B√ľrgermeisterei

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B√ľrgermeisterei

Die B√ľrgermeisterei war ein in der preu√üischen Rheinprovinz (1822 aus den 1815 eingerichteten Provinzen Gro√üherzogtum Niederrhein und J√ľlich-Kleve-Berg entstanden) und in der Provinz Westfalen (seit 1815) aus mehreren Gemeinden zusammengesetzter Kommunalverband bzw. eine Verwaltungseinheit. Derselbe stand unter einem von der Regierung ernannten B√ľrgermeister, welcher von der B√ľrgermeisterei honoriert wurde, und dem die B√ľrgermeistereiversammlung als Organ des Verbandes zur Seite stand. Die den B√ľrgermeistereien zugeordneten Gemeinden wurden durch Gemeindevorsteher vertreten.[1][2]

Im Gro√üherzogtum Hessen f√ľhrte sowohl nach der Landgemeindeordnung als auch nach der St√§dteordnung die kommunale Verwaltungsbeh√∂rde ebenfalls die Bezeichnung B√ľrgermeisterei, die aber die Verwaltungsbeh√∂rde (Rathaus) als solche bezeichnete.[3]

Inhaltsverzeichnis

Hintergr√ľnde

Nach dem Frieden von Tilsit (9. Februar 1807) musste Preu√üen seine Gebiete links der Elbe an Frankreich abtreten. Napoleon I. f√ľhrte dort das in Frankreich bestehende, straff organisierte Pr√§fektentum ein, welches das Land in D√©partements, Arrondissements und Kantone einteilte. Mit dieser Einteilung wurden auch die Gemeinden neu geordnet. Es wurden Munizipalit√§tsbezirke gegr√ľndet, die aus einer oder mehreren kleinen Ortschaften bestanden. An der Spitze stand jeweils der Maire.

Nach der Niederlage Napol√©ons (Wiener Kongress im Jahre 1815), behielt man in den beiden preu√üischen Rheinprovinzen und in der Provinz Westfalen das franz√∂sische Verwaltungssystem zun√§chst bei. Aus dem Munizipalit√§tsbezirk wurde die B√ľrgermeisterei und aus dem Maire der B√ľrgermeister. Die in den genannten Provinzen bestehenden B√ľrgermeistereien entsprachen den √Ąmtern in den √ľbrigen preu√üischen Provinzen.

Umbenennung der B√ľrgermeistereien in √Ąmter

Provinz Westfalen

F√ľr die Provinz Westfalen hatte die preu√üische Regierung zum 31. Oktober 1841 die ‚ÄěLandgemeinde-Ordnung f√ľr die Provinz Westphalen‚Äú verf√ľgt, in der in ¬ß 12 bestimmt wurde: ‚ÄěAus mehreren Gemeinden nebst den nicht zum Gemeindeverbande geh√∂renden Ritterg√ľtern wird ein Gemeindebezirk (Amt) unter einem Amtmann gebildet‚Äú. Zur Umsetzung des Gesetzes wurde der Oberpr√§sident des Provinz beauftragt (¬ß 126).[4] Am 13. Juni 1842 wurde ‚Äě√ľber den Zeitpunkt der Anwendung der neuen Landgemeinde-Ordnung f√ľr Westphalen‚Äú eine ‚Äěallerh√∂chste Kabinetsorder‚Äú erlassen, in der diese Landgemeinde-Ordnung zun√§chst nur eingeschr√§nkt zur Anwendung kommt.[5] Mit der Neufassung der Landgemeinde-Ordnung vom 19. M√§rz 1856 wurde dann in ¬ß 4 abschlie√üend festgelegt: ‚ÄěMehrere Gemeinden, nebst den, den Gemeinden gleichgestellten G√ľtern, bilden einen Verwaltungs-Bezirk (Amt), welchem ein Amtmann vorsteht; doch kann das Amt auch aus Einer Gemeinde bestehen‚Äú.[6]

Rheinprovinz

Dagegen wurde in der Gemeinde-Ordnung f√ľr die Rheinprovinz vom 23 Juli 1845, abge√§ndert am 15 Mai 1856, in den ¬ß¬ß 7 und 8 geregelt: ‚ÄěMehrere Gemeinden bilden einen Verwaltungsbezirk (B√ľrgermeisterei) unter einem B√ľrgermeister; die B√ľrgermeisterei kann auch aus einer Gemeinde bestehen. Sie bildet zugleich in Ansehung solcher Angelegenheiten, welche f√ľr alle zu ihr geh√∂rige Gemeinden ein gemeinschaftliches Interesse haben, einen Kommunalverband mit den Rechten einer Gemeinde‚Äú.[1]

In der Rheinprovinz blieb die Bezeichnung B√ľrgermeisterei bis 1927 bestehen. Das preu√üische Gesetz √ľber die Regelung verschiedener Punkte des Gemeindeverfassungsrechts vom 27. Dezember 1927 bestimmte in ¬ß 2: ‚ÄěDie Landb√ľrgermeisterei in der Rheinprovinz f√ľhrt hinfort die Bezeichnung Amt‚Äú.[2]

Quellen und Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ a b Ludwig Moritz Peter von R√∂nne: Das Staatsrecht der Preussischen Monarchie, Band 2, Teil 1, 1864, Seiten 458, 463
  2. ‚ÜĎ a b Landschaftsverband Westfalen-Lippe, Landesamt f√ľr Archivpflege: Archivpflege in Westfalen und Lippe, Seite 4 (PDF)
  3. ‚ÜĎ Wikisource: B√ľrgermeistereibegriff in einer Gro√üherzoglich Hessischen Verordnung
  4. ‚ÜĎ Landgemeinde-Ordnung f√ľr die Provinz Westphalen vom 31. Oktober 1841
  5. ‚ÜĎ Allerh√∂chste Kabinetsorder vom 13. Juni 1842
  6. ‚ÜĎ Landgemeinde-Ordnung f√ľr die Provinz Westphalen vom 13. M√§rz 1856

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