Knesset

Die Knesset (כנסת, Hebräisch für Versammlung) ist das Einkammerparlament des Staates Israel. Sie besteht aus 120 Abgeordneten, die für eine Legislaturperiode von vier Jahren gewählt werden, und trat am 14. Februar 1949 erstmals zusammen. Die Wahlen zur Knesset, die in der israelischen Hauptstadt Jerusalem tagt, erfolgen nach dem Verhältniswahlsystem mit einer Sperrklausel von zwei Prozent. Die derzeit amtierende 18. Knesset wurde am 10. Februar 2009 gewählt.

Das Gebäude der Knesset, Südseite

Inhaltsverzeichnis

Vorgeschichte

Menora vor der Knesset in Jerusalem

Der Name Knesset und die Zahl von 120 Abgeordneten leitet sich von der Knesset Ha-Gdola, der Großen Versammlung, wie sie in der Bibel im Buch Nehemia beschrieben wird, ab. Diese jüdische Ratsversammlung tagte im 5. Jahrhundert v. Chr. unter Esra und Nehemia in Jerusalem, das heißt nach der Rückkehr der Juden aus dem Babylonischen Exil.

Der Modus Operandi und die Traditionen der Knesset sind stark von den Zionistischen Weltkongressen der World Zionist Organization beeinflusst (der erste jüdische Weltkongress fand im Jahre 1897 in Basel statt). Anleihen wurden auch von dem Repräsentativorgan der jüdischen Gemeinde im Palästina der Mandatszeit genommen und auch das britische Parlament — die „Mutter aller Parlamente“ — hatte seinen Einfluss auf die Gewohnheiten und das tägliche Procedere.

Die Wahlen zur ersten Knesset, die gemäß der Unabhängigkeitserklärung eine Verfassung verabschieden sollte, fanden am 25. Januar 1949, also neun Monate nach der Unabhängigkeitserklärung statt. Am 15. Schewat 5709, am Tu biSchevat , dem Neujahrsfest der Bäume nach dem jüdischen Kalender, das heißt dem 14. Februar 1949, trat schließlich die konstituierende Versammlung zum ersten Mal zusammen. Am 16. Februar wurde der Name konstituierende Versammlung in Knesset geändert.

Letzte Parlamentswahlen

Sitzverteilung in der 18. Knesset

Die letzten Parlamentswahlen zur 18. Knesset fanden am 10. Februar 2009 statt. Die meisten Mandate errang die liberale Regierungspartei Kadima (Vorwärts)-Partei. Sie wurde mit 28 Sitzen knapp stärkste Kraft, vor dem rechtsgerichteten Likud (27 Mandate). Als dritte Kraft etablierte sich die ultranationalistische Partei Israel Beitenu (15). Es folgten die linke Arbeitspartei Awoda (13), die religiöse Schas-Partei (11), die Vereinigte Thora-Partei (4), die Nationale Union (4), Vereinigte Arabische Liste (4), haBajit haJehudi (Jüdische Heimat, 3) Meretz-Jachad (3), Chadasch (3) und Balad (3). Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse gestaltete sich die Regierungsbildung schwierig, der Likud bildete eine Fünferkoalition unter Beteiligung der linken Awoda sowie der religiösen und nationalistischen Parteien Israel Beitenu, Schas und Habajit Hajehudi mit Benjamin Netanjahu als neuem Premierminister.

Wahlsystem

Der Sitzungssaal während der Feier zu 61 Jahre Knesset

Die 120 Abgeordneten werden auf vier Jahre gewählt. Wahlberechtigt ist jeder Bürger, der älter als 18 Jahre ist. Gewählt werden kann man ab dem 21. Lebensjahr. Seit 1985 ist gesetzlich festgelegt, dass niemand gewählt werden kann, der das Existenzrecht Israels verneint oder rassistische Positionen einnimmt. Am 31. Oktober 2007 beschloss die Knesset das Gesetz, wonach niemand in das Parlament gewählt werden kann, der ein feindliches Land ohne Erlaubnis besucht.[1]

Das ganze Land besteht nur aus einem Wahlkreis. Die Parteien halten Vorwahlen ab, in denen die Parteimitglieder über die Listenplätze ihrer Kandidaten befinden. Parteien, welche die Sperrklausel , seit 2006 sind dies zwei Prozent (bis 1992 waren es nur 1, danach 1,5 Prozent) überwinden konnten, erhalten nach den Prinzipien der Verhältniswahl aus einer starren Liste Sitze nach dem Divisorverfahren mit Abrundung (das Höchstzahlverfahren nach d'Hondt heißt in Israel Bader-Ofer-Methode) zugeteilt. Dabei können verschiedene Parteien eine Listenverbindung eingehen. Die niedrige Sperrklausel bewirkt, dass im israelischen Parlament ungewöhnlich viele und heterogene Parteien vertreten sind. Meist sind mehr als zehn Listenverbindungen in die Knesset gewählt. Nur einmal, in der achten Knesset von 1973 bis 1977, waren neun Parteien vertreten.

Wahlergebnisse

Wahl zur 18. Knesset im Jahr 2009
Wahl zur 1. Knesset im Jahr 1949

Kompetenzen und Gesetzgebungstätigkeit

Knesset

Die Knesset hat die Kompetenz, sich selbst aufzulösen oder aber eine Verlängerung der Legislaturperiode zu bestimmen. Die Knesset kann auch den Präsidenten und den Staatskontrolleur aus dem Amt wählen. Die Abgeordneten der Knesset genießen politische Immunität, die aber von dem Parlament in begründeten Fällen aufgehoben werden kann.

Die Knesset arbeitet in Plenarsitzungen und in zur Zeit zwölf ständigen Ausschüsse:

- Hausausschuss
- Ausschuss für Außenpolitik und Sicherheit
- Finanzausschuss
- Wirtschaftsausschuss
- Ausschuss für Inneres und Umweltschutz
- Erziehungs- und Kulturausschuss
- Arbeits- und Sozialausschuss
- Verfassungs- und Rechtsausschuss
- Ausschuss für Einwanderung und Eingliederung
- Staatskontrollausschuss
- Ausschuss gegen Drogenmissbrauch
- Ausschuss für die Verbesserung der Stellung der Frau.

In den Plenarsitzungen werden Debatten über die Arbeit der Regierung geführt und über die eingebrachte Gesetzesvorlagen beraten. Die Debatten der Knesset werden grundsätzlich auf Hebräisch, auf Wunsch aber auch in Arabisch geführt, eine Simultanübersetzung steht zu Verfügung.

Um Gesetzeskraft zu erlangen, muss ein Gesetzentwurf drei Lesungen in der Knesset passieren. Jedes Knessetmitglied, die Regierung sowie die Knesset-Ausschüsse können Gesetze ins Parlament einbringen. Initiativen einzelner Abgeordneter müssen vorher eine zusätzlich vorbereitende Lesung passieren. Während der ersten Lesung wird der Gesetzentwurf den Abgeordneten in der Plenarsitzung unterbreitet. Danach schließt sich eine kurze inhaltliche Debatte an, nach der der Entwurf in den zuständigen Knesset-Ausschuss geht. Dort wird er ausführlich diskutiert und gegebenenfalls neu gefasst. Wenn der Ausschuss seine Arbeit abgeschlossen hat, kommt der Entwurf zu einer zweiten Lesung in die Plenarsitzung zurück. Ausschussmitglieder, die Einwände gegen den Entwurf haben, können diese in der Plenarsitzung zur Sprache bringen. Nach einer allgemeinen Debatte wird über jeden Artikel des Gesetzentwurfs abgestimmt. Falls die Gesetzesinitiative nicht an den Ausschuss zurückgewiesen wird, folgt unmittelbar danach die dritte Lesung, in der über den Gesetzentwurf als ganzes abgestimmt wird. Wird der Gesetzentwurf angenommen, wird er zuerst vom Parlamentspräsidenten unterzeichnet. Anschließend erfolgt die Unterzeichen durch den Präsidenten, den Premierminister und den verantwortlichen Minister. Danach erscheint sie im Regierungsbulletin und wird zuletzt vom Justizminister mit dem Staatssiegel versehen.

Gegen ein beschlossenes Gesetz kann vor dem Obersten Gerichtshof Klage erhoben werden. Das Oberste Gericht kann ein Gesetz als mit einem Grundgesetz unvereinbar erklären, womit es seine Gültigkeit verliert.

Mitglieder der Knesset

Die Abgeordneten der Knesset besitzen für ihre gesamte Lebensdauer persönliche Immunität vor Strafverfolgung. Während ihrer Amtszeit darf auch ihr Haus bzw. die Büroräume nicht durchsucht werden, mit Ausnahme von Zollkontrollen. Sie sind auch vor Festnahmen geschützt, es sei denn sie begehen ein Gewaltverbrechen, Ruhestörung oder Landesverrat. Die persönliche Immunität kann von der Knesset aufgehoben werden.

  • Ein Mitglied der Knesset kann von seinem Amt zurücktreten. Seinen Rücktritt muss er an den Parlamentspräsidenten schriftlich erklären. Der Rücktritt wird 48 Stunden nach der Vorlage beim Parlamentspräsidenten gültig, es sei denn er wird vorher schriftlich Widerrufen.
  • Die Knesset kann mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit einem verurteilten Abgeordneten sein Mandat entziehen, wenn er zu einer mindestens einjährigen Haftstrafe verurteilt wurde.

Ausgeschiedene Mitglieder werden durch Kandidaten der gleichen Partei ersetzt. Die Abgeordneten dürfen während ihrer Amtszeit keine geschäftliche oder berufliche Tätigkeit ausüben.


Siehe auch Listen der Mitglieder der Knesset:
18. Knesset (seit 2009)
17. Knesset (2006-2009)
16. Knesset (2003-2006)

Liste der Knesset-Abgeordneten

Parlamentspräsident

Die Sitzungen der Knesset werden von einem Parlamentspräsidenten geleitet. Dieser wird in der ersten Sitzung nach einer Wahl von den Mitglieder der Knesset gewählt. Er führt die Geschäfte der Knesset, legt ihre Tagesordnung fest, vertritt sie nach außen und wacht über die Einhaltung der Geschäftsordnung. Der Parlamentspräsident oder einer seiner Stellvertreter, leitet die Sitzungen des Plenums, setzt Beschlüsse zur Abstimmung an und ermittelt das Ergebnisse dieser Abstimmung. In Abwesenheit des Präsidenten des Staates Israel fungiert er an seiner Stelle.

Zeitraum Parlamentspräsident Partei
2009 - Reuven Rivlin Likud
2006 - 2009 Dalia Itzik Kadima
2003 – 2006 Reuven Rivlin Likud
1999 – 2003 Avraham Burg Labor-Meinmad
1996 – 1999 Dan Tichon Likud
1992 – 1996 Schewach Weiss Awoda
1988 – 1992 Dov Shilansky Likud
1984 – 1988 Shlomo Hillel Awoda
1981 – 1984 Menachem Savidor Likud
1980 – 1981 Yitzhak Berman Likud
1977 – 1980 Yitzhak Shamir Likud
1972 – 1977 Yisrael Yeshayahu-Sharabi Awoda
1969 – 1972 Reuven Barkat Awoda
1959 – 1969 Kadish Luz Mapai, Awoda
1959 - 1959 Nahum Nir Achdut haAvoda
1949 – 1959 Yosef Sprinzak Mapai

www.knesset.gov.il/vip/speaker englisch


Siehe auch en:List of Knesset speakers

Versammlungsort

Gegenüber dem Haupteingang steht dieser siebenarmige Leuchter von Benno Elkan.

Die Knesset hält ihre Sitzungen in einem eigenen Gebäude, dem Beth ha-Knesset, hebräisch für Haus der Versammlung im Jerusalemer Stadtteil Giwat Ram ab. Das Gebäude wurde von dem Architekten Joseph Klarwein geplant und wird seit dem 30.August 1966 der Sitz des Parlaments. Finanziert wurde das Gebäude vom Baron-James-de-Rothschild-Fonds und wurde auf geleasten Boden des griechisch-orthodoxen Patriarchiats Jerusalem gebaut[2]. Der typische 1960er-Jahre-Bau verbindet konstruktivistische Elemente mit wenigen klassizistischen Elementen. Der quadratische Säulenbau ist aus Beton und dem rötlichem Jerusalemer Stein gebaut. Das Innere des Gebäudes wurde von Dora Gad recht schlicht gehalten.

Besondere Aufmerksamkeit verdient der Chagall-Saal: Marc Chagall entwarf auf Einladung von Kadish Luz, dem damaligen Parlamentspräsident der Knesset, drei große Wandteppiche (in den Maßen 5,50 mal 4,80 Meter für die beiden kleineren äußeren und 9,50 mal 4,80 Meter für den mittleren Teppich), auf denen er biblische und moderne Themen aus der Geschichte des jüdischen Volkes behandelt. Ursprünglich waren Fenster ähnlich denen im Medizinischen Hadassah-Zentrum in En Kerem geplant, Chagall bot jedoch an Teppiche zu fertigen, obwohl er mit so einem Material bis dato noch nie gearbeitet hatte. Als Titel schlug Chagall „The End of Days“, „Moses, King David and the Dispersions“, sowie „the Rebirth of the State of Israel“ vor und Kadish Luz nannte Chagall Verse aus der Bibel, die er sich verarbeitet wünschte. Viele dieser Verse tauchen in den Motiven der Wandteppiche auf, die heute die Namen „Isaia's Vision“ bzw. „Peace“, „The Exodus from Egypt“ und „The Entry to Jerusalem“ bzw. „Return to Zion“ tragen. Die Entwürfe für die Wandteppiche waren von Chagall 1963 beziehungsweise 1964 fertiggestellt worden, die darauffolgende Ausführung wurde vom Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“ übernommen und 1968 abgeschlossen. Das Motiv des Wandteppichs mit dem Titel „Isaia's Vision“ wurde mit nur minimalen Abweichungen für ein Glasfenster des UNO-Gebäudes in New York übernommen.

In dem Saal befindet sich zudem ein Wandmosaik Chagalls, das von italienischen Künstlern mit israelischen und italienischen Natursteinen umgesetzt wurde, sowie mehrere Bodenmosaike Chagalls. In diesem Saal ist auch eine Kopie der israelischen Unabhängigkeitserklärung zu besichtigen. Im gesamten Gebäude sind Schwarz-Weiß-Photographien des offiziellen Photographen der Knesset David Rubinger ausgestellt.

Vor der Knesset steht ein großer, bronzener siebenarmiger Leuchter – die Menora. Entworfen wurde sie von Benno Elkan. Die fast fünf Meter hohe und 4 Tonnen schwere Menora war ein Geschenk des britischen Parlaments. Auf seinen sieben Armen sind 29 wichtige Themen und Ereignisse der jüdischen Geschichte dargestellt.

Das Froumine-Haus in der King George Street in Jerusalem.

Im Jahre 1992 wurde ein weiterer Flügel angebaut, der vor allem im Untergrund liegt, um das Gesamtbild nicht zu stören. Ein weiterer Anbau ist geplant.

Frühere Versammlungsorte

  • Die erste Sitzung der konstituierenden Versammlung ab 14.Februar 1948 wurde im Gebäude der Jewish Agency in Jerusalem abgehalten.
  • Zwischen dem 8.März 1949 und dem 14.Dezember 1949 kam man kriegsbedingt in verschiedenen Sälen in Tel Aviv zusammen.
  • Vom 26.Dezember 1949 bis zum 8. März 1950 war wieder der Sitz der Jewish Agency in Jerusalem der Versammlungsort der Knesset.
  • Bevor man am 30.August 1966 das neue Gebäude in Giwat Ram (Jerusalem) bezog, war das Froumine-Haus in der King George Street in Jerusalem für mehr als 16 Jahre die Heimat des Parlaments.


Quellen: www.mfa.gov.il/MFADE/Facts+About+Israel/Legislative-+Die+Knesset. , abgerufen am 19. Januar 2011

Bedeutende Ereignisse in der Knesset

2000 - 2009

Diese in die Absperrungen vor der Knesset eingefügte Plastik symbolisiert die Prophezeiung aus Ezechiel, Kapitel 37, die besagt, dass der Herr die Gebeine Israels sammeln und in das Land Israel zurückführen wird

1990 - 1999

Die Knesset im Winter
  • 17. Mai 1999 Wahl zur 15. Knesset.
  • 29. Mai 1996 Wahl zur 14. Knesset.
  • 04. November 1995 Ermordung des Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin.
  • 23. September 1993 Zustimmung zur Vereinbarung der palästinensischen Autonomie mit 61 Ja, 50 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen.
  • 13. Mai 1993 Wahl von Ezer Weizmann zum 7. Präsidenten.
  • 23. Juni 1992 Wahl zur 13. Knesset.
  • 18. März 1992 Änderung des Grundgesetz: Die Regierung, mit der die Direktwahl des Ministerpräsidenten eingeführt wird.
  • 17. März 1992 Verabschiedung des Grundgesetz: Die Freiheit der Berufswahl.
  • 17. März 1992 Verabschiedung des Grundgesetz: Die Menschenwürde und Freiheit.
  • 20. Mai 1991 Der polnische Präsident Lech Walesa spricht vor der Knesset und bittet um Verzeihung für das Verhalten des polnischen Volkes während des Holocaust.

1980 - 1989

Die Knesset, das israelische Parlamentsgebäude
  • 01. November 1988 Wahl zur 12. Knesset.
  • 15. Februar 1988 Verabschiedung des Grundgesetz: Der Staatskontrolleur.
  • 31. Juli 1985 9. Änderung zum Grundgesetz: Durch die Knesset wird eine Partei von den Wahlen ausgeschlossen, wenn sie die Existenz des Staats Israel als jüdischen Staat leugnet, seinen demokratischen Charakter leugnet oder zum Rassismus anstiftet.
  • 23. Juli 1984 Wahl zur 11. Knesset.
  • 28. Februar 1984 Verabschiedung des Grundgesetz: Die Judikative (Gerichtswesen).
  • 22. März 1983 Wahl von Chaim Herzog zum 6. Präsidenten.
  • 04. März 1982 Der Präsident von Frankreich François Mitterrand spricht in der Knesset.
  • 14. Dezember 1981 Die Knesset beschließt die Annexion des Golan.
  • 30. Juni 1981 Wahl zur zehnten Knesset
  • 12. Dezember 1981 Der Beduine Scheich Hamad Abu Rabiah, Mitglied der Knesset in der Partei "Vereinigte arabische Liste" wird ermordet.
  • 13. Dezember 1980 Verabschiedung des Grundgesetz über den Status von Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt des Staates Israel.

1970 - 1979

Die Knesset - Israels Parlament
  • 21. März 1979 Die Knesset stimmt nach einer 28 Stunden dauernden Debatte mit 95 Ja-Stimmen, bei 18 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen für den Friedensvertrag vom Camp David mit Ägypten.
  • 19. April 1978 Wahl von Yitzhak Navon zum 5. Präsidenten.
  • 20. November 1977 Der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat spricht in der Knesset,
  • 17. Mai 1977 Wahl zur neunten Knesset.
  • 31. März 1976 Verabschiedung des Grundgesetz: Die Streitkräfte des Staates Israel.
  • 11. November 1975 Der Parlamentspräsident spricht in der UN-Generalversammlung und verurteil die Resolution 3379 vom 10. November 1975 in der der Zionismus als Rassismus verurteilt wird. Die Resolution 3379 wird erst am 16. Dezember 1991 zurückgenommen.
  • 21. Juli 1975 Verabschiedung des Grundgesetz: Der Staatshaushalt.
  • 03. Mai 1975 Palästinensische Guerillas feuern zwei Raketen auf das Gebäude der Knesset. Bei dem Anschlag wird niemand verletzt, es entsteht nur geringer Sachschaden.
  • 20. Mai 1974 Gedenksitzung für die 22 Opfer des Maalot-Anschlags.
  • 31. Dezember 1973 Wahl zur achten Knesset.
  • 10. April 1973 Wahl von Ephraim Katzir zum 4. Präsidenten.
  • 12. September 1972 Gedenksitzung für die 11 Opfer der Entführung bei den olympischen Spielen in München.
  • 18. Mai 1970 David Ben Gurion legt sein Mandat nieder.
  • 03. Februar 1970 Die Knesset beschließt ein Gesetz, wer Jude ist: Jemand, der von einer jüdischen Mutter geboren ist oder der zum Judentum übergetreten ist und nicht einer anderen Religion angehört.

1960 - 1969

Das Gebäude der Knesset bei Nacht
  • 28. Dezember 1969 Wahlen zur siebten Knesset.
  • 18. Juni 1969 Der Chagall-Saal in der Knesset wird eröffnet.
  • 25. November 1968 Gedenksitzung für die 12 Opfer des Terroranschlags auf den Mahane Yehuda Markt in Jerusalem.
  • 13. August 1968 Verabschiedung des Grundgesetzes: Die Regierung.
  • 27. Juni 1967 Die Knesset beschließt Gesetze zur Vereinigung Jerusalems und zum Schutz der heiligen Stätten.
  • 12. Juni 1967 1. feierliche Sitzung der Knesset im wiedervereinten Jerusalem.
  • 20. August 1966 Mit einem Staatsakt wird das neue Gebäude der Knesset im Jerusalemer Stadtteil Givat Ram eröffnet.
  • 01. November 1965 Wahlen zur sechsten Knesset.
  • 16. Juni 1965 Verabschiedung des Grundgesetz: Der Staatspräsident.
  • 18. Mai 1965 Gedenksitzung zu Ehren des in Damaskus erhängten Spions Eli Cohen.
  • 16. März 1965 Die Knesset stimmt der Entscheidung der Regierung zu, diplomatische Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen.
  • 08. Juli 1964 Feierliche Sitzung der Knesset zu Ehren von Zeev Jabotinsky und seiner Frau, die in Jerusalem ihre endgültige Ruhestätte finden.
  • 21. Mai 1963 Wahl von Zalman Schazar zum 3. Präsidenten.
  • 12. Februar 1962 Finanzminister Levi Eshkol kündigt eine Stabilisierung der Wirtschaft an, zentraler Punkt ist eine Abwertung der Währung um 70 Prozent.
  • 15. August 1961 Wahlen zur fünften Knesset.
  • 21. Dezember 1960 In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt die Regierung, dass sie den Bau eines Kernreaktors für Forschungszwecke genehmigt hat.
  • 25. Juli 1960 Verabschiedung des Grundgesetz: Der Landbesitz.
  • 09. Mai 1960 Eine feierliche Sitzung zu Ehren des 100. Geburtstags von Theodor Herzl.
  • 14. März 1960 Der Ministerpräsident und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer treffen sich zu einer ersten Besprechung in New York. Dieses Treffen wird in der Knesset teilweise heftig kritisiert.

1950 - 1959

Ein Mitglied des Knesset Sicherheitsdienstes
  • 03. November 1959 Wahlen zur vierten Knesset.
  • 14. Oktober 1958 Grundsteinlegung für das neue Gebäude der Knesset.
  • 22. April 1958 Feierliche Sitzung zur zehnjährigen Unabhängigkeit.
  • 12. Februar 1958 Verabschiedung des Grundgesetz: Die Knesset.
  • 29. Oktober 1957 Ein geistig gestörter Mann, dessen Motiv unbekannt ist, warf eine Handgranate ins Plenum der Knesset. Religionsminister Moshe Shapiro wurde schwer verletzt, der Ministerpräsident David Ben-Gurion und die Minister Golda Meir und Moshe Carmel wurden ebenfalls verletzt. Das Ereignis führte zur Gründung eines Sicherheitdienstes im Jahr 1959, strengere Sicherheitsmaßnahmen und den Einbau eines Schutzglases.
  • 12. Dezember 1956 Der Ministerpräsident berichtet in der Knesset über das Kafr Qasim.
  • 15. April 1956 Die Menora-Skulptur des jüdischen Bildhauers Beno Elkan wird vor der Knesset aufgestellt.
  • 26. Juli 1955 Wahlen zur 3. Knesset.
  • 21. Februar 1955 Mit dem Rücktritt von Pinhas Lavon als Verteidigungsminister kehrt David Ben-Gurion als sein Nachfolger in die Politik zurück.
  • 13. Dezember 1954 Ministerpräsident Moshe Sharett berichtet der Knesset über die Eröffnung eines Verfahrens in Ägypten gegen 13 jüdische Personen, die wegen Spionage und einer Serie von Bombenanschlägen in Kairo und Alexandria – der Beginn der Lavon-Affäre.
  • 11. August 1954 Die Knesset hebt zum ersten Mal die Immunität eines ihrer Mitglieder auf. Shlomo Lavie von der Mapai war an einem Verkehrsunfall beteiligt, bei dem ein Mann getötet wurde.
  • 08. Dezember 1952 Wahl von Jizchak Ben Zwi zum 2. Präsidenten.
  • 21. Januar 1952 Menachem Begin wird wegen seiner Teilnahme an den Demonstrationen gegen die Aufnahme von Verhandlungen über Wiedergutmachungen mit Deutschland von den Sitzungen der Knesset für 3 Monate ausgeschlossen.
  • 09. Januar 1952 Die Knesset beschließt die Aufnahme von Verhandlungen mit der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über Reparationen für die Aufnahme, die Eingliederung und die medizinische Versorgung für vom NS-Regime verfolgte Juden. Die Debatte findet nach wütenden Protesten außerhalb des Knesset-Gebäudes statt.
  • 30. Juli 1951 Wahlen zur 2. Knesset.
  • 05. Juli 1950 Verabschiedung des Rückkehrer-Gesetzes, das jedem Juden das Recht auf Einwanderung nach Israel gibt.
  • 13. Juni 1950 Annahme der Hariri Resolution, mit ihr soll eine Verfassung in Form von einzelnen Grundgesetzen aufgebaut werden.
  • 13. März 1950 Zum ersten Mal fand eine Sitzung der Knesset in der King Georg Street statt.
  • 23. Januar 1950 Beschluss über den Bau eines Gebäudes für die Regierung und eines Komplexes für die Knesset.

1948 - 1949

Der Parlamentspräsident Yosef Sprinzak spricht vor der Gründungsversammlung
  • 26. Dezember 1949 1. Sitzung der Knesset im Gebäude der Jewish Agency in Jerusalem
  • 05. Dezember 1949 Die Knesset erklärt das jüdische Jerusalem zu einem integralen und untrennbaren Bestandteil des Staats Israel als Reaktion auf den Vorschlag der UN, die Stadt wie im UN-Teilungsplan für Palästina vorgesehen nun doch noch zu internationalisieren.
  • 16. August 1949 Sondersitzung aus Anlass der Bestattung der sterblichen Überreste von Theodor Herzl auf dem Herzl-Berg in Jerusalem
  • 26. April 1949 Die Knesset fällt Beschlüsse über die Einwanderung, einer Sparpolitik und über die Rationierung der Grundbedürfnisse.
  • 17. Februar 1949 Einweihung der 1. Knesset durch den Präsidenten Dr. Chaim Weizmann
  • 16. Februar 1949 Das Übergangsgesetz wird angenommen. Aus der Gründungsversammlung wird das erste israelische Parlament, die Knesset. Dr. Chaim Weizmann wird als erster Präsident des Staates Israel gewählt
  • 14. Februar 1949 Die Gründungsversammlung tritt in Jerusalem unter dem Vorsitz des Präsidenten des provisorischen Staatsrates, Dr. Chaim Weizmann, zusammen.
  • 25. Januar 1949 Die ersten Wahlen zur Gründungsversammlung.
  • 14. Mai 1948 Die provisorische Regierung unter David Ben-Gurion tritt zusammen. Dabei wird die Unabhängigkeit in der Halle des Tel Aviv Museum of Art ausgerufen.

Quelle:http://www.knesset.gov.il/history/eng/eng_hist_all.htm englisch, abgerufen am 20. Dezember 2010.

Siehe auch

Weblinks

Quellen

  1. 'Düşman ülkeler'i ziyaret edenlere yasak, CNNTürk, abgerufen am 31. Oktober 2007.
  2. Defacement in Jerusalem monastery threatens diplomatic crisis, Haaretz.com, 2006
31.77669444444435.205194444444

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