Friedenstruppen der Vereinten Nationen

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Friedenstruppen der Vereinten Nationen
Norwegischer Blauhelm-Soldat während der Belagerung von Sarajevo
Nepalesische UN-Soldaten während des Einsatzes in Somalia 1993

Als Friedenstruppen der Vereinten Nationen oder UN-Friedenstruppen, umgangssprachlich Blauhelmsoldaten, werden Milit√§reinheiten bezeichnet, die von den Mitgliedsl√§ndern der Vereinten Nationen (UN) f√ľr friedenssichernde und -erhaltende Eins√§tze (englisch peacekeeping) bereitgestellt werden und unter dem Kommando der UN stehen. Seit 1948 sind sie in den verschiedenen Konfliktregionen in aller Welt im Einsatz. F√ľr ihr Engagement zur Sicherung des Weltfriedens erhielten die UN-Blauhelme 1988 den Friedensnobelpreis. Die bewaffneten Eins√§tze der Vereinten Nationen erfordern einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates und werden nach Beobachtermission, Friedensmission und Friedenserzwingung nach Kapitel VII der UN-Charta[1] unterschieden.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Militärangehörige als Vermittler wurden erstmals 1947 im Rahmen der United Nations Special Committee on the Balkans (UNSCOB) entsandt.

Der erste Einsatz von unbewaffneten UN-Militärbeobachtern erfolgte 1948 im Rahmen der Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung des Waffenstillstands (UNTSO) im Palästinakrieg.

Im Zuge der Suezkrise 1956 wurde mit der Noteinsatztruppe der Vereinten Nationen (UNEF) erstmals eine bewaffnete Einheit aufgestellt.

Die w√§hrend der Kongokrise 1960 entsandte Operation der Vereinten Nationen in Kongo (ONUC) verwendete auf Anregung von UN-Generalsekret√§r Dag Hammarskj√∂ld erstmals die blauen Helme und die Aufschrift ‚ÄěUN‚Äú auf ihren Milit√§rfahrzeugen.

Eine Liste aller UN-Missionen befindet sich unter UN-Missionen.

Friedensmissionen

Die Friedensmission bzw. friedenserhaltende Mission ist eine Form des Einsatzes militärischer Kräfte durch die Vereinten Nationen. Sie ist zu unterscheiden von der Beobachtermission und der Friedenserzwingung nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen. Wie alle bewaffneten Einsätze der Vereinten Nationen setzt sie eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrates voraus, die Art, Umfang und Dauer des Einsatzes festlegt.

Eine Friedensmission der Vereinten Nationen findet immer nur mit Zustimmung der Regierung des Gastlandes statt, in dem ihre Einheiten t√§tig werden, oder aber mit allen dort bestehenden Konfliktparteien. Diese Regelung soll verhindern, dass die Blauhelme zwischen die Fronten geraten und Teil des Konflikts werden. Ihre Truppen haben niemals einen Kampfauftrag, sind aber bewaffnet und zumindest in gewissem Umfang berechtigt, von ihrer Waffe Gebrauch zu machen. So sind sie erm√§chtigt, grunds√§tzlich sich selbst und teilweise auch ihre Stellung zu verteidigen sowie ihre Bewegungsfreiheit zu gew√§hrleisten. Zu den Instrumenten einer Friedensmission z√§hlen die Einsetzung von Untersuchungskommissionen, Vermittlungen zwischen Konfliktparteien, Anrufung des internationalen Gerichtshofes in Den Haag soweit sich diesem beide Streitparteien unterworfen haben, die Bildung von UN-kontrollierten Pufferzonen, die Entsendung von Wahlbeobachtern wie z. B. bei der Mission der Vereinten Nationen in Osttimor (UNAMET).

Friedensmissionen der Vereinten Nationen dienten bisher zumeist der humanit√§ren Hilfe, der √úberwachung eines Waffenstillstandes wie z. B. die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (UNFICY), der Entwaffnung von B√ľrgerkriegsparteien wie die Operation der Vereinten Nationen in Mosambik (ONUMOZ) oder der Sicherung eines Dekolonisierungprozesses wie z. B. die Sicherheitstruppe der Vereinten Nationen in West-Neuguinea (UNSF). In diesem Sinne dient eine Friedensmission als Friedenssicherung oder Polizei- und Ordnungmacht der Weltorganisation. Je nach Mandat gelten Friedensmissionen als Inbegriff der Ohnmacht wie z. B. die Interimstruppe der Vereinten Nationen in Libanon (UNIFIL) oder als entscheidender Erfolg wie die Mission der Vereinten Nationen in Sierra Leone (UNAMSIL). Zu den weiteren Aufgaben k√∂nnen die Unterst√ľtzung der staatlichen B√ľrokratie oder Unterst√ľtzung beim Demokratisierungsprozess z√§hlen.

Insgesamt gibt es im Hinblick auf die Einsatzmodalit√§ten der verschiedenen Missionen Unterschiede, aber die von der Anlage her gegebenen M√∂glichkeiten des Vorgehens mit Waffengewalt schafft Situationen, in denen Raum f√ľr die Anwendung des Kriegsv√∂lkerrecht besteht. Da die Vereinten Nationen eine internationale Organisation sind, den Abkommen √ľber das Kriegsv√∂lkerrecht aber nur Staaten beitreten k√∂nnen, ist vor allem der rechtliche Status der Friedensmissionen in vielen konkreten rechtlichen Fragen noch offen und ungekl√§rt.

Statistik

UN-Friedenseins√§tze weltweit (blau: laufend; t√ľrkis: abgeschlossen)

Zum Stichtag 31. Januar 2007 waren nach Angaben der UN-Abteilung f√ľr Friedenssicherungseins√§tze (DPKO) 81.992 Milit√§rbeobachter, Soldaten und Polizisten (davon ca. 1300 Frauen) aus 114 Staaten, haupts√§chlich aus Entwicklungsl√§ndern, in 15 Eins√§tzen zur Friedenssicherung aktiv. Die gr√∂√üten Truppensteller sind mit jeweils √ľber 9000 Einheiten Pakistan, Bangladesch und Indien. F√ľr einige L√§nder stellt dies eine wichtige Devisenquelle dar. Bangladesch bezieht j√§hrlich 200 Millionen Dollar an Rekompensation, weiterhin ist eine gute Beziehung zur UN ein wichtiger Grund, warum die Armee sich innenpolitisch zur√ľckh√§lt.[2]

Deutschland rangiert mit 1113 auf Platz 20 (Stand: Januar 2007). Mehr als die H√§lfte des DPKO-Budgets wird von den USA (27 %), Japan (19 %) und Deutschland (9 %) gestellt.

Bis zum 30. November 2008 haben 2468 Angeh√∂rige von UN-Friedensmissionen ihr Leben w√§hrend des Einsatzes verloren, davon 1938 Soldaten, 188 √∂rtliche Mitarbeiter, 137 Polizisten, 122 ausl√§ndische Zivilangestellte, 75 Milit√§rbeobachter sowie acht weitere Einsatzkr√§fte. Die meisten Todesopfer kamen aus Indien (128), Ghana (122), Kanada (114), Pakistan und Gro√übritannien (je 99), Frankreich (98) und Bangladesch (93). Aus √Ėsterreich wurden im Rahmen von Blauhelm-Missionen bisher 42 Menschen get√∂tet, aus Deutschland 11 und aus der Schweiz 3.

Während des Koreakrieges 1950 haben sich zahlreiche UN-Soldaten in der Umgebung des Hanta-Flusses mit einem bis dahin unbekannten Virus infiziert, das dann nach diesem als Hanta-Virus (Typ Hantaan-Virus) bezeichnet wurde.

Probleme und Kritik

UN-Soldaten in einem gepanzerten Truppentransporter 1993

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die UN-Blauhelme nicht immer den Frieden sichern konnten. Es hat sich herausgestellt, dass das Bereitstellen von Truppen durch die UN-Mitglieder auf freiwilliger Basis nicht funktioniert. Zwar werden regelm√§√üig rund 150.000 Mann theoretisch als verf√ľgbar gemeldet, wenn es aber um konkrete Eins√§tze geht, wird von den Regierungen nur ein Bruchteil der offiziell verf√ľgbaren Truppen bereitgestellt.

In der Praxis stellt sich auch die Einbindung m√∂glichst vieler L√§nder in die Friedenstruppe als nicht effektiv heraus. Unklare Befehlsstrukturen, Sprachbarrieren und mangelnde Zusammenarbeit (aus technischen oder menschlichen Unzul√§nglichkeiten) f√ľhren zu Desorganisation.

Aber auch die B√ľrokratie des UN-Sicherheitsrates selbst, der als einziges UN-Organ Mandate zu Blauhelmeins√§tzen erteilen kann, war in der Vergangenheit Ziel von Kritik. Als 1994 in Ruanda angesichts von Massakern schnell gehandelt werden musste, brauchte der Sicherheitsrat drei Wochen, um die notwendigen Ma√ünahmen zu ergreifen. Schuld an missgl√ľckten Blauhelmeins√§tzen waren in der Vergangenheit auch falsche Mandate, mit denen die Friedenstruppen ausgestattet wurden. Oft konnten sie sich durch mangelnde Bewaffnung noch nicht einmal selbst verteidigen, und wurden als Geiseln genommen. Auch kam es immer wieder vor, dass Blauhelme zur Friedenserhaltung in noch brodelnde Krisenherde geschickt wurden: Man schickt Streitkr√§fte zur Erhaltung eines Friedens, der √ľberhaupt nicht existiert (France Soir). Dadurch wurden die Blauhelme st√§ndig in die Auseinandersetzungen verwickelt.

Ein weiteres markantes Beispiel war die UN-Resolution 819, durch die Srebrenica am 16. April 1993 zur UN-Schutzzone erkl√§rt wurde. Zur Sicherung waren etwa 400 niederl√§ndische Blauhelm-Soldaten der Schutztruppe der Vereinten Nationen (UNPROFOR) unter dem Befehl von Thomas Karremans eingesetzt. Am 19. April 1995 kapitulierte die Stadt Srebrenica gegen√ľber den bosnisch-serbischen Belagerern und die Blauhelm-Soldaten waren auf Grund ihres Mandates nicht in der Lage die Zivilbev√∂lkerung zu sch√ľtzen. In der Folge dieser Ereignisse kam es zum Massaker von Srebrenica.

Ein weiteres Problem machte im Jahr 2000 der Brahimi-Bericht deutlich. Er stellte fest, dass die Eins√§tze von 27.000 Blauhelmen in aller Welt im New Yorker UN-Hauptquartier, der Hauptabteilung Friedenssicherungseins√§tze (DPKO), von nur 32 Milit√§rexperten geplant, unterst√ľtzt und √ľberwacht wurden, und dass f√ľr die 8000 Polizisten dort nur 9 Polizeioffiziere verantwortlich waren. Auch die Sonderstellung der US-amerikanischen Blauhelme war schon oft Anlass f√ľr Kritik. Die US-amerikanische Regierung f√ľrchtet, dass es zu politisch motivierten Anklagen gegen die eigenen Truppen kommt, und besteht deshalb auf die Immunit√§t ihrer eigenen Truppen.

Um einer Reihe der aufgezählten Probleme begegnen zu können, findet die Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen immer häufiger im Rahmen von Unterauftragnehmern statt: Die UN vergeben hierbei einen Auftrag zur Friedenssicherung in Form eines vom Sicherheitsrat formulierten Mandats an einen externen Dienstleister. Entweder handelt es sich dabei um einen einzelnen Staat, eine Gruppe von Staaten oder eine weitere internationale Organisation. Dieses Vorgehen ist allerdings mit Risiken verbunden, so könnten Unterauftragnehmer beispielsweise vom Mandat abweichen und eigene Ziele verfolgen.[3]

Menschenrechtsorganisationen sehen in der Stationierung von Friedenstruppen auch die Ursache f√ľr stark steigenden Frauenhandel zur Zwangsprostitution in den jeweiligen Regionen. So ist zum Beispiel der Kosovo seit Entsendung von internationalen friedenserhaltenden Kr√§ften (KFOR) und Einrichtung der √úbergangsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) zum Hauptziel f√ľr Frauen- und M√§dchenhandel geworden, und die Zahl an registrierten Etablissements, in denen Frauen als Zwangsprostituierte arbeiten m√ľssen, von 18 im Jahr 1999 auf √ľber 200 Ende 2003 gestiegen. Versch√§rft wird diese Situation auch noch durch die Immunit√§t der Soldaten, die sie im Falle von Menschenrechtsverletzungen vor gerichtlicher Verfolgung sch√ľtzen. UNMIK hat das Problem mittlerweile erkannt und einige Ma√ünahmen gesetzt. So wurden unter anderem eine ‚Äěschwarze Liste‚Äú von rund 200 Bars und Nachtclubs erstellt, die UN-Mitarbeiter und Soldaten nicht besuchen d√ľrfen. 2000 wurde auch eine UNMIK Spezialeinheit gegen Frauenhandel und Prostitution gegr√ľndet (TPIU). Diese Ma√ünahmen werden zwar begr√ľ√üt, reichen jedoch aus Sicht der Menschenrechtsorganisationen noch nicht aus.

Siehe auch

Literatur

  • Francisca Landshuter: Die Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Ein Sicherheitskonzept im Wandel, Berliner Studien zur Internationalen Politik und Gesellschaft Bd. 4, Wei√üensee Verlag Berlin, Berlin 2007, ISBN 978-3-89998-112-4.

Weblinks

 Commons: Missionen der Friedenstruppen der Vereinten Nationen ‚Äď Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Referenzen

  1. ‚ÜĎ Kapitel VII der UN-Charta.
  2. ‚ÜĎ Roland Buerk: The cream of UN peacekeepers. BBC NEWS, 18. Januar 2006. Abgerufen am 20. September 2009.
  3. ‚ÜĎ Matthias Dembinski/Christian F√∂rster: Die EU als Partnerin der Vereinten Nationen bei der Friedenssicherung. Zwischen universalen Normen und partikularen Interessen, HSFK-Report 7/07, Frankfurt a.M.: Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, 2007 Kostenloser Download.

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