Die Gr√ľnen ‚Äď Die gr√ľne Alternative

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Die Gr√ľnen ‚Äď Die gr√ľne Alternative
Die Gr√ľnen ‚Äď Die gr√ľne Alternative
Bundessprecherin Eva Glawischnig-Piesczek
Stellvertretende Vorsitzende Maria Vassilakou
Generalsekretär Lothar Lockl
Klubobfrau Eva Glawischnig-Piesczek
Bundesgesch√§ftsf√ľhrerin Michaela Sburny
Gr√ľndung 1986
Gr√ľndungsort Wien
Nationalratsmandate 20 von 183
Mitgliederzahl 4600 (Oktober 2008) [1]
Website www.gruene.at

Die Gr√ľnen ‚Äď Die gr√ľne Alternative (GR√úNE) sind eine politische Partei in √Ėsterreich. Derzeit ist sie die kleinste Partei im √∂sterreichischen Nationalrat. Parteivorsitzende ist Eva Glawischnig-Piesczek, die auch die Funktion der Klubobfrau der Gr√ľnen im Parlament wahrnimmt.

Inhaltsverzeichnis

Grundsätze

Die Gr√ľnen setzen sich neben der √Ėkologie auch f√ľr die Rechte der Minderheiten und f√ľr eine √∂kosoziale Steuerreform ein. Ihre Grundwerte gem√§√ü dem Grundsatzprogramm von 2001 lauten: ‚Äěbasisdemokratisch, gewaltfrei, √∂kologisch, solidarisch, feministisch, selbstbestimmt‚Äú. Die Partei ist Mitglied der Europ√§ischen Gr√ľnen Partei.

Analysen zeigen, dass Die Gr√ľnen vor allem ein j√ľngeres, weibliches und urbanes Publikum ansprechen. So erreichten die Gr√ľnen bei den Nationalratswahlen 2006 16¬†% Stimmanteil bei st√§dtischen W√§hlern, 19¬†% Stimmanteil bei Jungw√§hlern und 12¬†% Stimmanteil bei den weiblichen W√§hlern (8¬†% bei M√§nnern).[2]

Geschichte

siehe Hauptartikel: Geschichte der Gr√ľnen - Die gr√ľne Alternative

Die Kampagne gegen die Inbetriebnahme des Kernkraftwerks Zwentendorf (1978) gilt als Geburtsstunde der √∂sterreichischen Gr√ľn-Bewegung, ein weiterer Meilenstein in der Entwicklung war 1984 der erfolgreiche Widerstand gegen das Donaukraftwerk Hainburg (siehe: Besetzung der Hainburger Au). Einige sp√§tere Gr√ľne waren an den Friedensdemonstrationen und Kundgebungen der Jahre 1981 bis 1984 beteiligt.

1986 vereinten sich die 1982 gegr√ľndeten konservativen Vereinten Gr√ľnen √Ėsterreichs (VG√Ė) mit der progressiveren Alternativen Liste √Ėsterreichs (AL√Ė, gegr. 1982) als Gr√ľne Alternative (GA). Seit 1993 lautet die offizielle Bezeichnung Die Gr√ľnen - Die Gr√ľne Alternative (Gr√ľne).

NR-Wahl Prozent Mandate
19831 3,29 % 0
1986 4,82 % 8
1990 4,78 % 10
1994 7,31 % 13
1995 4,81 % 9
1999 7,40 % 14
2002 9,47 % 17
2006 11,05 % 21
20082 10,4 % 20
1 Gemeinsames Ergebnis von AL√Ė und VG√Ė

2 Offizielles Endergebnis

Bundesebene

Nationalrat

Wahlplakate f√ľr die 2006 Nationalratswahlen

Nach der Nationalratswahl 1986 zogen die Gr√ľnen erstmals mit 4,82¬†% der Stimmen und acht Mandaten in den √∂sterreichischen Nationalrat ein. Beim ersten Einzug in den Nationalrat weigerten sich die Gr√ľnen anf√§nglich, ihr Verhalten dem der anderen Parteien anzupassen. Beispielsweise benannten sie keinen Klubobmann bzw. Klubobfrau. Stattdessen hielt eine Strohpuppe daf√ľr her. Aufsehen erregte 1987 das Hissen der Hakenkreuzfahne am Rednerpult des Nationalrats durch den Gr√ľnen Abgeordneten Andreas Wabl, um gegen den damaligen Bundespr√§sidenten Kurt Waldheim zu protestieren.

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2002 erlangten die Gr√ľnen bundesweit 9,47¬†% der Stimmen und 17 Mandate.[3] Die daraufhin gef√ľhrten Koalitionsverhandlungen mit der √ĖVP scheiterten jedoch 2003 an inhaltlichen Differenzen. Zudem √ľbte die Wiener Landesorganisation und die Gr√ľnalternativen Jugend Kritik an den Koalitionsverhandlungen mit der √ĖVP.

Bei der Nationalratswahl 2006 erreichten die Gr√ľnen mit 11,05% der Stimmen erstmals den dritten Platz vor der FP√Ė. Waren die Gr√ľnen nach dem vorl√§ufigen Endergebnis noch auf Platz vier gelegen, so erreichten sie nach der Ausz√§hlung der Wahlkarten einen Vorsprung von 532 Stimmen oder 0,01 Prozent auf die nun viertplatzierte FP√Ė.[4] Dadurch erreichten die Gr√ľnen ihr bislang bestes Ergebnis auf Bundesebenen und hatten, den Usancen entsprechend, den Anspruch auf die √Ąmter des 3. Nationalratspr√§sidenten sowie eines Volksanwaltes. Diese Posten besetzten die jetzige Bundessprecherin Eva Glawischnig-Piesczek und Terezija Stoisits.

Bei der Nationalratswahl 2008 erreichten die Gr√ľnen mit 10,43¬†% nur den f√ľnften Platz und lagen hinter FP√Ė und BZ√Ė. Zurzeit hat die Partei 20 Mandate.

Bundesrat

Bereits 2001 hatte das Ergebnis der Wiener Landtagswahlen die Stellung des ersten Bundesrates der Gr√ľnen erm√∂glicht. Durch die erfolgreichen Landtagswahlen 2003 in Ober√∂sterreich, Nieder√∂sterreich und Tirol zogen neben dem Wiener Delegierten Stefan Schennach drei weitere gr√ľne Abgeordnete in den Bundesrat ein. Die gr√ľnen Bundesr√§te konnten 2003 erstmals einen eigenen Klub im Bundesrat gr√ľnden, den Fraktionsvorsitz √ľbernahm Stefan Schennach. Nach dem Verlust eines Mandates im Zuge der Tiroler Landtagswahl 2008 verloren sie jedoch diesen Status wieder.

Spitzenfunktionen

Auf dem Gr√ľndungskongress der Gr√ľnen Partei am 13./14. Februar 1987 in Klagenfurt gab sich die Partei eine f√∂deralistische Struktur und installierte anstelle eines Parteiobmanns zwei Bundesgesch√§ftsf√ľhrer. Diese Funktion √ľbernahmen am 15. Februar 1987 Werner Haslauer und Manfred Stadlmann. Stadlmann verzichtete jedoch durch die K√ľrzung der Parteienfinanzierung kurze Zeit sp√§ter aus finanziellen Gr√ľnden auf sein Amt. Werner Haslauer √ľbte seine Funktion bis zum 15. Mai 1988 aus, am selben Tag wurde er von Johannes Voggenhuber und Pius Strobl abgel√∂st. Ihnen folgten am 9. Dezember 1990 Franz Floss und Franz Renkin nach.

Im Herbst 1992 reformierte die Partei ihre Strukturen und f√ľhrte als oberste Funktion das Amt des Bundessprechers ein. Ihm obliegt seitdem die Vertretung der Parteiinteressen nach au√üen sowie die Umsetzung der politischen Beschl√ľsse des Bundesvorstandes und des Parteiprogramms. Zudem unterst√ľtzt der Bundessprecher die Landesorganisationen und koordiniert die √Ėffentlichkeitsarbeit. Da mit der Parteireform auch das Unvereinbarkeitsprinzip von politischem Mandat und Partei-Funktion fiel, konnte Peter Pilz am 11. November 1992 zum ersten Bundessprecher der Gr√ľnen gew√§hlt werden. Nachdem Madeleine Petrovic als Spitzenkadidatin in die Nationalratswahl 1994 gezogen war, l√∂ste sie Pilz am 20. November 1994 auch als Bundessprecherin ab. Petrovic musste sich jedoch bereits nach der Niederlage bei der vorgezogenen Nationalratswahlen 1995 von der Parteispitze zur√ľckziehen und wurde am 31. M√§rz 1996 von Christoph Chorherr abgel√∂st. Auf Grund der bereits 1995 begonnenen internen Spaltung der Partei ekl√§rte Chorherr bereits im Oktober 1997 den R√ľcktritt von seiner Funktion. Als neuer Bundessprecher wurde am 13. Dezember 1997 der stellvertretende Klubobmann der Gr√ľnen im Nationalrat, Alexander Van der Bellen, gew√§hlt. Im gelang die Einigung der Partei und kontinuierliche Zugewinne bei den Nationalratswahlen 1999, 2002 und 2006. Nach leichten Verlusten bei der Nationalratswahl 2008 erkl√§rte Van der Bellen nach elf Jahren am 3. Oktober seinen R√ľckzug von der Parteispitze. Der Erweiterte Bundesvorstand beauftragte in der Folge Eva Glawischnig-Piesczek mit der Fortf√ľhrung der Gesch√§fte bis zur Neuwahl der Funktion, die am 17. J√§nner 2009 erfolgte.

Parteivorsitzende seit 1986

Vorarlberg

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
19841 13,00 % 4
1989 5,18 % 2
1994 7,76 % 3
1999 6,03 % 2
2004 10,2 % 4
1 Gemeinsames Ergebnis von AL√Ė und VG√Ė

Vorarlberg war das erste Bundesland, in dem eine Gr√ľn-Partei bei Wahlen auf Landes- oder Bundesebene Mandate erringen konnte. 13 Prozent der Stimmen beim ersten Antreten bei Landtagswahlen im Jahr 1984 bedeuteten damals eine Sensation. Gro√üen Anteil an diesem Erfolg hatte der Bregenzerw√§lder Bauer Kaspanaze Simma, der die Kandidatenliste anf√ľhrte. Der Einzug in Klubst√§rke in den Vorarlberger Landtag brachte auch Probleme mit sich, weil im erst 1981 fertiggestellten neuen Landhaus nur R√§umlichkeiten f√ľr drei Parteifraktionen vorgesehen waren. In der Folge konnten sich die Gr√ľnen in Vorarlberg in den gr√∂√üeren Gemeinden und auf Landesebene dauerhaft etablieren. Zwischendurch verloren sie aber von 1989 bis 2004 die Klubst√§rke im Landtag. Derzeitiger Sprecher der Vorarlberger Gr√ľnen ist Johannes Rauch.

Wien

Die Wiener Landtagsabgeordneten (und Gemeinder√§te) der laufenden Legislaturperiode der Gr√ľnen sind Maria Vassilakou (Klubobfrau), Waltraut Antonov, Heidemarie Cammerlander, Christoph Chorherr, Sabine Gretner, Susanne Jerusalem, Alev Korun, R√ľdiger Maresch, Martin Margulies, Sigrid Pilz, Ingrid Puller, Marie Ringler, Marco Schreuder, Claudia Sommer-Smolik. Nichtamtsf√ľhrende Stadtr√§tinnen und Stadtr√§te sind David Ellensohn und Monika Vana.

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
1983 1 2,50 % 0  
1987 4,40 % 0  
1991 9,08 % 7 1 Stadtrat
1996 7,94 % 7 1 Stadträtin
2001 12,45 % 11 1 Stadträtin, 1 Bundesrat
2005 14,63 % 14 2 Stadträte, 1 Bundesrat
1 Angetreten als Alternative Liste Wien (ALW)

Bei den Gemeinderats- und Landtagswahlen 2001 erhielten die Gr√ľnen 12,45¬†% der Stimmen und damit 11 Mandate im Landtag. Au√üerdem gelang es ihnen, bei den Bezirksvertretungswahlen im Bezirk Neubau mit 32,55¬†% der Stimmen die st√§rkste Partei zu werden und somit den Bezirksvorsteher zu stellen. Durch das Wahlergebnis konnten die Wiener Gr√ľnen mit Stefan Schennach im Jahr 2001 als erste einen Gr√ľnen Bundesrat nominieren. Trotz starker Zugewinne gelang es jedoch nicht, eine Regierungsbeteiligung zu erreichen, da die SP√Ė seit 2001 im Landtag wieder eine absolute Mehrheit an Mandaten h√§lt. In der Legislaturperiode 2001 begann eine Zusammenarbeit mit der regierenden SP√Ė im Rahmen der Rot-Gr√ľnen Projekte. Diese wurde 2005 fortgesetzt.

Bei den Europawahlen 2004 erreichten die Gr√ľnen in Wien ihr bisher bestes Wahlergebnis. Mit 22,2¬†% √ľberholten sie die √ĖVP (19,0¬†%) und sind somit auf Platz 2 hinter der SP√Ė (37,7¬†%). Im 7. Bezirk (Neubau) bekamen die Gr√ľnen 41¬†%. Ebenfalls auf dem ersten Platz sind die Gr√ľnen im 4. (Wieden), 6. (Mariahilf), 8. (Josefstadt) und 9. Bezirk (Alsergrund).

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2005) gewannen die Gr√ľnen zwar die meisten Stimmen hinzu, konnten aber den angestrebten zweiten Platz nicht erreichen und landeten in Stimmen knapp hinter der FP√Ė auf Platz 4. Aufgrund der regional unterschiedlichen Stimmenverteilung haben die Gr√ľnen allerdings nun mit 14 Mandaten ein Mandat mehr als die FP√Ė. Au√üerdem stellen sie eine zweite nichtamtsf√ľhrende Stadtr√§tin.

Bei den Bezirksvertretungswahlen wurde die F√ľhrung in Neubau deutlich ausgebaut, mit der Josefstadt w√§hlte ein zweiter Bezirk mehrheitlich Gr√ľn. Damit gibt es nun zwei Gr√ľne Bezirksvorsteher in Wien. Den zweiten Platz und damit jeweils einen Bezirksvorsteher-Stellvertreter erreichten die Gr√ľnen im 2. (Leopoldstadt) , 5. (Margareten), 6. (Mariahilf), 9. (Alsergrund) und 15. Bezirk (Rudolfsheim-F√ľnfhaus).

Niederösterreich

Seit 1998 sind die Gr√ľnen mit 2 Mandataren (Brigid Weinzinger, Martin Fasan) im nieder√∂sterreichischen Landtag vertreten, 2003 erreichten sie mit 7,22¬†% und damit 4 Mandate Klubstatus. Weinzinger wechselte 2002 in den Nationalrat und mit Madeleine Petrovic haben die nieder√∂sterreichischen Gr√ľnen nunmehr eine ehemalige Bundessprecherin und Tiersch√ľtzerin als Klubobfrau. 2005 schafften die Gr√ľnen N√Ė den Einzug in 100 Gemeindeparlamente und stellen seither 7 Vizeb√ľrgermeister.

Oberösterreich

Jahr Prozent Mandate Sonstiges
19851 3,9¬†% 0 davon 2,2¬†% VG√Ė und 1,7¬†% GAL
19911 5,7¬†% 0 davon 2,6¬†% VG√Ė und 3,1¬†% GAL
1997 5,8 % 3
2003 9,1 % 5 1 Landesrat, 1 Bundesrat
1 Gemeinsames Ergebnis von GAL und VG√Ė

1997 zogen die Gr√ľnen Ober√∂sterreich erstmals in den ober√∂sterreichischen Landtag ein. Der Wahlkampf zu den Landtagswahlen 2003 war auf eine Gr√ľne Regierungsbeteiligung ausgelegt. Nachdem die Gr√ľnen Zugewinne verbuchen konnten, kam es innerhalb der Partei zu Kontroversen, ob und zu welchen Bedingungen eine gemeinsame Landesregierung mit der stimmenst√§rksten Partei, der √ĖVP, vereinbart werden soll. Die als b√ľrgerlicher geltende Fraktion rund um Rudi Anschober setzte sich durch, er wurde Landesrat in der von Josef P√ľhringer (√ĖVP) gef√ľhrten Landesregierung. Die Linzer Gr√ľnen um den Stadtrat J√ľrgen Himmelbauer waren am st√§rksten gegen das Schwarz-Gr√ľne Regierungs√ľbereinkommen aufgetreten. Erstmals konnten die Gr√ľnen in Ober√∂sterreich auch eine Bundesr√§tin nominieren und entsandten Ruperta Lichtenecker in den Bundesrat. Bei der Nationalratswahl 2006 erreichten die Gr√ľnen Ober√∂sterreich ein drittes Mandat, das Ruperta Lichtenecker √ľbernahm (die beiden anderen Mandate blieben bei Gabriela Moser und Wolfgang Pirklhuber). In den Bundesrat r√ľckte Franz Breiner nach. Anfang April 2008 √ľbernahm Efgani D√∂nmez das Mandat von Franz Breiner.

Burgenland

Am 11. Oktober 1986 fand die erste Landesversammlung der Gr√ľnen und Alternativen im Burgenland statt. Miriam Wiegele (jetzt ORF-Burgenland) Pius Strobl und Helmut Knipp wurden von den Delegierten als Landesgesch√§ftsf√ľhrer gew√§hlt. Die ersten Gr√ľnen Gemeinder√§te zogen 1992 in Kittsee und Breitenbrunn in den Gemeinderat ein. Den Einzug in den burgenl√§ndischen Landtag schafften die Gr√ľnen erstmals im Jahr 2000 mit 5,49¬†% und 2 Mandaten. Klubobfrau wurde Grete Krojer. Der Burgenlandkroate und S√§nger der Krowodnrock-Band Bruji, JoŇ°ko Vlasich, besetzte das zweite Mandat. 2005 wurden die zwei Sitze mit 5,21¬†% best√§tigt.

In 14 der 170 burgenl√§ndischen Gemeinden haben die Gr√ľnen derzeit (Stand Ende 2008) insgesamt 21 Gemeinder√§te. Landesgesch√§ftsf√ľhrerin der Gr√ľnen im Burgenland ist die ehemalige Greenpeace-Kampagnenleiterin Monika Hubik.

Kärnten

In K√§rnten traten anfangs verschiedene gr√ľne Parteien an (KEL/AL 1984, Anderes K√§rnten 1989 und 1994 und Demokratie 99 1999), schafften aber nicht den Einzug in den Landtag, da das K√§rntner Wahlrecht die Erringung eines Grundmandates in einem der vier Wahlkreise f√ľr den Einzug in den K√§rntner Landtag voraussetzt. F√ľr dieses Grundmandat sind ungef√§hr 10% der Stimmen im Wahlkreis notwendig. Erst 2004 zogen die Gr√ľnen in den Landtag ein, wo sie nun mit dem Kabarettisten Rolf Holub und mit Barbara Lesjak vertreten sind. Auf regionaler Ebene, beispielsweise in Klagenfurt, spielten die Gr√ľnen in K√§rnten schon l√§nger eine politische Rolle.

Im Klagenfurter Gemeinderat sind die Gr√ľnen durch Andrea Wulz, Matthias K√∂chl, Angelika H√∂dl und Reinhold Gasper vertreten. Seit der Kommunalwahl 2003 stellen Die Gr√ľnen Klagenfurt erstmals ein Mitglied der neunk√∂pfigen Stadtregierung: Andrea Wulz ist amtsf√ľhrende Stadtr√§tin mit den Agenden Frauen, Familie und sozialer Wohnneubau.

Bei der Nationalratswahl 2006 √ľberholten die Gr√ľnen mit 7,51 Prozent Stimmenanteil auf Landesebene in K√§rnten erstmals die FP√Ė um 874 Stimmen. Landes-Spitzenkandidat Matthias K√∂chl verfehlte das Parlamentsmandat trotz hoher Zugewinne auf Landesebene um wenige hundert Stimmen.

Salzburg

Nach den Wahlen 1989 hatten die Gr√ľnen in Salzburg zwei Mandatare, 1994 drei und 1999 wieder zwei. Unter Cyriak Schwaighofer blieben die Gr√ľnen bei der Landtagswahl 2004 unter ihren Erwartungen und konnten den angestrebten Klubstatus von drei Mandaten nicht erreichen.

Die B√ľrgerliste ist die Gemeindegruppe der Gr√ľnen in der Stadt Salzburg. Sie f√ľhrt wie viele andere autonome Gemeindegruppen einen eigenen Namen.

Steiermark

Derzeit entsenden die Gr√ľnen drei Abgeordnete in den Landtag der Steiermark: Klubobfrau Ingrid Lechner-Sonnek, Edith Zitz und Lambert Sch√∂nleitner. Es bestehen zwei eigenst√§ndige Gr√ľne Parteien: zum einen die Landespartei , zum anderen existiert f√ľr die Landeshauptstadt Graz eine eigenst√§ndige Partei unter dem Namen Die Gr√ľnen - Alternative Liste Graz.

Bei der letzten Gemeinderatswahl am 20. J√§nner 2008 erreichten die Gr√ľnen - ALG 14,56¬†%. Dies bedeutete eine Zuwachs von mehr als 6¬†%. Dadurch gelang den Grazer Gr√ľnen zum ersten Mal der Einzug in den Stadtsenat. Die Spitzenkandidatin Lisa R√ľcker ist seit M√§rz 2008 Grazer Vizeb√ľrgermeisterin und f√ľr die Ressorts Umwelt und Verkehr.

Die Gr√ľne Jugend Steiermark ist die gr√∂√üte Gr√ľne Jugendorganisation √Ėsterreichs. Daneben existiert in der Steiermark √∂sterreichweit die erste landesweite gr√ľne Sch√ľlerorganisation, die "DAS".

Tirol

Jahr Prozent Mandate Mandatare
1984 2,92¬†% 0 (als¬†"Liste f√ľr ein anderes Tirol")
1989 8,26 % 3 Eva Lichtenberger, Jutta Seethaler, Franz Klug
1994 10,68 % 4 Berhard Ernst, Franz Klug, Max Schneider, Georg Willi (Klubobmann)
1999 8,02¬†% 3 Maria Scheiber, Elisabeth Wiesm√ľller, Georg Willi (Klubobmann)
2003 15,59¬†% 5 Josef Brugger, Maria Scheiber, Elisabeth Wiesm√ľller, Uschi Schwarzl/Angelika H√∂rmann*, Georg Willi
2008 10,73 % 4

In Tirol stellten die Gr√ľnen (Die Gr√ľnen - die Gr√ľne Alternative Tirol) 1994 mit Eva Lichtenberger die erste gr√ľne Landesr√§tin in √Ėsterreich, betraut mit den Umweltagenden.

Der Anteil von 15,59¬†% bei der Landtagswahl 2003 ist f√ľr die √∂sterreichischen Gr√ľnen das beste Ergebnis, welches je eine Landesorganisation erreicht hatte. In Innsbruck erreichten die Gr√ľnen ann√§hernd 27¬†% der Stimmen. Das Wahlergebnis brachte auch mit sich, dass die Tiroler Gr√ľnen nun erstmals in ihrer Geschichte ein Mitglied des Bundesrates nominieren konnten. Abgeordnete zum Bundesrat seit 2003 ist Eva Konrad, vormals Vorsitzende der √Ėsterreichische Hochsch√ľlerinnen- und Hochsch√ľlerschaft an der Universit√§t Innsbruck. Bei der Landtagswahl 2008 verloren die Gr√ľnen das Bundesratsmandat an die Liste Fritz Dinkhauser.

Die Gemeinderatswahlen 2004 brachten eine Verdopplung der Mandate f√ľr die Die Gr√ľnen - Die Gr√ľne Alternative Tirol, die Arbeiterkammerwahlen leichte Zugewinne f√ľr die Gr√ľnen in der AK.

Bei den Wahlen zum Europ√§ischen Parlament erzielten die Gr√ľnen mit 17,32¬†% der Stimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Mit Eva Lichtenberger stellen die Tiroler Gr√ľnen nun ein Mitglied des Europ√§ischen Parlaments. Besonders erfreulich aus gr√ľner Sicht war das Abschneiden in Innsbruck: dort wurden sie mit 28,28% zur st√§rksten Partei vor √ĖVP und SP√Ė.

Zentrale Themen der Tiroler Gr√ľnen waren in den vergangenen Jahren neben Sozialem vor allem der Bereich Verkehr. Das Thema ist in Tirol von besonderer Bedeutung, weil das Land vom Transitverkehr zwischen Deutschland und Italien √ľber den Brennerpass gepr√§gt wird. Vers√§umnisse warfen die Gr√ľnen hierbei nicht nur der Landesregierung, sondern insbesondere auch der Bundesregierung vor, die sich nicht darum gek√ľmmert h√§tte, dass eine Nachfolgeregelung f√ľr den 1994 mit der EU ausgehandelten Transitvertrag geschaffen wurde. Neben den Gr√ľnen sind im Anti-Transit-Bereich in den letzten Jahren verschiedene B√ľrgerinitiativen aktiv geworden, mittels derer teils auch andere Parteien versuchen, das Umweltthema f√ľr sich zu beanspruchen.

Organisation

Die Gr√ľnen hatten im Jahr 2004 bundesweit etwa 3.000 Mitglieder, wobei es keine bundesweit einheitlichen Regelungen f√ľr Mitgliedschaften gibt. Im Umfeld der Gr√ľnen ist eine weit gr√∂√üere Anzahl von Personen t√§tig.

Die urspr√ľnglich sehr weitgehende Basisdemokratie mit Rotationsprinzip wurde im Laufe der Zeit eingestellt. Als letztes basisdemokratisches Element hat sich die Urabstimmung erhalten, welche bundesweit durch die Unterschrift von 100 Mitgliedern eingeleitet werden konnte. Bis 2003 hat jedoch noch keine bundesweite Urabstimmung stattgefunden. 2005 wurde der Modus zur Initiierung einer Urabstimmung aufgrund der gestiegenen Mitgliederzahl abge√§ndert, sodass eine Urabstimmung nun von drei Landeskongressen einberufen werden muss. Weiters wurden damit Unklarheiten, wie wer wann die Urabstimmung durchzuf√ľhren hat, im Statut beseitigt. Landeskongresse sollen daf√ľr von einer bestimmten Zahl an Mitgliedern einberufen werden k√∂nnen. Diese L√∂sung wurde gew√§hlt, da man aufgrund der erw√§hnten uneinheitlichen Mitgliederregelungen in den Landesorganisationen nicht einfach die Zahl der zur Initiierung n√∂tigen Mitglieder erh√∂hen kann.

Das h√∂chste Gremium ist der Bundeskongress welcher mindestens einmal j√§hrlich einberufen wird. Alle Landesorganisationen entsenden Delegierte, auch die Migrant¬≠Innenorganisation als ‚Äězehntes Bundesland‚Äú kann Delegierte entsenden. Der Bundeskongress erstellt die Listen f√ľr Nationalratswahlen oder Wahlen zum Europ√§ischen Parlament. Er bestellt auch den/die BundessprecherIn. Der Bundeskongress beschlie√üt das Parteiprogramm und gibt die gro√üen Leitlinien vor.

Der Erweiterte Bundesvorstand besteht aus einer kleineren Anzahl von Delegierten der L√§nder und tagt in der Regel mindestens einmal im Monat. Er sorgt f√ľr die Ausgestaltung der Leitlinien, wie sie vom Bundeskongress vorgegeben wurden. Er w√§hlt auch die Stellvertreter des Bundessprechers/der Bundessprecherin.

Der Bundesvorstand hat sich in den letzten Jahren zur eigentlichen Entscheidungszentrale entwickelt. Er tagt mindestens einmal w√∂chentlich, zumeist dienstags, und bestimmt die Linien der Tagespolitik. Ihm obliegt auch die Entscheidungsgewalt √ľber die Parteifinanzen.

Die Landesorganisationen sind zumeist √§hnlich organisiert: Es gibt Landesversammlungen, die manchmal als Mitgliederversammlungen, manchmal als Delegiertenversammlungen angelegt sind. Dem erweiterten Bundesvorstand entsprechen zumeist erweiterte Landesvorst√§nde oder Landesaussch√ľsse, deren Delegierte von den Regionalgruppen delegiert werden. Dem Bundesvorstand entspricht zumeist ein Landesvorstand, der in manchen Bundesl√§ndern eine Landessprecherin/einen Landessprecher w√§hlt. Das Bundesstatut sieht dar√ľber hinaus vor, dass alle Landesorganisationen die M√∂glichkeit der Urabstimmung enthalten m√ľssen.

Eigenst√§ndig existiert im Nationalrat der Nationalratsklub, der seine Leitlinien eigenst√§ndig festlegen kann. In den letzten Jahren ist aber eine zunehmende Verschmelzung der Arbeit von Partei und Klub zu bemerken. So ist Michaela Sburny seit Juni 2004 als Nachfolgerin von Franz Floss Bundesgesch√§ftsf√ľhrerin der Gr√ľnen, gleichzeitig beh√§lt sie aber auch ihr Mandat als Nationalratsabgeordnete.

Innerhalb und insbesondere im Umfeld der Gr√ľnen sind heute verschiedene Organisationen t√§tig, die sich als gr√ľn bzw. gr√ľn-nah verstehen. Dazu z√§hlen unter anderem

  • Die Gr√ľnen Andersrum: Die Schwulen-, Lesben- und Transgenderorganisation ist in jedem Bundesland unterschiedlich organisiert. In Wien ist sie eine Teilorganisation der Partei. Gr√ľne Andersrum gibt es in allen Bundesl√§ndern au√üer in Vorarlberg und dem Burgenland.
  • Die Gr√ľnen SeniorInnen (DGS-√Ėsterreich) Sie treten mit ihrer Politik f√ľr die √§lteren Menschen und deren Rechte ein und wollen auch in diesem Lebensabschnitt ein aktives, erf√ľlltes und selbstbestimmtes Leben f√ľhren.
  • Initiative Gr√ľne SeniorInnen (IGS-Wien) Sie vertritt gemeinsam mit den Gr√ľnen SeniorInnen (DGS) unter anderem folgende Anliegen: Verhinderung der Segregation √§lterer Menschen, Schaffung geeigneter Wohn- und Betreuungsformen f√ľr √§ltere Menschen, Teilhabe in Gesellschaft und Politik, Kampf gegen die Armut im Alter, intergenerationelle Projekte zu Themen in Bildung und Kultur, Bek√§mpfung der Arbeitslosigkeit √§lterer Menschen.
  • Initiative Gr√ľne MigrantInnen (IGM): Als ‚Äězehntes Bundesland‚Äú stehen ihnen besondere politische Rechte in der Gr√ľnen Partei zu, etwa eigene Delegierte am Bundeskongress.
  • Gr√ľne und Alternative StudentInnen (GRAS): Die GRAS ist eine eigene Partei und kandidiert bei den Wahlen zur √ĖH. Dort ist sie die gr√∂√üte Fraktion und stellt seit 2003 gemeinsam mit dem Verband Sozialistischer StudentInnen √Ėsterreichs (VSSt√Ė) die Bundesexekutive der √∂sterreichischen Hochsch√ľlerinnen- und Hochsch√ľlerschaft.
  • Gr√ľnalternative Jugend (GAJ): Die GAJ existiert seit √ľber zehn Jahren, hatte sich jedoch auf Grund politischer Differenzen 2001 aufgel√∂st. Seit 2003 befindet sie sich in einem Reorganisationsprozess, in dessen Rahmen sie bundesweit wieder t√§tig ist. Die GAJ ist Mitglied der Federation of Young European Greens (FYEG). Sie rechnet sich selbst der radikalen Linken zu. Neben der GAJ, bestehend aus den Landesorganisationen in Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Ober√∂sterreich, K√§rnten, dem Burgenland und Wien existieren auch die Gr√ľne Jugend Steiermark, die Gr√ľne Jugend Nieder√∂sterreich und Frog - Junge Gr√ľne Plattform Vorarlberg, die sich n√§her an der Landespartei sehen.
  • Gr√ľne Frauenorganisation: Sie existiert derzeit nicht in allen Bundesl√§ndern.
  • ECO Students: Gr√ľne Sch√ľler/-innenvertretung, existiert nur in der Steiermark.
  • Gr√ľne Wirtschaft: Gr√ľner Wirtschafts- und Unternehmer/-innenverband, als gr√ľne Fraktion in allen Wirtschaftskammern vertreten.
  • Alternative und Unabh√§ngige GewerkschafterInnen (AUGE/UG): Die Gewerkschaftsfraktion der Gr√ľnen und unabh√§ngige Gruppierungen.
  • Mit der Bildungsarbeit der Gr√ľnen ist die Gr√ľne Bildungswerkstatt befasst.

Prominente Mitglieder

Zu den bekanntesten Gr√ľndungsmitgliedern und Mentoren z√§hlen Prof. Alexander Tollmann, der Schauspieler Herbert Fux, der Steyregger B√ľrgermeister Josef Buchner (erster Gr√ľner B√ľrgermeister √Ėsterreichs ‚Äď wurde 1987 aus dem gr√ľnen Parlamentsklub ausgeschlossen), Freda Meissner-Blau, G√ľnther Nenning, oder der Maler Friedensreich Hundertwasser, die die Besetzung der Hainburger Au unterst√ľtzten.

Siehe auch

Literatur

  • Pruckner, Othmar: Eine kurze Geschichte der Gr√ľnen. √úberreuter, Wien 2005, ISBN 3-8000-7124-X
  • Anschober, Rudi: Gr√ľn regiert. ein politisches Tagebuch √ľber das erste Jahr der ersten Gr√ľnen Regierungsbeteiligung. Czernin-Verlag, Wien 2005. ISBN 3-7076-0201-X
  • Petrovic, Madeleine (Hrsg.): Die √Ėkosoziale Wende? Perspektiven und Horizonte einer schwarz-gr√ľnen Politik Books on Demand-Gmbh, Norderstedt 2004, ISBN 3-8334-1918-0

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ Wieviele Mitglieder haben die √∂sterreichischen Parteien jeweils?, Der Standard am 31. Oktober 2008.
  2. ‚ÜĎ Der Standard, 2. Oktober 2006 (S. 8)
  3. ‚ÜĎ Bundesministerium f√ľr Inneres: http://www.bmi.gv.at/wahlen
  4. ‚ÜĎ Bundesministerium f√ľr Inneres: Die Nationalratswahl 2006

Weblinks


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