Bundespräsident (Schweiz)

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Bundespräsident (Schweiz)
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Bundespräsidentin 2011

Der Bundespr√§sident der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist derjenige Bundesrat, der als primus inter pares den Vorsitz bei den Sitzungen der Schweizer Regierung, des Bundesrats, f√ľhrt. Sein Stellvertreter ist der Vizepr√§sident des Bundesrates.

Inhaltsverzeichnis

Kompetenzen

Anders als der Bundespr√§sident in √Ėsterreich oder Deutschland ist der Schweizer Bundespr√§sident kein Staatsoberhaupt. Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft kennt weder ein Staatsoberhaupt noch einen Regierungschef. All diese Funktionen werden vom gesamten Bundesrat als Kollegium wahrgenommen.

In der Funktion als Vorsitzender des Bundesrates gilt das Votum des Bundespräsidenten bei Stimmengleichheit als ausschlaggebend.

Zus√§tzlich zur Leitung seines Departements (Ministeriums) √ľbernimmt der Bundespr√§sident lediglich einige Repr√§sentationsaufgaben eines Staatsoberhaupts. Zun√§chst war dies nur im Inland der Fall: Der Bundespr√§sident h√§lt die Radio- und Fernsehansprachen zu Neujahr und zum Schweizer Bundesfeiertag am 1. August, er gibt dem Diplomatischen Corps den traditionellen Neujahrsempfang im Bundeshaus, an dem er und der jeweilige Apostolische Nuntius in der Schweiz kleine Ansprachen halten. In einer Zeit vermehrter Auslandskontakte reist der Bundespr√§sident auch h√§ufiger ins Ausland.

Da jedoch die Schweiz kein Staatsoberhaupt hat, pflegt das Land selbst keine Staatsbesuche abzustatten. Wenn sich der Bundespräsident ins Ausland begibt, tut er dies nur als zuständiger Departementsvorsteher. Falls jedoch einem Staatsoberhaupt eines anderen Landes ein offizieller Besuch abgestattet wird, so tut dies in der Regel der Bundespräsident; das Gleiche gilt bei Auftritten an der Seite mehrerer Staatsoberhäupter anderer Länder, etwa in der UN-Generalversammlung.

Wahl

Der Bundespr√§sident wird in der Wintersession Anfang Dezember jedes Jahres von der Vereinigten Bundesversammlung jeweils f√ľr ein Jahr aus dem Kreis der Bundesr√§te gew√§hlt. Die Amtszeit des Bundespr√§sidenten dauert vom 1. Januar bis 31. Dezember eines Kalenderjahres.

Im 19. Jahrhundert war die Wahl zum Bundespr√§sidenten eine Auszeichnung f√ľr besonders gesch√§tzte Bundesr√§te. Weniger einflussreiche Regierungsmitglieder wurden hingegen regelm√§ssig √ľbergangen. So war der St. Galler Wilhelm Matthias Naeff, der 27 Jahre lang der Landesregierung angeh√∂rte, nur einmal (1853) Bundespr√§sident.

Seit dem 20. Jahrhundert ist die Wahl gew√∂hnlich unbestritten. Es gilt die ungeschriebene Regel, dass derjenige Bundesrat Bundespr√§sident wird, der dieses Amt schon am l√§ngsten nicht mehr (oder noch nicht) bekleidet hat. So kommt jeder Bundesrat in sieben Amtsjahren mindestens einmal zum Zuge. F√ľr Spannung bei der Wahl sorgt einzig noch die Frage, wie viele Stimmen in der Bundesversammlung der zu W√§hlende erzielt, was als Popularit√§tstest gewertet wird. Dabei galten in den 1970er und 1980er Jahren 200 Stimmen (von 246 m√∂glichen) als ausgezeichnetes Resultat. In einer Epoche wachsender parteipolitischer Konflikte sind gegenw√§rtig jedoch schon 180 Stimmen ein respektables Ergebnis.

Bis 1920 war es ‚Äď mit Unterbrechungen ‚Äď √ľblich, dass der jeweilige Bundespr√§sident das Aussenministerium √ľbernahm. Es kam also jedes Jahr zu einer wenigstens kleineren Rochade, wenn der abtretende Bundespr√§sident in sein altes Departement zur√ľckkehrte und der neue ins Aussenministerium wechselte. Auch war es Brauch, dass der Bundespr√§sident ‚Äď selbst als Aussenminister ‚Äď w√§hrend seines Amtsjahres die Schweiz nicht verliess.

Ebenfalls jährlich gewählt wird der Vizepräsident des Bundesrates. Dieser ist der Stellvertreter des Bundespräsidenten und wird gewöhnlich im darauffolgenden Jahr zum Bundespräsidenten gewählt.

Seit dem 1. Januar 2011 ist EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey zum zweiten Mal (nach 2007) Bundespr√§sidentin. Sie erhielt jedoch nur 106 Stimmen von insgesamt 189 g√ľltigen Stimmen bei 223 anwesenden Mitgliedern der Bundesversammlung. Dies stellte einen neuen Negativrekord bei einer Bundespr√§sidentenwahl dar. Vizepr√§sidentin 2011 ist EFD-Vorsteherin Eveline Widmer-Schlumpf; sie erhielt 146 von 222 Stimmen.[1]

Siehe auch

Präsidien weiterer eidgenössischer Staatsorgane:

Weblinks

Wiktionary Wiktionary: Bundespr√§sident ‚Äď Bedeutungserkl√§rungen, Wortherkunft, Synonyme, √úbersetzungen

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ sda/bbu: Calmy-Rey bricht den Negativrekord. In: NZZ Online. 8. Dezember 2010, abgerufen am 17. September 2011.

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