Franz Müntefering


Franz Müntefering
Franz Müntefering (2005)

Franz Müntefering (* 16. Januar 1940 in Neheim, heute Arnsberg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Von März 2004 bis November 2005 und von Oktober 2008 bis November 2009 war er Bundesvorsitzender seiner Partei. Er ist Abgeordneter des Deutschen Bundestages.

Von 1998 bis 1999 war Müntefering Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, von 2002 bis 2005 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ab 2004 auch Bundesvorsitzender der SPD. Von 2005 bis 2007 war Müntefering Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett von Angela Merkel.

Inhaltsverzeichnis

Leben

Ausbildung

Münteferings Vater war Landwirt, seine Mutter Hausfrau. Seinen Vater lernte er erst mit sechseinhalb Jahren kennen, als dieser aus der Kriegsgefangenschaft zurückkehrte. Beide Elternteile starben 1985.

Nach dem Besuch der Volksschule in Sundern absolvierte Müntefering von 1954 bis 1957 eine Ausbildung zum Industriekaufmann und war anschließend bis 1975 in der metallverarbeitenden Industrie tätig. 1961/1962 leistete er seinen Grundwehrdienst ab.

Parteilaufbahn

Seit 1966 ist er Mitglied der SPD, deren Vorstand er seit 1991 angehört. Von 1992 bis 1998 war er auch Vorsitzender des SPD-Bezirks Westliches Westfalen. Von 1995 bis 1998 und kommissarisch von September bis Dezember 1999 war er Bundesgeschäftsführer der SPD. Von 1998 bis 2001 hatte er das Amt des SPD-Landesvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen inne, und vom 7. Dezember 1999 bis zum 20. Oktober 2002 das des SPD-Generalsekretärs. Auf einem SPD-Sonderparteitag am 21. März 2004 wurde Müntefering Nachfolger von Gerhard Schröder als Bundesvorsitzender der SPD. Er erhielt 95,1 % der Stimmen und damit das beste Ergebnis für einen SPD-Vorsitzenden seit 1991.

Vizekanzler Müntefering beim „Politischen Aschermittwoch“ am 1. März 2006 in Neckarsulm
SPD-Chef Müntefering am 14. September 2009 in Augsburg

Im Oktober 2005 schlug Müntefering den bisherigen SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel als zukünftigen Generalsekretär vor. Als sich jedoch am 31. Oktober 2005 innerhalb des Parteivorstandes in einer Kampfabstimmung die zum linken Flügel zählende Andrea Nahles durchsetzen konnte, kündigte Müntefering an, nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe am 15. November 2005 wurde Matthias Platzeck mit einem Ergebnis von 99,4 % der gültigen Stimmen zu seinem Nachfolger im Amt des Parteivorsitzenden der SPD gewählt.

Im August 2008, einen Monat nach dem Tod seiner Frau, die er bis zu ihrem Tod gepflegt hatte, kehrte Müntefering in die Spitzenpolitik zurück, um die SPD im Vorfeld der anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen zu unterstützen. Nach dem Rücktritt von Kurt Beck am 7. September 2008 wurde er auf einem Sonderparteitag in Berlin am 18. Oktober 2008 mit 84,86 Prozent als dessen Nachfolger gewählt.[1]

Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 nur 23 Prozent der Stimmen erreichte, kündigte Müntefering an, auf dem SPD-Parteitag vom 13. bis 15. November 2009 in Dresden nicht mehr als Vorsitzender zu kandidieren. Zu seinem Nachfolger wurde am 13. November 2009 Sigmar Gabriel gewählt.

Abgeordnetentätigkeit

Von 1969 bis 1979 gehörte Müntefering dem Stadtrat von Sundern an.

Von 1975 (als Nachrücker) bis 1992 war er erstmals Mitglied des Deutschen Bundestages und dort von 1990 bis 1992 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.

Von 1996 bis 1998 war er Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen.

Dem Deutschen Bundestag gehört er wieder seit 1998 an, wo er von September 2002 bis November 2005 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion war.

Öffentliche Ämter

  • Kabinett Schröder I: Nach der Bundestagswahl 1998 wurde er am 27. Oktober 1998 als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen. Nach dem Rücktritt von Ottmar Schreiner am 5. September 1999 vom Amt des Bundesgeschäftsführers der SPD legte Müntefering sein Ministeramt am 29. September 1999 nieder und wurde kommissarischer Bundesgeschäftsführer.
  • Kabinett Merkel I: Am 22. November 2005 wurde er zum Stellvertreter der Bundeskanzlerin und zum Bundesminister für Arbeit und Soziales in der von Angela Merkel geführten Bundesregierung ernannt. Müntefering kündigte am 13. November 2007 aus familiären Gründen seinen Rücktritt von seinen Ämtern als Bundesarbeitsminister und Vizekanzler an; dieser wurde am 21. November 2007 vollzogen.

Privates

Er ist seit dem 12. Dezember 2009 mit der SPD-Lokalpolitikerin Michelle Müntefering (* 1980) verheiratet.[2] Sie war von 1999 bis 2004 stellvertretende Juso-Vorsitzende des Unterbezirks Herne. Seit 2002 ist sie stellvertretende Vorsitzende der Herner SPD und seit 2004 Mitglied im Landesvorstand der SPD Nordrhein-Westfalen.[3] Müntefering war zuvor zweimal verheiratet, in zweiter Ehe seit 1995 mit Ankepetra Rettich (1946–2008). Ihr Krebsleiden, dem sie am 31. Juli 2008 in Bonn erlag, war die Ursache für Münteferings Rücktritt als Bundesminister und Vizekanzler im Herbst 2007, weil er sich um sie kümmern wollte.[4] Aus seiner geschiedenen ersten Ehe mit seiner Frau Renate stammen seine zwei Töchter, darunter die Schriftstellerin Mirjam Müntefering. Franz Müntefering ist römisch-katholischer Konfession.

Positionen

Franz Müntefering spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung zur Bundestagswahl 2009 in Hannover

Sozialpolitik

Müntefering gilt innerhalb seiner Partei als Anhänger der Agenda 2010.

Großes Medienecho erregte Müntefering im Mai 2006 mit seiner Aussage: "Nur wer arbeitet, soll auch essen."[5], einem falschen Zitat aus dem Zweiten Brief des Apostels Paulus an die Thessalonicher (2 Thess 3,10 NGÜ). Richtig übersetzt steht an dieser Stelle in der Bibel: „Wenn jemand nicht arbeiten will, soll er auch nicht essen.“[6]

Liberalisierung der Finanzmärkte

Im April 2005 kritisierte Müntefering das Investitionsverhalten von Investmentgesellschaften und Hedge-Fonds; derartige Kritik war bis dahin nur von globalisierungskritischen Organisationen geäußert worden. Er verglich sie mit Heuschrecken und löste damit die Heuschreckendebatte in Politik und Medien aus.

Wahlkampfrhetorik

Am 29. August 2006 äußerte Müntefering, dass es „unfair“ sei, die CDU und die SPD an ihren Wahlkampfversprechen zu messen, denn beide Parteien hätten die absolute Mehrheit nicht erreicht, so dass als Maßstab allein der Koalitionsvertrag fungieren könne. Zu der Frage, warum dann jedoch eine Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte von 16 auf 19 % beschlossen wurde, obwohl die CDU im Wahlkampf noch eine Erhöhung um nur 2 Prozentpunkte propagierte und die SPD eine Erhöhung sogar rundweg ausschloss, lehnten sowohl Müntefering als auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel jegliche Stellungnahme ab. Stattdessen bekräftigte Müntefering wenige Tage später noch einmal seine Aussage vor Pressevertretern.

Steueroasen

Am 25. Februar 2009 äußerte Müntefering beim Politischen Aschermittwoch der baden-württembergischen SPD in Ludwigsburg in Bezug auf Länder, in denen der Steuersatz niedriger ist als in Deutschland: „Früher hätte man dort Soldaten hingeschickt. Aber das geht heute nicht mehr.“ Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker zeigte sich daraufhin empört[7] und im Schweizer Parlament fand seine Aussage ebenfalls ein negatives Echo.[8]

Ehrungen und Auszeichnungen

Trivia

  • Am 14. September 2009 war Müntefering an Bord einer Fokker 100 der Contact Air, die wegen eines technischen Defekts auf dem Flughafen Stuttgart eine Bauchlandung durchführte[10][11]
  • Am 24. August 2011 kollidierte der ICE, in dem Müntefering saß, in der Nähe von Lippstadt mit einem Traktor.[12][13]

Werke

Literatur

  • Sebastian Kohlmann: Franz Müntefering - Eine politische Biographie. Ibidem, Stuttgart 2011, ISBN 978-3838202365.

Weblinks

 Commons: Franz Müntefering – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. vgl. Neuanfang mit Altgedienten (nicht mehr online verfügbar) bei tagesschau.de, 18. Oktober 2008
  2. Anne Heidrich: Ja-Wort: Schnörkellose Hochzeit von Münte und Michelle. In: Welt Online, 12. Dezember 2009. Abgerufen am 10. Februar 2010.
  3. nrwspd.de: Michelle Müntefering. Abgerufen am 10. Februar 2010.
  4. Gestorben: Ankepetra Müntefering. In: Der Spiegel. Nr. 32, 2008, S. 150.
  5. Katharina Schuler: Arbeiten fürs Essen. Hartz IV. In: „ZEIT online“. 10. Mai 2006, abgerufen am 2. März 2011: „[...] am Dienstag in der Fraktionssitzung. Diskutiert wurde dort das Optimierungsgesetz zu der umstrittenen Arbeitsmarktreform [...] Der Arbeitsmarktpolitiker Ottmar Schreiner nahm dies zum Anlass einer umfassenden Abrechnung [...] Was man brauche, sei eine komplette Neuordnung der Beschäftigungspolitik und nicht ein Gesetz, das nur an den Symptomen herumdoktere und zudem Hartz-IV-Empfänger einer stärkeren Kontrolle unterwerfe als Steuerbetrüger [...]. Damit hatte er die Nerven von Franz Müntefering jedoch offenbar überstrapaziert. Schreiner sei ein ‚Obermoralisierer‘, bolzte der Arbeitsminister zurück. Um dann einen Satz zu zitieren, der die Gemüter nicht beruhigte. ‚Nur wer arbeitet, soll auch essen‘, sagte der Arbeitsminister. Eine Erläuterung, die in der Fraktion nicht besonders gut ankam.“
  6. „Dem Wort »wollen« (thelõ) kommt hier eine wichtige Bedeutung zu; Paulus schließt damit das Missverständnis aus, dass die Anweisung womöglich auch für Personen gelte, die nicht arbeiten können oder trotz ihres Wollens keine Arbeit finden. Eine moderne Übersetzung lässt das Wort »wollen« einfach weg und macht somit aus der differenzierten Aussage von Paulus eine platte Verallgemeinerung: »Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.«“ Manfred Roth: Das Neue Testament. Eine leicht erweiterte Übersetzung mit Erklärungen im Text. 1. Auflage. Edition epitagé, Schaffhausen 2009, ISBN 978-3-033-02231-7.
  7. n-tv.de: Große Aufregung in Europa
  8. http://www.parlament.ch/ab/frameset/d/n/4807/294797/d_n_4807_294797_294803.htm
  9. „Bundesminister Franz Müntefering erhält höchste Auszeichnung der Arbeiterwohlfahrt (AWO)“, Presseportal, 23. November 2006
  10. Flugrevue.de, "Fokker 100 von Contact Air: Notlandung in Stuttgart mit defektem Hauptfahrwerk"
  11. Zeit Online, "Maschine mit Müntefering an Bord notgelandet"
  12. ICE zerpflückt Traktor. Stern.de, abgerufen am 24. August 2011.
  13. ICE kracht in Traktor - Müntefering an Bord. Augsburger Allgemeine, 24. August 2011, abgerufen am 24. August 2011.

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