Festnahme

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Festnahme
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Eine Festnahme ist das Festhalten von Personen (Personengewahrsam) auf rechtlicher Grundlage, wie zivil- oder strafprozessrechtlicher Bestimmungen. In Deutschland ist nur die vorläufige Festnahme vorgesehen.

Die Festnahme greift in Grundrechte des Individuums ein (z. B. Freiheit der Person), so dass f√ľr Amtstr√§ger Gesetzesvorbehalt gilt und stellt bis zu einer Dauer von etwa drei Stunden eine Freiheitsbeschr√§nkung dar. Sobald die Festnahme eine l√§ngere Zeit andauert, spricht man von einer Freiheitsentziehung. Die Ma√ünahme ist immer vorl√§ufig, und zwar entweder bis der Grund der Ma√ünahme entfallen ist, Fristablauf vorliegt oder ein richterlicher Beschluss erwirkt ist. Sie kann von der Staatsanwaltschaft oder ihren Ermittlungspersonen (in der Regel Polizeivollzugsbeamte) vorgenommen werden. Sobald ein Richter im Strafprozess die Fortdauer der Festhaltung beschlie√üt, wird die Festnahme zur Untersuchungshaft.

Eine Festnahme wirkt als Rechtfertigungsgrund f√ľr die durch die Festnahme tatbestandliche N√∂tigung oder Freiheitsberaubung. K√∂rperverletzungen bei der Festnahme sind nur insoweit gerechtfertigt, als sie in Zusammenhang mit dieser stehen und im Rahmen der Verh√§ltnism√§√üigkeit bleiben.

Inhaltsverzeichnis

Abgrenzung

Entgegen landläufigem Verständnis stellen folgende Maßnahmen keine Festnahme dar:

Deutschland

Die Festnahme ist im deutschen Strafprozessrecht als hoheitliches Festnahmerecht und als Jedermann-Recht ausgestaltet. Sie dient der Strafverfolgung.

Schutzgut ist der Strafanspruch des Staates, der bei einer Flucht oder bei Anonymit√§t des Tatverd√§chtigen ins Leere laufen resp. wesentlich erschwert werden w√ľrde.

Jedermann-Festnahme

Das Jedermann-Festnahmerecht nach ¬ß 127 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO) (‚ÄěWird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verd√§chtigt ist oder seine Identit√§t nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorl√§ufig festzunehmen.‚Äú) gestattet es jedermann (auch Minderj√§hrigen) eine Person festzunehmen. Dieses Festnahmerecht ist an folgende Voraussetzungen gekn√ľpft:

Zun√§chst muss der T√§ter bei einer frischen Tat betroffen sein. Als frisch gilt die Tat, wenn sie mit der aktuellen Situation noch in einem r√§umlichen und zeitlichen Zusammenhang steht, das hei√üt, der T√§ter muss noch am Tatort oder in dessen unmittelbarer N√§he festgenommen werden. Ausreichend ist aber auch eine sofortige Verfolgung, wenn der T√§ter am Tatort angetroffen worden ist. Die Straftat muss nach herrschender Lehrmeinung auch tats√§chlich begangen worden sein. Ein dringender Tatverdacht gen√ľgt den Anforderungen der Rechtslehre nicht, allerdings gen√ľgt er der Rechtsprechung, um die Voraussetzungen der Festnahme zu bejahen. Eine irrt√ľmliche Annahme einer Tat f√ľhrt nach der Rechtslehre zur strafrechtlichen Figur des Erlaubnistatbestandsirrtums.

Festnahmegrund kann neben dem Fluchtverdacht bez√ľglich des T√§ters auch die Weigerung des Verd√§chtigen sein, seine Identit√§t zu offenbaren, oder die sonstige Unm√∂glichkeit der Identit√§tsfeststellung (beispielsweise ausweislos oder aggressiv). Wer also einen Straft√§ter pers√∂nlich kennt, darf ihn nicht vorl√§ufig festnehmen ‚Äď es sei denn, er ist verd√§chtig, sich den Strafverfolgungsbeh√∂rden zu entziehen (zum Beispiel durch Untertauchen).

Im Einzelfall ist genau zu pr√ľfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen f√ľr ein Einschreiten vorliegen (‚ÄěLiegt √ľberhaupt eine Straftat vor?‚Äú, ‚ÄěKann sich der Verd√§chtige ausweisen?‚Äú usw.), da der Festnehmende anderenfalls Ermittlungsverfahren wegen N√∂tigung, K√∂rperverletzung oder Freiheitsberaubung etc. riskiert.

Die Festnahme selbst muss unter Beachtung des allgemeinen Grundsatzes der Verh√§ltnism√§√üigkeit erfolgen. Sie darf beispielsweise bei geringsten Vergehen nicht zu erheblichen Verletzungen beim T√§ter f√ľhren. Die Anwendung eines jeden Mittels ist damit gerade nicht durch das Festnahmerecht erlaubt, selbst wenn die Ausf√ľhrung oder die Aufrechterhaltung der Festnahme sonst nicht m√∂glich w√§re. Steht das angewendete Mittel aber nicht in angemessenem Verh√§ltnis zum Festnahmezweck, so ist es unzul√§ssig. ‚ÄěUnzul√§ssig ist es daher regelm√§√üig, die Flucht eines Straft√§ters durch Handlungen zu verhindern, die zu einer ernsthaften Besch√§digung seiner Gesundheit oder zu einer unmittelbaren Gef√§hrdung seines Lebens f√ľhren.‚Äú[1] Fesselungen an Armen und Beinen sind damit statthaft, soweit dies erforderlich ist (Aggressivit√§t, Widerstand, Fluchtversuch). Die Wegnahme von Sachen des Verd√§chtigen ist im Rahmen der Verh√§ltnism√§√üigkeit rechtens, um die Flucht zu verhindern (zum Beispiel Fahrrad, Schl√ľssel). Kann die Person nicht der Polizei √ľbergeben werden (z. B. kein Telefon und menschenleeres Gebiet) kann der Festgenommene auch zur n√§chsten Polizeidienststelle gebracht werden.

Sobald sich die festgenommene Person der Festnahme nicht lediglich durch Flucht erwehrt, sondern den Festnehmenden angreift, so ist auch der Einsatz von Gewalt zul√§ssig. Diese ist dann jedoch nicht mehr durch das Festnahmerecht des ¬ß 127 Abs. 1 StPO, sondern durch Notwehr gem√§√ü ¬ß 227 B√ľrgerliches Gesetzbuch, ¬ß 32 Strafgesetzbuch gerechtfertigt, da in diesem Fall die Gegenwehr des T√§ters einen gegenw√§rtigen rechtswidrigen Angriff darstellt. Der Festgenommene handelt nicht in Notwehr, wenn er sich gegen den Festnehmenden zur Wehr setzt, soweit die Festnahme durch ¬ß 127 StPO gedeckt ist. √úberschreitet der Festnehmende die Grenzen der Festnahmebefugnis, weil er z. B. Gewalt anwendet obwohl der Festgenommene ‚Äěnur‚Äú zu fliehen versucht, oder handelt er gar au√üerhalb der Festnahmebefugnis, weil der T√§ter z. B. nicht auf frischer Tat ertappt wurde, so erg√§be sich f√ľr den Festgenommenen eine Notwehrsituation in der er seinerseits den rechtswidrigen Angriff gegen sich, hier die Festnahme, auch unverh√§ltnism√§√üig stark abwehren darf.

Es ist also streng zwischen dem Festnahmerecht und dem Notwehrrecht zu trennen. Solange der Festgenommene sich gegen die Festnahme nicht wehrt, greifen nur die milderen Eingriffsbefugnisse des Festnahmerechts. Handelt es sich um die Festnahme eines Straft√§ters i.S.d. ¬ß 127 Abs. 1 StPO und wehrt sich dieser nicht nur, indem er versucht zu fl√ľchten, sondern greift er seinerseits den Festnehmenden an, so sind aggressivere Mittel aufgrund der Notwehrsituation f√ľr den Festnehmenden gerechtfertigt.

Dem Festgenommenen ist im √ľbrigen der Grund bekannt zu geben (ein Dolmetscher muss jedoch nicht hinzugezogen werden). Der Verd√§chtige darf nur so lange festgehalten werden, wie es notwendig und erforderlich ist.

Am h√§ufigsten berufen sich auf das Jedermann-Festnahme-Recht sog. private Sicherheitsdienste (z. B.: Mitarbeiter von Sicherheitsdiensten des √∂ffentlichen Personennahverkehrs, Mitarbeiter der Sicherheit der Deutschen Bahn, Wachdienste, welche f√ľr ihre Auftraggeber deren Firmengeb√§ude und Privatgeb√§ude √ľberwachen, von Firmen oder Privatleuten angestellte ‚ÄěWachleute‚Äú,‚ÄěT√ľrsteher‚Äú,‚ÄěPersonensch√ľtzer‚Äú oder ‚ÄěPrivatermittler‚Äú) oder Mitarbeiter von Beh√∂rden ohne Polizeibefugnis oder Mitarbeiter von Polizeibeh√∂rden au√üerhalb ihrer Zust√§ndigkeit (z. B.: Zoll/Zollfahndung bzw. Finanzamt/Steuerfahndung bei Straftaten fachlich au√üerhalb des Zollkodex/Abgabenordnung oder Bundespolizei r√§umlich au√üerhalb von H√§fen, Flugh√§fen, Bahnh√∂fen).

Hoheitliche Festnahme

Diese Art der Festnahme ist nur bestimmten Amtstr√§gern vorbehalten, die hierf√ľr sachlich und √∂rtlich zust√§ndig sowie befugt sein m√ľssen.

Polizei und Staatsanwalt

Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei bei einer Festnahme
Hamburger Beamte bei einer Festnahme

Staatsanw√§lte und die Beamten des Polizeidienstes d√ľrfen gem√§√ü ¬ß 127 Abs. 2 StPO Personen festnehmen, wenn die Voraussetzungen eines Haftbefehls oder die einer einstweiligen Unterbringung vorliegen, und zus√§tzlich Gefahr im Verzug besteht. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft sind auch ihre Ermittlungspersonen aufgrund ¬ß 152 Abs. 1 GVG zur Festnahme berechtigt. Der Festgenommene muss unverz√ľglich, sp√§testens bis zum Ablauf des folgenden Tages, dem Haftrichter am zust√§ndigen Amtsgericht zugef√ľhrt werden.

F√ľr diese rechtliche Ma√ünahme reicht der dringende Tatverdacht aus. Die Eingriffsvoraussetzungen sind somit erheblich niedriger als die Festnahme des Abs. 1. Es kann also sein, dass diese Straftat schon Jahre zur√ľckliegt und die Person namentlich bekannt ist. Bei Antragsdelikten (z. B. Sachbesch√§digung) ist eine Festnahme auch dann m√∂glich, wenn kein Strafantrag vorliegt (¬ß 127 Abs. 3 StPO). Mit der Verhaftung ist der Festgenommene Verd√§chtiger. Erh√§rtet sich der Verdacht auf Tat und T√§terschaft, wechselt der Status der Person vom Verd√§chtigen zum Beschuldigten (der Wechsel kann sich ggf. schon nach Sekunden vollziehen). Zum Zwecke der Festnahme fl√ľchtiger Verd√§chtiger d√ľrfen ohne Beschr√§nkung der Nachtzeit auch Wohnungen, Geb√§ude, Fahrzeuge usw. betreten werden (‚ÄěNacheile‚Äú).

In der Regel wird die Person ohne unmittelbaren Zwang abgef√ľhrt, zu denen auch Festnahmetechniken bis hin zum Schusswaffengebrauch (zur Anhaltung) anwendbar ist. Im Vorgriff kann eine St√ľrmung notwendig sein, der der Zugriff folgt. Wenn massive Gegenwehr zu erwarten oder die Person gef√§hrlich ist, werden meist Spezialeinheiten wie das bayerische Unterst√ľtzungskommando (USK) oder das Spezialeinsatzkommando mit der Durchf√ľhrung der Ma√ünahme befasst.

Nach ¬ß 163b StPO d√ľrfen Personen ebenfalls zum Zwecke der Identit√§tsfeststellung festgehalten werden, wenn die Identit√§t sonst nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten festgestellt werden kann.

Dem Festgenommenen ist unverz√ľglich der Grund bekannt zu geben. Des Weiteren ist er √ľber die Rechte und Pflichten als Beschuldigter zu belehren. Bei Verst√§ndigungsschwierigkeiten ist ein Dolmetscher in einer angemessenen Zeit hinzuzuziehen (in der Praxis w√§hrend der ersten schriftlichen Vernehmung).

Art. 5 der Europ√§ischen Menschenrechtskonvention erg√§nzt die Regularien der StPO hinsichtlich der Festnahme. Sie gilt in den Unterzeichnerstaaten als bindende befugnisnormerg√§nzende Vorschrift.

Sonderfälle

  • Personen, die eine Amtshandlung st√∂ren, k√∂nnen nach ¬ß 164 StPO bis zum Abschluss der Amtshandlung, l√§ngstens bis zum Ende des Folgetages, von befugten Amtstr√§gern festgenommen werden. Denkbare St√∂rungen k√∂nnen st√§ndige Zurufe, √úberschreiten von Absperrungen bis zu physischen Behinderungen sein.
  • Ein Kapit√§n eines Seeschiffes oder ein beauftragter Offizier kann nach ¬ß 106 Seemannsgesetz eine Person an Bord vorl√§ufig festnehmen, um Gefahren abzuwehren. Wer sich der Festnahme widersetzt, begeht tatbestandsm√§√üig eine Straftat (Widerstand) nach ¬ß 116 Seemannsgesetz.
  • Flugkapit√§ne haben Bordgewalt, eine luftpolizeiliche Hoheitsgewalt nach ¬ß 12 LuftSiG in Verbindung mit dem Tokyoter Abkommen. Der verantwortliche Flugzeugf√ľhrer darf s√§mtliche Ma√ünahmen ergreifen, die zur Sicherung der Sicherheit und Ordnung an Bord erforderlich sind, z. B. Randalierer einsperren oder fesseln.
  • An Bord von Fahrzeugen, die eine Hoheitsflagge f√ľhren, gilt deutsches Recht, da es dem deutschen Staatsterritorium gleichgestellt ist (z. B. Luftfahrzeuge der Luftwaffe, Schiffe der Bundeswehr, Schiffe der K√ľstenwache). Demnach k√∂nnen auch dort vorl√§ufige Festnahmen nach ¬ß 127 Abs. 1 StPO vollzogen werden, sofern das Wehrrecht nicht greift.

Zivilrecht

Selbsthilfe

Die Vornahme einer Festnahme kann zivilrechtlich ebenfalls √ľber die Vorschriften der Selbsthilfe nach ¬ß 229, ¬ß 230 und ¬ß 231 BGB gerechtfertigt sein. Nach ¬ß 230 Abs. 3 BGB muss wenigstens der Verdacht zur Flucht bestehen. Zus√§tzlich dazu sollen die Voraussetzungen der zivilprozessualen Sicherung der Zwangsvollstreckung vorliegen.

Persönlicher Sicherheitsarrest

Zur Sicherung der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung kann der Schuldner in den pers√∂nlichen Arrest genommen werden. Diese Festnahme ist nach ¬ß 918 Zivilprozessordnung nur gestattet, wenn sie zur Sicherung der gef√§hrdeten Zwangsvollstreckung auch wirklich erforderlich ist. Der Anspruch und der Arrestgrund m√ľssen glaubhaft gemacht werden.

√Ėsterreich

Strafprozessrecht

Jedermann-Festnahme

¬ß 80Vorlage:¬ß/Wartung/RIS-Suche Abs. 2 Strafprozessordnung normiert das ‚ÄěAnhalterecht Privater‚Äú, das sinngem√§√ü dem oben beschriebenen Festnahmerecht des deutschen Rechts entspricht.

Verwaltungsstrafrecht

Die Organe des √∂ffentlichen Sicherheitsdienstes (in der Regel die Polizei) d√ľrfen Personen, die auf frischer Tat betreten werden, zum Zwecke der Vorf√ľhrung vor der Beh√∂rde festnehmen, wenn

  • der Betretene dem Organ unbekannt ist (mangelnde Identit√§t),oder
  • der Verdacht besteht, dass er sich der Strafverfolgung zu entziehen versucht (begr√ľndeter Fluchtverdacht), oder
  • der Betretene in der Fortsetzung der strafbaren Handlung beharrt (Fortsetzung- oder Wiederholungsgefahr).

Jeder Festgenommene ist unverz√ľglich der n√§chsten sachlich zust√§ndigen Beh√∂rde zu √ľbergeben, oder aber ‚Äď wenn der Grund der Festnehmung schon vorher entf√§llt ‚Äď freizulassen. Die Beh√∂rde hat den Festgenommenen sofort, sp√§testens aber binnen 24 Stunden nach der √úbernahme, zu vernehmen. √úber diesen Zeitraum hinaus ist eine Verwahrung f√ľr Zwecke des Verwaltungsstrafverfahrens unzul√§ssig.

Schweiz

In der Schweiz wird die Einf√ľhrung einer Bundes-Strafprozessordnung seit Dezember 2006 im Parlament behandelt.

Im Entwurf des Bundesrates ist die Festnahme durch Private (Jedermann-Festnahme) im Artikel 217 geregelt. Bereits heute kennen die meisten kantonalen Strafprozessordnungen dieses Prinzip, so zum Beispiel Z√ľrich im Artikel 55 der z√ľrcherischen Strafprozessordnung.

Im Milit√§rstrafrecht betr√§gt die maximale Dauer der vorl√§ufigen Festnahme 24 Stunden (Art. 55a Abs. 1 des Milit√§rstrafprozesses vom 23. M√§rz 1979 [MStP; SR 322.1]).

Siehe auch

Das √Ąquivalent bei Sachen ist die Sicherstellung, die Beschlagnahme (als Unterfall) oder die Pf√§ndung beim dinglichen Arrest.

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ BGH NStZ-RR 1998, 50

Weblinks

 Commons: Festnahme ‚Äď Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
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