echten Kommunismus fĂŒr Polen forderten“ wurden 1965 zu Haftstrafen verurteilt. Ein Jahr spĂ€ter wurde der bekannte marxistische Philosoph Leszek KoƂakowski aus der Partei ausgeschlossen.

Angesichts der Feiern zum Millennium des christlichen Polens im Jahre 1966 steuerte die Auseinandersetzung zwischen Staat und der katholisch-polnischen Kirche auf einen neuen Höhepunkt zu, die auch das Deutungsmonopol ĂŒber die polnische Geschichte zum Thema hatte. Hinzu kamen außenpolitische Verwerfungen, vor allem vor dem Hintergrund der nach 1956 wieder verstĂ€rkten antiwestdeutschen Agitation.

Polen, das von Anfang an Mitglied des Warschauer Paktes und des Rates fĂŒr gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW, Comecon) war, hatte Ende der 1950er Jahre verschiedentlich versucht, seine EigenstĂ€ndigkeit zu betonen, etwa im Zusammenhang mit einem Plan zur atomaren AbrĂŒstung in Mitteleuropa („Rapacki-Plan“). Im Großen und Ganzen passte man sich aber der Moskauer Linie an, um dafĂŒr etwas EigenstĂ€ndigkeit im Inneren bewahren zu können. Der Hirtenbrief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen AmtsbrĂŒder aus dem Jahre 1965, der die bekannte Formulierung „wir vergeben und bitten um Vergebung“ enthielt, wurde – obwohl er nicht die gewĂŒnschte Resonanz bei den deutschen Bischöfen und den katholischen VerbĂ€nden von Heimatvertriebenen fand – als ein Affront gegen die kommunistische ParteifĂŒhrung und als Angriff auf die Staatsdoktrin der Volksrepublik empfunden, die nach vorsichtigen Versuchen, diplomatische und wirtschaftliche Kontakte mit der Bundesrepublik aufzunehmen, mangels positiver Reaktionen im Westen wieder zu ihrer alten Haltung zurĂŒckgekehrt war. Auch das VerhĂ€ltnis zur DDR gestaltete sich in jenen Jahren nicht besonders positiv und war von Ressentiments auf beiden Seiten geprĂ€gt – teilweise, aber nicht nur, wegen der mangelhaften Aufarbeitung der Vertreibung der Deutschen nach dem Krieg.

Im kulturellen Bereich waren die ersten Jahre der GomuƂka-Herrschaft durchaus von positiven Entwicklungen geprĂ€gt. In den Jahren der „kleinen Stabilisierung“ (benannt nach einem TheaterstĂŒck von Tadeusz Konwicki) entstand eine Reihe wichtiger Werke in Literatur, Kunst und im Kinobereich, etwa die ersten Filme von Andrzej Wajda, Andrzej Munk und Roman PolaƄski.

In der zweiten HĂ€lfte der 1960er Jahre spitzten sich die innerparteilichen Konflikte in der PVAP zu. Eine Gruppe von kommunistischen Kadern, die sich durch ihren Kampf gegen die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg besonders verbunden fĂŒhlte, die „Partisanen“, drĂ€ngte unter ihrem AnfĂŒhrer, Innenminister General MieczysƂaw Moczar, an die Macht. Moczar baute Geheimdienst und BĂŒrgermiliz aus und schuf sich eine breite AnhĂ€ngerschaft innerhalb der Bevölkerung, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung unzufrieden war. Die offizielle Propaganda gegen Israel wegen des Sechstagekrieges im Jahre 1967 und die Ereignisse im MĂ€rz 1968 nahm Moczar zum Anlass, die erste staatlich tolerierte und geförderte antisemitische Kampagne gegen Juden, die in einem europĂ€ischen Land nach 1945 ohne Beispiel war, zu starten, um die kritischen und liberalen Intellektuellen, sowie wirkliche und potenzielle Oppositionelle mundtot zu machen und sich die Macht im polnischen Staat zuzuschanzen. Als Folge davon wurden etwa 20.000 polnische Juden in den Jahren 1968/1969 zum Verlassen Polens, unter Verlust der polnischen StaatsbĂŒrgerschaft, getrieben. ZusĂ€tzlich griffen Proteste im Zusammenhang mit dem „Prager FrĂŒhling“ auf das Land ĂŒber. Die auf die Absetzung der AuffĂŒhrung des TheaterstĂŒcks Totenfeier von Adam Mickiewicz in Warschau folgenden Studentenproteste wurden gewaltsam niedergeschlagen. In der PVAP setzte eine SĂ€uberungswelle ein, der u. a. Außenminister Adam Rapacki zum Opfer fielen.

Parteichef GomuƂka war zunĂ€chst weder Willens noch in der Lage, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Erst allmĂ€hlich distanzierte er sich vorsichtig von seinem Innenminister. Gleichzeitig versuchte er, durch außenpolitische Anstrengungen der Krise seiner Herrschaft entgegen zu treten.

Nachdem der gesellschaftliche Dialog zwischen der Bundesrepublik und Polen schon zu Beginn der 1960er Jahre in Gang gekommen war (TĂŒbinger Memorandum 1961, EKD-Denkschrift 1965 etc.) hatte die Große Koalition Kiesinger/Brandt 1966 den Boden fĂŒr eine neue Ostpolitik bereitet, die die neue sozialliberale Koalition Brandt/Scheel nach 1969 fortsetzte. Vor diesem Hintergrund erklĂ€rte sich GomuƂka zu offiziellen Verhandlungen bereit, die in erster Linie die Frage der polnischen Westgrenze (Oder-Neiße-Grenze) zum Thema haben sollten. Nachdem Bonn mit Moskau zu einer Vertragsvereinbarung bezĂŒglich des deutsch-sowjetischen VerhĂ€ltnisses gelangt war, kamen Ende 1970 auch die Verhandlungen mit Polen zu einem Abschluss.

Der Unterzeichnung des Vertrages in Warschau, der die Oder-Neiße-Grenze aus westdeutscher Rechtsposition bestĂ€tigte, wie es die DDR schon im Görlitzer Vertrag von 1950 getan hatte, und einen gegenseitigen Gewaltverzicht und die Bereitschaft zu weiterer politischer Zusammenarbeit beinhaltete, folgte als symbolischer Höhepunkt der legendĂ€re Kniefall Willy Brandts vor dem Ehrenmal fĂŒr die Opfer des Aufstandes im Warschauer Ghetto am 7. Dezember 1970, der in der Bundesrepublik teilweise heftig kritisiert wurde, fĂŒr Polen aber – obwohl offiziell kaum darĂŒber berichtet wurde – einen entscheidenden Einschnitt in den Nachkriegsbeziehungen darstellte.

Die Herrschaft GomuƂkas konnte dieser außenpolitische Erfolg freilich nicht mehr retten. Knapp zwei Wochen nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages fĂŒhrten plötzlich verkĂŒndete radikale Preiserhöhungen fĂŒr Lebensmittel zu Arbeiterprotesten. Ausgehend von den großen Werften in Danzig und Stettin brachen in den Industriezentren Unruhen aus, die von PlĂŒnderungen und Brandstiftungen begleitet waren. Erst der Einsatz von MilitĂ€r konnte den Aufruhr stoppen, dem 45 Menschen zum Opfer fielen, ĂŒber 1000 wurden verletzt. Das PolitbĂŒro entschied sich daraufhin dafĂŒr, Parteichef GomuƂka zu opfern und zwang ihn zum RĂŒcktritt.

Die Ära Gierek 1970–1980

Edward Gierek (in der Mitte), wÀhrend des Besuchs einer LPG

GomuƂkas Nachfolger, der oberschlesische ParteifunktionĂ€r Edward Gierek, genoss in weiten Teilen der Bevölkerung große Sympathien. Ihm gelang es, viele der alten Kader rasch auszuwechseln. Seine neue Wirtschaftspolitik stand unter dem Schlagwort von der besseren Befriedigung der KonsumbedĂŒrfnisse der Bevölkerung. Mit Lohn- und Rentenerhöhungen sollte der allgemeine Lebensstandard angehoben werden. Die eingeleiteten Reformen (grĂ¶ĂŸere UnabhĂ€ngigkeit der Regierung von der Kommunistischen Partei, Erweiterung der Arbeitermitbestimmung, Änderung der Verwaltungsstrukturen etc.) bewirkten in der Praxis aber eher noch einen Machtzuwachs der PVAP auf allen Ebenen.

Die AnsĂ€tze einer umfassenden Modernisierung der Wirtschaft lagen vor allem im Bereich der Schaffung neuer Strukturen, deren Verfahren und ProduktionsstĂ€tten im Westen auf Kredit eingekauft wurden. Die RĂŒckzahlung sollte durch den Verkauf der erzeugten neuen Produkte ins Ausland erfolgen. Diese BemĂŒhungen bewirkten in der Tat gerade im psychologischen Bereich positive VerĂ€nderungen. Die grĂ¶ĂŸere Produktpalette und die steigende Kaufkraft erweckten den Anschein einer AnnĂ€herung an die Konsumgesellschaften des Westens, weswegen auch im RĂŒckblick heute viele Polen die Gierek-Zeit besonders positiv in Erinnerung haben. In Wirklichkeit war aber die Zentrale Wirtschaftsplanungskommission nicht in der Lage, die unterschiedlichen Entwicklungen in verschiedenen Wirtschaftszweigen aufeinander abzustimmen.

In der Außenpolitik verbesserte sich das VerhĂ€ltnis zur Bundesrepublik weiter, u. a. wegen der „MĂ€nnerfreundschaft“ zwischen Gierek und dem neuen Bundeskanzler Helmut Schmidt. Die Öffnung der Grenze zur DDR schuf jedoch aufgrund der ökonomischen Unterschiede zwischen beiden LĂ€ndern eine Reihe von Spannungen.

Erzbischof von Krakau Karol WojtyƂa, als Papst Johannes Paul II.

Die innenpolitischen Repressionen wurden Mitte der 1970er Jahre allmĂ€hlich wieder verstĂ€rkt, was die UnterdrĂŒckung von Gegenstimmen zur neuen, sozialistischen Verfassung deutlich zeigte. Als im Juni 1976 die Preise fĂŒr Grundnahrungsmittel drastisch erhöht wurden, kam es in den industriellen Zentren Radom und Ursus bei Warschau zu Unruhen. Die Preiserhöhungen wurden daraufhin zwar zurĂŒckgenommen, gleichzeitig aber eine große Anzahl von Arbeitern entlassen, verhaftet und sogar zu langen GefĂ€ngnisstrafen verurteilt.

WĂ€hrend es bis dahin keine klare Trennungslinien innerhalb der polnischen Gesellschaft gab und die Reformdiskussionen bis weit in die PVAP hinein gefĂŒhrt wurden, entwickelten sich nun erstmals deutlich oppositionelle Gruppierungen in Polen selbst. FĂŒhrende Intellektuelle grĂŒndeten am 23. September 1976 das „Komitee zur Verteidigung der Arbeiter“ (Komitet Obrony RobotnikĂłw, KOR). Der zunehmende Druck der öffentlichen Meinung verhinderte in der Folgezeit repressive Maßnahmen der ParteifĂŒhrung. In den nĂ€chsten Jahren grĂŒndeten sich weitere BĂŒrgerrechtsorganisationen. Gleichzeitig engagierte sich die katholische Kirche unter ihrem Primas Stefan Kardinal WyszyƄski zunehmend. Ihre besondere Stellung wurde untermauert durch die mit Begeisterung aufgenommene Wahl des Krakauer Erzbischofs Karol WojtyƂa zum Papst am 16. Oktober 1978 und dessen triumphale erste Polenreise ein halbes Jahr danach.

Zu Beginn des neuen Jahrzehnts zeichnete sich angesichts der immer grĂ¶ĂŸeren wirtschaftlichen Probleme ab, dass auch die Zeit des einstmals bejubelten Edward Gierek abgelaufen war.

Von der Solidarnoƛć bis zur Wende 1980–1989

Opposition und Streikbewegung

1977 und 1978 waren in Radom beziehungsweise Kattowitz Zellen unabhĂ€ngiger Gewerkschaften gegrĂŒndet worden. Am 29. April 1978 entstand in Danzig das „GrĂŒndungskomitee freier Gewerkschaften fĂŒr das KĂŒstengebiet“, dessen Teilnehmer zumeist schon 1970 mitgestreikt hatten. Zu ihnen stieß bald der junge Elektriker der „Lenin-Werft“ Lech WaƂęsa. In der Untergrundzeitschrift „Robotnik“ (Der Arbeiter) wurde im September 1979 die „Charta der Arbeiterrechte“ veröffentlicht. In ihr wurden die bisherigen Erfahrungen mit Streiks berĂŒcksichtigt, Forderungen fĂŒr die Zukunft aufgestellt und allgemeine Positionen festgelegt.

Anfang 1980 hatte sich die gesamtwirtschaftliche Lage dramatisch verschlechtert: die Subventionen fĂŒr Grundnahrungsmittel verschlangen etwa 40 % der Staatseinnahmen, der KaufkraftĂŒberhang nahm stĂ€ndig zu, die im Westen aufgenommenen Schulden konnten nicht mehr bedient werden. Die Regierung wĂ€hlte wiederum den Weg der Preiserhöhungen und begann mit ihnen ohne öffentliche Bekanntmachung am 1. Juli, dem landesweiten Beginn der Sommerferien. Dennoch brachen in vielen Betrieben umgehend Streiks aus, zunĂ€chst im Traktorenwerk Ursus in Warschau, dann in Ostpolen und Mitte August auch in Danzig. Obwohl die ParteifĂŒhrung nun wieder zum Nachgeben bereit war und die Lohnforderungen bewilligte, konnte sie die Bewegung nicht mehr eindĂ€mmen. Als die Belegschaft der Danziger „Lenin-Werft“ am 14. August wie schon 1970 komplett in den Ausstand trat und das WerksgelĂ€nde besetzt hatte, stellte das neue Streikkomitee erstmals auch politische Forderungen, etwa die Wiedereinstellung der entlassenen StreikfĂŒhrer und die Errichtung eines Denkmals fĂŒr die Opfer von 1970.

Die Warschauer Regierung erkannte bald die Gefahr, die von der sich ausbreitenden Streikwelle ausging, und kappte alle Verbindungen nach Danzig und Umgebung. Ein Teil der streikenden Werftarbeiter akzeptierte das Kompromissangebot der Werksleitung, andere plĂ€dierten fĂŒr eine Ausdehnung des Arbeitskampfes, die mit der GrĂŒndung eines Überbetrieblichen Streikkomitees (MKS) am 16. August auch erfolgte. Der von seinem Vorsitzenden Lech WaƂęsa prĂ€sentierte Forderungskatalog enthielt unter anderem den Wunsch nach Zulassung freier Gewerkschaften, Meinungsfreiheit und das Streikrecht.

Innerhalb der PVAP setzten sich nun die ReformkrĂ€fte durch und Regierungsvertreter akzeptierten in Verhandlungen in Stettin und Danzig am 30. und 31. August die meisten der Forderungen. Am Nachmittag des 31. Augusts wurde das Danziger Abkommen unterzeichnet, das die Verhandlungsergebnisse politisch festschrieb. Die GewerkschaftskrĂ€fte waren jedoch nicht mehr bereit, ihre TĂ€tigkeit auf den Danziger Raum zu beschrĂ€nken und beschlossen die Ausdehnung auf das ganze Land. Mit einem Warnstreik erzwang die neue Organisation, die sich den Namen „Solidarnoƛć“ (SolidaritĂ€t) gab, am 3. Oktober ihre gerichtliche Registrierung. In den Wochen darauf setzte ein gewaltiger Ansturm auf sie ein, so dass ihr schon im November etwa 10 Millionen Arbeitnehmer angehörten (von insgesamt 16 Millionen), darunter ĂŒber 1 Million Mitglieder der PVAP.

Logo der unabhĂ€ngigen Gewerkschaft „Solidarnoƛć“

Die innenpolitische Lage schien sich nun allmĂ€hlich zu entspannen, nachdem Parteichef Gierek schon im September durch den gemĂ€ĂŸigten StanisƂaw Kania ersetzt und die meisten Hardliner aus dem PolitbĂŒro entfernt worden waren. Der Vorschlag mehrerer Parteichefs, darunter Erich Honecker, mit den Warschauer-Pakt-Truppen einzumarschieren, scheiterte am Veto Moskaus, das nach den Erfahrungen der Besetzung Afghanistans eine weitere Verschlechterung des weltpolitischen Klimas fĂŒrchtete.

Der Kreml steigerte jedoch den Druck auf die PVAP, die „Konterrevolution“ zu bekĂ€mpfen und veranstaltete wiederholt Manöver in der NĂ€he der Grenzen Polens. Im FrĂŒhjahr 1981 kam es wiederholt zu gewalttĂ€tigen Auseinandersetzungen zwischen Staatsorganen und Gewerkschaftsaktivisten. Aufgrund der sich weiter verschlechterten wirtschaftlichen Lage hĂ€uften sich wilde Streiks, der Eindruck von Chaos verbreitete sich angesichts der „Doppelherrschaft“. In dieser entscheidenden Phase waren zudem die bewĂ€hrten Vermittlungsmöglichkeiten der Kirche eingeschrĂ€nkt, weil im Mai sowohl das Attentat auf Papst Johannes Paul II. verĂŒbt worden, als auch Primas Stefan WyszyƄski gestorben war.

Nachdem der erste Landeskongress der Solidarnoƛć im September 1981 ein noch stĂ€rkeres politisches Engagement beschlossen und eine Botschaft an alle Arbeiter der anderen sozialistischen Staaten gerichtet hatte, entschloss sich die PVAP-FĂŒhrung endgĂŒltig zum Konfrontationskurs.

Jaruzelski und der Kriegszustand

Auf dem 4. ZK-Plenum vom 16. bis 18. Oktober wurde Parteichef StanisƂaw Kania durch den als Hardliner geltenden Verteidigungsminister General Wojciech Jaruzelski ersetzt. Die Vorbereitungen fĂŒr einen entscheidenden Schlag gegen die Opposition waren zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen.

Trotz der Bereitschaft der „Solidarnoƛć“ zu Kompromissen ĂŒbernahmen in der Nacht vom 12. auf den 13. Dezember 1981 MilitĂ€r und Sicherheitsorgane die Macht in Polen. General Jaruzelski verkĂŒndete in einer Fernsehansprache die VerhĂ€ngung des Kriegszustandes. Die FĂŒhrungsspitze der Gewerkschaft wurde in Danzig verhaftet. RegionalfĂŒhrer, Leiter der Betriebskommissionen und oppositionelle Intellektuelle, insgesamt einige Tausend Personen, wurden in Internierungslager gebracht. Jaruzelski rechtfertigt bis zum heutigen Tage diesen Schritt mit einer angeblichen unmittelbaren Gefahr des Einmarsches der Roten Armee, doch gibt es fĂŒr diese keinerlei Beweise, vielmehr sprach alles gegen eine solche Option des Kreml zum damaligen Zeitpunkt.

Die Kommunistische Partei, deren TĂ€tigkeit interessanterweise ebenfalls kurzfristig suspendiert worden war, besaß kein Konzept zur inneren Erneuerung des Landes. Man suchte vielmehr nun Wege der VerstĂ€ndigung mit den gesellschaftlichen KrĂ€ften, die nicht zur „Solidarnoƛć“ gehörten, vor allem mit der katholischen Kirche. Im wirtschaftlichen Bereich begann man mit zaghaften Reformen, deren Erfolge aber zu wĂŒnschen ĂŒbrig ließen. Sie waren begleitet von internen MachtkĂ€mpfen zwischen „Falken“ und „Tauben“ in der PVAP, deren Höhepunkt die Ermordung des oppositionellen Priesters Jerzy PopieƂuszko durch Angehörige des Sicherheitsapparates im Oktober 1984 war.

Parallel zur Entwicklung in der Sowjetunion nach dem Machtantritt von Michail Gorbatschow setzten sich seit Mitte der 1980er Jahre auch in Polen die ReformkrĂ€fte durch. Im Rahmen einer Amnestie wurden im Juli 1986 alle politischen Gefangenen freigelassen. Um angesichts der sich weiter verschlechternden Versorgungssituation die UnterstĂŒtzung der Bevölkerung fĂŒr weitere Wirtschaftsreformen zu gewinnen, fĂŒhrte man im November 1987 die erste Volksabstimmung nach ĂŒber 40 Jahren durch, die mit einer klaren Niederlage fĂŒr die Regierung endete. Zwei Streikwellen im April, Mai und im August 1988 brachten die Reformer zu der Erkenntnis, dass ohne weitere ZugestĂ€ndnisse die Dauerkrise nicht wĂŒrde ĂŒberwunden werden können.

Agonie und Ende der Volksrepublik

→ Hauptartikel: Runder Tisch (Polen)
Runder Tisch zwischen den Vertretern der PVAP und der Solidarnoƛć-Bewegung 1989

Die „Solidarnoƛć“ hatte die ganze Zeit ĂŒber im Untergrund weiter gewirkt. Es erschienen zahlreiche Zeitschriften und BĂŒcher in AnknĂŒpfung an die sowjetische Samizdat-Tradition im „Zweiten Umlauf“ (drugi obieg). Die systemkonformen Gewerkschaften wurden weitgehend boykottiert.

Die anwachsende Streikbewegung wurde von der PVAP mit Sorge betrachtet, zumal sich herausstellte, dass an ihr vor allem jĂŒngere Arbeiter der Nach-„Solidarnoƛć“-Generation beteiligt waren. Die Politik Jaruzelskis, die auf den Prinzipien der Konsultation und Kooptation beruhte, war gescheitert. Unter Vermittlung von fĂŒhrenden Intellektuellen und der katholischen Kirche kam es am 31. August 1988 zu einem ersten GesprĂ€ch zwischen Innenminister CzesƂaw Kiszczak und Lech WaƂęsa „unter Gleichen“. Die Verhandlungen traten zunĂ€chst auf der Stelle, besonders als sich der neue MinisterprĂ€sident MieczysƂaw Rakowski auf reine Wirtschaftsreformen konzentrieren wollte. Erst nach einer Fernsehdiskussion zwischen WaƂęsa und dem Chef der offiziellen Gewerkschaft (OPZZ) Alfred Miodowicz, die nach mehrheitlicher Auffassung der Zuschauer ersterer klar fĂŒr sich entschied, war der ParteifĂŒhrung klar, dass ohne eine Beteiligung der „Solidarnoƛć“ neue Reformen in der Bevölkerung nicht durchzusetzen sein wĂŒrden.[1]

Vom 6. Februar bis 5. April 1989 versammelten sich in Warschau ReprĂ€sentanten der Partei und der gesellschaftlichen Opposition zu GesprĂ€chen am Runden Tisch. Die eigentliche Arbeit in verschiedenen Verhandlungsgruppen fĂŒhrte zu radikalen VerĂ€nderungen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Im politischen Sektor vereinbarte man die schrittweise EinfĂŒhrung der vollen VolkssouverĂ€nitĂ€t mit dem dazu gehörenden Pluralismus. Als Sofortmaßnahme wurde am 17. April die Solidarnoƛć wieder zugelassen. Die Anerkennung eines Mehrparteiensystems, des Prinzips freier Wahlen und unabhĂ€ngiger Gerichte waren weitere wichtige Etappen dieser „Refolution“ (Timothy Garton Ash).[2]

Die ersten halbwegs freien Wahlen seit ĂŒber 40 Jahren beschleunigten den Systemwandel noch. Die Sitze im Sejm wurden nach dem SchlĂŒssel 65 Prozent fĂŒr die PVAP und ihre VerbĂŒndeten, 35 Prozent fĂŒr die Opposition vergeben, wĂ€hrend die Wahlen zum Senat unbeschrĂ€nkt waren. Von den 262 vorher festgelegten Kandidaten der „Solidarnoƛć“ wurde nur ein einziger nicht gewĂ€hlt, wĂ€hrend die PVAP ihre Kandidaten nur mit Hilfe einer kurzfristigen Änderung des Wahlgesetzes durchbrachte.

Die Wahl General Jaruzelskis zum StaatsprĂ€sidenten am 19. Juli erfolgte nur noch mit einer Stimme Mehrheit, ein von der PVAP gefĂŒhrtes Kabinett unter General Kiszczak kam gar nicht mehr zustande. Statt dessen gelang es der „Solidarnoƛć“ in Zusammenarbeit mit zwei bisherigen Blockparteien am 13. September eine Regierung unter dem katholischen Publizisten Tadeusz Mazowiecki zu bilden.

Diese Ereignisse in Polen trugen maßgeblich zum Fall der Berliner Mauer in Deutschland und zum Niedergang des Staatssozialismus in den Staaten Mittel- und Osteuropas bei.[3]

Zur Geschichte Polens seit 1989 siehe Dritte Polnische Republik

Siehe auch

Literatur

  • Grzegorz Ekiert: Rebellious Poles: Political Crises and Popular Protest Under State Socialism, 1945–89. East European Politics and Societies 1997, S. 299–338
  • Jacek KuroƄ, Jacek Ć»akowski: PRL dla początkujących. Wydawnictwo Dolnoƛląskie, WrocƂaw 1995, ISBN 83-7023-461-5

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Polen: „Runder Tisch oder Tiananmen“. Handelsblatt, 21. Juli 2009
  2. ↑ Timothy Garton Ash: We the people. The Revolution of '89 Witnessed in Warsaw, Budapest, Berlin and Prague. London 1999, S. 14.
  3. ↑ Runder Tisch in Polen: Der Anfang vom Ende des Ostblocks. DiePresse.com, 2. April 2009

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