Europäische Gemeinschaften

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Europäische Gemeinschaften
Die Europäischen Gemeinschaften (1973)

Die Bezeichnung Europ√§ische Gemeinschaften (EG/EGen) ist ein (politisches) Konstrukt, n√§mlich der durch gemeinsame Organe ehemals verbundenen Europ√§ischen Gemeinschaft f√ľr Kohle und Stahl (EGKS), der Europ√§ischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, ab 1993 Europ√§ische Gemeinschaft, EG) und der Europ√§ischen Atomgemeinschaft (Euratom, auch EAG).

Inhaltsverzeichnis

Ausgangslage / Handlungsbedarf

Mit Gr√ľndung der EGKS entstanden die Organe Hohe Beh√∂rde, Besonderer Ministerrat, Versammlung und Europ√§ischer Gerichtshof. Diese institutionelle Struktur war bis 1957 v√∂llig unproblematisch. Mit Gr√ľndung von EWG und Euratom 1957 entstand sodann eine institutionelle Doppel-/Dreifachstruktur, da beide neuen Gemeinschaften ebenfalls √ľber je vier Organe (Kommission, Rat, Versammlung/Parlament und Gerichtshof) verf√ľgten.

Abkommen √ľber gemeinsame Organe vom 25. M√§rz 1957

Durch das 1957 geschlossene Abkommen √ľber gemeinsame Organe der Europ√§ischen Gemeinschaften (BGBl. 1957 II, 1156) teilten sich die neu gegr√ľndete EWG und Euratom einzelne Organe mit der seit 1952 existierenden EGKS, so die Parlamentarische Versammlung (das sp√§tere Europ√§ische Parlament) und den Europ√§ischen Gerichtshof.

Fusionsvertrag vom 8. April 1965

Durch den 1965 geschlossenen ‚ÄěFusionsvertrag‚Äú (BGBl. 1965 II, 1454] wurden auch die √ľbrigen Organe der drei Gemeinschaften zusammengelegt, sodass sie nun auch eine gemeinsame Europ√§ische Kommission und einen gemeinsamen Ministerrat, ab 1975 auch einen gemeinsamen Rechnungshof teilten. Dieser Vertrag stellte eine "Fusion der Exekutiven" dar. Die Beamten und Bediensteten wurden in einer einzigen Verwaltung der EG/EGen vereinigt.

Keine weitere Fusion der Gemeinschaften

Die Ende der sechziger Jahre zun√§chst in Angriff genommene Fusion der drei Vertr√§ge zu einem einheitlichen Vertragswerk mit gleichm√§√üigen Befugnissen und damit zu einer einzigen "Europ√§ischen Gemeinschaft" bleibt jedoch liegen. Ab Mitte der 60-Jahre kamen die EGen in politisch unruhiges Fahrwasser. Die 6-er Gemeinschaft konnte sich √ľber den Ausbau der Integration nicht verst√§ndigen. Dem lag das Ansinnen Frankreichs nach einem R√ľckkbau der EGen zugunsten eines Europa der Vaterl√§nder zugrunde (Fouchetpl√§ne). Es sei an die Schwierigkeiten im Rat anl√§sslich der Politik des leeren Stuhls Frankreichs und dem 6 Monate sp√§ter nachfolgenden Luxemburger Kompromiss erinnert. Diese Verst√§ndigungsschwierigkeiten konnten erst nach de Gaulles-R√ľcktritt auf dem Gipfel von Den Haag 1969 ausger√§umt weden.

Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs trat seit 1975 als "Superorgan" der EU, ehemals EG, hinzu. Seit 1993 ist der Rechnungshof ebenfalls gemeinsames Organ.

Vertragsrevisionen ab 1992

Weiterentwicklung durch den Vertrag von Maastricht (1992)

Diese Organe bildeten auch die Grundlage f√ľr die 1992 gegr√ľndete Europ√§ische Union; die Europ√§ischen Gemeinschaften waren die sogenannte ‚Äěerste S√§ule‚Äú im politischen System der EU. Die drei Gemeinschaften blieben formal bestehen. √úber das "Dach" der Europ√§ischen Union und die Hervorhebung der EWG als EG waren sie sodann faktisch eng zusammengewachsen.

Die Funktionsweise der Europ√§ischen Gemeinschaften unterschied sich von derjenigen, die in den Politikbereichen der zweiten und dritten S√§ule, der Gemeinsamen Au√üen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZJI), ab Amsterdam "Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen" PJZS (siehe Art. 1 Nr. 11 VvA), angewandt wurde. W√§hrend GASP und ZJI strikt intergouvernemental auf der Basis einer Zusammenarbeit der nationalen Regierungen organisiert waren, spielte in den Gemeinschaften die supranationalen, also √ľberstaatlichen Institutionen wie die Europ√§ische Kommission und das Europ√§ische Parlament eine wichtigere Rolle. Die im Bereich der Europ√§ischen Gemeinschaften angewandten Verfahren werden daher auch als Gemeinschaftsmethode der Europ√§ischen Union bezeichnet.

Umgangssprachlich werden die Gemeinschaften auch im Singular als Europ√§ische Gemeinschaft bezeichnet; diese Bezeichnung war vor allem bis in die 1980er-Jahre √ľblich. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1992 allerdings die EWG, eine der drei Gemeinschaften, selbst in Europ√§ische Gemeinschaft (EG) umbenannt. Zugleich erhielt sie beginnend mit der EEA-Reform zahlreiche neue Zust√§ndigkeiten, zugleich verloren EGKS und Euratom stark an Bedeutung verloren, da all ihre wesentlichen Aufgaben auch durch die EG erf√ľllt werden konnten.

Im Jahr 2002 lief der EGKS-Vertrag aus, sodass die EGKS aufgel√∂st wurde, siehe Protokoll √ľber die finanziellen Folgen des Ablaufs des EGKS-Vertrags und √ľber den Forschungsfond f√ľr Kohle und Stahl (Vertrag von Nizza, BGBl. 2001 II 1693) - aktuell Protokoll Nr. 36 zu EUV/AEUV.

Aufhebung durch Vertrag von Amsterdam (1997)

Art 9 des Vertrages von Amsterdam sah mit den Worten "unbeschadet der nachfolgenden Abs√§tze, mit denen die wesentlichen Elemente ihrer Bestimmungen beibehalten werden sollen, werden das Abkommen vom 25. M√§rz 1957 √ľber gemeinsame Organe der Europ√§ischen Gemeinschaften und der Vertrag vom 8. April 1965 zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europ√§ischen Gemeinschaften, jedoch mit Ausnahme des in Absatz 5 genannten Protokolls (Protokoll vom 8. April 1965 √ľber die Vorrechte und Befreiungen der Europ√§ischen Gemeinschaften) aufgehoben" die formale L√∂schung dieser beiden Vertr√§ge vor. Das war insoweit unsch√§dlich, als dass die bestehende Gemeinschaftsvertr√§ge die √Ąnderungen des Abkommens von 1957 und des Fusionsvertrages 1965 √ľbernommen hatten.

Vertrag von Lissabon (2007)

Mit dem 2007 beschlossenen und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon wurde die Europ√§ische Gemeinschaft mit der Europ√§ischen Union verschmolzen. Der EG-Vertrag wurde in Vertrag √ľber die Arbeitsweise der Europ√§ischen Union umbenannt. Von den drei Gemeinschaften blieb damit nur die Euratom √ľbrig, die gem. Art. 106a EAG-V mit der EU institutionell verbunden ist.[1] Die EAG-Vorschriften f√ľr "die Organe der Gemeinschaft", bestehend aus "Das Europ√§ische Parlament, Art. 107 bis 114", "Der Rat, Art. 115 bis 123" und "Der Kommission, Art. 122-133", mit Ausnahme der Art. 134, 135 EAGV und "Der Gerichtshof, Art. 136-143", mit Ausnahme der Art. 144, 145 und 157 sind aufgehoben. Es bestehen nur noch eigenst√§ndige institutionelle Regelungen f√ľr den Gerichtshof der Europ√§ischen Union, siehe Protokoll √ľber die Satzung des Gerichtshof der Europ√§ischen Union (ABl. EU 2010, C 84/76 ff.).

Der Ausdruck Europäische Gemeinschaften trifft auf die gegenwärtige Struktur der EU nicht zu, er ist daher nicht mehr zeitgemäß.

Zeitleiste

Unterz.
In Kraft
Vertrag
1948
1948
Br√ľsseler
Pakt
1951
1952
Paris
1954
1955
Pariser
Verträge
1957
1958
Rom
1965
1967
Fusions-
vertrag
1986
1987
Einheitliche
Europ√§ische Akte
1992
1993
Maastricht
1997
1999
Amsterdam
2001
2003
Nizza
2007
2009
Lissabon
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Europ√§ische Gemeinschaften Drei S√§ulen der Europ√§ischen Union
Europ√§ische Atomgemeinschaft (EURATOM) ‚Üí ‚Üź
Europ√§ische Gemeinschaft f√ľr Kohle und Stahl (EGKS) Vertrag 2002 ausgelaufen Europ√§ische Union (EU)
    Europ√§ische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) Europ√§ische Gemeinschaft (EG)
      ‚Üí Justiz und Inneres (JI)
  Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) ‚Üź
Europ√§ische Politische Zusammenarbeit (EPZ) ‚Üí Gemeinsame Au√üen- und Sicherheitspolitik (GASP) ‚Üź
Milit√§rb√ľndnis Westeurop√§ische Union (WEU)    
Vertrag 2010 beendet
                   

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ Art. 106 Abs. 1 EAG-V: Artikel 7, die Artikel 13 bis 19, Artikel 48 Abs√§tze 2 bis 5 und die Artikel 49 und 50 des Vertrags √ľber die Europ√§ische Union, Artikel 15, die Artikel 223 bis 236, die Artikel 237 bis 244, Artikel 245, die Artikel 246 bis 270, die Artikel 272, 273 und 274, die Artikel 277 bis 281, die Artikel 285 bis 304, die Artikel 310 bis 320, die Artikel 322 bis 325 und die Artikel 336, 342 und 344 des Vertrags √ľber die Arbeitsweise der Europ√§ischen Union sowie das Protokoll √ľber die √úbergangsbestimmungen gelten auch f√ľr diesen Vertrag.

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