Denkmalschutz

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Denkmalschutz

Denkmalschutz dient dem Schutz von Kulturdenkmalen. Sein Ziel ist es, dafĂŒr zu sorgen, dass Denkmale dauerhaft erhalten und nicht verfĂ€lscht, beschĂ€digt, beeintrĂ€chtigt oder zerstört und dass KulturgĂŒter dauerhaft gesichert werden. Die rechtliche Definition und Rahmenbedingungen fĂŒr den Denkmalschutz werden durch das Denkmalrecht festgelegt.

Denkmalschutz ist auch Kulturgutschutz. Maßnahmen, die zur Er- und Unterhaltung von Kulturdenkmalen notwendig sind, bezeichnet man als Denkmalpflege.

Inhaltsverzeichnis

Zweck

Denkmalschutz verfolgt das Ziel, Denkmale dauerhaft zu erhalten. Dem kulturellen Erbe einer Gesellschaft kann die Funktion zukommen, anhand dinglicher und sinnlich wahrnehmbarer historischer Zeugnisse ĂŒber die Geschichte der Gesellschaft zu informieren und somit ein lebendiges Bild der Baukunst und Lebensweise vergangener Zeiten zu erhalten. Denkmalschutz kann auch als Bestandteil der Erhaltung von LebensqualitĂ€t betrachtet werden.

Basis des Denkmalschutzes ist die Denkmalliste, in der alle geschĂŒtzten Denkmale verzeichnet sind.

Geschichte

Seit Urzeiten existieren Bauwerke, die aufgrund ihres Ă€sthetischen Reizes oder ihrer imposanten Dimensionen auch massive historische GefĂ€hrdungen durch Eroberungen, Änderung der herrschenden Religion etc. ĂŒberdauern und weiter erhalten werden, hĂ€ufig geschĂŒtzt durch „Umwidmungen“ (Beispiele Pantheon in Rom, Hagia Sophia, Felsendom in Jerusalem, Mezquita von CĂłrdoba). Hier ist aber höchstens von Vorformen des Denkmalschutzes zu sprechen. Die – vergebliche â€“ Agitation zur Erhaltung der konstantinischen Basilika an der Stelle, wo sich heute der römische Petersdom befindet, berief sich bereits auf Unvordenklichkeit und Tradition und kann als Vorstufe modernen Denkmalschutzdenkens gelten, das aus dem Rationalismus der AufklĂ€rung erwuchs. Vor allem die Französische Revolution mit ihrer staatlich geförderten SĂ€kularisierung trug dazu bei, die „Aura“ alter Bauwerke zu entsakralisieren und musealisieren.

Andererseits bewirkten die zerstörerischen Exzesse eben jener Revolutionsepoche (Beispiel: Zerstörung der Klosteranlage von Cluny) in der Epoche der Restauration nach 1815 eine besondere Zuwendung zum Althergebrachten und zur Tradition, die auch von den wieder eingesetzten vorrevolutionĂ€ren Dynastien nach KrĂ€ften gefördert wurde. In diesem Spannungsfeld entstanden im frĂŒhen 19. Jahrhundert die ersten Denkmalschutzgesetze. Es bestimmt auch weiterhin die Diskussion um den Denkmalschutz, der als Anliegen breiter Kreise konservativ-bewahrenden Charakter hat, von „progressiven Eliten“ im kulturellen und Wirtschaftsbereich aber hĂ€ufig als verlogene SentimentalitĂ€t und Hemmschuh der Entwicklung dargestellt wird.

Die gegenwÀrtigen Diskussionen spielen sich dabei zum Teil bereits auf globalisierter Ebene ab, siehe die vielerorts ablaufenden Debatten um das Weltkulturerbe im Sinne der UNESCO und um die AktivitÀten von ICOMOS.

Deutschland

In Deutschland ist das Denkmalrecht ein Teilgebiet des besonderen Verwaltungsrechts und befasst sich mit der rechtlichen Definition, dem Schutz, dem Umgang mit Kulturdenkmalen und mit der finanziellen Förderung von denkmalgerechten Instandsetzungen.

Internationaler Kulturguttransfer

Zum Denkmalrecht gehören weiter Vorschriften, die den Handel und Verkehr mit beweglichen KulturdenkmĂ€lern regeln. Diese Vorschriften betreffen heute weitgehend nur noch den grenzĂŒberschreitenden Handel mit KulturgĂŒtern. Durch entsprechende EU-Vorschriften gilt hier die Freiheit des gemeinsamen Marktes nur eingeschrĂ€nkt und der Schutz bezieht sich weitgehend auf den Verbleib des Kulturguts im jeweiligen Nationalstaat.

  • Die Ausfuhr von Kulturgut aus Deutschland regelt das Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung.[1]
  • Die Einfuhr von Kulturgut regelt
    • das KulturgĂŒterrĂŒckgabegesetz[2] Es schĂŒtzt mit deutschem Recht die Exportrestriktionen auslĂ€ndischer Staaten und gibt diesen die Möglichkeit, den Besitz dort unrechtmĂ€ĂŸig abhanden gekommenen Kulturguts wieder zu erlangen.
    • § 20 des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung, ist die Rechtsgrundlage fĂŒr Rechtsverbindliche RĂŒckgabezusagen, ein wichtiges Instrument fĂŒr die vorĂŒbergehende Ausleihe von Kulturgut fĂŒr Ausstellungen.
    • das Gesetz zur AusfĂŒhrung der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten.[3] Es setzt die Haager Konvention in Bezug auf bewegliches Kulturgut in deutsches Recht um.

Arten der Kulturdenkmale

Der Spellenstein, ein unter Denkmalschutz stehender Menhir in Rentrisch/St.Ingbert

Unterschieden wird zwischen unbeweglichen und beweglichen Kulturdenkmalen. Zu ersteren zĂ€hlen Bodendenkmale (so lange sie noch mit GrundstĂŒcken verbunden sind) oder Bau- und Gartendenkmale, zu letzteren Museumsgut, Archivalien oder auch Mobilien wie z. B. Dampfeisenbahnen.

Kulturdenkmale lassen sich aufgrund Ă€ußerer Eigenschaften in unterschiedliche Kategorien einteilen:

Jede dieser Kategorien erfordert besondere Formen des Schutzes, die in den Gesetzen im Einzelnen ausformuliert sind.

Denkmalschutzgesetze

In Deutschland liegt die Gesetzgebungskompetenz fĂŒr Denkmalschutz und Denkmalpflege bei den BundeslĂ€ndern. Sie ist Teil der Kulturhoheit der LĂ€nder. So gibt es in Deutschland 16 Denkmalschutzgesetze, die die Begriffe Kulturdenkmal und Denkmalschutz jeweils unterschiedlich definieren. Die Gesetze sind im Detail also unterschiedlich gestaltet, beruhen aber auf inhaltlich einheitlichen Grundprinzipien. Alle Gesetze definieren den Denkmalschutz als ein Öffentliches Interesse und befassen sich mit dem Schutz inlĂ€ndisch gelegener KulturdenkmĂ€ler.

Es gibt zwei Systeme, nach denen rechtlich KulturdenkmÀler zustande kommen:

1. Im nachrichtlichen System (auch: ipso-jure-System, deklaratives System) definiert das Denkmalschutzgesetz, welche Bedingungen erfĂŒllt sein mĂŒssen, damit ein Objekt Kulturdenkmal ist. Das Kulturdenkmal entsteht rechtlich also durch einen Akt des Gesetzgebers. DenkmaleigentĂŒmer werden nur noch benachrichtigt.
2. Im konstitutiven System definiert das Denkmalschutzgesetz, welche Bedingungen erfĂŒllt sein mĂŒssen, damit ein Objekt durch Verwaltungsakt der zustĂ€ndigen Behörde zum Kulturdenkmal erklĂ€rt werden kann.

Mischformen sind möglich (Baden-WĂŒrttemberg).

In beiden Systemen gibt es Denkmallisten. Nach der ersten Variante hat diese nur nachrichtlichen Charakter, in der zweiten ist sie rechtsverbindlich.

Das Denkmalrecht kennt unterschiedliche Vorschriften fĂŒr Boden- und BaudenkmĂ€ler, da BaudenkmĂ€ler in der Regel sichtbar sind und daher in ihren Belangen leichter berĂŒcksichtigt werden können als BodendenkmĂ€ler, die oft unbekannt sind und erst im Laufe einer Baumaßnahme ans Tageslicht treten.

Denkmalschutzgesetze werden in erster Linie auf unbewegliche DenkmĂ€ler angewandt. Die Vollzugsdichte des Denkmalrechts bei beweglichen DenkmĂ€lern ist relativ gering. Spezialgesetze des Denkmalschutzes sind die Archivgesetze und das als Kulturgutschutzgesetz bezeichnete Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung. Die aktuellen Versionen des jeweils gĂŒltigen Denkmalschutzgesetzes fĂŒr jedes Bundesland sind am ehesten erreichbar ĂŒber die Internetseiten der LandesĂ€mter fĂŒr Denkmalpflege und der Obersten Denkmalschutzbehörden.[4]

DarĂŒber hinaus zĂ€hlen zum Denkmalrecht Gesetze, die spezielle GegenstĂ€nde schĂŒtzen. Dazu zĂ€hlen die Archivgesetze, eine Rechtsmaterie, die eine erhebliche Schnittmenge mit dem Datenschutzrecht aufweist. Eine Schnittmenge gibt es mit dem Naturschutzrecht soweit Gartendenkmalpflege und der Schutz von Kulturlandschaften betroffen ist.

Ebenso dient dem Denkmalschutz das Fideikommissabwicklungsrecht.

Interessenkonflikte

HauseigentĂŒmer empfinden den Denkmalschutz oft als BĂŒrde - wie hier in Bamberg
Beispiel fĂŒr High-Tech-Architektur in Deutschland: Das UniversitĂ€tsklinikum Aachen steht seit Ende November 2008 unter Denkmalschutz.

Nach Angaben der Vereinigung der Landesdenkmalpfleger gibt es in Deutschland rund eine Million Immobilien, die unter Denkmalschutz stehen. [5] [6] Die Denkmaleigenschaft belastet in der Regel die DenkmaleigentĂŒmer, weil sie aufgrund der Denkmalschutzgesetze zum Erhalt ihres Denkmals verpflichtet sind. Das kann eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen und EigentĂŒmer in ihrem Eigentumsrecht beschrĂ€nken. Dies ist aber nur im Rahmen des Zumutbaren rechtlich zulĂ€ssig. Die Sonderbelastung des DenkmaleigentĂŒmers beruht auf Art. 14 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz, der Sozialbindung des Eigentums. HĂ€ufig kollidiert der Denkmalschutz aber auch mit den Interessen einer wirtschaftlichen Nutzung, insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der Heizkosten. So sind unter Denkmalschutz stehende WohnhĂ€user im Unterhalt wesentlich teurer, was oft dazu fĂŒhrt, dass ĂŒberhaupt keine Erhaltungsmaßnahmen mehr durchgefĂŒhrt werden, um darauf zu warten, bis zum Beispiel HolzwĂŒrmer das „Problem der alten Fenster“ lösen.

Straßendurchbruch am Schloss Gondorf.

Denkmalschutz kann auch mit allen anderen gesellschaftlichen und privaten Interessen in Konflikt geraten. So wurde z. B. der Lehrter Stadtbahnhof zugunsten des Neubaus des Berliner Hauptbahnhofs abgerissen. Andernorts gelten unter Denkmalschutz gestellte Kopfsteinpflasterstraßen als Ärgernis und HĂŒrde fĂŒr Radfahrer und Rollstuhlfahrer und eine Quelle fĂŒr zusĂ€tzlichen StraßenverkehrslĂ€rm. Als ein „Öffentliches Interesse“ ist es dann in einer entsprechenden Entscheidung (denkmalpflegerischen Genehmigung, Baugenehmigung, Planfeststellung) mit den anderen Interessen abzuwĂ€gen. Auf die Zumutbarkeit der Entscheidung fĂŒr den EigentĂŒmer ist auch in diesem Fall zu achten. Nicht immer gelingt eine befriedigende InteressenabwĂ€gung. So kommt es auch zu grotesken Kompromissen wie etwa dem Straßendurchbruch am Schloss Gondorf bei Kobern-Gondorf zugunsten einer Bundesstraße (vgl. rechte Abbildung).

Im Umgang mit BaudenkmĂ€lern offenbaren sich Konflikte auch dann, wenn Denkmalbehörden die Belange des Denkmalschutzes nicht gegen wirtschaftliche Interessen durchsetzen können. „... und so verschwand hinterrĂŒcks und rechtswidrig auch manches Denkmal. Manchmal setzt sich aber auch einfach ein Landrat ĂŒber die DenkmalschĂŒtzer hinweg und beschließt den Abbruch ...“ (Hanno Rauterberg: Ein Land auf Abriss. In: DIE ZEIT, Nr. 3, 11. Januar 2007, S. 41) BaudenkmĂ€ler werden hĂ€ufig nicht denkmalgerecht instand gesetzt, sondern „energetisch saniert“ oder sie werden so zweckentfremdet, dass die Bausubstanz dem verĂ€nderten Bestimmungszweck nicht entsprechen kann.[7][8] Viele dieser „Verbesserungen“ dienen auch aus der Sicht der Denkmalpfleger eher den Unternehmern als der Sache.[9] Zu den am stĂ€rksten gefĂ€hrdeten Bauteilen an BaudenkmĂ€lern zĂ€hlen historische Fenster.[10] Die so genannte „energetische ErtĂŒchtigung“ historischer FensterbestĂ€nde wird oft von Denkmalbehörden in Unkenntnis der bauphysikalischen ZusammenhĂ€nge im historischen GebĂ€ude genehmigt, obwohl der irreversible Eingriff in die Konstruktion der Fenster nicht den Denkmalschutzgesetzen der BundeslĂ€nder entspricht und die Maßnahme gemĂ€ĂŸ Energieeinsparverordnung nach § 24 EnEV[11] bei BaudenkmĂ€lern ohnehin keine Anwendung findet. Bei einer Zugrundelegung der gesamten Investitionskosten der Maßnahmen fĂŒr eine „energetische Sanierung“ einschließlich der Nutzungsdauer muss die Maßnahme gemĂ€ĂŸ § 5 Energieeinsparungsgesetz[12] (EnEG) zudem als unwirtschaftlich abgelehnt werden.[13]

„Fenstersanierung“ an Baudenkmal: Das Brentanohaus in Winkel im Rheingau. RestaurierungsfĂ€hige und restaurierungswĂŒrdige Fenster im Obergeschoss rechts.

Der Unkenntnis ĂŒber die bauphysikalischen Eigenschaften historischer Einfachfenster im Zusammenwirken mit der traditionellen Strahlungsheizung in Altbauten (dezentrale Einzelöfen, zentrale Kachelöfen) oder modernen Strahlungsheizungen[14] sind jahrzehntelang viele FensterbestĂ€nde zum Opfer gefallen.[15] (→ NĂ€heres zu bauphysikalischen Eigenschaften historischer Fenster im Hauptartikel Fensterinstandsetzung) Als Ausdruck eines Interessenkonfliktes im Bereich Denkmalschutz kann der fragwĂŒrdige Gebrauch und die dadurch entstandene Bedeutungsverschiebung des Wortes Fenstersanierung dienen. Heute muss die denkmalgerechte, klar definierte Fensterinstandsetzung, bzw. Fensterrestaurierung von der unprĂ€zisen und mehrdeutigen Fenstersanierung unterschieden werden.[16] Irreversible VerĂ€nderungen, die in die Substanz historischer Fenster eingreifen oder diese sogar entfernen, werden heute als Fenstersanierung bezeichnet[17][18] und sind damit nicht mit den Rechtsgrundlagen des Denkmalschutzes in den deutschen BundeslĂ€ndern vereinbar.[19][20] Berechtigten Interessen einer VerĂ€nderung von BaudenkmĂ€lern seitens der EigentĂŒmer ist nach den Denkmalschutzgesetzen der BundeslĂ€nder jedoch Rechnung zu tragen. Hier wird der „...ideologisch-puristische Kern [des deutschen Denkmalschutzes] ...“ (Jens Jessen: GefĂ€hrlicher Eifer - Über die Denkmal-Ideologie. In: DIE ZEIT Nr. 3, 11. Januar 2007, S. 41) von manchen EigentĂŒmern als GĂ€ngelung wahrgenommen.

Maßnahmen des Denkmalschutzes mĂŒssen also verschiedenste Gesichtspunkte berĂŒcksichtigen – zum Teil mit negativen Folgen, wenn die AnsprĂŒche von Denkmalschutzvorhaben zurĂŒckgefahren werden mĂŒssen, um mit der Zumutbarkeit nicht in Konflikt zu geraten, oder auch mit positiven Folgen, wenn Denkmalschutz als wirtschaftlicher weicher Standortfaktor gesehen wird, Tourismus fördert oder sich positiv auf die Vermarktung von Objekten auswirkt.

Besonders schwer fĂ€llt immer noch die Behandlung von DenkmĂ€lern aus der NS-Zeit. So wird verschiedentlich trotz Denkmaleigenschaft auf die Eintragung in die Denkmalliste verzichtet um keine „WeihestĂ€tten“ zu schaffen. Dies fĂŒhrt auf der anderen Seite zum Verlust von DenkmĂ€lern, mangels Dokumentation der Denkmaleigenschaft, wie z. B. im Fall des Platterhofes am Obersalzberg.[21][22]

Staatliche Maßnahmen

Der Staat gewĂ€hrleistet Denkmalschutz durch Rechtsvorschriften, Genehmigungen, Auflagen, Förderprogramme und Steuergesetze. Der Gesetzgeber hat in zahlreichen Gesetzen (z. B. einzelnen Landesverfassungen, den Denkmalschutzgesetzen der LĂ€nder, dem Raumordnungsgesetz) dem Denkmalschutz einen besonderen Stellenwert eingerĂ€umt.

Bei hochwertigen oder gefĂ€hrdeten Denkmalen ist in einigen LĂ€ndern eine Enteignung zugunsten des Landes möglich. Davon wird aber wegen der Kosten fĂŒr die EnteignungsentschĂ€digung in der Praxis kein Gebrauch gemacht.

In geförderten Sanierungsgebieten unterstĂŒtzen die Gemeinden durch die Bund/LĂ€nder-Programme zur StĂ€dtebauförderung und zum StĂ€dtebaulichen Denkmalschutz die Sanierung gefĂ€hrdeter GebĂ€ude.

Denkmalförderung

Nach der Kompetenzverteilung zwischen Bund und LĂ€ndern gehören Denkmalschutz und Denkmalpflege zu den originĂ€ren Aufgaben der LĂ€nder, die diesen Bereich entsprechend den LĂ€nder-Denkmalschutzgesetzen inhaltlich und administrativ zu bestimmen haben. Der Bund hat hier im Wesentlichen nur eine Mitfinanzierungskompetenz aus der Natur der Sache bei der Erhaltung und Restaurierung von national wertvollen KulturdenkmĂ€lern oder aufgrund spezieller Rechtsvorschriften, wie beispielsweise dem Einigungsvertrag oder Verwaltungsvereinbarungen mit den LĂ€ndern ĂŒber die GewĂ€hrung von Finanzhilfen. Seit 1950 fördert der Bund (Beauftragter der Bundesregierung fĂŒr Kultur und Medien) aus seinem Förderprogramm „National wertvolle KulturdenkmĂ€ler” die Erhaltung von BaudenkmĂ€lern, archĂ€ologischen StĂ€tten und historischen Parks und GĂ€rten, wenn sie herausragende kulturelle, politische, geschichtliche, architektonische, stĂ€dtebauliche oder wissenschaftliche Leistungen des Gesamtstaates deutlich machen oder fĂŒr die kulturelle oder historische Entwicklung der deutschen Kulturlandschaften entscheidend sind. Von 1950 bis 2007 wurden aus diesem Programm ĂŒber 500 KulturdenkmĂ€ler der genannten Art mit insgesamt rund 280 Millionen EUR gefördert.

Kennzeichnung von DenkmÀlern

Die Denkmalplakette, die mit ihrem Symbol von der Kennzeichnung nach der „Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten“ (1954) abgeleitet ist, wird in verschiedenen BundeslĂ€ndern zur Kennzeichnung der in die jeweiligen amtlichen Denkmallisten eingetragenen denkmalgeschĂŒtzter HĂ€user, GĂ€rten oder FundstĂ€tten genutzt, um auf besonderes denkmalpflegerisches Engagement oder den erfolgreichen Abschluss von Restaurierungs- oder Konservierungsmaßnahmen hinzuweisen. Dem selben Zweck dient in Nordrhein-Westfalen die Plakette mit der Aufschrift „Denkmal“ und dem Landeswappen. Die Denkmalplaketten werden von den zustĂ€ndigen Denkmalbehörden der jeweiligen BundeslĂ€nder ausgegeben.

Behörden

→ Hauptartikel: Denkmalschutzbehörde

Je nach Bundesland, teils abhĂ€ngig von dessen GrĂ¶ĂŸe, ist Denkmalschutz als einstufige Verwaltung (z. B. Saarland), zweistufige Verwaltung (z. B. Hessen) oder dreistufig (z. B. Baden-WĂŒrttemberg) organisiert. Denkmalrechtliche Genehmigungen erteilt in der Regel die Untere Denkmalschutzbehörde. Diese ist in der Regel bei den kreisfreien StĂ€dten sowie Landkreisen angesiedelt (Ausnahme: Nordrhein-Westfalen, dort ist es die Gemeinde, und die Stadtstaaten). Oberste Denkmalschutzbehörde ist das zustĂ€ndige Ministerium (in Stadtstaaten der zustĂ€ndige Senator).

Außerhalb dieser Hierarchie gibt es in den meisten BundeslĂ€ndern als Denkmalfachbehörde ein Landesamt fĂŒr Denkmalpflege (im Einzelnen mit leicht abweichender Bezeichnung). Dort wird denkmalpflegerisches Fachwissen zusammengefasst, das aus KostengrĂŒnden nicht bei jeder einzelnen Denkmalschutzbehörde vorgehalten werden kann. Denkmalrechtliche Genehmigungen darf die untere Denkmalschutzbehörde nur – je nach Bundesland unterschiedlich â€“ im Einvernehmen oder im Benehmen mit der Denkmalfachbehörde aussprechen. In Baden-WĂŒrttemberg wurde mit der letzten Verwaltungsreform das Landesdenkmalamt in die hierarchische Verwaltung der RegierungsprĂ€sidien eingeschmolzen.

Private Initiative

Plakette an Förderprojekten

Denkmalschutz funktioniert in der Regel – trotz aller durch die Denkmalschutzgesetze vorgegebenen Zwangsmöglichkeiten â€“ nur, wenn staatliche Stellen und DenkmaleigentĂŒmer zusammenarbeiten. Deshalb ist es fĂŒr den Denkmalschutz wichtig, die Öffentlichkeit – und insbesondere die EigentĂŒmer der DenkmĂ€ler â€“ fĂŒr die Bedeutung der Erhaltung des kulturellen Erbes zu sensibilisieren und Interesse fĂŒr die Belange der Denkmalpflege zu wecken. Besonders aktiv sind hier die Deutsche Stiftung Denkmalschutz und die Interessengemeinschaft Bauernhaus.

Besonderheiten fĂŒr Bodenfunde

Auch die BodendenkmĂ€ler sind je nach Bundesland unterschiedlich definiert. Alle Denkmalschutzgesetze umfassen archĂ€ologisches Kulturgut, einige auch – ĂŒber eine Legalfiktion â€“ palĂ€ontologische DenkmĂ€ler.

In den meisten BundeslĂ€ndern gibt es fĂŒr Bodenfunde ein „Schatzregal“, das inhaltlich sehr unterschiedlich ausgestaltet ist. Es rĂ€umt dem Staat das Eigentum an (ausgewĂ€hlten) Bodenfunden ein.

Steuervorteile und ZuschĂŒsse

  • Bei vermieteten Baudenkmalen: Die Investition in eine unter Denkmalschutz stehende Immobilie wird durch besondere steuerliche Anreize gefördert. Von den Herstellungskosten fĂŒr Baumaßnahmen, die nach Art und Umfang zur Erhaltung des GebĂ€udes als Baudenkmal oder zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind, können im Jahr der Herstellung und in den folgenden 7 Jahren jĂ€hrlich bis zu 9 % – danach 4 Jahre lang jĂ€hrlich bis zu 7 % abgeschrieben werden, § 7i EStG. Der Altbauanteil wird mit 2 – 2,5 % abgeschrieben.
  • Bei selbstgenutzten Baudenkmalen: Der Sonderausgabenabzug fĂŒr Baumaßnahmen an selbst genutzten Baudenkmalen und GebĂ€uden in Sanierungsgebieten betrĂ€gt jĂ€hrlich bis zu 9 % ĂŒber 10 Jahre. § 10f EStG.

Voraussetzung ist in beiden FĂ€llen die Bescheinigung der zustĂ€ndigen Denkmalbehörde, dass es sich um denkmalpflegerisch erforderliche Arbeiten handelt und diese nach den Vorgaben der Denkmalbehörde durchgefĂŒhrt wurden.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann fĂŒr Denkmale die Grundsteuer erlassen werden (§ 32 GrStG). DarĂŒber hinaus ist eine Senkung des Einheitswertes möglich, der die Höhe der Grundsteuer bestimmt. Pauschal werden von den Finanzbehörden 5 % anerkannt.

Österreich

In Österreich ist das Denkmalrecht â€“ im Gegensatz zur Rechtslage in Deutschland â€“ Bundesrecht. Der Weg bis zur Gesetzeswerdung war ein langer.

Geschichtliche Entwicklung

1850 unterschrieb Kaiser Franz Joseph I das Dekret fĂŒr die Einrichtung der K.k. Central-Commission zur Erforschung und Erhaltung der Baudenkmale (dem VorlĂ€ufer des heutigen Bundesdenkmalamtes). 1853 nahm die Kommission ihre Arbeit auf, 1873 wurden ihre Kompetenzen wesentlich erweitert, ab diesem Jahr verfĂŒgte die Institution auch ĂŒber ein eigenes Budget. 1911 wurde unter dem Protektorat des Thronfolgers Franz Ferdinand ein Staatsdenkmalamt errichtet. Bis zum Ende der Donaumonarchie kam es zu 72 GesetzesentwĂŒrfen (einer stammte vom bekannten Kunsthistoriker Alois Riegl: Aufgrund des Widerstandes von Kirche und Adel gelang es aber nicht, ein Denkmalschutzgesetz zu beschließen. Am 1. Dezember 1918, kurz nach dem Ende des Ersten Weltkriegs trat in Österreich ein Ausfuhrverbot fĂŒr KunstgegenstĂ€nde in Kraft, das einen extremen Ausverkauf an KulturgĂŒtern im hungernden Land vermeiden sollte. Es war der VorlĂ€ufer des heute noch bestehenden Denkmalschutzgesetzes von 1923. Mit diesen beiden Rechtsnormen wurde aus der beratenden Kommission eine Behörde.

Rechtsgrundlagen und ZustÀndigkeit

Das Signet lt. Denkmalschutzgesetz

Wesentliche Rechtsquelle ist das Denkmalschutzgesetz von 1923 in der Fassung der mit 1. Januar 2000 in Kraft getretenen Novelle (Bgbl Nr 170/1999). Diese integrierte unter anderem das Ausfuhrverbotsgesetz. Nach der Novelle endet ĂŒbrigens die vorlĂ€ufige Unterschutzstellung kraft gesetzlicher Vermutung bei öffentlichen GebĂ€uden mit 31. Dezember 2009 (Novellierung von § 2). Der neue § 31 Abs. 1 macht zudem explizit klar, dass eine Erhaltungs- bzw. Instandsetzungspflicht fĂŒr DenkmĂ€ler nicht vorgesehen ist (Österreich hat bis heute die 1985 beschlossene internationale Konvention von Granada des Europarats nicht ratifiziert und kennt deswegen keinen „aktiven Denkmalschutz“, d. h. eine unbedingte Erhaltungspflicht).

Das Bundesdenkmalamt, eine selbstĂ€ndige, allerdings dem Bundesministerium fĂŒr Unterricht, Kunst und Kultur weisungsgebundene Behörde, ist nach dieser Novelle auch nicht mehr Anwalt des Denkmalerhalts. Dem Denkmalbeirat kommt nur beratende und sachverstĂ€ndige Funktion zu.

Lage des Denkmalwesens

Trotz der großen Zahl erhaltener BaudenkmĂ€ler gilt der Denkmalschutz in Österreich traditionell als gesetzlich nicht allzu stark und bedarf hĂ€ufig der UnterstĂŒtzung durch Medien und BĂŒrgerinitiativen. Sowohl die dem Bundesdenkmalamt zur VerfĂŒgung stehenden positiven Anreize (Förderungen) wie seine Möglichkeit, Sanktionen (Strafen) auszusprechen, wurden in den letzten Jahren eher reduziert als erweitert. Insgesamt liegt dem eine deregulierende Tendenz zu Grunde. Das Bundesdenkmalamt schĂ€tzt den Gesamtbestand schĂŒtzenswerter Objekte auf ungefĂ€hr 60.000, von denen 2008 ĂŒber 16.000 als BaudenkmĂ€ler ausgewiesen waren.[23]

Der Denkmalbegriff wird in Österreich aufgrund der Versteinerungstheorie vom Verfassungsgerichtshof in jenem (engen) Sinn interpretiert, der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Kompetenzartikel der österreichischen Bundesverfassung (1. Oktober 1925) gesetzlich gegeben war. Daraus ergeben sich gewisse Probleme mit neueren, erweiterten Konzepten des Denkmalschutzes wie dem Ensembleschutz oder dem Schutz der Gartendenkmale. (Naturschutz ist in Österreich Sache des Landes).

Mit der Novelle 2000 wurden zwar auch 56 ausgewĂ€hlte GĂ€rten und Parks in Österreich angefĂŒhrt (Anhang 2 zum Denkmalschutzgesetz DMSG), bei denen nun vor VerĂ€nderungen an baulichen und pflanzlichen Elementen die Zustimmung des Bundesdenkmalamtes eingeholt werden muss. Österreich war damit das letzte Land in Europa, das schĂŒtzenswerte Gartenanlagen in sein Denkmalschutzgesetz aufnahm. Die Unterschutzstellung ist allerdings an die Zustimmung der jeweiligen GarteneigentĂŒmer gebunden, die bisher nur in etwa der HĂ€lfte der FĂ€lle vorliegt (Stand: 2006).

Die Möglichkeit ministerieller Entscheidungen gegen den expliziten Willen des Bundesdenkmalamts wie in den Wiener BeispielsfĂ€llen des Abrisses der barocken Reitschule beim Palais Erzherzog Rainer (1958), der Florianikirche (1965), bei der von Otto Wagner gestalteten Stadtbahnstation Meidling (1968) oder beim jĂŒngst fertig gestellten Umbau der Albertina belegen allerdings schon seit Jahrzehnten die relative SchwĂ€che der Instrumentarien des österreichischen Denkmalschutzes.

Bestand unter Denkmalschutz gestellter Objekte im Jahr 2007 nach BundeslÀndern
Art des Objektes1) AT BGL KTN NOE OOE SBG STM TIR VBG WIE
Alle Objekte1) 36.363
16.678
1.972
1.042
2.687
1.243
10.056
4.424
5.536
2.901
2.138
1.329
4.690
1.621
4.676
1.838
1.476
566
3.132
1.472
ArchÀologie2) 2.330 239 166 1.109 205 95 488 25 1 2
Baufeste Ausstattung3) 113 6 3 19 18 6 9 22 2 28
Bewegliche Denkmale4) 242 – – – – – – – – –
Einzelne GebÀudeteile 17 2 2 4 4 1 3 1 0 0
Garten- und Parkanlagen5) 25 2 4 5 4 2 1 2 1 4
Gartenbaudenkmale6) 115 9 3 22 11 10 10 13 4 33
Profanbauten7) 12.239 699 968 2.924 2.413 1.121 932 1.450 471 1.261
Sakralbauten8) 1.384 77 91 305 214 86 144 313 81 73
Sammlungen9) 121 8 1 10 9 8 20 5 3 57
Technische Denkmale10) 92 0 5 26 23 0 14 7 3 14
Quelle: Bundesdenkmalamt (Denkmaldatenbank), Stand: 7/2010[24], sonst Statistik Austria 2008[23]
1) Gesamtsumme erste Ziffer: aktualisiertes Denkmalverzeichnis 2010 ohne bewegliche Objekte (unbewegliche und archĂ€ologische Denkmale unter Denkmalschutz, § 2a oder Bescheid); zweite Ziffer und restliche Spalten: alle Objekte 2008, deren Denkmalfeststellung mit rechtskrĂ€ftigem Bescheid erfolgte
– 
 keine AufschlĂŒsselung nach Bundesland

Schweiz

Der Denkmalschutz obliegt in der Schweiz im Wesentlichen den Kantonen; der Bund ist lediglich subsidiĂ€r tĂ€tig. Das Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) des Bundes ist eine Rahmengesetzgebung, die – im Bereich der Denkmalschutzes – vor allem die Grundlage fĂŒr finanzielle Leistungen des Bundes zugunsten der Kantone legt. Der Denkmalschutz als solcher wird durch die kantonale Gesetzgebung geregelt. Auf Bundesebene ist die Eidgenössische Kommission fĂŒr Denkmalpflege (EKD) oberstes Gremium und dem Bundesamt fĂŒr Kultur im Eidgenössischen Departement des Innern angegliedert.

"Bundesschutz" im Sinne verpflichtender Subventionierung gibt es in der Schweiz nicht. KulturgĂŒter von nationaler Bedeutung können gemĂ€ss der Verordnung vom 16. Januar 1991 ĂŒber den Natur- und Heimatschutz durch den Bund (Bundesamt fĂŒr Kultur) im Einzelfall finanziell unterstĂŒtzt werden.[25] Diese Subventionen werden anhand der Kategorien A (nationale Bedeutung), B (regionale Bedeutung) und C (lokale Bedeutung) gemĂ€ss der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten und dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 1966 ĂŒber den Schutz der KulturgĂŒter bei bewaffneten Konflikten[26] sowie der Verordnung vom 17. Oktober 1984 ĂŒber den Schutz der KulturgĂŒter bei bewaffneten Konflikten[27] ausgerichtet. Das schweizerische Inventar der nationalen KulturgĂŒter (Kategorie A) erschien zuletzt 2009.[28]

Der eigentliche Denkmalschutz obliegt den Kantonen, die ihre eigenen Gesetze erlassen und dabei nicht an die KulturgĂŒterschutzgesetze gebunden sind. Neue, noch nicht aufgenommene KunstdenkmĂ€ler erhalten oft den Status schutzwĂŒrdig (oder schĂŒtzenswert), dies ist die Vorstufe zur Aufnahme in ein kantonales Denkmalschutzinventar. Bei schlechtem Erhaltungszustand kann auch eine RĂŒckstufung im Status vorgenommen werden. Dies ist auch der Fall, wenn anhand einer Renovation, die von der Denkmalpflege begleitet wird, festgestellt wird, dass nicht so viel an alter Bausubstanz vorhanden ist, wie ursprĂŒnglich angenommen wurde.

Der in kantonale Sektionen gegliederte Schweizer Heimatschutz ist ein Verein, der sich vor allem im Bereich von Bauten fĂŒr das kulturelle Erbe engagiert.

Einzelnachweise

  1. ↑ Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juli 1999 (BGBl. I S. 1754), zuletzt geĂ€ndert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Mai 2007 (BGBl. I S. 757).
  2. ↑ Gesetz zur AusfĂŒhrung des UNESCO-Übereinkommens vom 14. November 1970 ĂŒber Maßnahmen zum Verbot und zur VerhĂŒtung der Rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut und zur Umsetzung der Richtlinie 93/7/EWG des Rates ĂŒber die RĂŒckgabe von unrechtmĂ€ĂŸig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten KulturgĂŒtern (KulturgĂŒterrĂŒckgabegesetz - KultGĂŒRĂŒckG) vom 18. Mai 2007, in: BGBl. I, S. 757.
  3. ↑ BGBl. I S. 757, 762 vom 18. Mai 2007.
  4. ↑ http://www.denkmalliste.org/denkmalschutzgesetze.html
  5. ↑ Magazin Haus & Grund: BaudenkmĂ€ler , GeschĂŒtzt – Immobilien als Kulturerbe, Ausgabe 8/2011, S. 14, PDF-Version
  6. ↑ Bietigheimer Zeitung Online: Immobilie als Kulturerbe vom 27. August 2011
  7. ↑ Klaus Könner: Steh fest mein Haus im Weltgebraus. Denkmalpflege - Konzeption und Umsetzung, EinfĂŒhrung in Ausstellung und Katalog, Hrsg. Klaus Könner, Joachim Wagenblast, Landesdenkmalamt Baden-WĂŒrttemberg und Stadt Aalen, Aalen 2001, S. 20
  8. ↑ Hanno Rauterberg: Schluss mit dem DĂ€mmwahn!. In: DIE ZEIT, Nr. 44, 28. Oktober 2010, S. 49
  9. ↑ Martim Saar: LĂŒftung in Altbauten, ArbeitsblĂ€tter des Bayerischen Landesamtes fĂŒr Denkmalpflege, MĂŒnchen 2002, S.3
  10. ↑ Wolf Schmidt: Reparatur historischer Holzfenster. In: Denkmalpflege Informationen. Bayerisches Landesamt fĂŒr Denkmalpflege, MĂŒnchen 2004 S. 5, ISSN 1617-3147
  11. ↑ http://www.gesetze-im-internet.de/enev_2007/__24.html
  12. ↑ http://www.gesetze-im-internet.de/eneg/__5.html
  13. ↑ Claus Meier: Bauphysik des historischen Fensters. In: Praxis Ratgeber, Deutsche Burgenvereinigung e.V., Braubach 2001
  14. ↑ Claus Meier: Heizen wie die Sonne. In: Raum und Zeit, 2006
  15. ↑ Vereinigung der Landesdenkmalpfleger in der Bundesrepublik Deutschland. Arbeitsblatt 8, Hinweise fĂŒr die Behandlung historischer Fenster bei BaudenkmĂ€lern, Wiesbaden, 1991
  16. ↑ Wolf Schmidt: Reparatur historischer Holzfenster. In: Denkmalpflege Informationen. Bayerisches Landesamt fĂŒr Denkmalpflege, MĂŒnchen 2004, S. 21, ISSN 1617-3147
  17. ↑ Tobias Huckfeldt, Hans-Joachim Wenk: Holzfenster - Konstruktion, SchĂ€den, Sanierung, Wartung. Köln 2009, S. 260, ISBN 978-3-481-02504-5
  18. ↑ Wolf Schmidt: Reparatur historischer Holzfenster. In: Denkmalpflege Informationen. Bayerisches Landesamt fĂŒr Denkmalpflege, MĂŒnchen 2004, S. 21, ISSN 1617-3147
  19. ↑ Vereinigung der Landesdenkmalpfleger in der Bundesrepublik Deutschland. Arbeitsblatt 8, Hinweise fĂŒr die Behandlung historischer Fenster bei BaudenkmĂ€lern, Wiesbaden, 1991
  20. ↑ http://www.denkmalliste.org/denkmalschutzgesetze.html
  21. ↑ Bayerischer Landtag, Anfrage und Antwort zum Abbruch des Platterhofes, 2000.
  22. ↑ Bayerischer Landtag, Dringlichkeitsantrag gegen den Abbruch des Platterhofes, 2000.
  23. ↑ a b Bestand unter Denkmalschutz gestellter Objekte im Jahr 2006 nach BundeslĂ€ndern. In: Statistiken → Bildung, Kultur → Kultur → Baukulturelles Erbe. Statistik Austria, 18. Dezember 2007, abgerufen am 1. MĂ€rz 2009.
  24. ↑ Abteilung Denkmalverzeichnis, Bundesdenkmalamt
  25. ↑ NHV, Art. 5-6. Weitere Angaben hier.
  26. ↑ KGSG
  27. ↑ KGSV
  28. ↑ KGS-Inventar A (2009)

Siehe auch

Literatur

Allgemein
  • Dieter J. Martin, Michael Krautzberger (Hrsg.): Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege – einschließlich ArchĂ€ologie, Recht, fachliche GrundsĂ€tze, Verfahren. Herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, Verlag C. H. Beck, 3. Auflage MĂŒnchen 2010, 1055 S., ISBN 978-3-406-60924-4; ausfĂŒhrliche Rezension der Erstauflage (2004) von JĂŒrgen Klebs in: Die Denkmalpflege. Band 63, 2005, Heft 1, S. 91-95 „Rezensionen“.
  • Ludger Fischer: Elf Thesen gegen die Zerstörung von Denkmalen durch Kunsthistoriker. in: BAUWELT. 85 (1994), H. 8 (18. Februar 1994), S. 354-355.
  • Achim Hubel: Denkmalpflege. Geschichte. Themen. Aufgaben. Eine EinfĂŒhrung. Stuttgart 2006.
Deutschland
  • August Gebeßler und Wolfgang Eberl: Schutz und Pflege von BaudenkmĂ€lern in der Bundesrepublik Deutschland. Köln 1980.
  • Deutsches Nationalkomitee fĂŒr Denkmalschutz (Hrsg.): DenkmĂ€ler in Deutschland – Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen KulturdenkmĂ€lern von nationaler Bedeutung durch den Beauftragten der Bundesregierung fĂŒr Kultur und Medien. 1. limitierte Auflage Dezember 2003, ISBN 3-922153-14-3.
  • Norbert Bernsdorff u. Andreas Kleine-Tebbe: Kulturgutschutz in Deutschland. Ein Kommentar. Köln 1996.
  • Wolfgang Eberl, Gerd-Ulrich Kapteina, Rudolf Kleeberg und Dieter Martin: Entscheidungen zum Denkmalrecht (Loseblattausgabe, ca. 3000 S.), W. Kohlhammer Verlag Stuttgart, ISBN 978-3-555-01305-3.
  • Michael Kummer: Denkmalschutzrecht als gestaltendes Baurecht. MĂŒnchen 1981.
  • Wolfgang Maennig, Monument Protection and Zoning in Germany: Regulations and Public Support from an International Perspective, in: Hamburg Contemporary Economic Discussions, No. 40, http://www.uni-hamburg.de/economicpolicy/hced.html
  • Kerstin Odendahl: KulturgĂŒterrecht. Baden-Baden 2006.
  • Paul Siebertz, Denkmalschutz in Bayern. MĂŒnchen 1977
  • Jan Nikolaus Viebrock u.a.: Denkmalschutzgesetze (= Schriftenreihe des Deutschen Nationalkomitees fĂŒr Denkmalschutz Bd. 54). 4. Auflage. Bonn 2005. ISSN 0723-5747.
  • Adrianvon Butlar/Christoph Heuter (Hrsg.): denkmal!moderne – Architektur der 60er Jahre – Wiederentdeckung einer Epoche. JOVIS Verlag Berlin 2007, ISBN 978-3-939633-40-2
  • Behörde fĂŒr Stadtentwicklung und Umwelt, Freie und Hansestadt Hamburg (Hrsg.): Hamburg: Architektur der sich wandelnden Stadt – Stadtentwicklung und Denkmalschutz. JOVIS Verlag Berlin 2010, ISBN 978-3-86859-078-4
  • Heinz Strobl, Heinz Sieche: Denkmalschutzgesetz fĂŒr Baden-WĂŒrttemberg. Kommentar, 3. Auflage. Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart 2010, ISBN 978-3-17-020474-4
Österreich
  • Dieter Klein, Martin Kupf, Robert Schediwy: Wiener Stadtbildverluste. Wien 2004.

Weblinks

Deutschland
Österreich
Schweiz
  • KSD – Konferenz der Schweizer Denkmalpflegerinnen und Denkmalpfleger
  • IVS – Inventar historischer Verkehrswege der Schweiz
  • ISOS – Inventar der schĂŒtzenswerten Ortsbilder der Schweiz
  • BLN – Bundesinventar der Landschaften und NaturdenkmĂ€ler von nationaler Bedeutung
  • NIKE – Nationale Informationsstelle fĂŒr KulturgĂŒtererhaltung
USA
Europa


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