EU-Erweiterung

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EU-Erweiterung
Flagge der Europäischen Union

Unter einer EU-Erweiterung versteht man die Aufnahme eines oder mehrerer Staaten (sogenannter EU-Beitrittsländer) zur Europäischen Union.

Artikel 49 des Vertrags von Amsterdam (Maastricht, Artikel O) r√§umt jedem europ√§ischen Land, das die 1993 formulierten Kopenhagener Kriterien erf√ľllt, das Recht ein, der EU beizutreten. ‚ÄěEurop√§isch‚Äú wird dabei in einem politisch-kulturellen Sinn verstanden und schlie√üt die Mitglieder des Europarats, wie beispielsweise Zypern, mit ein.

Die Zahl der Sterne auf der Europaflagge hat nichts mit der Anzahl der 12 Mitgliedstaaten zwischen 1986 und 1995 zu tun. Die Flagge wurde 1955 vom Europarat eingef√ľhrt und erst 1986 von der damaligen Europ√§ischen Gemeinschaft √ľbernommen. Die Flagge bleibt folglich ungeachtet der Erweiterungen der EU unver√§ndert.

Inhaltsverzeichnis

Gr√ľndung und Erweiterungen 1973-2007

Gr√ľndung der EWG 1957

EU-Erweiterung
Entwicklung 1957-2007 (animierte Grafik)

Die 6 Gr√ľndungsmitglieder der Europ√§ischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) (siehe auch: R√∂mische Vertr√§ge) waren Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Diese Staaten werden auch oft als ‚ÄěSechsergemeinschaft‚Äú oder auch Gr√ľnderstaaten bezeichnet. Die Gr√ľnder des Vorl√§ufers der heutigen Europ√§ischen Union (EU).

Erste Erweiterung (Norderweiterung) EG 1973

Bei der so genannten Norderweiterung 1973 traten Dänemark, die Republik Irland und das Vereinigte Königreich der EG bei. Norwegen, welches ebenfalls die Mitgliedschaft beantragt hatte, konnte wegen eines ablehnenden Votums der Bevölkerung nicht beitreten. Der negative Ausgang des norwegischen Referendums lässt sich unter anderem damit erklären, dass das norwegische Volk Bedenken hatte, Errungenschaften wie den Wohlfahrtsstaat, die es selbständig erreicht hatte, zu verlieren.

Mit diesen Beitritten wurde die EFTA (European Free Trade Association), die insbesondere vom Vereinigten Königreich in den 1960er-Jahren als Gegenmodell zur EG propagiert worden war, geschwächt. Dänemark und das Vereinigte Königreich traten mit Wirkung vom 1. Januar 1973 aus der EFTA aus.

Schon 1963 hatte das Vereinigte K√∂nigreich einen Antrag auf Beitritt zur EU gestellt, der aber durch Frankreich - insbesondere auf Betreiben von Charles de Gaulle - abgelehnt wurde. Der Beitrittswunsch des Vereinigten K√∂nigreichs l√§sst sich unter anderem damit erkl√§ren, dass seine globale Macht mit dem Verlust seiner Kolonien geschwunden war. Das als Kolonialmacht protektionistisch organisierte Reich war zu abgekapselt und zu kostspielig geworden. Au√üerdem zeigten sich in den sogenannten Midlands (dem Norden und S√ľden des Vereinigten K√∂nigreichs) gro√üe strukturelle Defizite - diese Regionen sollten schon bald von den neu eingerichteten regionalen F√∂rderprogrammen der EU profitieren.

In der Republik Irland herrschte zum Aufnahmezeitpunkt Armut. Sie ging vor allem auf fehlende Industriezentren und das Vorherrschen von Agrarwirtschaft zur√ľck. Daher wurden Irland auch sehr umfangreiche Finanzmittel zur Verf√ľgung gestellt. Eine weitere Besonderheit Irlands war, dass es 1973 als einziges EG-Land nicht NATO-Mitglied war.

Zweite Erweiterung (S√ľderweiterung, Teil I) 1981

1981 trat Griechenland der Europ√§ischen Gemeinschaft bei. Seine Aufnahme war heftig diskutiert worden, da erst kurz vor der Aufnahme die Milit√§rdiktatur abgeschafft worden war. Generell bef√ľrchtete man, dass die EG mit Griechenland eine Art ‚ÄěSt√∂renfried‚Äú aufnehmen w√ľrde. Hier waren besonders das gespannte und konfliktbehaftete Verh√§ltnis zur T√ľrkei, die zusammen mit Griechenland 1952 in die NATO aufgenommen wurde, ein Diskussionspunkt. Ferner war Griechenland sehr arm und wirtschaftlich eher agrarisch ausgerichtet. Weiteres Konfliktpotenzial waren die scharfen USA-kritischen √Ąu√üerungen, die besonders in Hinsicht auf die Spannungen mit NATO-Mitglied und Nachbarn T√ľrkei zu Problemen h√§tten f√ľhren k√∂nnen.

Die EG setzte sich somit aus 10 Mitgliedstaaten zusammen.

Dritte Erweiterung (S√ľderweiterung, Teil II) 1986

1986 folgten Portugal und Spanien als 11. und 12. Mitglied. Eine teilweise bef√ľrchtete Einwanderungs-Welle aus diesen zwei L√§ndern blieb aus. Der Beitritt Portugals f√ľhrte zu einer weiteren Schw√§chung der EFTA.

Der Beitritt war f√ľr beide L√§nder eine Art Befreiungsschlag. Er half aus der Isolation, in die insbesondere Spanien im Laufe der letzten Jahrzehnte geraten war. Die Aufnahme in die EG war ein Meilenstein, um die Folgen der Franco-Diktatur zu √ľberwinden. Die Beitrittsantr√§ge Spaniens, aber auch Portugals fanden in den zwei Parlamenten fast einhellige Zustimmung. In Spanien stimmten beispielsweise auch die separatistisch eingestellten Basken der Aufnahme zu, denn sie erhofften sich im Rahmen der steigenden Aufmerksamkeit f√ľr Spanien auch mehr Beachtung ihrer Interessen seitens der EG und ihres Bestrebens nach baskischer Eigenstaatlichkeit.

Die EG setzte sich somit aus 12 Mitgliedstaaten zusammen.

Deutsche Wiedervereinigung 1990

Durch die Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 vergr√∂√üert sich das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland um das Gebiet der DDR. Mit nunmehr √ľber 80 Millionen Menschen war Deutschland nun der bei weitem gr√∂√üte EG-Mitgliedstaat, ein erh√∂htes Stimmengewicht war jedoch erst viel sp√§ter erreichbar.

Die Wiedervereinigung z√§hlt nicht zu den ‚ÄěErweiterungen‚Äú, da kein weiterer Staat in die EG aufgenommen wurde, keinerlei Vertr√§ge auf EG-Basis unterzeichnet wurden und kein Beitritt beantragt oder genehmigt werden musste. (Gesamt-)Deutschland war bereits vor 1990 Mitglied der EG, bestand jedoch bis dahin de facto nur aus der Bundesrepublik Deutschland und vergr√∂√üerte sich im Zuge der deutschen Wiedervereinigung lediglich um das Gebiet der vormaligen DDR (‚Üí Berlin kein ‚Äěneues Bundesland‚Äú und Beitritt von Zypern 2004).

Vierte Erweiterung (EFTA-Erweiterung) EU 1995

√Ėsterreich, Schweden und Finnland hatten nach erfolgreichen Beitrittsverhandlungen Volksentscheide √ľber den Beitritt durchf√ľhren lassen, bei denen es in Schweden (52.3% Ja) und Finnland (57% Ja) knappe Mehrheiten f√ľr einen EU-Beitritt (bei sehr geringer Wahlbeteiligung in Finnland (40.4%) und einer sehr hohen in Schweden (83%)), in Norwegen hingegen eine knappe Mehrheit gegen einen Beitritt gab. In √Ėsterreich gab es eine 2/3-Mehrheit (bei ebenfalls sehr hoher Wahlbeteiligung (82.5%)) f√ľr eine Mitgliedschaft.[1]

Die EU setzte sich somit aus 15 Mitgliedstaaten zusammen.

F√ľnfte Erweiterung (Osterweiterung, Teil I) 2004

‚Üí Hauptartikel: EU-Erweiterung 2004

Beitrittsländer 2004

Am 1. Mai 2004 traten die Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta und Zypern (faktisch jedoch nur der griechische S√ľdteil der Insel) der Europ√§ischen Union bei. Diese werden auch als Luxemburg-Gruppe bezeichnet, weil 1997 in Luxemburg der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit ihnen beschlossen wurde.

Zum 1. Januar 2007 wurde in Slowenien der Euro eingef√ľhrt, zum 1. Januar 2008 auch in Malta und im griechischen Teil Zyperns, am 1. Januar 2009 in der Slowakei. Die anderen acht Mitgliedsl√§nder k√∂nnen den Euro vorl√§ufig aber noch nicht einf√ľhren, weil die Kriterien des Stabilit√§tspaktes noch nicht erf√ľllt sind.

Alle neuen Mitgliedstaaten sind zun√§chst Nettoempf√§nger, d.h. sie erhalten mehr EU-Mittel f√ľr Strukturf√∂rderung u.√§., als sie an Beitr√§gen an die Union zahlen.

In vielen St√§dten fanden am 1. Mai 2004 Freudenfeiern statt, in Valletta (Malta) und anderen Hauptst√§dten erhellten gro√üe Feuerwerke den Himmel. Ein weiterer Schritt zur Vereinigung Europas war vollzogen und wurde von den Staats- und Regierungschefs in Athen geb√ľhrend gefeiert.

Damit die Regionen beiderseits der ehemaligen Au√üengrenze der EU wirtschaftlich besser zusammenwachsen, wurde 1998 die ARGE 28 gegr√ľndet, die Arbeitsgemeinschaft der 28 Grenzlandkammern zwischen der Ostsee und der √Ąg√§is. Dieser Vereinigung geh√∂ren alle an die Beitrittsl√§nder grenzenden Wirtschaftskammern (IHKs, HWKs) in Deutschland, √Ėsterreich und Italien sowie eine griechische Kammer an. Die ARGE 28 hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Ansprechpartner der EU entwickelt; es finden regelm√§√üige Besprechungen und Konsultationen statt.

Mit Zypern tritt der erste geographisch nicht in Europa liegende Staat der Europäischen Union bei.

Die EU setzte sich somit aus 25 Mitgliedstaaten zusammen.

Sechste Erweiterung (Osterweiterung, Teil II) 2007

Am 1. Januar 2007 sind nach einem EU-Beschluss unter strikten Auflagen auch Bulgarien und Rumänien in die Europäische Union aufgenommen worden.

Bulgariens Beitrittsverhandlungen wurden am 15. Juni 2004 abgeschlossen. Des Weiteren hat das Land einseitig seine W√§hrung an den Euro gebunden, wie es bereits Litauen und Estland vor ihrem Beitritt getan hatten. Im Dezember 2004 wurden auch mit Rum√§nien die Verhandlungen abgeschlossen. Wegen der im Vergleich zu Bulgarien seinerzeit deutlich schlechteren Wirtschafts- und Rechtslage Rum√§niens wurden dem Land bis 2007 strenge Auflagen erteilt. Der Beitrittsvertrag mit beiden L√§ndern wurde am 25. April 2005 unterzeichnet. Er enth√§lt allerdings einige Klauseln, durch die es m√∂glich gewesen w√§re, den f√ľr den 1. Januar 2007 geplanten Beitritt der beiden L√§nder um ein Jahr nach hinten zu verschieben.

Durch den Beitritt beider Staaten am 1. Januar 2007 ist die Einwohnerzahl der EU auf circa 490 Millionen angestiegen und die Fläche auf 4,324 Millionen Quadratkilometer angewachsen.

Die EU setzt sich somit aus 27 Mitgliedstaaten zusammen.

Zuk√ľnftige EU-Erweiterungen

‚Üí Hauptartikel: Beitrittskandidaten der EU

Mögliche Erweiterung der EU

Beitrittskandidaten und zuk√ľnftige Mitglieder

Kroatien

→ Hauptartikel: Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der Europäischen Union

Kroatien wurde am 18. Juni 2004 der Status eines offiziellen Beitrittskandidaten verliehen. Der Rat der Europ√§ischen Union beschloss am 16./17. Dezember 2004, die Beitrittsverhandlungen am 17. M√§rz 2005 zu beginnen. Da f√ľr viele Mitgliedstaaten der Union die Zusammenarbeit der kroatischen Regierung mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ungen√ľgend gewesen war, war der Verhandlungsbeginn jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben worden, bis Besserung festzustellen war. Mit der Erkl√§rung der Chefankl√§gerin des Tribunals, dass Kroatien voll kooperiere, wurden die Beitrittsverhandlungen am 4. Oktober 2005 aufgenommen. Die Koppelung zwischen Beitrittsverhandlungen bzw. Beitritt und Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal wurde von einigen f√ľhrenden Politikern abgelehnt.

Ein erfolgreicher Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien im Jahr 2009 gilt laut ranghoher Vertreter der europäischen Kommission als möglich.[2]

Nach der Aufnahme Kroatiens wird die EU nach Meinung der meisten Entscheidungstr√§ger eine mehrj√§hrige Phase der Konsolidierung brauchen. Die Frage, ob bald weitere Mitgliedschaften m√∂glich bzw. erw√ľnscht sind, entscheidet sich u.a. daran, ob dann die Vertiefung oder die Erweiterung Priorit√§t haben soll.

Mazedonien

Mazedonien wurde am 15./16. Dezember 2005 der Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Wichtige Voraussetzung daf√ľr waren die erfolgreichen Bem√ľhungen der mazedonischen Gesellschaft, die ethnischen Spannungen im Lande abzubauen. Mazedonien hatte am 22. M√§rz 2004 in Dublin seine Aufnahme offiziell beantragt. Durch den Tod des damaligen Pr√§sidenten Boris Trajkovski am 26. Februar 2004 war dies vertagt worden. Ein Termin f√ľr den Beginn von Beitrittsverhandlungen wurde nicht genannt. Eine weitere Ann√§herung soll gebunden sein an eine generelle Debatte der EU √ľber k√ľnftige Erweiterungsrunden. Ein Beitritt solle zudem von der Aufnahmef√§higkeit der EU abh√§ngen.

T√ľrkei

‚Üí Hauptartikel: Beitrittsverhandlungen der T√ľrkei mit der Europ√§ischen Union

Am 11. Dezember 1999 erhielt die T√ľrkei offiziell den Status als Beitrittskandidaten zuerkannt. Auf dem Gipfel von Kopenhagen 2002 beschloss die EU, im Dezember 2004 √ľber die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu entscheiden, sobald die T√ľrkei die Kopenhagener Kriterien erf√ľlle.

Am 16./17. Dezember 2004 hat sich der Europ√§ische Rat f√ľr die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der T√ľrkei entsprechend den Empfehlungen des Kommissionsberichts vom 6. Oktober 2004 ausgesprochen. Seit dem 4. Oktober 2005 laufen die Beitrittsverhandlungen.

Potenzielle Beitrittskandidaten

Die EU benennt offiziell vier weitere Staaten und den unter UN-Verwaltung stehenden Kosovo als ‚Äěpotenzielle Beitrittskandidaten‚Äú, alle f√ľnf Gebiete liegen auf dem Balkan. Einen Sonderstatus besitzt dar√ľber hinaus die Ukraine, mit der im September 2008 ein Assoziierungsabkommen beschlossen wurde.

Balkanländer

Die Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien k√∂nnten der EU vor 2020 beitreten, wenn ihre √∂konomische Situation sich verbessert und die ethnischen Spannungen abgebaut werden; in diesen L√§ndern bef√ľrworten viele Politiker den Beitritt. Auf dem Gipfel in Thessaloniki wurde 2003 die Integration der Staaten des fr√ľheren Jugoslawien als das n√§chste gro√üe Ziel in der EU-Erweiterung festgelegt[3].

Albanien, Montenegro und Bosnien und Herzegowina haben mit der EU 2006 bzw. 2007 bzw. 2008 bereits ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) abgeschlossen, welches als erster Schritt zu einem Beitritt gesehen wird. Bei Serbien wurden diese 2006 wegen mangelnder Kooperation mit dem Haager Kriegsverbrechertribunal ausgesetzt, im Mai 2008 jedoch erfolgreich abgeschlossen.[4][5] (Siehe auch: Beitrittsverhandlungen Serbiens mit der Europäischen Union.)

Kosovo hat am 17. Februar 2008 seine Unabh√§ngigkeit erkl√§rt, was von zahlreichen Staaten, darunter dem bisherigen Mutterland Serbien, nicht anerkannt wird. Offiziell wird der Kosovo ‚Äěgem√§√ü UN-Resolution 1244‚Äú von der EU zu den ‚Äěpotenzielle Kandidatenl√§nder‚Äú gez√§hlt. Allerdings verweigern die EU-Mitglieder Slowakei, Rum√§nien, Spanien, Griechenland und Zypern dem Kosovo bislang die Anerkennung.

Staaten mit Sonderstatus

Ukraine

→ Hauptartikel: Ukraine und die Europäische Union

Einen Sonderstatus besitzt die Ukraine, mit der vor dem Hintergrund der Kaukasus-Krise am 9. September 2008 ein Assoziierungsabkommen beschlossen wurde, das bis Ende 2009 unterschrieben sein soll. Im Gegensatz zum SAA gilt das Abkommen offiziell nicht als erster Schritt zu einem EU-Beitritt.[6] Der Name wurde aber nicht zuf√§llig gew√§hlt. Mit ihm, schreibt die S√ľddeutsche Zeitung, ‚Äěsoll an fr√ľhere Assoziierungsabkommen erinnert werden, die sp√§ter zu einem EU-Beitritt f√ľhrten‚Äú.[7]

W√§hrend sich die Europ√§ische Union eine Entscheidung offen h√§lt, nennt die ukrainische Regierung das Jahr 2015 als Wunschdatum f√ľr ihren Beitritt zur EU.

Gr√ľnde f√ľr die Erweiterung der Europ√§ischen Union

F√ľr die Aufnahme gibt es neben den wirtschaftlichen Gr√ľnden ‚Äď die neuen Staaten sind f√ľr die alten Mitgliedsl√§nder Absatzm√§rkte und verf√ľgen √ľber Bodensch√§tze ‚Äď noch weitere Argumente. Die EU kann so ihre internationale Bedeutung ausbauen und mit den USA oder anderen Staaten wie der Volksrepublik China konkurrieren. Ein weiterer wichtiger Grund ist die Hoffnung, durch ein politisch vereintes Europa die Gefahr von Krieg f√ľr absehbare Zeit auszuschlie√üen und eine dauerhafte Friedensordnung zu erreichen.

Neben den aktuellen Beitrittsgr√ľnden beziehungsweise den Vergr√∂√üerungsgr√ľnden, die oben erw√§hnt werden, gibt es historische Gr√ľnde, die EU immer mehr zu erweitern. Winston Churchill benannte 1946 f√ľnf Gr√ľnde:

  • Wunsch nach einem Selbstverst√§ndnis: ein demokratisches Europa als Alternative zu den Nationalstaaten
  • Wunsch nach Sicherheit und Frieden: Die vereinzelten Nationalstaaten konnten vor 1945 die gro√üen Kriege nicht verhindern.
  • Wunsch nach Freiheit und Mobilit√§t: freier Waren-, Personen-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr
  • Hoffnung auf wirtschaftlichen Wohlstand: gr√∂√üere wirtschaftliche Stabilit√§t und Prosperit√§t
  • Gemeinsame Macht: gr√∂√üere politische und wirtschaftliche Macht des vereinten Europas als Gegengewicht zur USA, Volksrepublik China und Indien.

Siehe auch

Literatur

  • Roland Sturm, Heinrich Pehle (Hrsg.): Die neue Europ√§ische Union: Die Osterweiterung und ihre Folgen. Verlag Barbara Budrich, Opladen 2006, ISBN 3-86649-004-6
  • Barbara Lippert (Hrsg.): Bilanz und Folgeprobleme der EU-Erweiterung. Nomos, Baden-Baden 2004, ISBN 3-8329-0864-1
  • Matthias Chardon (Hrsg.): EU-Osterweiterung: Chancen und Perspektiven. Wochenschau-Verlag, Schwalbach im Taunus 2005, ISBN 3-89974-121-8

Quellen und Bemerkungen

  1. ‚ÜĎ [www.demokratiezentrum.org/8bcb3c4869e2290d93f8e3dea03fa830/de/startseite/themen/europa/europawahlen_-_wahlen_in_europa/oesterreich_2004/index.html √Ėsterreich und die Europ√§ische Union]
  2. ‚ÜĎ Kroatien soll Ende 2009 EU-Mitglied werden
  3. ‚ÜĎ EU-Western Balkans Summit - Declaration
  4. ‚ÜĎ tagesschau.de: EU setzt Verhandlungen mit Serbien aus. 3. Mai 2006.
  5. ‚ÜĎ tagesschau.de: Serbien und Br√ľssel wieder am Verhandlungstisch. 13. Juni 2007.
  6. ‚ÜĎ tagesschau.de: EU und Ukraine n√§hern sich an. 9.September 2008.
  7. ‚ÜĎ SZ online: Viel Hoffnung, viel Perspektive. 9.September 2008.

Weblinks

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