High Court of Justice

Der High Court of Justice ihrer Majestät (auch bekannt als The High Court) ist zusammen mit dem Crown Court (Strafgerichtshof) und dem Court of Appeal (Berufungsgericht) Teil des Supreme Court of Judicature (brit. oberster Gerichtshof) in England und Wales.

Er behandelt erstinstanzlich alle hochwertigen und sehr wichtigen Fälle und hat außerdem die Oberaufsicht über alle untergeordneten Gerichte und Gerichtshöfe. Berufungen gegen Urteile des High Court in Zivilverfahren erfolgen beim Court of Appeal (Zivilabteilung) und dann beim House of Lords.

Der High Court ist bei den Royal Courts of Justice an The Strand in Central London angesiedelt. Außerdem befinden sich Distrikt-Sekretariate überall in England und Wales. Nahezu alle Geschäfte am High Court können bei den Distrikt-Sekretariaten eingegeben und angehört werden. Angeführt wird der High Court durch den Lord Chief Justice of England and Wales (Lordoberrichter von England und Wales). Alle männlichen Richter bekommen den Ehrentitel Knight Bachelor (Mitglied des untersten engl. Ritterordens) verliehen; die Richterinnen werden zu Dames Commander of the British Empire ernannt (dames - dem knight entsprechender Titel).

Der High Court ist in drei Abteilungen unterteilt, die Queen's Bench Division (Kammer für Zivilsachen), die Chancery Division (Kammer für Billigkeitsrechtsprechung) und die Family Division (Kammer für Familienrecht).

Inhaltsverzeichnis

Queen's Bench Division

Die Queen's Bench Division — oder King's Bench Division, wenn der regierende Monarch ein König ist — hat zwei Aufgaben. Es werden eine große Bandbreite an Fällen zum Vertragsrecht, Körperverletzungen und genereller Fahrlässigkeit gehört. Es hat aber auch eine besondere Verantwortlichkeit als ein Gericht mit Oberaufsicht. Der Vorsitzende der QBD ist der Lord Chief Justice (derzeit Lord Phillips of Worth Matravers).

Die Richter der Queen's Bench Division üben zusammen mit den Circuit Judges (Richter, die im Land herumreisen) auch eine strafrechtliche Rechtsprechung aus, wenn sie im Crown Court sitzen. Zusätzlich hört der Divisional Court der Abteilung Berufungen über Revisionen von magistrates' courts und von Crown Courts die bereits Berufungen von magistrates' courts gehört haben. Alle Ansprüche für eine rechtliche Überprüfung von administrativen Entscheidungen oder Entscheidungen tiefergestellter Gerichte werden von einem Queen's Bench Richter oder einem Abteilungsgericht gehört. Berufungen vom High Court in Zivilen Sachen liegen beim Court of Appeal (Abteilung für Zivilsachen); in strafrechtlichen Sachen ausschließlich beim House of Lords.

Unterabteilungen der Queen's Bench Division beinhalten den Commercial Court (Handelsgericht), den Admiralty Court (Gericht für seerechtliche Streitigkeiten) und den Administrative Court (Verwaltungsgericht) (wo Ansprüche auf rechtliche Überprüfung gehört werden).

Chancery Division

Die Chancery Division befasst sich mit Wirtschaftsrecht, Kartellrecht, Testamentsrecht und Grundrecht in Bezug zu Gerechtigkeit. Zusätzlich beschäftigt sich eine spezielle Abteilung mit dem Recht am geistigen Eigentum und Firmenrecht. Der Vorsitzende der Chancery Division ist der Vize-Kanzler (derzeit Andrew Morritt).


Family Division

Die Family Division befasst sich mit Angelegenheiten wie Scheidung, Kindern, Erbrecht und medizinischen Behandlungen. Seine Entscheidungen können Leben und Tod betreffen und werden unter Umständen als kontrovers angesehen. Zum Beispiel wurde es einem Krankenhaus erlaubt, Siamesische Zwillinge auch ohne Zustimmung durch die Eltern zu trennen; es wurde auch bereits einer Frau gestattet, dass ihre lebenserhaltenden Maschinen abgeschaltet werden, während es einem Ehemann verboten wurde, seiner schwer behinderten Frau mit deren Zustimmung eine tödliche Spritze zu verabreichen. Die High Court Family Division kann die Rechtsprechung über alle Fälle ausüben, bei denen es um das Wohl und die Interessen von Kindern geht und übt eine exklusive Rechtsprechung in Vormundschafts-Sachen aus. Angeführt wird die Family Division vom Präsidenten der Family Division, Dame Elizabeth Butler-Sloss, eine der wenigen weiblichen High Court Richter. Seine höchste Abteilung ist die Principal Registry of the Family Division, welche ihren Sitz im First Avenue House, Holborn, London hat.

Die Family Division ist vergleichsweise modern, da sie aus der Vereinigung des Admiralty Court und den erbrechtlichen Gerichten zu der Probate, Divorce and Admiralty Division (erbrechtliche, scheidungsrechtliche und seerechtliche Abteilung) des High Courts entstanden ist. Informell auch als Wills, Wrecks and Wives (Testamente, Wracks und Ehefrauen) bezeichnet.

Die Aufsichts-Rolle des High Court und der reisenden Richter

Geschichtlich ist in England der Monarch die Quelle aller Justiz. Alle Richter üben Recht in seinem Namen aus (daraus folgt, dass alle Richter das königliche Wappen hinter sich haben). Die Strafverfolgung durch den Staat wird generell im Namen des Monarchen durchgeführt. Historisch war es lokalen Lords gestattet in grundherrschaftlichen Gerichten und auch auf andere Art Gericht zu halten. Es war unvermeidlich, dass die ausgeübte Rechtsprechung sehr lückenhaft war und Beschwerden direkt an den König gerichtet wurden. Reisende Beauftragte des Königs (deren Hauptzweck es war Steuern einzutreiben) handelten im Namen des Königs um die Handhabung der Rechtsprechung zu vereinheitlichen. Die Tradition reisender Richter in abgelegene Gegenden des Landes der sogenannten 'circuits' (Rundreisen) besteht bis heute wo sie Fälle in den Distrikt-Sekretariaten des High Courts hören. Auch die Oberaufsicht der Queen's Bench über die tiefergestellten Gerichte und der Behörden erfolgt im Namen des Monarchen. Im Allgemeinen kann jedermann die Entscheidung eines tiefergestellten Gerichtes oder Behörde anfechten und eine juristische Überprüfung bei der Queen's Bench Division fordern, es sein denn im Gesetz sind andere Widerspruchs-Wege verankert. Es gibt hierzu eine spezielle Prozedur im Verwaltungsgericht der Queen's Bench Division. Zunächst entscheidet ein einzelner Richter über die Zulassung der Klage (um Spinner und nicht gewinnbare Fälle auszusondern). Nach Zulassung der Klage gibt eine vollständige juristische Anhörung. Dies ist keine Angelegenheit einer Jury. Widersprüche gehen zunächst zum Court of Appeal (Zivile Abteilung) und dann zum House of Lords oder in Kriminalfällen auch direkt zum House of Lords .


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