Kommunistische Partei

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Kommunistische Partei
Hammer und Sichel auf rotem Grund – Symbol Kommunistischer Parteien

Eine Kommunistische Partei (KP) ist eine politische Partei, die den Kommunismus (die klassenlose Gesellschaft) als Gesellschaftsordnung anstrebt.

Die erste kommunistische Partei im Sinn einer national organisierten parteipolitischen Organisation waren die Bolschewiki unter der FĂŒhrung Lenins. Die Umbenennung der Russischen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei in Russische Kommunistische Partei (Bolschewiki) erfolgte 1918 zur Abgrenzung von der den Ersten Weltkrieg billigenden Politik der SPD, die bis dahin die fĂŒhrende sozialistische Arbeiterpartei in Europa war. Ausgehend von Lenins Theorien ĂŒber die Verwirklichung der von Karl Marx propagierten Ordnung, wurden nach der russischen Oktoberrevolution von 1917 weltweit weitere Kommunistische Parteien gegrĂŒndet, meistens als Abspaltungen von zuvor existierenden sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien, nachdem diese zunehmend auf einen reformorientierten Kurs umgeschwenkt waren und sich zugleich im Zuge des Ersten Weltkrieges und dem Auseinanderbrechen der Zweiten Internationale in der Auslegung der revolutionĂ€ren Marxisten vom „proletarischen Internationalismus“ entfernt hatten.

Die weltanschauliche Grundlage der kommunistischen Parteien baut auf den historischen, ökonomischen und philosophischen Erkenntnissen des Marxismus (Wissenschaftlicher Sozialismus) auf, die das theoretische Fundament der kommunistischen Lehre bilden. Diese Lehre war von Karl Marx und Friedrich Engels im Verlauf des 19. Jahrhunderts entwickelt worden. Die wichtigsten Grundgedanken waren bereits im Manifest der Kommunistischen Partei von 1848 enthalten.

Schon im 19. Jahrhundert und zunehmend im 20. Jahrhundert war es jedoch zu unterschiedlichen Auslegungen und Weiterentwicklungen der Marxschen Lehren gekommen, die bis in die Gegenwart zu mehreren Konzepten des Sozialismus und Kommunismus fĂŒhrten (vergleiche Leninismus, Trotzkismus, Titoismus, Maoismus, Eurokommunismus etc.). Lenins Theorie von der zentralen Bedeutung der kommunistischen Partei als „Vorhut der Arbeiterklasse“ ĂŒbte dabei großen Einfluss auf alle nachfolgenden realsozialistischen Systeme aus.

Die verschiedenen Auslegungen fĂŒhrten schließlich auch zu Spaltungen und NeugrĂŒndungen vieler Kommunistischer Parteien, die nebeneinander existierten und zumindest in mehreren pluralistisch-demokratischen Staaten weiter existieren. Teilweise befehden sie sich untereinander beziehungsweise werfen sich gegenseitig „Verrat“ an der ursprĂŒnglichen kommunistischen Idee vor.

Siehe auch: Liste sozialistischer und kommunistischer Parteien

Inhaltsverzeichnis

Anmerkungen zur Einordnung des Artikels

Der folgende Artikel befasst sich mit einem Überblick zur Geschichte kommunistischer Parteien und damit auch zwangslĂ€ufig mit der Geschichte verschiedener auch gegeneinander konkurrierender kommunistisch geprĂ€gter Theorien und AnsĂ€tze ab Mitte des 19. Jahrhunderts bis in die Gegenwart. Dabei fließt die welthistorische Situation teilweise mit ein, soweit sie die Geschichte des Kommunismus (beziehungsweise des „real existierenden Sozialismus“) tangiert.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Geschichte der KPen in Europa, insbesondere in Russland (beziehungsweise der UdSSR) und Deutschland. Die KPs anderer LÀnder, vor allem in anderen Kontinenten werden am ehesten beim Unterartikel Kalter Krieg, dabei beispielsweise unter China und Entwicklungs- und SchwellenlÀnder erwÀhnt.

Keine ErwĂ€hnung finden frĂŒhkommunistische, vormarxistische Entwicklungen. Dazu sei auf andere Artikel (bspw. Utopischer Sozialismus) verwiesen.

Der Artikel ist im Wesentlichen in drei grĂ¶ĂŸere zeitliche Perioden und entsprechende Hauptkapitel unterteilt:

  1. Bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges
  2. Kalter Krieg
  3. Nach dem Kalten Krieg bis zur Gegenwart

Dabei kommt es vereinzelt auch zu fließenden ÜbergĂ€ngen eines Zeitraums beziehungsweise zu Unterartikeln, die eine periodische Trennung nicht ohne weiteres sinnvoll erscheinen ließen (am deutlichsten beispielsweise bei der Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas, aber auch bei manchen anderen Entwicklungen einzelner KPs).

Bei allem Umfang kann aufgrund der KomplexitĂ€t des Themas nicht jede KP im Detail aufgefĂŒhrt werden. DiesbezĂŒglich sei auf Artikel ĂŒber die Geschichte der entsprechenden LĂ€nder und der einzelnen KPs verwiesen.

Entstehung und Entwicklung der Kommunistischen Parteien, Geschichte von 1848 bis 1947/48

AnfÀnge im 19. Jahrhundert bis zur Revisionismusdebatte

Karl Marx (1818–1883)

Im Februar 1848 veröffentlichten Karl Marx und Friedrich Engels in London im Auftrag des Bundes der Kommunisten das „kommunistische Manifest“, das eine der ersten Grundlagen der kommunistischen Bewegung darstellte und die wesentlichen Ziele der spĂ€teren sozialistischen und kommunistischen Parteien zusammenfasste.

Friedrich Engels (1820–1895)

Mit dem Schluss-Satz „Proletarier aller LĂ€nder, vereinigt euch!“ betonte das Kommunistische Manifest den internationalistischen Charakter des Kommunismus und forderte die Arbeiterschaft zum Klassenkampf gegen die im Kapitalismus herrschende Bourgeoisie auf.

Schon zuvor hatten Marx und Engels den noch kleinen Bund der Gerechten (gegrĂŒndet 1836 in Paris unter entscheidendem Einfluss des frĂŒhen Kommunisten Wilhelm Weitling) geprĂ€gt. Dieser Bund war aus dem 1834 ebenfalls in Paris gegrĂŒndeten Bund der GeĂ€chteten hervorgegangenen, und 1848 in London in Bund der Kommunisten umbenannt worden, der als VorlĂ€ufer der spĂ€teren Kommunistischen Parteien gilt.

Entwicklung in Westeuropa im 19. Jahrhundert

Im 19. Jahrhundert gingen fast alle sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas mehr oder weniger konform mit den von Marx und Engels formulierten Thesen und Theorien (siehe auch Das Kapital und das Manifest der Kommunistischen Partei).

Angestrebt wurde eine revolutionĂ€re sozialistische Gesellschaftsordnung, in der die bisher bestehenden kapitalistischen ProduktionsverhĂ€ltnisse in sozialistische umgewandelt werden sollen. Das bedeutet, dass der Privatbesitz an Produktionsmitteln abgeschafft und die Produktionsmittel unter der FĂŒhrung einer revolutionĂ€ren Arbeiterpartei in Gemeineigentum ĂŒberfĂŒhrt werden soll. Diese „Diktatur des Proletariats“ (Sozialismus) wĂŒrde sich zur klassenlosen Gesellschaft (Kommunismus) entwickeln.

Im ausgehenden 19. Jahrhundert war es jedoch schon zu verschiedenen Kontroversen innerhalb der sozialdemokratischen Parteien und der Arbeiterbewegung gekommen. Die erste Internationale (IAA = Internationale Arbeiterassoziation) löste sich infolge des fundamentalen Konflikts zwischen Karl Marx (Kommunisten) und Michail Bakunin (Anarchisten) bis 1876 auf.

Dieser Konflikt zwischen den beiden profiliertesten Vertretern der Arbeiterbewegung ihrer Zeit hatte sich nach der Niederschlagung der Pariser Kommune 1871, die als erste sozialistisch-proletarische Revolution gilt, verschĂ€rft. Bakunin, der den anarchistischen FlĂŒgel der Arbeiterbewegung vertrat, strebte auch die Überwindung staatlicher Strukturen an und verneinte die FĂŒhrungsrolle irgendeiner Partei.

Auf den nationalen Ebenen einiger sozialistischer Parteien kam es Ende des 19. Jahrhunderts zu Kontroversen ĂŒber einen revolutionĂ€ren oder einen reformistischen Kurs der Partei. In Deutschland stellte Eduard Bernstein seine „Revisionismustheorie“ dem zumindest theoretisch noch mehrheitlich revolutionĂ€r gesinnten Lager der SPD unter dem Parteivorsitzenden August Bebel entgegen. Das Ziel der Umwandlung der Gesellschaft durch Reformen nach einer angestrebten demokratischen RegierungsĂŒbernahme setzte sich in der SPD sowie in anderen sozialdemokratischen Parteien mittelfristig bis spĂ€testens nach dem Ersten Weltkrieg durch. Daraufhin kam es zu kommunistischen, will heißen: im marxistischen Sinne revolutionĂ€r gesinnten Abspaltungen von der Sozialdemokratie.

Entwicklung in Deutschland bis 1912

Die bĂŒrgerlich-liberale MĂ€rzrevolution von 1848/49, wĂ€hrend der Marx und Engels mit der von Marx gegrĂŒndeten linken Neuen Rheinischen Zeitung in Köln versuchten, mit sozialistischen und kommunistischen Inhalten Einfluss auf die Revolution zu nehmen, fĂŒhrte zwar nicht zu einer von Marx / Engels erhofften sozialistischen Wende der Revolution; jedoch begannen sich im Zuge der Liberalisierung auch frĂŒhe gewerkschaftliche Organisationen wie die Allgemeine Deutsche ArbeiterverbrĂŒderung herauszubilden, die den Beginn einer ĂŒberregionalen Organisierung des deutschen Proletariats markierte.

Ab Mitte des 19. Jahrhunderts kam es, wie in vielen europĂ€ischen LĂ€ndern auch, in den Staaten des Deutschen Bundes zur GrĂŒndung von Arbeiterorganisationen wie Arbeiterbildungsvereinen und ArbeiterwohlfahrtsverbĂ€nden, den VorlĂ€ufern der Gewerkschaften. Zur UnterstĂŒtzung der Interessen der Arbeiter auf allgemeingesellschaftlicher und parlamentarischer Ebene wurden schließlich sozialdemokratische und sozialistische Parteien ins Leben gerufen.

Wilhelm Liebknecht (1826–1900)

In Leipzig grĂŒndete Ferdinand Lassalle 1863 eine eher reformorientierte sozialistische Partei unter dem Namen Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (ADAV). 1869 wurde in Eisenach die marxistisch orientierte Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) von Wilhelm Liebknecht und August Bebel als deutsche Sektion der ersten Internationale gegrĂŒndet.

ADAV und SDAP vereinigten sich 1875 in Gotha unter dem Namen Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP), der VorgĂ€ngerin der seit 1890 unter dem Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands bestehenden SPD und verabschiedeten das Gothaer Programm, das von Marx wegen seiner kompromisslerischen Anpassung gegenĂŒber dem reformorientierten ADAV kritisiert wurde.

Trotz UnterdrĂŒckung, juristischer Verfolgung und zeitweiliger Verbote gegen die Sozialdemokratie und ihre Aktionen außerhalb des Reichstags durch die Sozialistengesetze unter Reichskanzler Otto von Bismarck zwischen 1878 und 1890, wuchs die AnhĂ€ngerschaft der Sozialdemokratie stetig an, bis sich die SPD schon Ende des 19. Jahrhunderts zu einer Massenpartei im Deutschen Reich entwickelt hatte. Bismarck sah sich gezwungen, mit der fĂŒr die Zeit der 1880er Jahre relativ fortschrittlichen Sozialgesetzgebung, der Arbeiterschaft einige ZugestĂ€ndnisse zu machen, durch die er den Zulauf zur SPD aufhalten wollte, was ihm jedoch nicht in dem Ausmaße gelang, wie er sich das vorgestellt hatte.

August Bebel (1840–1913)

Nach ihrer Neuformierung ab 1890 wurde die SPD mit dem Erfurter Programm zumindest in seinem ersten von Karl Kautsky verfassten Teil wieder deutlicher am Marxismus ausgerichtet. Das Erfurter Programm beeinflusste auch andere sozialistische Parteien in Europa und machte die SPD zur stĂ€rksten Partei in der 1889 neu gegrĂŒndeten Sozialistischen Internationale (Zweite Internationale).

Im Deutschen Reich wurde die SPD nach den Reichstagswahlen 1912 mit nahezu 28 Prozent der WĂ€hlerstimmen und damit 110 von 397 Abgeordneten zur stĂ€rksten Partei im Deutschen Reichstag, jedoch, ohne an die Regierung zu kommen. Die wurde noch vom Kaiser auch ohne BerĂŒcksichtigung des Parlaments bestimmt.

(Weitere Entwicklung siehe weiter unten)

Russland bis zur Oktoberrevolution 1917

In Russland war 1898 die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) aus dem Zusammenschluss dreier marxistischer Gruppen hervorgegangenen. Die SDAPR wurde jedoch schon kurz nach ihrer GrĂŒndung verboten; die meisten ihrer Mitglieder wurden verhaftet oder gingen ins Exil.

Wladimir Iljitsch Uljanow, genannt Lenin (1870–1924)

Im Exil hatten sich die Bolschewiki (= Mehrheitler) unter der FĂŒhrung Lenins von den Menschewiki (= Minderheitler) zuerst 1903 getrennt. Nach einer Wiedervereinigung folgte dann 1912 die endgĂŒltige Spaltung zwischen Bolschewiki und Menschewiki. Auch hier lag der Grund der Spaltung in der Auseinandersetzung zwischen einem revolutionĂ€ren oder reformistischen Kurs der Partei.

Obwohl eines der mĂ€chtigsten LĂ€nder der Welt, war das zaristische Russland bis ins ausgehende 19. Jahrhundert noch ĂŒberwiegend landwirtschaftlich geprĂ€gt. Vielerorts herrschten noch vorkapitalistische Feudalstrukturen (Feudalismus). Eine verstĂ€rkte Industrialisierung setzte vor allem seit der Regierung von Zar Nikolaus II. (ab 1894) ein. Das darauf schnell anwachsende Proletariat litt unter miserablen sozialen VerhĂ€ltnissen. Eine linke Opposition gegen den Zarismus war im 19. Jahrhundert in Russland stĂ€rker als in den meisten anderen europĂ€ischen LĂ€ndern von sozialrevolutionĂ€ren und anarchistischen Strömungen geprĂ€gt, wohingegen die organisierte marxistische Sozialdemokratie zu Beginn des 20. Jahrhunderts erst noch in ihren AnfĂ€ngen steckte.

Im Januar 1905 war es im Anschluss an den sogenannten „Blutsonntag“ von Sankt Petersburg, wo bei der Niederschlagung einer Massendemonstration von Arbeitern, die dem Zaren eine Bittschrift ĂŒberreichen wollten, etwa 1.000 Demonstranten ums Leben kamen, landesweit zu revolutionĂ€ren AufstĂ€nden, Streiks und Demonstrationen gekommen. Diese AufstĂ€nde standen jedoch noch nicht unter der FĂŒhrung einer bestimmten Partei. Sie ebbten ab, als der Zar einlenkte und einige liberale Reformen einfĂŒhrte (siehe auch: Russische Revolution 1905).

Mit dem opferreichen Verlauf des Ersten Weltkrieges verstĂ€rkte sich erneut die Unzufriedenheit in der russischen Bevölkerung, vor allem bei den Soldaten und den Arbeitern. Russland stand am Rande des wirtschaftlichen Ruins. Die Februarrevolution 1917 fĂŒhrte schließlich zum Sturz des Zaren, der nach seiner Abdankung nach Jekaterinburg in den Ural verbannt wurde, und zur Regierung der sozialdemokratischen Menschewiki, die sich jedoch noch nicht zur Beendigung des Krieges gegen die MittelmĂ€chte Deutschland und Österreich-Ungarn durchringen konnte. Mit Hilfe des Deutschen Reiches wurde Lenin in einer geheimen Aktion aus seinem Schweizer Exil in einem verplombten Eisenbahnwaggon ĂŒber Finnland nach Sankt Petersburg gebracht. Die kaiserliche deutsche Regierung erhoffte sich durch eine Revolution der Bolschewiki, deren zentrale Figur Lenin war, ein siegreiches Ende des Krieges an der Ostfront, damit sie die frei werdenden VerbĂ€nde fĂŒr den Krieg im Westen verwenden konnte.

Unter der FĂŒhrung Lenins und Trotzkis ĂŒbernahmen die Bolschewiki mit dem „Sturm auf das Winterpalais“ in der Oktoberrevolution 1917, nachdem sie die regierenden Menschewiki unter Kerenski gestĂŒrzt hatten, die Macht und grĂŒndeten die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR), aus der zusammen mit weiteren Sowjetrepubliken nach dem BĂŒrgerkrieg 1922 die Sowjetunion hervor ging. Wie von Deutschland erwartet, hatten die Bolschewiki den Ersten Weltkrieg Anfang 1918 in Russland beim Friedensschluss von Brest-Litowsk beendet.

Die Oktoberrevolution, von den MittelmĂ€chten zuerst als taktisches Manöver, das eine Wende im Ersten Weltkrieg zu ihren Gunsten bringen sollte, mit gefördert, bildete jedoch das entscheidende Fanal fĂŒr linksrevolutionĂ€re KrĂ€fte der ganzen Welt, und setzte letztendlich den Grundstein fĂŒr das Ende, mindestens den Machtverlust der meisten europĂ€ischen Monarchien. Die Folgen der russischen Oktoberrevolution prĂ€gten auch insgesamt die kommende Geschichte des 20. Jahrhunderts entscheidend mit, in der die als „realsozialistisch“ bezeichnete UdSSR die weitere Entwicklung von KPs in anderen LĂ€ndern ĂŒber viele Jahrzehnte hinweg dominieren sollte. Auch fĂŒr viele Historiker gilt diese Revolution mit der Beendigung des sogenannten BĂŒrgerlichen Zeitalters als der eigentliche inhaltliche Markierungspunkt der Trennung des 19. vom 20. Jahrhundert.

Aus den Bolschewiki ging schließlich die Kommunistische Partei Russlands (KPR) und nach mehreren NamensĂ€nderungen der Kommunistischen Partei seit 1918, 1952 die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) hervor. Theoretische Grundlage der KPdSU bildeten die Schriften Lenins, der die Theorien von Karl Marx unter BerĂŒcksichtigung der Situation Russlands zum Marxismus-Leninismus erweiterte.

Deutsches Reich 1915 bis 1933: Erster Weltkrieg, Novemberrevolution und Weimarer Republik

Grafische Darstellung der Entwicklung deutscher Arbeiterparteien zwischen 1863 und 1933

In Deutschland spaltete sich 1916/1917 nach der Verweigerung der Zustimmung fĂŒr die Kriegskredite durch Karl Liebknecht und Otto RĂŒhle im Reichstag die USPD (UnabhĂ€ngige Sozialdemokratische Partei Deutschlands) von der SPD ab. Die Protagonisten der Kriegsgegner in der SPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die mit ihrem Verhalten gegen den Krieg und die Burgfriedenspolitik der SPD den Unmut von Regierung und Parteien auf sich geladen hatten, wurden 1916 zu Zuchthausstrafen verurteilt.

Nach dem Ersten Weltkrieg kam es in mehreren Staaten, neben Ungarn und Österreich, auch in Deutschland zu revolutionĂ€ren UmbrĂŒchen mit teilweise bĂŒrgerkriegsĂ€hnlichen ZustĂ€nden, wobei Kommunisten versuchten, nach dem Vorbild der Oktoberrevolution in Russland sozialistische Sowjetrepubliken durchzusetzen, was ihnen kurzfristig in einigen StĂ€dten auch gelang. So kam es knapp zwei Monate nach der Ermordung des bayrischen USPD-AnfĂŒhrers und MinisterprĂ€sidenten Kurt Eisner durch den rechtsgerichteten Anton Graf von Arco-Valley auch in Bayern im April 1919 fĂŒr einen Monat zur bayrischen RĂ€terepublik (vergleiche MĂŒnchner RĂ€terepublik), in deren Verlauf sich mehrere Regierungen aus Kommunisten wie beispielsweise Eugen LevinĂ©, linken Intellektuellen wie Ernst Toller und Anarchisten wie Gustav Landauer und dem Dichter Erich MĂŒhsam abwechselten. Die RĂ€terepublik wurde jedoch bis zum 2. Mai 1919 von Reichswehr und Freikorpseinheiten (auch als „Weißen Truppen“ bezeichnet) unter politischer Verantwortung Gustav Noskes von der SPD-Reichsregierung blutig niedergeschlagen.

Auch im ĂŒbrigen Deutschland war die Novemberrevolution von 1918 spĂ€testens nach dem sogenannten Spartakusaufstand 1919 und dem darauf folgenden BĂŒrgerkrieg, unter FederfĂŒhrung der SPD-FĂŒhrung, die sich zuerst aus taktischen GrĂŒnden der Revolution angeschlossen hatte, aber im Geheimen mit den konterrevolutionĂ€ren kaisertreuen MilitĂ€rs paktierte, gewaltsam zerschlagen worden. Unter FĂŒhrung der SPD mit dem reformorientierten Friedrich Ebert an der Spitze setzte sich die Weimarer Republik als pluralistische Mehrparteien-Demokratie durch.

Rosa Luxemburg
Karl Liebknecht

Die prominenten Symbolfiguren des linken FlĂŒgels der USPD, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, die zum Kriegsende aus der Haft entlassen worden waren, hatten schon vor der Novemberrevolution 1918, die GrĂŒndung des Spartakusbundes mit initiiert. Beide waren jedoch bis Oktober/November 1918 inhaftiert und versuchten danach, mit Artikeln in der kommunistischen Zeitung „Die Rote Fahne“ agitatorischen und aufklĂ€rerischen Einfluss auf den Verlauf der Revolution zu nehmen.

Der Spartakusbund hatte wĂ€hrend des Ersten Weltkrieges als „Gruppe Internationale“ nach dem Parteiausschluss Liebknechts und anderer aus der SPD weiter gegen den Krieg agitiert. Nach der Spaltung der SPD war er als revolutionĂ€rer FlĂŒgel Teil der USPD und bildete nach dem Krieg eine parteiunabhĂ€ngige linksrevolutionĂ€re Organisation, aus der schließlich Ende 1918 bis Januar 1919 zusammen mit anderen kommunistisch orientierten Gruppierungen wie zum Beispiel den Bremer Linken mit Paul Frölich und Johann Knief an deren Spitze die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) hervorging.

Kurz nach deren GrĂŒndung wurden Liebknecht und Luxemburg als Symbolfiguren der Revolution durch rechtsnationale Freikorpssoldaten im Dienst der SPD-Regierung unter Friedrich Ebert und Gustav Noske am 15. Januar 1919 gefangengenommen und ermordet.

Dabei waren sowohl Liebknecht als auch Luxemburg an den revolutionĂ€ren KĂ€mpfen kaum aktiv oder gar fĂŒhrend beteiligt. FĂŒr die regierende SPD stellten sie mit ihrer Agitation und ihren aufklĂ€renden Artikeln in der KPD-Parteizeitung „Die Rote Fahne“ ĂŒber die Rolle der SPD als VerrĂ€terin der Revolution, dennoch eine Gefahr dar. Die revolutionĂ€ren Arbeiter und Soldaten sahen in der SPD zumeist noch eine im Grunde revolutionĂ€re Partei, die sie unter der FĂŒhrung von Ebert, Scheidemann und Noske tatsĂ€chlich schon beim Beginn der Novemberrevolution nicht mehr war. Das VerhĂ€ltnis der SPD-FĂŒhrung zur Revolution war ein taktisches VerhĂ€ltnis. Ihr eigentliches Ziel war es, die alten Staatsstrukturen unter einer SPD-FĂŒhrung zu retten und die Revolution abzufangen, schließlich niederzuschlagen, wofĂŒr sie mit den im Krieg herrschenden kaisertreuen und rechtsnationalen MilitĂ€rs zusammenarbeitete. Diese ZusammenhĂ€nge versuchten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht öffentlich zu machen, und dies war der der politische Grund fĂŒr ihre Verfolgung und Ermordung.

Die USPD wurde zwischen SPD und KPD zusehends zerrieben. Nach 1922 spielte sie als Splitterpartei politisch kaum noch eine nennenswerte Rolle in der Weimarer Republik. Ein Teil ihrer Mitglieder ging zurĂŒck in die SPD, der linke FlĂŒgel der USPD war zum grĂ¶ĂŸten Teil schon bis 1920 der KPD beigetreten, die daraufhin fĂŒr kurze Zeit – unter dem Vorsitz Paul Levis – auch als Vereinigte Kommunistische Partei Deutschlands (VKPD) firmierte.

Die KPD orientierte sich Anfang der 1920er Jahre zunĂ€chst noch an den Konzepten und Prinzipien von Rosa Luxemburg (vgl. dazu Demokratischer Sozialismus). Nach verschiedenen FlĂŒgelkĂ€mpfen, bei der die „Parteirechten“ um Heinrich Brandler und August Thalheimer eine Einheitsfront mit der SPD anstrebten, setzte sich auf dem Parteitag 1924 die an der Sowjetunion orientierte „Parteilinke“ durch. Sie hatte die revolutionĂ€re Praxis gegen die junge Weimarer Republik auch nach dem Spartakusaufstand fortzusetzen versucht. Nach dem erfolglosen Versuch, im MĂ€rz 1919, den Generalstreik auszurufen, folgten zu Beginn der 1920er Jahre einige erfolglose regionale AufstĂ€nde, so beispielsweise 1920 im Ruhrgebiet und 1921 im Vogtland.

Ernst ThÀlmann, 1932

Unter dem Vorsitz Ernst ThÀlmanns ab 1925 bis zu ihrem Verbot 1933 durch die Nationalsozialisten orientierte sich die KPD im Wesentlichen an den Bolschewiki, der nunmehr kommunistischen Partei in Russland beziehungsweise der Sowjetunion unter der Vorherrschaft Josef Stalins.

Die von Rosa Luxemburg verfassten Prinzipien wurden dabei stillschweigend fallen gelassen. Ende der 1920er Jahre konnte die Partei im Zuge der Weltwirtschaftskrise und den sozialpolitischen Polarisierungen in der deutschen Gesellschaft ihre Mitgliederzahlen und ihr WÀhlerpotenzial steigern, war jedoch nie an einer Regierung in der Weimarer Republik beteiligt. Mit Clara Zetkin, einer engen Vertrauten und Mitstreiterin Rosa Luxemburgs bis zu deren Tod, stellte die KPD am Ende der Weimarer Republik die AltersprÀsidentin des Reichstages. Von 1924 bis 1932 konnte die Partei ihre AnhÀngerschaft mehr als verdoppeln und hatte kurz vor ihrem Verbot etwa 360.000 Mitglieder. Bei der Reichstagswahl November 1932 erreichte sie 16,9 Prozent der WÀhlerstimmen und 100 Mandate im Reichstag.

Der Kampf gegen den aufkommenden Nationalsozialismus war in der KPD zunĂ€chst von sekundĂ€rer Bedeutung. Als politischer Hauptgegner galt einem großen Teil der Partei die SPD, wohingegen von vielen (nicht nur in der KPD) die Ansicht vertreten wurde, dass der Faschismus nach einer möglichen MachtĂŒbernahme durch die NSDAP scheitern und danach den Wechsel in ein kommunistisches System vereinfacht wĂŒrde. Dieser Stimmung zugrunde lag die von Stalin vorgegebene Sozialfaschismustheorie, an der sich die Partei bis zu ihrem Verbot 1933 infolge des Reichstagsbrands, fĂŒr die man die Kommunisten verantwortlich zu machen versuchte, orientierte. Allerdings kam es am Ende der Weimarer Republik im Zuge der erbittert gefĂŒhrten, relativ kurz aufeinander folgenden WahlkĂ€mpfe zu teilweise heftigen StraßenkĂ€mpfen zwischen AnhĂ€ngern der KPD (→ Roter FrontkĂ€mpferbund) und der SA, einer paramilitĂ€rischen Organisation der NSDAP, bei denen auch Todesopfer zu beklagen waren.

Unmittelbar nach der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler rief die KPD zum reichsweiten Generalstreik gegen eine sich ankĂŒndigende faschistische Diktatur auf. Jedoch wurde dieser Aufruf – anders als beim Kapp-Putsch von 1920 – am 31. Januar 1933 nur in der kleinen schwĂ€bischen Industrieortschaft Mössingen befolgt (vgl. Mössinger Generalstreik), wo die Streikaktionen schnell niedergeschlagen und von der Geschichtsschreibung nahezu verdrĂ€ngt wurden.

(Weitere Entwicklung der KPD siehe weiter unten unter Kommunistische Parteien unter dem Faschismus und im Kalten Krieg unter Westdeutschland)

Russisches Reich und der BĂŒrgerkrieg 1918 bis in die 1920er: Bruch zwischen Stalin und Trotzki

In der Sowjetunion kam es nach der Oktoberrevolution von 1917, nachdem Trotzki den Ersten Weltkrieg mit dem Deutschen Reich im Frieden von Brest-Litowsk fĂŒr Russland beendet hatte, zu einem fĂŒnfjĂ€hrigen verheerenden BĂŒrgerkrieg zwischen der von Trotzki aufgebauten Roten Armee und sehr unterschiedlichen oppositionellen Gruppierungen, insbesondere den Truppen der sogenannten „Weißen“ („Weiße Armeen“), den noch relativ starken AnhĂ€ngern des vormaligen Zaren, der 1918 mit seiner Familie von den Bolschewiki in der Verbannung bei Jekaterinburg im Ural ermordet worden war.

WĂ€hrend des BĂŒrgerkriegs wurden auch sozialrevolutionĂ€re und anarchistische Bewegungen, die bei der Oktoberrevolution die Bolschewiki zunĂ€chst unterstĂŒtzt hatten, niedergeschlagen. Ein relativ bekanntes Beispiel dafĂŒr ist die Niederschlagung des Aufstands des KronstĂ€dter Sowjets. Weniger bekannt, jedoch grĂ¶ĂŸer in der Dimension, war die Unterwerfung der anarchistischen Bewegung der Machnotschina, einer Partisanenbewegung unter FĂŒhrung des BauernfĂŒhrers Nestor Machno in der Ukraine, die stark von den Ideen des anarchistischen Theoretikers Peter Kropotkins geprĂ€gt war. Die Machnowzi, die etwa drei Jahre lang den grĂ¶ĂŸten Teil der Ukraine kontrolliert hatten, hatten sich sowohl gegen die zaristischen „Weißen Armeen“ als auch spĂ€ter gegen die zunĂ€chst mit ihnen verbĂŒndete Rote Armee Trotzkis zu erwehren, bis sie schließlich 1922 den BolschewikĂ­ unterlagen.

Der BĂŒrgerkrieg, in dessen Folge es auch zu einer großen Hungersnot mit mehreren Millionen Todesopfern gekommen war, schwĂ€chte die junge Sowjetunion mit enormen sozialen Problemen. Dennoch waren die Bolschewiki am Ende erfolgreich und setzten die Vorherrschaft der kommunistischen Partei in Russland und den angegliederten Sowjetrepubliken durch.

Kommunistische Parteien bildeten sich weltweit seit der Dritten Internationale 1919, der Kommunistischen Internationale (Komintern), die auf Initiative Lenins in Abgrenzung zur zweiten, der Sozialistischen Internationale mit 30 Mitgliedsparteien gegrĂŒndet wurde, und die durch die russische KP maßgeblich geprĂ€gt wurde, die ĂŒber die Komintern ihren weltweiten FĂŒhrungsanspruch ĂŒber die kommunistische Bewegung geltend machte.

Die Erfahrung der Oktoberrevolution in Russland fĂŒhrte innerhalb der KPdSU zur Ansicht, dass vor einer Weltrevolution die Umsetzung des Sozialismus auch in einem Lande möglich sei, um die kapitalistische Staats- und Gesellschaftsordnung durch eine kommunistische zu ersetzen. Parteien, die sich dieser Position oder dem FĂŒhrungsanspruch der KPdSU entzogen, wendeten sich in der Folgezeit teilweise wieder eher sozialdemokratischen Positionen zu. SpĂ€testens ab 1924 waren daher nahezu alle Kommunistischen Parteien im Grunde lediglich nationale Sektionen der Komintern, ausgerichtet an den Vorgaben der KPdSU.

Nach dem Tod Lenins 1924 fĂŒhrte der Machtkampf um Lenins Nachfolge zum Bruch zwischen Stalin und Trotzki (→ Linke Opposition). Gegen den ursprĂŒnglichen Willen Lenins konnte sich Stalin auch durch innerparteiliche Intrigen durchsetzen. Stalin war schon seit 1922 Inhaber des neu geschaffenen Amtes des GeneralsekretĂ€rs der Partei, das spĂ€ter von ihm mit fast uneingeschrĂ€nkten Machtbefugnissen ausgestattet wurde.

Neben Trotzki wurden mögliche Konkurrenten aus den Reihen der UnterstĂŒtzer Stalins wie Sinowjew, Bucharin und Kamenew ausgeschaltet, in den 1930er Jahren im Zuge der sogenannten „Großen SĂ€uberung“ schließlich hingerichtet. Trotzki wurde verbannt und anschließend außer Landes verwiesen. Seine Emigration fĂŒhrte ihn bis nach Mexiko.

Stalin passte den Demokratischen Zentralismus in der praktizierten RealitĂ€t seinen persönlichen Vorstellungen an und festigte die FĂŒhrungsrolle der KPdSU. Dabei rĂ€umte er einem nationalen Weg zum Kommunismus PrioritĂ€t ein.

Trotzkismus und der Spanische BĂŒrgerkrieg in den 1930er Jahren

Trotzki propagierte weiterhin einen strikten Kurs der Weltrevolution, den er in der Theorie der permanenten Revolution begrĂŒndete. WĂ€hrend seiner Emigration baute er seine theoretische Arbeit weiter aus. In der Folge entstanden trotzkistische kommunistische Parteien, die schließlich 1938 die Vierte Internationale bildeten. 1940 wurde Trotzki in seinem mexikanischen Exil von einem Agenten Stalins, RamĂłn Mercader, ermordet.

Ein bedeutenderer Einfluss trotzkistischer Parteien blieb insgesamt auf nur wenige Staaten (etwa in Lateinamerika oder in Sri Lanka) begrenzt. Trotzkistische Parteien unterstĂŒtzten in den 1950er und Anfang der 1960er Jahre unter anderem den am Ende erfolgreichen UnabhĂ€ngigkeitskrieg der FLN in Algerien gegen Frankreich (siehe auch weiter unten).

Die spanische linkskommunistische Partei Partido Obrero de UnificaciĂłn Marxista (POUM) spielte neben der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft ConfederaciĂłn Nacional del Trabajo (CNT) wĂ€hrend des Spanischen BĂŒrgerkriegs gegen die Truppen des Generals Franco zwischen 1936 und 1939 eine relativ bedeutsame Rolle.

Die Sowjetunion belieferte als einzige Großmacht die Republik mit Waffen. Zuvor hatte Stalin vergeblich versucht, Großbritannien und Frankreich zu einem Eingreifen gegen die faschistischen Staaten Deutschland und Italien zu bewegen, die Franco massiv unterstĂŒtzten. Die 1921 gegrĂŒndete Kommunistische Partei Spaniens (PCE; Kommunistische Partei Spaniens), zunĂ€chst eine kleine politische Kraft, erlangte eine dominante Stellung innerhalb der Volksfrontregierung der Republik. Die Kommunisten wandten sich gegen die von den Anarchisten ausgehende Revolution und versuchten das KleinbĂŒrgertum auf ihre Seite zu ziehen. Weiterhin prĂ€gten sie mehr und mehr die MilitĂ€rstrategie der Republik, was zusĂ€tzlich starke innenpolitische Friktionen hervorrief. Am 1. Mai 1937 kam es in Barcelona zwischen Kommunisten einerseits und Anarchisten und Linkskommunisten andererseits zu StraßenkĂ€mpfen.

Ähnlich wie Russland zu Beginn des 20. Jahrhunderts war Spanien noch stark landwirtschaftlich geprĂ€gt. Die Anarchisten der CNT und deren militanter Arm, die FederaciĂłn Anarquista IbĂ©rica (FAI), hatten eine millionenstarke soziale Basis. Aufgrund der selektiven Waffenlieferungen, der innenpolitischen VerhĂ€ltnisse und der Fehler der anarchistischen FĂŒhrer im Umgang mit der Macht konnten die Kommunisten ihren Einfluss auf Kosten dieser Gruppe ausbauen. Auch die innerlich gespaltenen Sozialisten des PSOE gerieten in den Sog des kommunistischen Einflusses. Der starke, vor allem in der Gewerkschaft verankerte „revolutionĂ€re“ FlĂŒgel musste sich unterordnen.

Die POUM wurde von der PCE und von Stalin als konterrevolutionĂ€re Organisation betrachtet, als politische Kraft ausgeschaltet und in die IllegalitĂ€t getrieben. Gleichzeitig drĂ€ngten die Kommunisten gemeinsam mit den Liberalen die Revolution in die Defensive und gingen auch physisch gegen Kollektive vor. Die entsprechende Konkurrenz zwischen PCE einerseits und POUM beziehungsweise CNT andererseits und der sich daraus letztlich entwickelnde ideologisch bedingte Zweifrontenkrieg trug mit dazu bei, dass am Ende des Spanischen BĂŒrgerkriegs der von Hitler und Mussolini unterstĂŒtzte Franco siegte und die franquistische Diktatur Spanien 36 Jahre lang prĂ€gte. Die CNT, die POUM, die PCE und andere Parteien wurden darauf im Spanien unter Franco verboten. Franco konnte die Macht bis zu seinem Tod 1975 halten.

In der Bundesrepublik Deutschland der 1970er und 1980er Jahre gab es trotzkistische Parteien, zum Beispiel die politisch relativ unbedeutende Gruppe Internationaler Marxisten (GIM), die an der Bundestagswahl 2005 teilnehmende PSG und verschiedene andere kleine Splitterparteien.

Unter dem Faschismus in den 1930er und 40er Jahren: Untergrund, Widerstand und KZ-Haft

Spanien war der dritte faschistische Staat in Europa nach Italien (seit 1922) und Deutschland (seit 1933). WĂ€hrend der Zeit des Faschismus waren kommunistische Parteien in den jeweiligen Staaten verboten. Ihre Mitglieder wurden vielfach verhaftet oder (etwa im Deutschen Reich) in Konzentrationslagern interniert und dort oft auch ermordet, wenn sie nicht ins Exil fliehen konnten. So war etwa der Vorsitzende der KPD, Ernst ThĂ€lmann, ab 1933 elf Jahre interniert, bis er 1944 im KZ Buchenwald erschossen wurde. Der fĂŒhrende Theoretiker der italienischen KPI, Antonio Gramsci, starb 1937, ebenfalls nach elf Jahren Haft, im GefĂ€ngnis.

Einige Kommunisten setzten illegal im Untergrund ihre politische AktivitĂ€t unter lebensgefĂ€hrlichen Bedingungen fort. In Deutschland sammelten sich Kommunisten beispielsweise in der Spionageorganisation „Rote Kapelle“, wo sie vor allem wĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges aus dem Untergrund im Widerstand gegen den Nationalsozialismus der Sowjetunion zuarbeiteten. Im Exil arbeiteten Kommunisten auch daran, die Struktur der Partei aufrechtzuerhalten und ihre Reorganisation nach dem Krieg vorzubereiten. Die Exil-KPD in Moskau unter Wilhelm Pieck propagierte ab 1935 eine Volksfront-Politik gegen den Faschismus, nachdem die Sozialfaschismustheorie aufgegeben worden war. Diese Volksfront-Politik war die Voraussetzung fĂŒr die spĂ€tere Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED in der sowjetischen Besatzungszone 1946. WĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges spielten vor allem in Frankreich, Albanien, Griechenland, Italien und Jugoslawien die jeweiligen Kommunistischen Parteien eine fĂŒhrende Rolle im Kampf gegen die faschistische Besatzungsmacht und beeinflussten den Partisanenkrieg in bestimmender Funktion. Die Rolle der KPs im Kampf um die Befreiung vom Faschismus in diesen LĂ€ndern fĂŒhrte nach dem Krieg dazu, dass die jeweiligen Kommunistischen Parteien auch unabhĂ€ngig von der KPdSU einflusseiche Positionen erlangten. In Albanien (unter Enver Hoxha) und Jugoslawien (unter Josip Broz Tito) kamen die KPs nach der Befreiung an die Regierung und konnten ĂŒber Jahrzehnte hinweg je unterschiedliche, eigenstĂ€ndige Formen des Kommunismus etablieren.

Sowjetunion 1924 bis nach 1945: Stalinismus bis nach Ende des Zweiten Weltkriegs

Auf dem 14. Parteitag der KPdSU 1925 wurde Stalins Position, sein Kurs und seine Thesen zum Aufbau des Sozialismus in einem Land gefestigt. Zur Zeit des Stalinismus in der UdSSR (1924–1953) folgten viele kommunistische Parteien anderer LĂ€nder dem Leitbild der KPdSU: Der „Demokratischer Zentralismus“ genannte Parteiaufbau kannte einen Parteikongress, auf dem die anwesenden Delegierten ein Zentralkomitee wĂ€hlten, das dann das PolitbĂŒro wĂ€hlte. De facto stellte das PolitbĂŒro allerdings eine unkontrollierte Machteinheit dar, und dominierte das Zentralkomitee, welches wiederum sicherstellte, dass die Wahlen auf dem Parteikongress „nach Wunsch“ abliefen.

In fast allen LĂ€ndern, in denen eine kommunistische Partei die Regierung stellte (namentlich in den Ostblockstaaten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges), wurden zur Zeit des Stalinismus Oppositionsparteien verboten oder zwangsassimiliert. Stalin stattete sich mit diktatorischer Macht aus, und baute um seine Person einen bis dahin beispiellosen Personenkult auf, der fast schon ZĂŒge religiösen Wahns annahm.

Am 1. Dezember 1934 kam ParteisekretĂ€r Sergei Mironowitsch Kirow bei einem Anschlag ums Leben. Stalin nahm dieses Attentat zum Anlass, tatsĂ€chliche oder auch nur vermeintliche Widersacher innerhalb und außerhalb der Partei bei den sogenannten stalinschen SĂ€uberungen, die die „Große Tschistka“ (russisch: „Große SĂ€uberung“) genannt wurden, vor allem zwischen 1935 und 1939 teilweise nach spektakulĂ€ren Schauprozessen auszuschalten (vgl. Moskauer Prozesse). Wenn sie nicht hingerichtet wurden, dann wurden sie zu langen Haftstrafen oder zur Verbannung verurteilt. Dazu wurde ein System von Straf- und Arbeitslagern, das schon in den 1920er Jahren unter Lenin eingerichtet worden war, ausgebaut: der sogenannte „Gulag“, den der Schriftsteller und Dissident Alexander Solschenizyn durch seine Veröffentlichungen seit den 1970er Jahren einer weltweiten Öffentlichkeit bekannt machte. Es gibt unterschiedliche SchĂ€tzungen ĂŒber die Zahl der Todesopfer im Gulag; sie reichen von einigen hunderttausend bis zu mehreren Millionen.

Wirtschaftlich versuchte Stalin, die UdSSR durch eine massive Industrialisierung und den Ausbau des Schienennetzes auf die Höhe der westlichen Industrienationen heranzubringen. Mit rigorosen Mitteln organisierte Stalin die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft, wodurch viele Bauern ihre Existenzgrundlagen verloren. Ebenfalls rigoros bekÀmpfte er die orthodoxe Kirche in der UdSSR. Viele Angehörige des Klerus wurden umgebracht oder in Arbeitslager verbannt. In vielen Orten kam es zum Bildersturm in den orthodoxen Kirchen und zur Zerstörung der christlichen Insignien.

Mit dem Hitler-Stalin-Pakt vom August 1939, in dessen geheimen Zusatzprotokoll Polen und andere Gebiete Osteuropas zwischen Deutschland und der UdSSR aufgeteilt wurden, hoffte Stalin, seinen ideologischen Gegner Hitler von einem Krieg gegen die UdSSR abzuhalten. Stalin-Verteidiger vertreten die Auffassung, dass Stalin damit nur habe Zeit gewinnen wollen, um die Rote Armee bis zum drohenden Krieg zu verstĂ€rken. Als 1941 mit dem „Unternehmen Barbarossa“ dann doch der deutsche Überfall auf die Sowjetunion kam, waren Stalin und die Rote Armee zunĂ€chst ĂŒberrascht und ĂŒberrumpelt. Stalin war auf die UnterstĂŒtzung durch die USA mit Waffenlieferungen ĂŒber das Nordmeer angewiesen. Die deutsche Wehrmacht konnte zunĂ€chst in einem Vernichtungsfeldzug bis vor Moskau und nach Stalingrad (heute: Wolgograd) vordringen. Im Winter 1942/43 kam nach dem Sieg der Sowjetunion ĂŒber die 6. deutsche Armee in der Schlacht von Stalingrad die Wende. Die Wehrmacht wurde zurĂŒckgedrĂ€ngt und schließlich besiegt (vgl. auch Schlacht um Berlin). Der Sieg ĂŒber die NS-Diktatur im „großen vaterlĂ€ndischen Krieg“ gab Stalin ab 1945 neuen Auftrieb.

Im Zuge des Krieges war 1943 die Dritte Internationale (Komintern) auch aus RĂŒcksicht gegenĂŒber den westlichen Alliierten USA und Großbritannien aufgelöst worden. Sie wurde 1947, nach Beginn des Kalten Krieges, nachdem die UdSSR ihren machtpolitischen Einfluss auf die neuen Ostblockstaaten ausgedehnt hatte, durch das Kommunistische InformationsbĂŒro (Kominform) ersetzt, das die KPs insbesondere Osteuropas noch stĂ€rker als zuvor den Vorgaben der KPdSU unterzuordnen versuchte. Schließlich löste sich auch das Kominform bis 1956/1957 im Zuge der spĂ€teren Entstalinisierung und der von der KPdSU nicht mehr aufzuhaltenden sich unabhĂ€ngig von ihr auszubildenden kommunistischen Ideologien, vor allem in China, auf. Dennoch behielt die KPdSU auch danach bis zum Niedergang der UdSSR um 1990/1991 weiterhin einen bedeutenden, wenn auch nach und nach abnehmenden Einfluss auf viele KPs in anderen LĂ€ndern.

Entwicklung Kommunistischer Parteien bis Ende der 1940er Jahre

Europa

In der nach dem Ersten Weltkrieg 1918 gegrĂŒndeten Volksrepublik Ungarn kam es im MĂ€rz 1919 zur MachtĂŒbernahme der KP Ungarns unter BĂ©la Kun, der dort eine RĂ€terepublik grĂŒndete, die jedoch nur etwa 4 Monate Bestand hatte und schon Anfang August 1919 durch eine konservativ-autoritĂ€re Regierung beendet wurde.

Die KP Finnlands, die nach ihrer GrĂŒndung 1918 zunĂ€chst eine große Bedeutung hatte, bĂŒĂŸte diese nach dem Finnischen BĂŒrgerkrieg im selben Jahr wieder ein. Einen grĂ¶ĂŸeren Einfluss erlangte sie wieder, als Stalin dort wĂ€hrend des Sowjetisch-Finnischen Winterkriegs 1939/1940 eine kommunistische Regierung unter Otto W. Kuusinen einsetzte.

In der IllegalitĂ€t Spaniens wurde 1942 eine neue kommunistische Partei aufgebaut, die aus dem Exil von 1942 bis 1960 von Dolores IbĂĄrruri GĂłmez („La Pasionaria“) und spĂ€ter, ab 1960 von Santiago Carrillo Solares geleitet wurde. (Zu Spanien bis 1939 siehe weiter oben)

Weitere KPs spielten neben den schon genannten bis 1945 und viele auch danach, jedenfalls in Westeuropa, kaum eine gewichtige politische Rolle. – Abgesehen von den KPs Osteuropas im Zuge der sowjetischen Hegemonie nach dem Zweiten Weltkrieg (siehe weiter unten).

Die meisten europĂ€ischen KPs wurden zwischen 1918 und 1923 gegrĂŒndet und gingen oft aus Abspaltungen der sozialdemokratischen oder sozialistischen Parteien der jeweiligen Staaten hervor. Sie richteten sich zumindest bis 1945 vornehmlich an der UdSSR aus und waren nationale Sektionen der Komintern. Zusammengefasst wurden in Europa beispielsweise in folgenden LĂ€ndern Kommunistische Parteien gegrĂŒndet:

Frankreich

Die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF; französisch: Parti communiste français, PCF) wurde 1920 gegrĂŒndet. Unter dem Vorsitz von Maurice Thorez erreichte die Partei bei den Wahlen 1936 15,3 % der WĂ€hlerstimmen und unterstĂŒtzte die sozialistische Volksfrontregierung unter LĂ©on Blum. Nach dem Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde die PCF wegen ihrer UnterstĂŒtzung des Hitler-Stalin-Paktes – noch vor der Besetzung Frankreichs durch Deutschland – verboten. WĂ€hrend der Besatzung engagierte sich die PCF jedoch stark in der Widerstandsbewegung, der RĂ©sistance, gegen die deutsche Besatzung. Dieses Engagement bescherte der Partei nach der Befreiung vom Faschismus einen starken RĂŒckhalt in der französischen Bevölkerung. In der Vierten Republik wurde die PCF zu einer Massenpartei. Bei den Wahlen 1946 erreichte sie 28,6 % der WĂ€hlerstimmen.

(Weitere Entwicklung der PCF siehe weiter unten)

Italien

Die Kommunistische Partei Italiens (KPI, italienisch Partito Comunista Italiano – PCI) wurde 1921 von Amadeo Bordiga, Antonio Gramsci und Palmiro Togliatti gegrĂŒndet. Sie ging aus der Sozialistischen Partei Italiens PSI (Partito Socialista Italiano) hervor. Nach der Machtergreifung des Faschismus unter Benito Mussolini agierte die Partei, nachdem sie 1926 verboten worden war, aus dem Untergrund heraus gegen den Faschismus. Gramsci wurde verhaftet und starb 1937 im GefĂ€ngnis, wo er sich weiter als kommunistischer Theoretiker betĂ€tigt hatte und einige Grundlagen fĂŒr die spĂ€tere Entwicklung des Eurokommunismus, der maßgeblich von der italienischen KP ausgehen sollte, erarbeitet hatte. Amadeo Bordiga wurde aufgrund seiner Opposition gegenĂŒber dem stalinistische Kurs der Partei 1930 ausgeschlossen. Er war bis zu seinem Tode 1970 aktiv und leitete die 1943 gegrĂŒndete Internationale Kommunistische Partei.

WĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges spielte die verbotene PCI eine fĂŒhrende Rolle im italienischen Widerstand. Ab 1945 war die Partei mit zu der Zeit 1,8 Millionen Mitgliedern mitgliederstĂ€rkste KP Westeuropas und ĂŒbte danach zeitweise wesentlichen Einfluss auf die Politik des demokratischen Italien aus. Die PCI prĂ€gte nach dem Krieg in ihrer zunehmenden Abgrenzung zur Politik der KPdSU in der UdSSR auch die Entwicklung einiger westeuropĂ€ischer KPs insgesamt.

(Weitere Entwicklung der PCI siehe weiter unten)

Griechenland

Die Kommunistische Partei Griechenlands KKE (Kommounistiko Komma Eladas) ging 1920 aus der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei hervor. Unmittelbar nach ihrer GrĂŒndung wurde sie schon verboten und arbeitete zunĂ€chst aus der IllegalitĂ€t heraus weiter. WĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges dominierte die KKE im Widerstand gegen die deutsche Besatzung die Nationale Befreiungsfront (EAM) und die Volksbefreiungsarmee ELAS. Nach der Befreiung von den Nationalsozialisten kam es 1944 zum BĂŒrgerkrieg in Griechenland (Griechischer BĂŒrgerkrieg), bei dem die Partei aber nicht ihr Ziel, die Macht im Land zu erringen, erreichte. 1947 erneut verboten, wurden ihre letzten KĂ€mpfer 1949 endgĂŒltig von Regierungstruppen geschlagen.

(Weitere Entwicklung der KKE siehe weiter unten)

Belgien

Die Kommunistische Partei Belgiens wurde 1921 gegrĂŒndet. Sie bestand bis 1989.

Jugoslawien

Die Kommunistische Partei Jugoslawiens wurde 1919 gegrĂŒndet, jedoch schon 1920 verboten, obwohl sie innerhalb des einen Jahres schon zur drittstĂ€rksten Partei im Land geworden war. In den 1940er Jahren prĂ€gte die Partei den Widerstand gegen die deutschen Besatzer. Der kroatische General Josip Broz Tito, der den Partisanenkrieg gegen die Nationalsozialisten besonders effektiv organisierte, wurde schon wĂ€hrend des Krieges zu einer charismatischen Leitfigur der jugoslawischen Kommunisten. Die KP schaffte es aus eigener Kraft, 1943 eine provisorische Regierung zu bilden. Nach dem Krieg verfolgte Jugoslawien unter Tito mit dem Aufbau einer föderativen Staatsstruktur und einer Arbeiterselbstverwaltung einen eigenen, unabhĂ€ngigen Weg zum Kommunismus, was 1948 zum ZerwĂŒrfnis mit Stalins KPdSU in der UdSSR und zum Ausschluss aus dem Kominform fĂŒhrte.

(Entwicklung nach 1945 siehe weiter unten)

Albanien

Die Kommunistische Partei Albaniens wurde erst 1941 gegrĂŒndet. Sie spielte eine fĂŒhrende Rolle im Widerstand der nationalen Befreiungsfront gegen die AchsenmĂ€chte Deutschland und Italien wĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges. Nach dem Krieg setzte der Vorsitzende der KP Enver Hoxha mit seiner „Partei der Arbeit“ eine am Stalinismus ausgerichtete Ein-Parteienherrschaft durch.

(Entwicklung nach 1945 siehe weiter unten)

Nordamerika und Australien

Auch in anderen Kontinenten kam es um den Anfang der 1920er Jahre zur GrĂŒndung von Kommunistischen Parteien. In den USA (gegrĂŒndet 1919), Kanada (gegrĂŒndet 1921) und Australien (gegrĂŒndet 1920) hatten die KPs so gut wie keine nennenswerte Bedeutung in der offiziellen Politik der jeweiligen Staaten.

Insbesondere in den USA waren Kommunisten und andere Sozialisten zeitweise besonderen Repressionen ausgesetzt. Schon lange vor der McCarthy-Ära der 1950er Jahre (siehe weiter unten), war die Furcht vor dem Einfluss kommunistischer Bewegungen, kurz nach der russischen Oktoberrevolution, um 1920 herum besonders stark. Ein bekannt gewordenes Beispiel fĂŒr die US-amerikanische Empfindlichkeit gegenĂŒber Kommunisten und anderen linken ParteigĂ€ngern war der Prozess gegen die beiden aus Italien stammenden Arbeiter, der anarchistischen Einwanderer Nicola Sacco und Bartolomeo Vanzetti, denen unter fadenscheiniger BeweisfĂŒhrung 1920 ein Raubmord vorgeworfen wurde. Entlastungsmaterial ließ man verschwinden, wenn man es nicht anderweitig unterdrĂŒcken konnte. Sacco und Vanzetti wurden zum Tode verurteilt und 1927 – gegen die Proteste einer internationalen Massenbewegung fĂŒr ihre Freilassung – nach sieben Jahren in der Todeszelle auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet. Erst 1977 wurden sie posthum rehabilitiert. Heute gilt als unbestritten, dass die beiden unschuldig waren und ihre Verurteilung, bedingt durch den verbreiteten Antikommunismus in den USA, politisch motiviert und von den entsprechenden Kreisen gewollt war.

(Weitere Entwicklung in den USA siehe weiter unten)

Lateinamerika

Die KPs, die zwischen 1919 und den 1930er Jahren in vielen Staaten SĂŒdamerikas und Mittelamerikas gegrĂŒndet wurden, spielten dort oft wichtigere Rollen als in den industrialisierten Staaten der außereuropĂ€ischen Kontinente, auch wenn die meisten von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen blieben. Bis Ende der 1940er Jahre war nur die KP Chiles 1938 an einer Regierung in Chile beteiligt.

Die erste KP in Lateinamerika war diejenige Argentiniens, gegrĂŒndet 1918. Es folgten die KP Mexikos (PCM) 1919, dann die Uruguays 1920, Brasiliens 1922, Kubas (Kommunistische Partei Kubas) 1925, Perus 1928, die KPs Kolumbiens, Costa Ricas, Venezuelas (Partido Comunista de Venezuela) 1931 und Ecuadors (Partido Comunista del Ecuador) 1931 und die KP Nicaraguas 1937.

(Weitere Entwicklung in Lateinamerika siehe weiter unten unter Kalter Krieg und Nach dem Kalten Krieg)

Afrika

In Afrika spielten kommunistische Parteien erst nach dem Zweiten Weltkrieg im Zuge der dortigen Entkolonialisierung und teilweise im Rahmen von mit durch den Kalten Krieg bedingten Stellvertreterkriegen eine bedeutendere Rolle (siehe weiter unten).

Asien

Mit Ausnahme der heutigen Volksrepublik China (siehe weiter unten) und der Mongolei (siehe ebf. weiter unten) war die Rolle der asiatischen KPs Ă€hnlich wie in Afrika hauptsĂ€chlich erst nach dem Zweiten Weltkrieg von grĂ¶ĂŸerer Bedeutung. Jedoch wurden in einzelnen asiatischen Staaten und Kolonien auch schon relativ frĂŒh KPs gegrĂŒndet, so zum Beispiel neben China und Mongolei 


Kalter Krieg: 1946 bis Ende der 1980er Jahre

Die Zeit des Kalten Krieges, dem die ideologische, soziale, wirtschaftliche, technologische und militĂ€rische Konkurrenz (forciert durch die Entwicklung von Atomwaffen zuerst der USA, dann der UdSSR) zwischen den GroßmĂ€chten USA einerseits und der UdSSR andererseits zugrunde lag, war eine Ära, in der kommunistische Parteien in vielen LĂ€ndern der Welt verstĂ€rkt Bedeutung erlangten.

WĂ€hrend des Kalten Krieges gab es verschiedene Phasen. Die erste Phase von 1947 bis in die 1970er Jahre war geprĂ€gt durch teilweise schwere politische Krisen zwischen den GroßmĂ€chten, die die Welt zeitweise auch nahe an den Rand eines Atomkriegs brachten.

Im Deutschland der Besatzungszeit (vgl. Besatzungszone) war es 1948 nach der einseitigen WĂ€hrungsreform in den drei Westzonen zur Berlin-Blockade durch die UdSSR gekommen, die nach der Versorgung Berlins durch die amerikanische „LuftbrĂŒcke“ wieder aufgehoben wurde. 1961 folgte der Bau der Berliner Mauer und die Errichtung des sogenannten Eisernen Vorhangs, der den Ostblock in Europa durch eine schwer bewachte und gesicherte Grenze nun nicht nur in einem politisch-diplomatischen Sinn vom Westen trennte.

Luftbild mit sowjetischen Raketenstellungen auf Kuba

Die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf Kuba fĂŒhrte 1963 zur Kuba-Krise, bei der nach zwei Wochen angespannten diplomatischen KrĂ€ftemessens sozusagen im letzten Augenblick ein Atomkrieg durch das Einlenken beider Regierungen verhindert wurde. Die UdSSR unter Chruschtschow zog ihre Raketen aus Kuba ab. Im Gegenzug entfernten die USA unter PrĂ€sident John F. Kennedy etwas spĂ€ter dort schon lĂ€nger stationierte amerikanische Atomraketen aus der TĂŒrkei.

Koreakrieg – Luftangriff auf die nordkoreanische Hafenstadt Wonsan

Weitere wichtige weltpolitisch kritische Situationen bildeten beispielsweise der Koreakrieg Anfang der 1950er Jahre, die Niederschlagung der reformkommunistischen Bestrebungen beim ungarischen Volksaufstand 1956 und beim Prager FrĂŒhling in der Tschechoslowakei 1968 durch die UdSSR sowie der Indochinakrieg und der Vietnamkrieg, der seit 1963/64 bis 1973 unter federfĂŒhrender Mitwirkung der USA auf der Seite SĂŒdvietnams stattfand. Er wurde gefĂŒhrt gegen die im Indochinakrieg gegen die Kolonialmacht Frankreich bis 1954 erfolgreichen kommunistischen Việt Minh Nordvietnams unter dem Vorsitzenden der vietnamesischen KP Ho Chi Minh beziehungsweise gegen die oppositionelle Guerillabewegung des Vietcong in SĂŒdvietnam. Nach dem RĂŒckzug der USA 1973 siegte der Vietcong bis 1975 und vereinigte die beiden vietnamesischen Staaten unter kommunistischer Herrschaft.

Die zweite Phase des Kalten Krieges wurde durch eine Politik der Entspannung zunĂ€chst in Europa im Rahmen der Neuen Ostpolitik der Bundesregierung unter Willy Brandt eingeleitet, bei der es nach der Aufnahme verstĂ€rkter diplomatischer Kontakte zu den LĂ€ndern des Warschauer Paktes und der völkerrechtlichen Anerkennung der DDR auch durch die Bundesrepublik im Grundlagenvertrag gelang, die Grenze des „Eisernen Vorhangs“ etwas durchlĂ€ssiger zu machen.

Noch vor dem RĂŒckzug der USA aus dem Vietnamkrieg 1973 kam es auch zu einer relativen Entspannung der kritischen Lage in SĂŒdostasien, als US-PrĂ€sident Richard Nixon diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China unter Mao Zedong aufnahm; und spĂ€ter auch zur UdSSR, mit der das SALT-I-Abkommen zur Begrenzung strategischer Waffen abgeschlossen wurde.

Gleichwohl blieb in SĂŒdostasien vor allem Kambodscha, ein Nachbarland Vietnams, bis 1978 unter der dreijĂ€hrigen Terrorherrschaft des Pol-Pot-Regimes und auch danach ein Unruheherd.

Auch in Laos, einem weiteren Nachbarstaat Vietnams, waren 1975 in Folge der unblutigen Revolution durch den Pathet Lao Kommunisten an die Macht gekommen. Sie blieben bis heute an der Regierung.

Trotz der verbesserten Beziehungen infolge der Entspannungspolitik blieben auch die 1970er Jahre von Krisen und Kriegen durchzogen, die im Zeichen des Ost-West-Konflikts standen. Neben dem oben erwĂ€hnten Afghanistankrieg wĂ€ren dabei verschiedene BĂŒrgerkriege im Zuge der Entkolonialisierung vor allem in Afrika zu nennen: So zum Beispiel dem Algerienkrieg der 1950er bis Anfang der 1960er Jahre, danach etwa im Kongo, und ab Mitte der 1970er in Mosambik, Angola und anderen Staaten, wo meist auch kommunistisch geprĂ€gte Befreiungs- und UnabhĂ€ngigkeitsbewegungen bedeutende Rollen spielten. Des Weiteren gehören dazu auch GuerillakĂ€mpfe, Revolutionen und Staatsstreiche etwa in vielen LĂ€ndern Lateinamerikas unter zumindest indirekter Beteiligung der SupermĂ€chte fĂŒr die eine oder andere Seite.

Außerdem standen sich die GroßmĂ€chte weiterhin mit einem enormen Vernichtungspotenzial an Atomwaffen und anderen Massenvernichtungsmitteln, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nach den USA auch von der UdSSR entwickelt worden waren, hochgerĂŒstet gegenĂŒber. Insbesondere in der UdSSR fĂŒhrte das WettrĂŒsten zu einem Verbrauch wichtiger finanzieller Ressourcen, die letztlich mit zum wirtschaftlichen und schließlich auch politischen Untergang der UdSSR beitrugen.

In die Zeit des Kalten Krieges fiel auch die sowjetische Intervention in Afghanistan (1979 bis 1989) zur UnterstĂŒtzung der durch einen Putsch gegen die zunehmend autoritĂ€rer gewordene afghanische Republik an die Macht gekommenen kommunistischen Regierung gegen verschiedene von den USA und einigen islamischen Staaten unterstĂŒtzten islamischen und islamistischen Rebellengruppen, die unter dem Namen Mujaheddin zusammengefasst wurden.

Mit der Politik von Perestrojka und Glasnost Michail Gorbatschows sowie dem Abfall und der Demokratisierung der meisten Ostblockstaaten von der Vorherrschaft der UdSSR am Ende der 1980er Jahre endete der kalte Krieg mit dem Zerfall der UdSSR und mit ihr auch dem Ende der Vorherrschaft der KPdSU in Russland und Osteuropa.

China und der Maoismus

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) unter der FĂŒhrung Mao Zedongs verfolgte nach der erfolgreichen Revolution, die 1949 zur GrĂŒndung der Volksrepublik China gefĂŒhrt hatte, einen eigenen kommunistischen Weg – verstĂ€rkt ab 1956, als es wegen Chruschtschows Politik der Entstalinisierung in einem sich zuspitzenden ideologischen Konflikt bis 1960 zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam. Diese Entwicklung fand ihren Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution ab 1966. Ihr lag die Theorie einer permanenten revolutionĂ€ren Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde; die kommunistischen Ideale sollten im gesamten chinesischen Volk verankert werden – mittels Umerziehung und Ausmerzung jeglicher auch vermeintlich konterrevolutionĂ€rer AnsĂ€tze. Dabei kam es auch zu gewaltsamen Exzessen unter dem Deckmantel der Partei.

KPCh: 1921 bis zum Ende der 1980er Jahre

Die KPCh wurde 1921, 10 Jahre nach GrĂŒndung der Republik China, in Shanghai gegrĂŒndet. Sie ist aus dem marxistischen Teil der „Bewegung des vierten Mai“ hervorgegangen, die aus der Unzufriedenheit der Regelungen des Versailler Vertrags nach dem Ersten Weltkrieg fĂŒr China entstanden war.

ZunĂ€chst gab es noch enge Verbindungen der Partei mit der Kuomintang unter Sun Yat-sen; die KPCh als auch die Kuomintang wurden vorerst gemeinsam von der UdSSR unterstĂŒtzt. Nach dem FĂŒhrungswechsel in der Kuomintang begann deren neuer Vorsitzender Chiang Kai-shek die KPCh in einem BĂŒrgerkrieg ab 1927 gewaltsam auszuschalten. Dabei kam es in Shanghai zu einem Massaker an mehreren tausend Kommunisten durch die Kuomintang. In der Folge stellte die verbliebene KPCh eigene Truppen zusammen und baute in der sĂŒdchinesischen Provinz Jiangxi eine sozialistische RĂ€terepublik auf. Dabei stĂŒtzte sich Mao auf die proletarische Landbevölkerung als Basis fĂŒr den revolutionĂ€ren Klassenkampf, womit er sich gegen die marxistisch-leninistische Doktrin stellte, nach der die Revolution von der stĂ€dtischen revolutionĂ€ren Arbeiterschaft getragen werden sollte.

Mao zog sich 1935 mit seiner Armee und seinen AnhĂ€ngern auf dem berĂŒhmt gewordenen, mehrere Tausend Kilometer „Langen Marsch“ in die nordchinesische Provinz Shaanxi zurĂŒck, als die RĂ€terepublik in Jiangxi von den Kuomintang militĂ€risch angegriffen wurde. Maos Langer Marsch, mit dem er einer endgĂŒltigen Niederschlagung der chinesischen Kommunisten auswich, fĂŒhrte zu einem verstĂ€rkten Einfluss seiner Person in der FĂŒhrung der KPCh.

Mit dem Hegemoniestreben Japans, das zunehmend zur Bedrohung fĂŒr China wurde, kam es 1936 erneut zum BĂŒndnis zwischen Kuomintang und KPCh. Der Chinesisch-Japanische Krieg, der 1937 den Beginn des Zweiten Weltkrieges in Asien markierte und bis 1945 dauerte, fĂŒhrte zum gemeinsamen Kampf beider Parteien wĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges auf dem asiatischen Festland gegen die Japaner. Aber dieses dennoch konfliktbeladene BĂŒndnis brach unmittelbar nach der Niederlage Japans, und damit dem Ende des Zweiten Weltkrieges auch in Asien, wieder auseinander.

Es folgte ein weiterer 4-jĂ€hriger BĂŒrgerkrieg in China, aus dem die Kommunisten unter Mao schließlich siegreich hervorgingen, und Mao am 1. Oktober 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte.

Die Kuomintang zogen sich auf die Insel Formosa, fĂŒr China die Provinz Taiwan, zurĂŒck, wo sie 1950 mit der nationalchinesischen Republik China (oft auch als „Nationalchina“ bezeichnet) einen eigenen, bedeutend kleineren, am politischen Westen ausgerichteten chinesischen Staat grĂŒndeten. Dieser Staat ist bis heute nicht von der Volksrepublik China anerkannt. Bedingt durch die auch militĂ€rische UnterstĂŒtzung Taiwans beziehungsweise Nationalchinas durch die USA im Rahmen des Kalten Krieges blieb nach EinschĂ€tzung vieler politischer Beobachter eine militĂ€rische Intervention der Volksrepublik in Taiwan bis dato aus.

PortrÀt Maos am Eingang zur Verbotenen Stadt

Zwischen China unter Mao Zedong beziehungsweise der KPCh und der UdSSR beziehungsweise der KPdSU folgte nach der Entstalinisierung durch Chruschtschow in der Sowjetunion spĂ€testens ab 1957 ein gravierender ideologischer Konflikt, in dem die KPch die Vormachtstellung der KPdSU ĂŒber die weltweite kommunistische Bewegung ablehnte. Außerdem legte Mao mit seiner eigenen Ideologie, dem Maoismus, den Marxismus-Leninismus anders aus als die KPdSU. Mao hatte seine Ideologie fĂŒr die breite Bevölkerung aufbereitet in einem nicht nur in China weit verbreiteten kleinen roten Buch, der sogenannten „Mao-Bibel“.

Der Konflikt zwischen den beiden grĂ¶ĂŸten KPs der Welt fĂŒhrte zu einer weiteren Spaltung der KPs beziehungsweise zur NeugrĂŒndung maoistischer KPs auch in einigen anderen Staaten der Erde. Mit dem maoistischen China hatte damit neben der UdSSR und den USA sozusagen eine dritte Weltmacht und zweite kommunistische Großmacht die weltpolitische BĂŒhne des Kalten Krieges betreten.

1966 leitete Mao die Kulturrevolution in China ein (siehe oben im Einleitungsabschnitt zu China, Maoismus), die erst zehn Jahre spĂ€ter 1976 mit dem Tod Maos enden sollte. Bis zu Maos Tod beeinflusste die sogenannte „Viererbande“ um Maos dritte Frau Jiang Qing die Strukturen und Politik der KPCh. Mao selbst war zum Ende seines Lebens hin zunehmend handlungsunfĂ€hig geworden. Die „Viererbande“ wurde nach Maos Tod gestĂŒrzt und 1980 zum Tode verurteilt; 1983 wurden die Urteile in lebenslange Haft revidiert. Jiang Quing beging 1991 kurz nach ihrer Haftentlassung Suizid.

Treffen Maos mit Nixon in Peking 1972

Noch vor Ende des Vietnamkriegs nahmen die USA mit PrĂ€sident Richard Nixon das erste Mal diplomatische Kontakte mit der Volksrepublik China auf, wodurch eine gewisse Entspannungspolitik im kriegs- und krisengeschĂŒttelten SĂŒdostasien eingeleitet wurde, mit der jedoch auch das Ziel verfolgt wurde, den Einfluss der UdSSR in der Region zu schwĂ€chen, beziehungsweise zu verhindern.

Ab 1978 leitete die KPCh – nun unter Deng Xiaoping – mit den sogenannten „Vier Modernisierungen“ vor allem wirtschaftliche Reformen ein, die auch zu einer Öffnung Chinas gegenĂŒber dem Weltmarkt fĂŒhrten. Allerdings schlugen sich diese Reformen kaum auf die Innenpolitik in China nieder, wo die KPCh weiterhin allein herrschende Staatspartei blieb.

Die in den 1980er Jahren sich verstĂ€rkende vor allem von Studenten getragene Demokratiebewegung (vergleiche Unterkapitel Volksrepublik China im Artikel BĂŒrgerrechtsbewegung), die auch liberale und demokratische Reformen einforderte, wurde unter Einsatz von Panzern gegen eine Großdemonstration der Demokratiebewegung auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 blutig niedergeschlagen.

(Weitere Entwicklung in China siehe weiter unten)

Der Ostblock, Jugoslawien und Albanien

Warschauer Pakt, RGW, Entstalinisierung, Perestrojka und Glasnost

Nach dem Sieg der Alliierten ĂŒber Deutschland und dem Ende des Zweiten Weltkrieges gewann die UdSSR die Oberhand ĂŒber die osteuropĂ€ischen Staaten Polen, Tschechoslowakei, Ungarn, RumĂ€nien, Bulgarien und den sowjetisch besetzten Teil Deutschlands (1945–1955 war auch der Osten Österreichs darunter). Aus der sowjetischen Besatzungszone, in der 1946 die unter der NS-Diktatur verbotenen Parteien SPD und KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unter Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl (zwangs-)vereinigt wurden, ging 1949 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) hervor. Gemeinsam mit der DDR bildeten die genannten Staaten unter Oberhoheit der UdSSR 1955 das östliche MilitĂ€rbĂŒndnis Warschauer Pakt als Antwort auf die kurz zuvor von den USA und ihren westlichen VerbĂŒndeten gegrĂŒndete NATO.

Albanien gehörte bis 1968 dem Warschauer Pakt an, trat aber wieder aus.

Wirtschaftlich schlossen sich die Staaten des Ostblocks ab 1949 im Rat fĂŒr gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), englisch: Comecon (Council for Mutual economic Assistance) zusammen. Der RGW bildete das wirtschaftliche KonkurrenzbĂŒndnis zur westlichen OECD und zur EWG (EuropĂ€ische Wirtschaftsgemeinschaft). Bis 1978 schlossen sich weitere kommunistische Staaten dem RGW an, so die Mongolische Volksrepublik 1962, Kuba 1972 und Vietnam 1978. In den 1970er und 1980er Jahren wurden KooperationsvertrĂ€ge auch mit einigen nicht-kommunistischen Staaten abgeschlossen, so zum Beispiel mit Finnland, Mexiko und dem Irak.

Albanien, Mitglied seit 1949, trat 1968 aus dem RGW aus.

Die LĂ€nder des Warschauer Pakts wurden alle von stalinistischen kommunistischen Parteien regiert. Nach Stalins Tod 1953 wurde Georgi Malenkow GeneralsekretĂ€r der KPdSU, dessen Amt aber noch im selben Jahr von Nikita Chruschtschow ĂŒbernommen wurde.

Reformen der Partei in der UdSSR unter Chruschtschow (Entstalinisierung) seit Februar 1956 nach seiner Geheimrede auf dem 20. Parteitag der KPdSU, bei der er die Politik des stalinistischen Systems und einen großen Teil seiner Verbrechen offenlegte und kritisierte, wurden in den anderen Staaten des Warschauer Pakts (außer in Albanien) ebenfalls eingefĂŒhrt. Die Entstalinisierung beließ es zwar auf dem Anspruch der Alleinherrschaft der KPdSU, machte die Partei jedoch wieder zu einem kollektiven Entscheidungsorgan und schwĂ€chte die Position des GeneralsekretĂ€rs in der Sowjetunion.

Trotz der Entstalinisierung wurden reformkommunistische Bestrebungen, die die Vorherrschaft der KPdSU in Frage stellten oder stellen konnten, innerhalb des Warschauer Paktes weiterhin unterdrĂŒckt. Entsprechende reformistische Bestrebungen oder gar AufstĂ€nde wie etwa in Ungarn 1956 oder in der Tschechoslowakei 1968 (Prager FrĂŒhling) wurden gegebenenfalls mit militĂ€rischer Gewalt niedergeschlagen. Auch schon der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in der DDR war – nur wenige Monate nach Stalins Tod –, als die SED nicht mehr Herr der Lage schien, von sowjetischen Panzern ĂŒberrollt worden.

Außenpolitisch fĂŒhrte die Entstalinisierung unter anderem zum ideologischen Konflikt und schließlich bis Ende der 1950er Jahre zum Bruch mit China unter Mao Zedong, wodurch es zu einer Art kommunistischen Schisma kam, weil nun zwei unterschiedliche kommunistische GroßmĂ€chte weltpolitisch fĂŒhrende Rollen einnahmen. Insgesamt konnten Chruschtows Reformen unterschiedlich starken Tendenzen der Restalinisierung unter seinen Nachfolgern Leonid Iljitsch Breschnew (1964 bis 1982), Juri Wladimirowitsch Andropow (1982 bis 1984), Konstantin Ustinowitsch Tschernenko (1984 / 1985) jedoch standhalten. Weitere entscheidende und fĂŒr den Kommunismus insgesamt schwerwiegende Reformen wurden schließlich ab 1985 unter der Regierung Michail Gorbatschows eingeleitet.

(Weitere Entwicklung in der UdSSR, Russland und Osteuropa siehe weiter unten)

Eigene Wege Jugoslawiens (Titoismus) und Albaniens (Isolation)

Eine Sonderrolle hatten die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien (unter Josip Broz Tito) und Albanien (unter Enver Hoxha), die eine jeweils eigenstĂ€ndige Richtung des Kommunismus verfolgten und vorerst wegen der fĂŒhrenden Rollen der jeweiligen KPs im Widerstand gegen die faschistischen BesatzungsmĂ€chte wĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges ĂŒber eine relativ breite Basis in deren Bevölkerungen verfĂŒgten.

Jugoslawien unter dem MinisterprĂ€sidenten und spĂ€ter auch StaatsprĂ€sidenten auf Lebenszeit Josip Broz Tito zerwarf sich mit der KPdSU schon 1948 und wurde aus dem Kominform ausgeschlossen (siehe auch weiter oben). Es war politisch freier und folgte wirtschaftlich einem eher der Marktwirtschaft und weniger der Planwirtschaft folgenden Modell. Titos Modell des Weges zum Kommunismus prĂ€gte die Ideologie des Titoismus. Jugoslawien gehörte mit Ägypten und Indien zu den Initiatoren des 1961 gegrĂŒndeten BĂŒndnisses der blockfreien Staaten, dem sich neben anderen Staaten auch das kommunistische Kuba und das arabisch-revolutionĂ€re Libyen unter dessen RevolutionsfĂŒhrer Muammar al-Gaddafi anschlossen.

Tito war in Jugoslawien darauf bedacht, dass die Teilrepubliken Serbien, Kroatien, Montenegro, Slowenien, Mazedonien und Bosnien untereinander gleichberechtigt waren. Diese Politik der Gleichstellung der Teilrepubliken wurde nach Titos Tod 1980 nach und nach schleichend aufgegeben und wich spĂ€testens nach Übernahme der Partei- und StaatsfĂŒhrung unter Slobodan MiloĆĄević einer zunehmenden Dominanz Serbiens mit einem verstĂ€rkten serbischen Nationalismus, der in den anderen Teilrepubliken zu zunehmenden Autonomiebestrebungen fĂŒhrte, die nach den UnabhĂ€ngigkeitserklĂ€rungen Sloweniens, Makedoniens, Kroatiens und Bosniens ab den frĂŒhen 1990er Jahren in BĂŒrgerkriegen eskalierten.

Albanien (siehe auch weiter oben) hatte unter der ParteifĂŒhrung Enver Hoxhas bis 1948 zunĂ€chst noch enge Beziehungen zu Jugoslawien. Zeitweise wurde sogar eine Vereinigung beider Staaten erwogen. Das VerhĂ€ltnis beider Staaten verschlechterte sich jedoch drastisch nach Titos Bruch mit Stalin.

Die weiterhin streng stalinistisch ausgerichtete KP Albaniens („Partei der Arbeit“) distanzierte sich im Zuge der Entstalinisierung in der UdSSR ebenfalls, wenn auch aus anderen GrĂŒnden als die jugoslawische KP, zusehends von der Sowjetunion und wandte sich verstĂ€rkt China zu. Ansonsten verfolgte Hoxha eine Politik der Abgrenzung nach außen und verschloss sich jeglichen Reformen. Seine Innenpolitik war von starker repressiver Kontrolle gekennzeichnet.

Die UdSSR beendete 1961 endgĂŒltig die diplomatischen Beziehungen zu Albanien, das nach dem Ausschluss aus dem RGW auf die wirtschaftliche UnterstĂŒtzung aus China angewiesen war. Dennoch blieb Albanien vorerst noch Mitglied im Warschauer Pakt, aus dem es erst 1968 aus Protest gegen den die sowjetische Intervention in der ČSSR austrat.

Auch zu China verschlechterten sich die albanischen Beziehungen ab der 1970er Jahre, nachdem Mao diplomatische Kontakte zu den USA aufgenommen hatte. Nach mehrfacher öffentlicher Kritik Albaniens an China, stellte China schließlich 1978 seine Wirtschaftshilfe fĂŒr das Land ein. Albanien blieb im Wesentlichen bis zum Tod Hoxhas 1985 stalinistisch geprĂ€gt.

1985 ĂŒbernahm Ramiz Alia die FĂŒhrung der KP in Albanien. Im Zuge der Demokratiewelle im Ostblock kam es auch in Albanien ab Ende der 1980er Jahre zu Reformen, bis hin zur Zulassung anderer Parteien. Trotz starker politischer Unruhen und vor allem von Studenten getragenen Massendemonstrationen zwischen 1989 und 1991, die zur Ausrufung des Ausnahmezustandes fĂŒhrten, gewann die KP, die sich inzwischen in Partia Socialiste e ShqipĂ«risĂ« (Sozialistische Partei Albaniens) umbenannt hatte, 1991 die ersten freien Parlamentswahlen in Albanien. Unter anderem aufgrund der katastrophalen wirtschaftlichen Lage gingen die Massendemonstrationen und Unruhen weiter. Im Laufe der 1990er Jahre kam es außerdem zu großen FlĂŒchtlingswellen. Viele Albaner versuchten, ĂŒber die Adria nach Italien zu gelangen.

Nach den Parlamentswahlen 1992 kam das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg eine nicht-kommunistische Regierung in Albanien an die Macht. Das Land blieb jedoch weiterhin von Krisen geschĂŒttelt.

Der Westen und die USA – zwischen Wahlerfolgen und antikommunistischen Repressionen

In Westeuropa waren die großen kommunistischen Parteien in Frankreich und Italien in Wahlen am erfolgreichsten. Sie entwickelten ab der spĂ€ten 1960er und in den 1970er Jahren die eigenstĂ€ndige Ideologie des Eurokommunismus, in der die Forderung nach einer Revolution abgelegt, und die LegitimitĂ€t von freien Wahlen sowie ein Mehrparteiensystem akzeptiert wurden. Ihre hohen Mitglieder- und WĂ€hlerzahlen stellten eine Akzeptanz der Kommunistischen Partei sicher, wie es in anderen westlichen Staaten oft nicht der Fall war. Die kommunistischen Parteien spielten in Frankreich und Italien eine oft tragende Rolle in der Politik und waren zeitweise auch an Regierungen beteiligt.

Aufgrund ihrer Ablehnung existierender Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen im Westen und der teilweise auch bloß unterstellten Bereitwilligkeit, VerĂ€nderungen auch mittels Gewalt herbeizufĂŒhren, wurden kommunistische Parteien in vielen westlichen marktwirtschaftlich orientierten Industriestaaten, vor allem in den USA, aber auch in der Bundesrepublik Deutschland und anderen LĂ€ndern, mit großem Misstrauen betrachtet. Insbesondere wĂ€hrend des Kalten Krieges wurden dort kommunistische Parteien oft verboten oder von Geheimdiensten beobachtet.

Frankreich, bis zur Gegenwart

Die französische KP, die zu Beginn der vierten Republik mit 28,6 Prozent WĂ€hlerstimmen einen bedeutenden Wahlerfolg verbuchen konnte, wurde 1948 im Zuge des Kalten Krieges von der Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Dennoch verfĂŒgte sie weiterhin ĂŒber eine breite soziale Basis, insbesondere bei der bis in die Gegenwart starken kommunistischen Gewerkschaft CGT.

Unter dem GeneralsekretĂ€r Waldeck Rochet bis Ende der 1960er Jahre gab die PCF ihre Moskauorientierung auf und bekannte sich zur friedlichen Koexistenz, zum pluralistischen System und zum Mehrheitsprinzip. Unter Georges Marchais wurde die Partei 1973 mit 20,6 Prozent stĂ€rkste Fraktion der französischen Nationalversammlung. Ende der 1970er Jahre ging der Einfluss der Partei vor allem wegen ihrer positiven Haltung zum sowjetischen Einmarsch in Afghanistan ab 1979 zunĂ€chst wieder zurĂŒck, stieg aber in den 1980ern wieder an. Zwischen 1981 und 1984 stellte die PCF vier Minister in der sozialistischen Regierung François Mitterrands. Von 1997 bis 2002 war die Partei erneut unter dem sozialistischen Premierminister Lionel Jospin an der Regierung beteiligt.

Italien

Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Kommunistische Partei Italiens (KPI, italienisch PCI) mit 1,8 Millionen Mitgliedern die grĂ¶ĂŸte KP Westeuropas. 1947 bis 1964 war Palmiro Togliatti GeneralsekretĂ€r der PCI. Mit dem UnabhĂ€ngigkeitskurs des Polyzentrismus grenzte sich die Partei unter seiner FĂŒhrung zunehmend von der KPdSU ab. Togliattis Nachfolger Luigi Longo (1964 bis 1972) setzte dessen Politik fort. Unter Longo verurteilte die PCI den Einmarsch der Warschauer-Pakt-Staaten in der ČSSR 1968, der die Niederschlagung des reformkommunistischen Prager FrĂŒhlings unter Alexander Dubček zur Folge hatte. Mit GeneralsekretĂ€r Enrico Berlinguer, von 1972 bis 1984 an der Spitze der PCI, war die Partei nach einem Wahlerfolg, der ihr 34,4 % der Stimmen brachte, indirekt an der Regierung von 1976 in einer Koalition mit der Democrazia Cristiana (DC) beteiligt. Unter Berlinguer wurde auch der Eurokommunismus offiziell als dritter Weg zwischen Sowjetkommunismus und Sozialdemokratie formuliert. Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan und die UnterdrĂŒckung der unabhĂ€ngigen Gewerkschaft Solidarnoƛć in Polen durch die polnische KP und die KPdSU wurden verurteilt. 1990 wandte sich die PCI endgĂŒltig vom Kommunismus ab und benannte sich um in (Partito Democratico della Sinistra, ĂŒbersetzt: Demokratische Partei der Linken) (siehe auch weiter unten)

Griechenland, bis zur Gegenwart

Nach der endgĂŒltigen Niederlage der Kommunisten im Griechischen BĂŒrgerkrieg war die 1949 zunĂ€chst verbotene KKE von 1951 bis 1967 Teil der „Vereinigten Demokratischen Linken“ (EDA). Unter der MilitĂ€rdiktatur des Obristenregimes von 1967 bis 1974 begann erneut eine Zeit der Verfolgung und des Verbots. Noch in der verbotenen Partei spaltete sich der eurokommunistische FlĂŒgel unter dem Namen „Griechische Kommunistische Partei (Inland)“ von der marxistisch-leninistischen KKE ab. Nach dem Zusammenbruch der MilitĂ€rdiktatur 1974, die auch von den USA und den anderen NATO-Staaten gestĂŒtzt worden war, kamen zunĂ€chst die Konservativen der Nea Dimokratia (ND; „Neue Demokratie“) unter Konstantinos Karamanlis an die Regierung. 1981 war bei den Parlamentswahlen die sozialdemokratische Partei PASOK erfolgreicher als die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und stellte die neue Regierung. 1987 wurde die Inland-KP in „Griechische Linke“ umbenannt. Griechische Linke und KKE schlossen sich 1988 zum WahlbĂŒndnis „Koalition der Linken und des Fortschritts“ (SynaspismĂłs tis AristerĂĄs kai tis ProĂłdou) zusammen, das nach den Wahlen 1989 eine Koalition mit der ND bildete und drei Minister stellte, um KorruptionsaffĂ€ren der vorherigen PASOK-Regierung aufzuklĂ€ren. Diese Koalition hielt jedoch nur wenige Monate. 1991 löste sich das LinksbĂŒndnis zwar offiziell mit dem Ausscheiden der KKE auf, existiert jedoch als linkssozialdemokratisches BĂŒndnis unter dem Namen SY.RIZ.A weiterhin. Vor allem die nach wie vor marxistisch-leninistische KKE, aber auch der SYRIZA erlangen in den letzten Jahren wieder zunehmend Bedeutung (Parlamentswahlen 2007: KKE 8,2 %, SYRIZA 5 %).

TĂŒrkei – Vom Ende der sechziger Jahre bis heute

In der TĂŒrkei entstanden im Zuge der ebenfalls entstehenden so genannten 68er-Bewegung, dem Eingriff des MilitĂ€rs 1971 in die Politik, des repressiven politischen Klimas und der sozialen Spannungen eine neue kommunistische Bewegung, die in großem Maße militant geprĂ€gt und weniger durch die Politik der KPdSU beeinflusst wurde. Davor gab es bereits die Anfang der 1960er Jahre gegrĂŒndete Arbeiterpartei der TĂŒrkei (TIP), die jedoch nur legal arbeitete – einige parlamentarische Wahlerfolge hatte – nachfolgend an Einfluss verlor und in die Bedeutungslosigkeit abdriftete. Anfang der siebziger Jahre entstanden im Zuge der Radikalisierung die maoistische TĂŒrkische Kommunistische Partei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) und ihre Guerilla Arbeiter- und Bauern-Befreiungsarmee der TĂŒrkei (TIKKO), gegrĂŒndet von Ä°brahim Kaypakkaya, die TĂŒrkische Volksbefreiungspartei-Front (THKP-C) von Mahir Çayan und die Volksbefreiungsarmee der TĂŒrkei (THKO) von Deniz GezmiƟ.

Die auch heute aktiven kommunistischen Parteiorganisationen sind alle aus diesen drei Anfangsorganisationen entstanden. Auch die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat ihre Wurzeln letztlich in den Entwicklungen dieser Bewegung Anfang der siebziger Jahre.

Heute existiert die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) in der TĂŒrkei, die nach den dortigen "Antiterrorgesetzen" verboten ist, da sie den Straftatbestand der "bewaffneten Bande" erfĂŒllt. Die Partei ist klandestin organisiert und verfĂŒgt ĂŒber bewaffnet bzw. miltant agierende Parteistrukturen, die als Milizen der MLKP bezeichnet werden und neben gezielten AnschlĂ€gen vor allem bewaffnete Straßenblockaden und Demonstrationen durchfĂŒhren sowie bei StraßenkĂ€mpfen fĂŒhrend beteiligt sind. Daneben organisiert sie sich vor allem in Betrieben und unterstĂŒtzt Streiks und BetriebskĂ€mpfe, ist aber auch im Stadtteil aktiv. Entstanden ist sie aus dem Zusammenschluss von drei Organisationen – TKP/ML-Hareketi, TKÄ°H und TKP/ML(YİÖ) – erst im Jahr 1994. Die MLKP dĂŒrfte nach EinschĂ€tzungen einiger Beobachter einigen Einfluss in den Arbeiter- und Armenvierteln der großen StĂ€dte sowie in den kurdischen Gebieten erlangt haben und gehört vermutlich bereits zu den stĂ€rksten kommunistischen Organisationen in der TĂŒrkei.

Des Weiteren existiert auch die lĂ€nger bestehende TĂŒrkische Kommunistische Partei / Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) – auch nach vielen Abspaltungen im Laufe ihrer Geschichte – unverĂ€ndert weiter. Sie ist ebenfalls in den großen StĂ€dten sowie in einigen lĂ€ndlichen Regionen verankert. Die Partei ist ebenfalls verboten und fĂŒhrt mit Hilfe ihrer Guerilla TIKKO bewaffnete Operationen durch, teilweise in lĂ€ndlichen Gebieten, zum grĂ¶ĂŸeren Teil aber auch in StĂ€dten bei StraßenkĂ€mpfen. Daneben existiert die als Abspaltung entstandene Maoistische Kommunistische Partei (MKP) als andere Fraktion, die mit der Volksbefreiungsarmee (HKO) ebenfalls ĂŒber einen bewaffneten Arm verfĂŒgt. Die TKP/ML-Fraktion wird auch als Partizan-FlĂŒgel bezeichnet.

Auch die marxistisch-leninistische RevolutionĂ€re Volksbefreiungsfront-Partei (DHKP-C) existiert in der TĂŒrkei. Sie wird dort, aber auch in der EuropĂ€ischen Union und den USA, als „terroristische Vereinigung“ gefĂŒhrt und ist zudem auch in Deutschland verboten. Gerade Anfang der neunziger Jahre verfĂŒgte sie ĂŒber einigen Einfluss in den großen Armen- und Arbeitervierteln der großen tĂŒrkischen StĂ€dte. Sie förderte den Aufbau von so genannten VolksrĂ€ten und verĂŒbte eine Vielzahl von AnschlĂ€gen gegen Personen aus Wirtschaft, MilitĂ€r und Staat. Seit 2001 fĂŒhrten DHKP-C-Mitglieder auch SelbstmordanschlĂ€ge durch. Die Zahl der AnschlĂ€ge nahm aber im Laufe der Entwicklung deutlich ab – viele der in den letzten Jahren ĂŒberhaupt durchgefĂŒhrten Aktionen schlugen fehl. So explodierte 2004 eine Bombe in einem Linienbus frĂŒhzeitig und tötet dabei vier Menschen, als sie auf dem Weg zu ihrem Ziel war. Ein versuchter Selbstmordanschlag auf das JustizgebĂ€ude in Ankara endet 2005 mit der Erschießung des DHKP-C-Mitgliedes. Viele Mitglieder sitzen in tĂŒrkischen GefĂ€ngnissen ein, die Organisation scheint nach massiven Strafverfolgungsmaßnahmen der SicherheitskrĂ€fte in den letzten Jahren geschwĂ€cht. Zudem starb im August 2008 auch ihr langjĂ€hriger GeneralsekretĂ€r Dursun KarataƟ in Amsterdam.

Daneben existierten auch immer einige kleinere – meistens legale – Parteien, die nicht bewaffnet kĂ€mpfen. Mit der Umbenennung der ehemaligen Partei fĂŒr Sozialistische Macht (SÄ°P) entstand 2001 die TĂŒrkische Kommunistische Partei (TKP) als kommunistische Kleinpartei, die sich der Politik der ehemalig an der Sowjetunion orientierten kommunistischen Parteien verpflichtet fĂŒhlt und zu Wahlen antritt. Obwohl in der TĂŒrkei alle Parteien, die sich als kommunistisch bezeichnen, verboten sind, wurde sie bisher nicht verboten. Die ebenfalls legale und zu Wahlen antretende Arbeiterpartei (EMEP) entstand aus der ehemaligen, illegalen RevolutionĂ€ren Kommunistischen Partei der TĂŒrkei (TDKP).

Portugal

In Portugal ĂŒberstand unter großen Opfern die kommunistische Partei PCP als wesentliche gesellschaftliche Kraft die seit 1932 wĂ€hrende faschistische Diktatur unter Antonio de Oliveira Salazar. 1974 mĂŒndete der Widerstand in die gewaltlose sogenannte Nelkenrevolution. Die Partei entwickelte sich bei einer Anzahl von 10 Millionen Portugiesen zu einer Massenpartei mit 150.000 Mitgliedern. Die PCP, die bis 1976 an der Regierung beteiligt war, spielte unter ihrem GeneralsekretĂ€r Álvaro Cunhal eine fĂŒhrende Rolle beim Demokratisierungsprozess und bei der Formierung der einheitlichen Gewerkschaftszentrale CGTP - Intersindical.

Die PCP ist eine der erfolgreichsten kommunistischen Parteien Westeuropas. Sie hat gegenĂŒber den meisten anderen linken Parteien in Europa den Vorteil, ein Pendant im Bereich der Gewerkschaften, CGTP-IN, zu haben. Bei Wahlen tritt sie im Rahmen des WahlbĂŒndnisses CDU an. Die Partei bekennt sich ausdrĂŒcklich zum Marxismus-Leninismus. In ihrer inneren Struktur besteht die PCP nach wie vor auf den demokratischen Zentralismus. Entscheidungen werden umfassend diskutiert, sind aber nach dem Beschluss bindend fĂŒr alle Parteimitglieder.

VerÀnderungen und Erfolge der Nelkenrevolution waren die Wiederherstellung der Demokratie und die Entlassung der afrikanischen Kolonien, darunter Angola und Mosambik, in die UnabhÀngigkeit.

Dort folgten der UnabhĂ€ngigkeit lange BĂŒrgerkriege, die sich auch zu Stellvertreterkriegen im Kalten Krieg entwickelten und wo sich schließlich die marxistischen Befreiungsbewegungen MPLA in Angola, FRELIMO in Mosambik, wenn auch mit ZugestĂ€ndnissen an die jeweiligen Gegenparteien und gewissen Anpassungen an den politischen „Westen“, durchsetzen konnten.

(Angola siehe weiter unten, Mosambik siehe noch weiter unten)

Auf dem 17. Parteitag der Kommunistischen Partei Portugals (PCP) wĂ€hlten 1298 Delegierte ein Zentralkomitee von 176 Mitgliedern. Carlos Carvalhas, der die Partei seit 1992 als GeneralsekretĂ€r gefĂŒhrt hatte, kandidierte auf eigenen Wunsch nicht wieder. Zum neuen GeneralsekretĂ€r wurde der 57-jĂ€hrige JerĂłnimo de Sousa gewĂ€hlt.

Auf dem Parteitag bekrÀftigte die PCP ihre ablehnende Haltung zur EuropÀischen Verfassung. Diese sei ein Projekt des Neoliberalismus und den Interessen des internationalen Monopolkapitals verpflichtet, das die souverÀnen Rechte der kleineren Mitgliedstaaten einschrÀnke und damit auch nicht im nationalen Interesse Portugals liege.

DarĂŒber hinaus lehnte der Parteitag eine Mitgliedschaft der PCP in der Â»EuropĂ€ischen Linkspartei« ab. Eine supranationale Partei entsprĂ€che in der gegenwĂ€rtigen Situation bei der Vielfalt der ideologischen Positionen nicht den Anforderungen, sondern stelle eher ein ZugestĂ€ndnis an die Strukturen der EuropĂ€ischen Union (EU) dar.

Spanien, bis zur Gegenwart

Kommunistische Parteien waren in Spanien unter dem Faschismus des General Franco bis zu dessen Tod 1975 verboten. Zwei Jahre nach Francos Tod und der WiedereinfĂŒhrung eines pluralistischen demokratischen Systems im Rahmen einer konstitutionellen Monarchie wurde die Kommunistische Partei Spaniens Partido Comunista de España, die 1942 in der IllegalitĂ€t neu gegrĂŒndet und aus dem Exil geleitet worden war, 1977 wieder zugelassen. Bis 1982 wurde die Partei von Santiago Carrillo Solares gefĂŒhrt und folgte der eurokommunistischen Linie der KPs in Italien und Frankreich. Die PCE musste in der neuen Demokratie allerdings viele WĂ€hler an die Sozialisten abtreten und blieb bis heute ohne bedeutenderen politischen Einfluss in Spanien.

Großbritannien, bis zur Gegenwart

Die 1921 gegrĂŒndete Kommunistische Partei Großbritanniens (Communist Party of Great Britain (CPGB)) war zwischen 1945 und 1950 mit zwei Abgeordneten im britischen Unterhaus vertreten. Zeitweise hatte die im Vergleich zu den großen KPs Frankreichs und Italiens eher kleine KP einen relativ starken RĂŒckhalt in verschiedenen Industriegebieten des Vereinigten Königreichs. Im Zuge der sowjetischen Interventionen 1956 in Ungarn und 1968 in der ČSSR verlor auch die CPGB in Großbritannien zusehends an RĂŒckhalt in ihrer WĂ€hlerschaft, obwohl sie die Niederschlagung des Prager FrĂŒhlings verurteilte. Ansonsten stand die CPGB wie auch andere, kleinere Kommunistische Parteien und Gruppen in Großbritannien die meiste Zeit im Schatten der Labour-Party.

Die Labour-Party war lange Zeit eine linkssozialdemokratische Volkspartei, in der es zeitweilig einen relativ starken trotzkistischen FlĂŒgel gab. Jedoch vor allem unter Tony Blair als britischem Premierminister in der Gegenwart kam die Mehrheit der Labour-Party zunehmend von einem relativ linken Kurs ab und schwenkte auf den Neoliberalismus um.

Die CPGB löste sich 1991 im Zuge der VerĂ€nderungen im Ostblock auf. Weiterhin als KP fungieren die Communist Party of Britain und andere kommunistische Splittergruppen, die allerdings so gut wie keinen nennenswerten Einfluss auf die offizielle Politik Großbritanniens haben.

Bundesrepublik Deutschland 1946 bis 1989: KPD-Verbot, Radikalenerlass, KP-NeugrĂŒndungen

In den drei Besatzungszonen Westdeutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg lehnte die SPD unter Kurt Schumacher eine Vereinigung der SPD mit der KPD, wie sie 1946 unter Zwang in der Sowjetischen Besatzungszone stattgefunden hatte, ab. Die KPD spielte in der Trizone nur eine untergeordnete Rolle. Sie stand dort im Schatten der SPD, die fĂŒr viele Westdeutsche als die bedeutendere politische Vertretung der Arbeiterinteressen angesehen wurde, und anfangs teilweise Maßnahmen vertrat, die auch von der KPD gefordert wurden, so etwa unter anderem die Verstaatlichung einiger Bereiche der Schwerindustrie.

Die AnhĂ€ngerschaft der KPD war im Westen Deutschlands auch mit durch die Ermordung vieler KPD-Mitglieder in den Konzentrationslagern in der vorhergehenden Zeit der 12-jĂ€hrigen NS-Diktatur deutlich dezimiert worden. Die meisten der ĂŒberlebenden Kommunisten, die aus dem Exil zurĂŒckgekehrt waren, setzten ihre Hoffnung in eine von Ostdeutschland ausgehende kommunistische Gesellschaftsentwicklung unter dem Dach und Schutz der UdSSR. Entsprechend hatten sich auch viele von ihnen hauptsĂ€chlich in der Sowjetischen Besatzungszone, der nachfolgenden DDR, fĂŒr beziehungsweise in der SED engagiert.

Als 1949 die Bundesrepublik gegrĂŒndet wurde, war die westdeutsche KPD mit einer kleinen Fraktion noch im ersten Deutschen Bundestag bis 1953 vertreten. Sie lehnte die Westbindung der CDU-Regierung unter Bundeskanzler Konrad Adenauer ab, und forderte die Annahme der Stalin-Noten, die im Wesentlichen die NeutralitĂ€t und Entmilitarisierung Deutschlands als Voraussetzung fĂŒr die Aufhebung der deutschen Teilung forderten.

Anders als Österreich, wo eine Teilung des Landes vermieden wurde, akzepierte Adenauer diese Bedingungen nicht. Er setzte seine Politik der wirtschaftlich-militĂ€rischen Westorientierung fort, die insbesondere an den Vorgaben der USA ausgerichtet war, die mit dem Marshall-Plan den Grundstein fĂŒr den wirtschaftlichen Erfolg Westdeutschlands im sogenannten „Wirtschaftswunder“ der 1950er und frĂŒhen 1960er Jahre legten.

Nach der Bundestagswahl 1953 fiel die KPD unter die FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde und spielte danach auf parlamentarischer Ebene im Bund keine Rolle mehr. In der Bundesrepublik wurde die KPD schließlich 1956 durch das Bundesverfassungsgericht als „grundgesetzwidrig“ verboten (vgl. KPD-Verbot).

1968 kam es zur GrĂŒndung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und daneben in der Folgezeit auch zur GrĂŒndung verschiedener kleinerer kommunistischer Splitterparteien, den sogenannten K-Gruppen. Die DKP betrachtete sich als Nachfolgerin der KPD und orientierte sich politisch an der SED in der DDR, aber letztlich bis auf kleinere kommunale Erfolge (etwa in TĂŒbingen oder Marburg sowie einigen StĂ€dten im Ruhrgebiet) ohne nennenswerten parlamentarischen Einfluss in der Bundesrepublik blieb.

In den 1970er Jahren waren vor allem Mitglieder der DKP erneut staatlichen Repressionen ausgesetzt, besonders, wenn sie eine Anstellung im öffentlichen Dienst oder als Beamte anstrebten. Durch den Radikalenerlass (von der sich dagegen formierenden Protestbewegung auch Berufsverbote genannt) der SPD / FDP-Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) wurde vielen von ihnen eine entsprechende berufliche Laufbahn verwehrt.

In den 1970er und 1980er Jahren beteiligte sich die DKP neben anderen kommunistischen Splittergruppen in verschiedenen BĂŒndnissen an den Protesten der Neuen sozialen Bewegungen, vor allem in der Friedensbewegung und der Anti-Atomkraft-Bewegung. Bei den Atomkraftgegnern fand die DKP jedoch weniger Resonanz, da sie die Kernkraftwerke Osteuropas als sicherer betrachtete, weil sie „unter der Kontrolle des Volkes“ stĂŒnden; ein Argument, das bei den meisten Aktiven der Anti-AKW-Bewegung als eher lĂ€cherlich abgetan wurde und durch die Reaktorkatastrophe 1986 im ukrainischen Tschernobyl auch ad absurdum gefĂŒhrt wurde.

(Weitere Entwicklung in Deutschland siehe weiter unten)

Kommunistische Parteien und Entwicklungen in Westeuropa bis in die 1980er Jahre

Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) war von 1945 bis 1959 nur vier Jahre ĂŒber die Besatzungszeit der Alliierten hinaus als kleine Fraktion im österreichischen Nationalrat vertreten und musste sich danach auf außerparlamentarische AktivitĂ€ten beschrĂ€nken. Österreich war nach dem Zweiten Weltkrieg Ă€hnlich wie Deutschland, jedoch lĂ€nger als dort, bis 1955 in vier Besatzungszonen unter den vier SiegermĂ€chten USA, Frankreich, Großbritannien und UdSSR aufgeteilt. Die Vertretung der KPÖ im Nationalrat war in dieser Zeit vor allem der PrĂ€senz der Sowjetunion als Besatzungsmacht zu verdanken. Eine Teilung des Nachkriegsösterreichs in zwei unterschiedliche Staatssysteme wie in Deutschland konnte vermieden werden, weil sich Österreich anders als die Bundesrepublik Deutschland auf die Bedingungen Stalins, beispielsweise die Verpflichtung zur NeutralitĂ€t zwischen den Blöcken, eingelassen hatte. Nach der Wiedererlangung der vollen staatlichen SouverĂ€nitĂ€t Österreichs und dem RĂŒckzug der BesatzungsmĂ€chte durch den Österreichischen Staatsvertrag verlor die KPÖ deutlich an politischem Einfluss und Bedeutung.

Die KP Finnlands war seit 1966 an verschiedenen Volksfrontregierungen des ostskandinavischen Landes beteiligt.

In den 1960er und 1970er Jahren bildeten sich in einigen LĂ€ndern Westeuropas (vor allem in Westdeutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich) nach der abflauenden Studentenbewegung kleine, oft heftig gegeneinander konkurrierende kommunistische sogenannte Splitterparteien, die teilweise anderen als den bis dahin in Europa tradierten kommunistischen Konzepten folgten. Neben dem Versuch mancher, den Stalinismus wiederzubeleben, vertraten andere Konzepte des Trotzkismus, des Maoismus oder anderer neuer / alternativer linker GesellschaftsentwĂŒrfe, die sich oft auch an den Befreiungsbewegungen der EntwicklungslĂ€nder und SchwellenlĂ€nder orientierten beziehungsweise sich mit ihnen solidarisierten (Antiimperialismus) (vergleiche auch Neue soziale Bewegungen).

USA, bis zur Gegenwart: McCarthy-Ära und Bedeutung der KPUSA

In antikommunistisch orientierten Staaten erfuhren auch Einzelpersonen, die einer kommunistischen Partei angehörten oder nahe standen, Probleme.

In den USA kam es Anfang der 1950er Jahre in der sogenannten McCarthy-Ära, benannt nach dem rechtskonservativen republikanischen Senator Joseph McCarthy zu einer regelrechten Hetzjagd gegen Kommunisten und deren Sympathisanten. In einem Senatsausschuss fĂŒr unamerikanische Umtriebe mussten sich viele prominente und nicht prominente Amerikaner oder in den USA lebende AuslĂ€nder teilweise entwĂŒrdigenden öffentlichen Verhören unterziehen. Unter ihnen war auch ein deutscher Emigrant, der Dichter und Dramaturg Bertolt Brecht.

In den USA waren es vor allem Wissenschaftler und KĂŒnstler, hier insbesondere aus dem FilmgeschĂ€ft und der Unterhaltungsindustrie, die in der McCarthy-Ära ihre BeschĂ€ftigung verloren und der sozialen Ächtung ausgesetzt wurden. Der berĂŒhmte und legendĂ€re britische Schauspieler, sozialkritische Regisseur und Fimkomödiant Charlie Chaplin kehrte aus Protest gegen diese Praxis der politischen Denunziation und des extremen Antikommunismus von einer Europareise 1952 nicht mehr in seine langjĂ€hrige Wahlheimat USA zurĂŒck, und ließ sich in der Schweiz nieder.

Bei alledem spielte die Kommunistische Partei der USA in den USA selbst kaum eine nennenswerte Rolle, auch weil ihr GeneralsekretĂ€r, Gus Hall, lange Zeit selber im GefĂ€ngnis war und die Partei dadurch schwĂ€chte, dass er kritische Stimmen zum stalinistisch-leninistischen Kurs ausschließen ließ. Noch am ehesten bekannt wurde sie durch AktivitĂ€ten einzelner hervorgehobener Mitglieder bei bestimmten Gelegenheiten, so etwa durch den Journalisten und Schriftsteller John Reed, der 1917 eine große Reportage ĂŒber die Oktoberrevolution geschrieben hatte und der zeitweilig US-amerikanischer Delegierter bei der Dritten Internationale war; oder durch die afroamerikanische Aktivistin Angela Davis, die sich in der US-amerikanischen Studentenbewegung der 1960er Jahre engagiert hatte und durch Protestaktionen gegen den Vietnamkrieg bekannt wurde.

Entwicklungs- und SchwellenlÀnder

In manchen LĂ€ndern der im Kalten Krieg so genannten Dritten Welt, die noch nicht lange von den KolonialmĂ€chten unabhĂ€ngig geworden waren, oder wo westlich unterstĂŒtzte Diktaturen regierten, versuchten durch Revolutionen und BĂŒrgerkriege an die Macht gekommene kommunistische Parteien, die oft aus Guerilla- oder Befreiungsbewegungen entstanden (Kuba) oder teilweise mit ihnen synonym waren (Nicaragua, Mosambik, Angola, Algerien), eine Verbesserung der VerhĂ€ltnisse gegen den Widerstand von oft aus den USA finanzierten konterrevolutionĂ€ren KrĂ€ften umzusetzen; etwa in Form von sozialen VerĂ€nderungen zugunsten der Ă€rmeren Schichten, Bildungsprogrammen, Enteignungen auslĂ€ndischer Konzerne, freier medizinischer Versorgung usw..

Die entsprechenden Bewegungen hatten dort nicht notwendigerweise wegen ihrer Ideologie Zulauf, sondern aufgrund ihrer Gegenposition zur herrschenden Elite und der dahinter stehenden Großmacht oder Kolonialmacht, die oft genug mit repressiven UnterdrĂŒckungsmethoden gegen die Mehrheit der Bevölkerung vorging. Wie in China gelang es den Kommunisten in Vietnam, die Bestrebungen innerhalb Bevölkerung nach UnabhĂ€ngigkeit aufzugreifen. Die sozialen Dienstleistungen und die höhere Akzeptanz der kommunistischen FĂŒhrung, bedingt durch deren Anpassung an die BedĂŒrfnisse der stĂ€dtischen und vor allem lĂ€ndlichen Unterschicht, hatte beide KPs fĂŒr die Mehrheit attraktiv gemacht. Dagegen waren bei ihren Gegnern eine strukturelle Korruption, Nepotismus und Erscheinungsformen von Organisierter KriminalitĂ€t vorherrschend.

In vielen Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas konnten Kommunisten mit einigen Ausnahmen wie beispielsweise in der Mongolei, in Libyen (dort in eigener Art kommunistisch geprĂ€gt), Algerien, Vietnam, Laos, Nordkorea oder Kuba nur vergleichsweise selten politischen Erfolg ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum erreichen (siehe auch weiter unten).

In einigen anderen Staaten, in denen Regierungen mit vom Kommunismus geprÀgten Versprechungen an die Macht kamen, schufen sie dort manchmal staatsterroristische Regime, die letztlich mit dem Kommunismus, wie man sich ihn auch vorstellen mochte, kaum noch etwas gemein hatten. Soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche VerÀnderungen im Sinne einer kommunistischen Idee wurden dabei oft genug fallen gelassen zugunsten des persönlichen Machterhalts und der damit verbundenen Privilegien der entsprechenden Diktatoren, die sich meist nur mit Hilfe des MilitÀrs an der Macht halten konnten.

Mongolei

Eine KP, die in Zentralasien ĂŒber einen relativ langen Zeitraum an der Macht war, war die an der KPdSU der UdSSR ausgerichtete Mongolische RevolutionĂ€re Volkspartei (MRVP), die schon 1924 in der Mongolei (Mongolische Volksrepublik) mit Hilfe der UdSSR an die Regierung gekommen war; ab 1940 bis zu seiner Absetzung 1984 unter der FĂŒhrung des Diktators Tsedenbal, der nach der Verabschiedung einer neuen Verfassung auch die StaatsfĂŒhrung in der Mongolei ĂŒbernommen hatte. Das System der Alleinherrschaft der MRVP endete erst nach einer Welle von großen Demonstrationen fĂŒr eine Demokratisierung des Landes im Jahr 1990, in deren Verlauf die Partei auf ihr Machtmonopol verzichtete, andere Parteien und Freie Wahlen zuließ. Dennoch blieb die MRVP bei den Wahlen bis 1996 in der Republik Mongolei, wie der Staat nach der VerfassungsĂ€nderung 1992 hieß, erfolgreich und stellte auch unter demokratisch-pluralistischen Vorzeichen weiterhin die Regierung. Erst nach den Wahlen 1996 musste die MRVP nach 75 Jahren ihre Regierungsmacht an eine Koalition aus verschiedenen anderen demokratischen Parteien, die gemeinsam gegen die MRVP auftraten und sich fĂŒr eine freie Marktwirtschaft einsetzten, abgeben.

(Weitere Entwicklung der MRVP zur erneuten Regierungsmacht ab 2000 siehe weiter unten, unter 3.6.9 Mongolei)

Vietnam: Indochinakrieg und Vietnamkrieg

In Vietnam setzten sich unter dem ParteifĂŒhrer Ho Chi Minh die Rebellen der Việt Minh im Indochinakrieg seit 1946 bis 1954 nach der legendĂ€ren Schlacht von Điện BiĂȘn Phủ gegen Frankreich durch. Sie riefen nach der Teilung des Landes in Nordvietnam erneut die nun unabhĂ€ngige demokratische Republik Vietnam unter Herrschaft von Ho Chi Minhs KP „Partei der vietnamesischen WerktĂ€tigen“ aus. Ab 1957 kam es immer wieder zu Grenzkonflikten und ScharmĂŒtzeln mit SĂŒdvietnam, das seinerseits verschiedene Regimewechsel durchmachte und sich im Wesentlichen am politischen Westen ausrichtete.

Der BĂŒrgerkrieg zwischen Nord- und SĂŒdvietnam eskalierte ab etwa 1963 nach der von den USA unterstĂŒtzten Regimes unter NgĂŽ ĐÏnh Diệm in SĂŒdvietnam zum Vietnamkrieg gegen Nordvietnam und die oppositionelle sĂŒdvietnamesische Guerillabewegung FNL. Die US-Regierung befĂŒrchtete durch das relativ erfolgreiche Beispiel Nordvietnams eine weitere Ausbreitung des Kommunismus in ganz SĂŒdostasien und versuchte letztlich, mit ihrer militĂ€rischen Intervention eine solche Entwicklung zu verhindern. Der starke Widerstand der kommunistischen Guerilla gegen die im Grunde technisch ĂŒberlegene MilitĂ€rmaschinerie der Amerikaner machte es fĂŒr PrĂ€sidenten Lyndon B. Johnson ab Mitte der 1960er Jahre erforderlich, massive Truppenkontingente und schweres militĂ€risches GerĂ€t nach Vietnam zu verlegen und das Land starken Bombardements auszusetzen. Unter Richard Nixon, der ab 1969 einen schrittweisen Truppenabzug vollzog, verbesserte sich die Lage der Amerikaner nicht wesentlich.

Tote Vietcong-KĂ€mpfer 1968

Die zehnjĂ€hrige militĂ€rische Kampagne der USA im Vietnamkrieg konnte den Sieg der Kommunisten nicht verhindern. 1973 hatten die USA, nicht zuletzt in Folge der Proteste im eigenen Land, von ihrem Engagement, das von vielen Kriegsverbrechen und Grausamkeiten ĂŒberschattet war, zurĂŒckgezogen. Der Klientelstaat im SĂŒden konnte nicht gehalten werden. Der Vietnamkrieg hatte auf vietnamesischer Seite mindestens 1,5 Millionen Menschen, auf US-amerikanischer Seite etwa 58.000 Soldaten das Leben gekostet.

Das Bestreben der USA, die Ausbreitung des Kommunismus in SĂŒdostasien auf gewaltsame Weise zu stoppen, war gescheitert. Auch in den Nachbarstaaten Vietnams – Laos und Kambodscha, die im Laufe des Krieges in den Krieg verwickelt worden waren –, kam es zu kommunistischen Revolutionen, die die mit den USA verbĂŒndeten Regime stĂŒrzten. Der Vietcong besiegte bis 1975 die letzten sĂŒdvietnamesischen Einheiten. 1976 folgte die offizielle Vereinigung Nordvietnams mit SĂŒdvietnam unter Herrschaft der kommunistischen Partei, die dort bis in die Gegenwart an der Regierung ist (siehe weiter unten).

Kambodscha

In Kambodscha ĂŒbernahmen 1975 die Roten Khmer mit UnterstĂŒtzung Nordvietnams die Macht, nachdem sie die Republik unter General Lon Nol gestĂŒrzt hatten, der selbst durch einen Putsch gegen König Sihanouk an die Macht gekommen war und Kambodscha auf der Seite SĂŒdvietnams und der USA in den Vietnamkrieg verwickelt hatte, indem er die RĂŒckzugs- und Nachschubwege fĂŒr den Vietcong bockierte. Pol Pot, der FĂŒhrer der Roten Khmer errichtete ĂŒber mehrere Jahre hinweg ein Ă€ußerst grausames Regime im Land, wo er den Maoismus in seiner extremsten Form, beispielsweise mit Zwangsumsiedlungen der Stadtbevölkerung aufs Land und Hinrichtungen selbst bei geringen Anzeichen von bĂŒrgerlichen Ambitionen, umsetzen wollte. Mehr als eine Million Menschen fielen dem Pol Pot-Regime zum Opfer, bis 1978 das kommunistische Vietnam, das Pol Pot drei Jahre zuvor noch unterstĂŒtzt hatte, um Lon Nol auszuschalten, in Kambodscha militĂ€risch intervenierte und Pol Pots Schreckensherrschaft mit einer von Vietnam abhĂ€ngigen Regierung der kommunistischen Kambodschanischen Volkspartei CPP (Cambodian PeopleÂŽs Party) unter Hun Sen beendete. Erst 1989 zogen sich die vietnamesischen Truppen endgĂŒltig aus Kambodscha zurĂŒck.

1993 wurde Kambodscha zu einer parlamentarischen Monarchie, und Sihanouk bestieg wieder den Thron. Die CPP blieb weiterhin eine einflussreiche politische Partei im Land und war, wenn auch nicht ohne Konflikte und Unruhen, an verschiedenen Regierungen beteiligt. Die Roten Khmer blieben trotz IllegalitÀt weiterhin im Untergrund aktiv und waren besonders im Grenzgebiet zu Thailand noch einflussreich. Erst nach dem Tode Pol Pots gaben die letzten KÀmpfer der Roten Khmer Ende 1998 auf.

Bei den Parlamentswahlen 2003 erreichte die CPP eine Mehrheit von 73 Sitzen und stellt mit Hun Sen in einer Koalition mit zwei anderen Parteien, die erst drei Monate nach der Wahl auf Vermittlung des Königs zustande kam, den aktuellen MinisterprÀsidenten.

Lateinamerika und Kuba: Che Guevara im internationalen Guerillakampf

In Kuba kam durch die kubanische Revolution am 1. Januar 1959 der GuerillafĂŒhrer Fidel Castro an die Macht, der sich nach der Revolution zum Kommunismus (in seiner karibischen AusprĂ€gung) bekannte und kurz nach dem Sturz des von den USA unterstĂŒtzten Diktators Batista die Kommunistische Partei Kubas neu grĂŒndete, deren Vorsitz Castro bis in die Gegenwart innehat.

In einflussreicher Position an der kubanischen Regierung beteiligt war auch der legendĂ€re RevolutionĂ€r Ernesto Che Guevara, der an der Seite Castros auch fĂŒhrend an der kubanischen Revolution teilgenommen hatte. Guevara war in den 1960er Jahren Industrieminister Kubas und zweiter Mann im Staat. Er prĂ€gte wesentlich die Planwirtschaft in Kuba. Unter anderem aufgrund von zunehmenden Meinungsverschiedenheiten mit Castro, jedoch gegen Castros Wunsch, verließ Guevara Mitte der 1960er Jahre das Land, um sich dem weltweiten revolutionĂ€ren Kampf zu widmen, fĂŒr den er die theoretischen Grundlagen des modernen Guerillakampfes formulierte. Er beteiligte sich an den revolutionĂ€ren KĂ€mpfen im afrikanischen Kongo und fĂŒhrte spĂ€ter eine Guerillatruppe in Bolivien an, wo ihm jedoch die UnterstĂŒtzung durch die Kommunistische Partei Boliviens versagt blieb. Guevara war mit seiner kleinen Kampftruppe in den Bergen zunehmend isoliert. Er wurde schließlich nach einem ScharmĂŒtzel von regulĂ€ren Armeeeinheiten gefangen genommen und im Herbst 1967 vor Ort unter Aufsicht des CIA-Agenten FĂ©lix RodrĂ­guez hingerichtet.[2]

Die kubanische Revolution und die Revolutionsbewegung Castros hatten auch prĂ€genden Einfluss beziehungsweise Vorbildfunktion fĂŒr weitere revolutionĂ€re Bewegungen in ganz Lateinamerika, so etwa in Nicaragua, wo 1979 die sandinistische Befreiungsbewegung FSLN unter Daniel Ortega den Diktator Somoza stĂŒrzte und gegen den Widerstand der von den USA finanzierten und ausgebildeten Contras an die Regierung kam. Nach 11 Jahren wurde sie dort 1990 bei demokratischen Wahlen von einer bĂŒrgerlichen Partei abgelöst.

Auch die Volksfrontregierung Chiles unter dem Sozialisten Salvador Allende setzte nach ihrer demokratischen RegierungsĂŒbernahme 1970 Ă€hnliche soziale und wirtschaftspolitische Maßnahmen wie in Kuba in Chile um. US-Geheimdienst und US-amerikanische Konzerne unterstĂŒtzten daraufhin General Augusto Pinochet bei seinem MilitĂ€rputsch, der 1973 die Regierung Allendes gewaltsam stĂŒrzte und eine Jahrzehnte lange MilitĂ€rdiktatur etablierte. Neben Tausenden von den MilitĂ€rs hingerichteten Linken und Intellektuellen war auch Allende selbst bei dem Putsch ums Leben gekommen.

Weitere Beispiele von Kuba beeinflusster, aber unabhĂ€ngiger linksrevolutionĂ€rer Bewegungen waren die FMLN in El Salvador, die zwischen 1979 und 1991 in einem blutigen BĂŒrgerkrieg, die dortige grausame MilitĂ€rdiktatur zu stĂŒrzen versuchte; oder die auch schon globalisierungskritische Bewegung der Zapatistas im sĂŒdmexikanischen Bundesstaat Chiapas, die Mitte der 1990er Jahre versuchte, die Rechte der vor allem indianischen Landbevölkerung gegen die Zentralregierung Mexikos durchzusetzen.

(Weitere Entwicklung anderer linkssozialistischer Regierungen in Lateinamerika – bspw. in Venezuela und Brasilien – siehe weiter unten)

Nordkorea: Teilung Koreas und Koreakrieg

Grenze zwischen Nord- und SĂŒdkorea in Panmunjon

Nach der Niederlage Japans im Zweiten Weltkrieg hatten in Nordkorea 1945 mit Hilfe der UdSSR Kommunisten die Macht ĂŒbernommen. Sowjetische und US-amerikanische Truppen hatten in der Folge des Krieges Korea besetzt und das Land 1948 entlang des 38. Breitengrades in ihre jeweiligen InteressenssphĂ€ren aufgeteilt. Nach der Ausrufung der Volksdemokratischen Republik Korea im Norden versuchte die nordkoreanische Armee, den SĂŒden des Landes einzunehmen. Dies fĂŒhrte ab 1950 zum bis 1953 wĂ€hrenden Koreakrieg, dem ersten bedeutenden Stellvertreterkrieg des Kalten Krieges.

Der militĂ€rische Einsatz von UN-Truppen verhinderte letztlich die gewaltsame Vereinigung Koreas unter Herrschaft der Kommunistischen Partei. Bis in die Gegenwart existieren mit Nordkorea und SĂŒdkorea zwei unterschiedliche koreanische Staaten und Staats-/Gesellschaftssysteme, die durch eine – Ă€hnlich dem ehemaligen „Eisernen Vorhang“ durch Europa – schwer bewachte und gesicherte Grenze voneinander getrennt sind, wobei in Nordkorea bis heute die kommunistische Partei als allein regierende Staatspartei an der Macht geblieben ist (siehe weiter unten').

Staaten und Stellvertreterkriege im Trikont

Nicht nur im Falle Korea, Vietnam und Kuba wandelte sich der politisch-ideologische Konflikt des Kalten Krieges zwischen den GroßmĂ€chten oft in einen bĂŒrgerkriegsĂ€hnlichen Zustand, in dem kommunistisch regierte Staaten (UdSSR, Volksrepublik China) die kommunistische Seite und die USA die oft auch rechtsdiktatorische Elite unterstĂŒtzten. Beispielsweise beim MilitĂ€rputsch in Chile unter Augusto Pinochet gegen den frei gewĂ€hlten Sozialisten der Unidad Popular Salvador Allende 1973, oder bei der UnterstĂŒtzung der rechtsextremen Contras gegen die in der Revolution von 1979 in Nicaragua erfolgreichen linksgerichteten Sandinisten unter Daniel Ortega.

Andere Beispiele bilden erfolgreiche und nicht erfolgreiche Umsturzversuche der einen oder anderen Seite, BĂŒrgerkriege und AufstĂ€nde etwa im Kongo, in Angola, Mosambik, Äthiopien, Madagaskar, in El Salvador, Kolumbien, in Indonesien, den Philippinen, Afghanistan, Myanmar (Birma) und anderen Staaten. In einigen dieser LĂ€nder waren kommunistische Parteien oder Bewegungen zeitweise an der Macht; vereinzelt regieren manche von ihnen unter verĂ€nderten Bedingungen bis in die Gegenwart (Myanmar, Angola, Mosambik).

Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika bis in die Gegenwart

Dieses Kapitel behandelt Entwicklungen und „Spielarten“ kommunistisch orientierter Parteien in der arabisch-islamischen Welt und anderen Staaten mit moslemisch geprĂ€gter Kultur bis in die Gegenwart.

In arabischen beziehungsweise vor allem islamisch geprĂ€gten Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas spielten kommunistische Parteien meist keine ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum bedeutsame Rolle, sofern sie in den jeweiligen Staaten (wie zum Beispiel in eher sĂ€kularisierten LĂ€ndern wie etwa Ägypten, Libanon, Syrien) – zumindest zeitweilig – zugelassene Parteien waren. Vom Kommunismus beeinflusst waren auch große Teile der Bewegung des sĂ€kularen Panarabismus.

  • Algerien: Eine grĂ¶ĂŸere Bedeutung erlangte die kommunistisch geprĂ€gte Nationale Befreiungsfront Algeriens (Front de LibĂ©ration Nationale, FLN) im Algerienkrieg von 1954 bis 1962 gegen die Kolonialmacht Frankreich. Dieser Guerillakrieg fĂŒhrte bis 1963 zur UnabhĂ€ngigkeit und zur Alleinregierung der FLN in einer sozialistisch orientierten Volksrepublik. Die FLN unterstĂŒtzte die ebenfalls kommunistisch orientierte Untergrundorganisation POLISARIO im Nachbarstaat Marokko beziehungsweise dem von Marokko beanspruchten West-Sahara. Die POLISARIO strebte dort die Anerkennung der UnabhĂ€ngigkeit West-Saharas an. Wegen dieser UnterstĂŒtzung / Einmischung der FLN war das VerhĂ€ltnis zwischen Marokko und Algerien lange Zeit sehr angespannt. Ende der 1980er Jahre wurde die Verfassung Algeriens liberalisiert und freie Wahlen zugelassen, bei denen die islamistische „Islamische Heilspartei“ (FIS) siegte. Um die Regierung der FLN zu erhalten, kam es darauf zu einem MilitĂ€rputsch und zum Verbot der FIS. In der Gegenwart ist Algerien eine PrĂ€sidiale Republik, in der die FLN ĂŒber die Mehrheit der Sitze verfĂŒgt und weiterhin regiert. Allerdings ist das Land wie viele andere sĂ€kular ausgerichtete arabische Staaten immer wieder von Unruhen islamistischer Gruppen geprĂ€gt.
  • Libanon: Die Libanesische Kommunistische Partei konnte im Jahre 2004 ihr 80 jĂ€hriges Bestehen begehen. Aus diesem Anlass fand im libanesischen Tripoli vom 19. bis 21. November 2004 eine internationale Konferenz mit 35 kommunistischen Parteien aus 30 LĂ€ndern statt. Das Thema lautete „Internationale Initiativen zum Mittleren Osten“, wie dem Abschlussdokument zu entnehmen ist.[3] Der derzeitige GeneralsekretĂ€r der Libanesischen Kommunisten Partei ist Khaled Hadadeh. Trotz 11,5 Prozent der Stimmen erhielt die KP kein Parlamentsmandat, da im Libanon das Mehrheitswahlrecht angewendet wird.
  • Libyen: Von kommunistischen Ideen geleitet und zumindest zeitweise durch die UdSSR unterstĂŒtzt war auch die panarabische Revolutionsbewegung unter Muammar al-Gaddafi, der in Libyen 1969 durch einen MilitĂ€rputsch gegen das seit 1951 von Italien unabhĂ€ngige Königreich an die Macht kam. Neben der Verstaatlichung von auslĂ€ndischen Erdölgesellschaften, Banken und Versicherungen fĂŒhrte er wichtige soziale Reformen ein. Gaddafis Revolutionsbewegung regiert in dem nordafrikanischen Land bis in die Gegenwart und bemĂŒht sich nach dem EingestĂ€ndnis verschiedener terroristischer Aktionen und AnschlĂ€ge in Westeuropa und dem Versuch einer finanziellen Wiedergutmachung seit Beginn des 21. Jahrhunderts teilweise mit Erfolg um eine politische VerstĂ€ndigung mit dem Westen.
  • PalĂ€stinensische Autonomiegebiete, PLO: Ebenfalls vom Kommunismus beeinflusst war die PalĂ€stinensische Befreiungsorganisation PLO unter Yassir Arafat, die es sich zum Ziel gesetzt hat, in PalĂ€stina einen unabhĂ€ngigen palĂ€stinensischen Staat – zuerst unter Ausschaltung von, inzwischen neben Israel – zu etablieren. Die von beiden Seiten zĂ€h und in mehreren Kriegen auch mit Involvierung anderer Nachbarstaaten gefĂŒhrten Auseinandersetzungen ĂŒber diese Frage ziehen sich bis in die Gegenwart hin, wobei der Einfluss des bis zu seinem Tod am 11. November 2004 gemĂ€ĂŸigter gewordenen Arafat zugunsten radikaler und militanter auftretender islamistischer Gruppen wie beispielsweise der Hamas und anderen zurĂŒckgegangen war.

Sowohl Gaddafi als auch die PLO unterstĂŒtzten wĂ€hrend des Kalten Krieges lange Zeit auch terroristische Methoden und weltweit agierende Gruppen zur Durchsetzung ihrer Ziele und verstanden sich als „Teil einer internationalen Befreiungsbewegung gegen den Imperialismus“ – aus ihrer Sicht insbesondere gegen den der USA und Israels. Sie gewĂ€hrten auch Mitgliedern linksterroristischer Gruppierungen aus Westeuropa (beispielsweise Rote Brigaden aus Italien, Rote Armee Fraktion aus Westdeutschland) Unterschlupf und anderweitige UnterstĂŒtzung.

  • Baath-Partei: Die 1943 im syrischen Damaskus gegrĂŒndete „Sozialistische Partei der arabischen Wiedergeburt“, die in verschiedenen arabischen LĂ€ndern auftrat, vertrat ursprĂŒnglich ebenfalls Elemente des Kommunismus, die sie mit den arabisch-islamischen Traditionen in der Region zu verbinden trachtete. Zugleich bekĂ€mpfte sie allerdings auch existierende Kommunistische Parteien in den LĂ€ndern, in denen sie auftrat. Auch die Baath-Partei, die eine SĂ€kularisierung in den jeweiligen LĂ€ndern anstrebte und fĂŒr eine Föderation der arabischen Staaten eintrat, fand im Kalten Krieg ĂŒber lange Zeit UnterstĂŒtzung durch die KPdSU der UdSSR. Der inhaltliche Einfluss des Kommunismus auf die Baath-Partei nahm jedoch zugunsten der machtpolitischen Interessen ihrer FĂŒhrer deutlich ab. Gerade auch unter Kommunisten, vor allem im Westen, ist die Baath-Partei Ă€ußerst umstritten und wird oft auch mit faschistischen Parteien verglichen. In ihrer realen machtpolitischen Entfaltung ging sie – dort wo sie Regierungsgewalt bekam – zumindest innenpolitisch teilweise rigoros gegen Kritiker aus den Reihen der Kommunisten vor, die sie oft inhaftieren und ermorden ließ. Bedeutenderen Einfluss und schließlich auch Regierungsmacht errang diese Partei in Syrien und im Irak. Sie nahm jedoch in beiden Staaten sehr unterschiedliche, oft auch gegeneinander eingestellte Entwicklungen.
    • Irak: Bevor der Einfluss der Baath-Partei im Irak zunahm, spielte die Irakische Kommunistische Partei (IKP), gegrĂŒndet 1934, eine entscheidende Rolle beim Sturz der Monarchie im Jahr 1958 und den ersten Jahren der irakischen Republik. Die Baath-Partei war im Irak von 1968 bis 2003 an der Macht und schaltete die Kommunisten aus. Saddam Hussein errichtete im Irak, nachdem ihm 1979 von PrĂ€sident Ahmed Hassan al-Bakr die Staats- und ParteifĂŒhrung ĂŒbergeben worden war, nach der Beseitigung politischer Rivalen eine auf seine Person zugeschnittene grausame Diktatur. Er wurde vor allem im 1. Golfkrieg gegen den islamistischen Nachbarstaat Iran ab 1979 von den USA unterstĂŒtzt. SpĂ€testens nach der Besetzung Kuwaits, die 1991 zum 2. Golfkrieg der USA gegen den Irak fĂŒhrte, machte sich Hussein die US-amerikanische Regierung zum Feind. Hussein wurde schließlich in Folge des weltweit umstrittenen 3. Golfkriegs endgĂŒltig 2003 / 2004 entmachtet und gefangen genommen, 2006 von einem irakischen Gericht zum Tode verurteilt und im Dezember desselben Jahres hingerichtet.
    • Syrien: In einer im Vergleich zu Hussein moderaten Form regiert bis heute in Syrien die Baath Partei seit 1970, nachdem sie unter Hafiz al-Assad nach heftigen Auseinandersetzungen mit/gegen die damals auch dort existierenden Syrischen KP an die Macht kam. Seit dem Tod Hafiz al-Assads ist dessen als vergleichsweise liberaler geltender Sohn Baschar al-Assad seit dem Jahr 2000 in Syrien an der Regierung.
  • Afghanistan: In Afghanistan errang 1978 die kommunistisch orientierte Demokratische Volkspartei Afghanistans (DVPA) die Macht im Land am Hindukusch, das seit 1973 Republik war. Der Widerstand mehrerer Gruppen der Mujaheddin, die von den USA und einigen islamischen Staaten unterstĂŒtzt wurde, fĂŒhrte zum BĂŒrgerkrieg und 1979 zum Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan, die von der afghanischen Regierungspartei um Beistand gebeten wurden. Nach dem RĂŒckzug der Roten Armee 1989 konnten sich die Kommunisten unter Mohammed Nadschibullah nicht mehr lange halten. Die BĂŒrgerkriegskĂ€mpfe setzten sich fort und ab 1995 kam es unter den Taliban zu einem fundamental-islamistischen Regime, das erst im Afghanistankrieg im Zuge des von George W. Bush deklarierten „Krieges gegen den Terrorismus“ 2001 von den USA und mit ihnen verbĂŒndeten Staaten gestĂŒrzt wurde. Das offiziell als vorrangig angegebene Ziel, die international operierende Terrororganisation Al-Qaida unter Osama bin Laden auszuschalten, konnte jedoch nicht erreicht werden.
Israel, bis zur Gegenwart

In Israel war die Mapam (Vereinigte Arbeiterpartei) eine ursprĂŒnglich marxistisch-zionistische Partei, die 1948, im Jahr der Ausrufung des Staates Israel, gegrĂŒndet wurde. Sie ging aus der 1916 in Wien gegrĂŒndeten linkssozialistischen Jugendorganisation HaSchomer HaTzair (Der junge WĂ€chter) hervor. Diese Organisation war schon seit 1920 im damals noch britischen Mandatsgebiet PalĂ€stina aktiv, wo sie entscheidenden Anteil am Aufbau der basisdemokratischen Kibbuz-Bewegung hatte und vor allem bis in die 1950er Jahre viele landwirtschaftliche Kollektive in Selbstverwaltung, die Kibbuzim gegrĂŒndet hatte, in denen auch kommunistische Ideale umgesetzt wurden.

Im Zuge der antizionistischen Kominform-Politik unter Stalins Vorherrschaft wurden fĂŒhrende jĂŒdische Politiker der Kommunistische Partei der Tschechoslowakei vor allem bei den Prager Prozessen aus der dortigen KP entfernt. Der Mapam war in diesem Zusammenhang die Beteiligung an einer zionistischen Verschwörung in Prag vorgeworfen worden. Nach dieser Konfrontation mit dem Stalinismus wandte sich die Mapam im Laufe der 1950er Jahre von ihren radikal linken Positionen ab und wurde zu einer linkssozialdemokratischen Partei. Ein Teil der FĂŒhrungskader der Partei machte den Kurswechsel jedoch nicht mit und wechselte in eine eigenstĂ€ndige Kommunistische Partei Israels, die allerdings nur eine marginale Rolle in der israelischen Politik spielte.

1969 beteiligte sich die Mapam zusammen mit der Arbeitspartei (Avoda) am linken WahlbĂŒndnis Maarach (Vereinigung). Sie verließ 1992 dieses BĂŒndnis aus Protest gegen die Entscheidung von Schimon Peres, eine Koalition mit der rechtskonservativen Likud-Partei einzugehen.

Mit anderen linken und linksliberalen israelischen Bewegungen grĂŒndete die Mapam daraufhin die Wahlkoalition Meretz, in der die Partei schließlich aufging, als Meretz 1996 in eine eigenstĂ€ndige linksorientierte Partei umgewandelt wurde. Meretz war die erste zionistische Partei Israels, die die GrĂŒndung eines unabhĂ€ngigen palĂ€stinensischen Staates neben Israel befĂŒrwortete.

Als WahlbĂŒndnis war Meretz von 1992 bis 1996 und als Partei von 1998 bis Anfang 2001 an von der Arbeitspartei gefĂŒhrten Koalitionsregierungen beteiligt. 2004 vereinigte sich Meretz mit der Partei Shahar (Morgenröte), einer linken Abspaltung der Arbeitspartei, die vom pazifistischen Politiker Jossi Beilin gefĂŒhrt wurde, zu einer neuen linkssozialdemokratischen Partei unter dem Namen Meretz-Jachad (Sozialdemokratisches Israel).

Unter den antizionistischen Parteien gilt in der Gegenwart insbesondere die Chadasch (Demokratische Front fĂŒr Frieden und Gleichberechtigung) als in der Knesset, dem israelischen Parlament, vertretene KP, deren WĂ€hlerpotenzial sich mehrheitlich aus arabischen Arbeitern und nur in einer Minderheit aus jĂŒdischen Kommunisten rekrutiert.

Nach dem Kalten Krieg: Situation seit 1989 / Anfang der 90er Jahre

UdSSR, Russische Föderation und Osteuropa

Michail Gorbatschow wollte mit seinem Konzept von Perestrojka (= wirtschaftliche Umorientierung mit marktwirtschaftlicher Öffnung) und Glasnost (= Transparenz und Demokratisierung) die Politik der KPdSU in der UdSSR innen- und außenpolitisch reformieren, um damit der Isolierung des Kommunismus und der Sowjetunion vorzubeugen. Außenpolitisch wurde diese Politik der Öffnung vom Westen begrĂŒĂŸt, wĂ€hrend Gorbatschow innenpolitisch auf den Widerstand der alten Kader stieß.

1990 hob Gorbatschow das in der sowjetischen Verfassung von 1977 festgeschriebene Machtmonopol der Partei auf. Beim Bestreben, die KPdSU selbst zu reformieren, kam es im August 1990 zu einem orthodox-kommunistischen Putschversuch gegen Gorbatschow. Nach dessen Scheitern aufgrund des Widerstands des russischen PrÀsidenten Boris Jelzin und der Moskauer Bevölkerung wurde die KPdSU vom Obersten Sowjet unionsweit verboten.

Die turbulenten Ereignisse im Zuge der VolksaufstĂ€nde gegen die Vorherrschaft der KPs in allen Staaten Osteuropas bis zum Ende der 1980er Jahre, beginnend in Polen mit der GrĂŒndung der unabhĂ€ngigen Gewerkschaft Solidarnoƛć und endend mit dem Fall der Berliner Mauer in der DDR sowie dem Sturz und der Hinrichtung des Diktators Nicolae Ceaușescu in RumĂ€nien, fĂŒhrten letztlich doch zur Auflösung des Warschauer Paktes und schließlich auch zur Auflösung der UdSSR am 12. Dezember 1990 in der GUS = Gemeinschaft unabhĂ€ngiger Staaten, zunĂ€chst noch unter dem Dach Russlands. Gorbatschow trat als StaatsprĂ€sident der UdSSR zurĂŒck. Als PrĂ€sident Russlands trat darauf Boris Jelzin sozusagen Gorbatschows Nachfolge in Russland an.

Im Zuge dieser Ereignisse kam es in den Folgejahren auch zu einer VerÀnderung der kommunistischen Parteien Osteuropas.

Nach dem Verbot der KPdSU grĂŒndeten die orthodoxen Kommunisten Russlands unter dem Vorsitz Gennadij Sjuganows die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF). Sie bildeten in der neuen Duma, dem russischen Parlament, zwar die grĂ¶ĂŸte Fraktion, blieben aber in Relation zu den ĂŒbrigen, inzwischen zugelassenen Parteien dennoch insgesamt in der Minderheit und waren bislang nicht mehr an einer Regierung in Russland beteiligt. Ebenso erging es der Partei der Kommunisten Kirgisistans.

Als politische Nebenströmung oder Abspaltung kann die rechtsradikale Nationalbolschewistische Partei Russlands betrachtet werden.

Viele ehemals kommunistische Parteien des Ostblocks wandelten sich in linksgerichtete sozialistische Parteien um, die eine soziale Marktwirtschaft und ein Mehrparteiensystem unterstĂŒtzen, darunter auch die Partei Neues Aserbaidschan und die Demokratische Partei Turkmenistans. Als NeugrĂŒndungen oder Abspaltungen entstanden aber auch kommunistische Parteien, die mehr oder weniger der traditionellen kommunistischen Ideologie folgen, wie die Kommunistische Partei Kasachstans und die Aserbaidschanische Kommunistische Partei.

  • In Weißrussland blieb in der 1991 ausgerufenen „Republik Weißrussland“ auch nach der UnabhĂ€ngigkeit des Landes von der UdSSR der oberste Sowjet auch weiterhin von kommunistischen KrĂ€ften und Strukturen dominiert, die Reformen unter dem ersten StaatsprĂ€sidenten Stanislau Schuschkewitsch blockierten. Die 1994 erlassene neue Verfassung fĂŒhrte ein PrĂ€sidialsystem ein, das die Personalunion von Regierungs- und Staatschef vorsieht. In den darauf folgenden Wahlen siegte der Altkommunist Aljaksandr Lukaschenka. Bis heute regiert Lukaschenka, der weiterhin sehr enge diplomatische Beziehungen zu Russland unterhĂ€lt, mit fast diktatorischen Vollmachten teilweise auch gegen das Parlament, im ĂŒbrigen auch gegen seine eigene ehemalige Partei, die Kommunistische Partei Weißrusslands (KPB), die im weißrussischen Parlament bislang ohne Mehrheit vertreten ist. Internationalen Beobachtern zufolge gelten Wahlergebnisse zugunsten Lukaschenkos als manipuliert oder gefĂ€lscht. OSZE-Vertreter warfen Lukaschenko Wahlbetrug vor.
  • In der Ukraine blieb die aus der KPdSU hervorgegangene Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) in den ersten Jahren der UnabhĂ€ngigkeit zunĂ€chst stĂ€rkste politische Kraft im Parlament. Bis 2004 erreichte sie bei Parlaments- und PrĂ€sidentschaftswahlen stets mindestens 20 %. Mit der PrĂ€sidentschaftswahl 2004 setzte eine deutliche VerĂ€nderung ein. Bei den Wahlen erreichte sie nur noch 5 % der Stimmen und bei den folgenden Parlamentswahlen 2006 nur noch 3,7 % und 2007 5,4 %. Die einst stĂ€rkste Kraft im Parlament der Ukraine gehört so heute zu den kleineren Parteien. Zustimmung erfĂ€hrt sie vor allem in den russischsprachigen Landesteilen der Ukraine, wĂ€hrend sie in der Westukraine nahezu bedeutungslos ist.
  • In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldawien, das in den 1990er Jahren von Unruhen und separatistischen Bestrebungen der rumĂ€nischen und anderer nationaler Minderheiten im Land geprĂ€gt war, gewann die Kommunistische Partei Moldawiens (KPM) bei den Wahlen im Februar 2001 die absolute Mehrheit im Parlament, und stellt seither mit ihrem Vorsitzenden Wladimir Woronin das Staatsoberhaupt. Moldawien ist damit das einzige Land, das ehemals zur UdSSR gehörte (seit 1991 als PrĂ€sidialrepublik unabhĂ€ngig), in dem eine Kommunistische Partei durch Wahlen wieder eine Regierungsverantwortung ĂŒbernahm.

In Deutschland

In Deutschland verlor die SED spÀtestens nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 ihren beherrschenden Status in Ostdeutschland. WÀhrend der Wendezeit in der DDR und noch bevor die DDR in der Bundesrepublik Deutschland im Oktober 1990 aufging, wurde die SED, nach programmatischem Wandel, in Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) umbenannt. Sie passte sich dem pluralistischen System der Bundesrepublik an. Seit 1990 ist die PDS im Deutschen Bundestag als Partei links von der SPD vertreten, wenn auch von 2002 bis 2005 nur mit zwei Direktmandaten. Ihr Hauptklientel lag in den östlichen BundeslÀndern, wo sie auch in Landesregierungen vertreten war (Mecklenburg-Vorpommern, Berlin), wohingegen sie in den westlichen BundeslÀndern die meiste Zeit nur eine marginale Bedeutung hatte.

Dies begann sich zu Ă€ndern, nachdem sich die PDS (umbenannt in Linkspartei.PDS) im Juni 2005 mit der linken SPD-Abspaltung WASG (Wahlalternative fĂŒr Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) zum WahlbĂŒndnis Die Linkspartei. zusammengeschlossen hatte. Bei der Bundestagswahl 2005 wurde dieses WahlbĂŒndnis mit bundesweit 8,7 % der Stimmen beziehungsweise 54 Mandaten in den 16. Deutschen Bundestag gewĂ€hlt, wo sie, nun deutlich ĂŒber der FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde, eine wiedererstarkte parlamentarische Kraft links von der SPD darstellt. Am 16. Juni 2007 wurde nach dem Mehrheitswillen der Mitglieder von Linkspartei und WASG die Fusion beider Organisationen vollzogen, die Die Linke mit 70.000 Mitgliedern zur drittgrĂ¶ĂŸten parteipolitischen Formation Deutschlands machte.

Weiterhin bestehen die DKP und verschiedenste Splitterparteien z. B. die MLPD und andere sogenannte K-Gruppen (mit entweder maoistischer oder trotzkistischer Ausrichtung, und andere parteiĂ€hnliche Organisationen), die jedoch auf LĂ€nder- und Bundesebene in Deutschland parlamentarisch nicht vertreten sind.

Auch im ĂŒbrigen Europa und in vielen LĂ€ndern der Welt fand eine Neuorientierung innerhalb kommunistischer Parteien statt.

Italien, bis zur Gegenwart

In Italien legte die Kommunistische Partei Italiens PCI auf dem Parteitag 1990 ihre kommunistische Orientierung endgĂŒltig ab und benannte sich um in Partito Democratico della Sinistra (PDS; deutsch: Demokratische Partei der Linken) Die noch verbliebenen AnhĂ€nger des Kommunismus aus der alten Partei grĂŒndeten die neue italienische KP Partito della Rifondazione Comunista (PDRC) und Partito dei Comunisti Italiani. Einige wenige andere traten anderen, kleineren KPs bei.

Die italienische PDS stellte mit Massimo D'Alema von 1998 bis 2000 den ersten MinisterprÀsidenten in einem westeuropÀischen Staat, der aus einer (ehemaligen) kommunistischen Partei kam.

Jugoslawien und Nachfolgestaaten

In Jugoslawien verzichtete die KP 1990 auf ihr in der Verfassung verankertes Machtmonopol. Nach der UnabhĂ€ngigkeit der Teilrepubliken Slowenien, Mazedonien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina und den dadurch ausbrechenden grausamen BĂŒrgerkriegen in Kroatien und Bosnien bis 1995 verlor die - inzwischen umbenannte - KP Jugoslawiens zusehends an Macht, bis der letzte kommunistische StaatsprĂ€sident Slobodan MiloĆĄević schließlich nach dem Kosovokrieg 1999 gestĂŒrzt wurde und in Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro) eine, wenn auch krisengeschĂŒttelte pluralistische Demokratie entstand.

Entwicklungen der Staaten nach dem Kalten Krieg

Ohne die Vorreiterrolle der KPdSU haben sich in auch in weiteren LÀndern viele eigenstÀndige AusprÀgungen des Kommunismus herausgebildet, die jedoch insgesamt betrachtet von abnehmender politischer Bedeutung sind.

Durch die weltweit wirkenden sozialen und wirtschaftlichen VerĂ€nderungen zu Ungunsten der Ă€rmeren Bevölkerungsschichten im Zuge der wirtschaftlichen Globalisierung und der von sehr vielen als immer aggressiver empfundenen Politik des sogenannten „Neoliberalismus“, einer modernen Form des internationalen Kapitalismus, kam es ab Mitte der 1990er Jahre zu einer Renaissance kommunistischer und linkssozialistischer Ideen innerhalb der sich schnell verstĂ€rkenden Basisbewegung der Globalisierungskritiker. Die wirtschaftliche Situation in vielen teilweise hoch verschuldeten Staaten des Trikont hatte zu einem verstĂ€rkten auch politischen Druck von Weltbank und Internationalem WĂ€hrungsfonds (IWF) auf entsprechende Staaten gefĂŒhrt. In manchen Staaten war es infolge der um sich greifenden Inflation und der sich extrem verteuernden Lebenshaltungskosten vermehrt zu Hungerrevolten mit teilweise bĂŒrgerkriegsartigen ZustĂ€nden gekommen, beispielsweise in Argentinien, Venezuela und anderen LĂ€ndern.

Die entsprechende Situation fĂŒhrte inzwischen in manchen Staaten auch zu demokratisch legitimierten RegierungsĂŒbernahmen linkssozialistischer und kommunistisch beeinflusster KrĂ€fte.

Von Kommunistischen Parteien oder Befreiungsbewegungen regierte Staaten der Gegenwart

Volksrepublik China

Hu Jintao

In der Volksrepublik China hat die kommunistische Partei spĂ€testens seit dem 16. Parteikongress unter dem damaligen GeneralsekretĂ€r und StaatsprĂ€sident Jiang Zemin, der bis heute als starker Mann im Hintergrund gilt, ihre Ideologie den VerhĂ€ltnissen der Globalisierung so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht komplett in HĂ€nden der Partei bleibt. Man wolle sich vom „vulgĂ€ren Marxismus“ endlich trennen, hieß es.

Mit der von Jiang Zemin vorgelegten Theorie des „Dreifachen Vertreten“ in der Partei hat die KPCh den chinesischen Markt auch binnenwirtschaftlich fĂŒr Privatunternehmer geöffnet und trug damit auch den Erfordernissen des erstarkten chinesischen Mittelstandes Rechnung. FĂŒr die USA und die EuropĂ€ische Union gilt China seit seiner wirtschaftlichen Öffnung als wirtschaftlich umworbener wichtiger Absatzmarkt. Seit 2003 ist Hu Jintao chinesischer StaatsprĂ€sident. Die Kommunistische Partei Chinas ist mit etwa 68 Millionen Mitgliedern nach wie vor die grĂ¶ĂŸte KP der Welt. Trotz des beachtlichen wirtschaftlichen Aufschwungs ist die Volksrepublik China ein Land, in dem nach Ansicht von Menschenrechtsorganisationen die Menschenrechte missachtet werden.

Kuba

Fidel Castro

Kubas Politik ist von einer Beibehaltung der Planwirtschaft geprĂ€gt. Seit der Wirtschaftsblockade der USA, spĂ€testens seit dem Wegfall der UnterstĂŒtzung durch die UdSSR leidet das Land in der Karibik unter zunehmenden wirtschaftlichen Problemen und zunehmender Kritik an der Castro-Regierung im eigenen Land. Dennoch hat Castro auch weiterhin relativ starken RĂŒckhalt in der kubanischen Bevölkerung.

Nordkorea

Nordkorea folgt seit 1948 einer totalitĂ€ren stalinistischen Politik, die mit dem Personenkult um Staatschef Kim Jong-il, seit 1997 GeneralsekretĂ€r der Partei der Arbeit Koreas (PdAK), auch Elemente aus dem Militarismus (SƏn’gun-Politik) aufgreift, wie dies schon unter Kim Il-sung, seinem Vater und AmtsvorgĂ€nger der Fall war. 1974 wurde der klassische Marxismus-Leninismus in der Verfassung durch die so genannte Chuch’e-Ideologie ersetzt, die einen an die nordkoreanische VerhĂ€ltnisse angepassten Marxismus-Leninismus darstellen soll, diesem aber in einigen Punkten deutlich widerspricht. Es existieren offiziell auch zwei weitere kleine Blockparteien, die jedoch keinerlei Einfluss auf die Politik haben und mit der PdAK in der Demokratischen Front fĂŒr die Wiedervereinigung des Vaterlandes eine Koalition bilden.

Nordkorea zĂ€hlt zu den Staaten, in denen die Menschenrechte am stĂ€rksten und hĂ€ufigsten verletzt werden. Nach dem Bekanntwerden seines Atomwaffenprogramms wurde Nordkorea von US-PrĂ€sident George W. Bush neben dem Irak, dem Iran und anderen LĂ€ndern als „Schurkenstaat“ und Mitglied einer „Achse des Bösen“ bezeichnet und gilt zuweilen auch als mögliches Ziel in Amerikas „Krieg gegen den Terrorismus“. Nordkorea begrĂŒndet seine atomaren Ambitionen seinerseits mit der Bedrohung durch die USA und SĂŒdkoreas, die unter anderem durch gemeinsame Manöver vor Nordkoreas KĂŒste 2002 entsprechende Maßnahmen provoziert hĂ€tten.

Vietnam

In Vietnam erfolgte ab 1987 eine Ă€hnliche, allerdings dennoch eigenstĂ€ndige, Wende wie in China, der sogenannte Doi Moi. Es erfolgte eine gewisse wirtschaftliche Liberalisierung, doch zu einer politischen Liberalisierung oder einer Demokratie mit einem Mehrparteiensystem kam es nicht. Die BĂŒrgerrechte wurden seitdem in der Zeit sogar weiter eingeschrĂ€nkt. Die Kommunistische Partei Vietnams hat weiterhin die uneingeschrĂ€nkte Macht inne.

Laos

In Laos ist seit der unblutigen Revolution von 1975 durch die Pathet Lao – nach dem Vietnamkrieg – die marxistisch-leninistische Laotische RevolutionĂ€re Volkspartei (LRVP) in einer Ein-Parteien-Regierung an der Macht. Antikommunistische Rebellen im Norden des Landes werden von den USA unterstĂŒtzt, wobei im Machtkampf auch Gelder aus Opiumtransaktionen eine Rolle spielen sollen. Auch in Laos kam es aufgrund des hohen Grades an Korruption zu keiner wirklichen Wende. Im Jahr 1991 hat man lediglich die erste Verfassung des Landes sowie ein Parlament, in der ausschließlich die LRVP vertreten ist, eingefĂŒhrt.

Angola

In Angola regiert seit dem Sieg im BĂŒrgerkrieg die marxistisch orientierte Befreiungsfront MPLA. Nach der GrĂŒndung der sozialistischen Volksrepublik im Zuge des UnabhĂ€ngigkeitskampfes von Portugal fĂŒhrte die von der UdSSR und Kuba unterstĂŒtzte die MPLA seit der UnabhĂ€ngigkeit des Landes 1975 einen langen BĂŒrgerkrieg gegen die vom Westen unterstĂŒtzten Organisationen UNITA und FNLA, in dem sich letztlich die MPLA durchsetzen konnte. 1991 wurde die UNITA als Partei anerkannt und 1992 demokratische Wahlen zugelassen, die von der MPLA gewonnen wurden. Daraufhin setzte die UNITA den BĂŒrgerkrieg fort. Die USA versagten 1993 die weitere UnterstĂŒtzung fĂŒr die UNITA und erkannten die MPLA an. Der BĂŒrgerkrieg endete jedoch erst 2002, nachdem UNITA-FĂŒhrer Jonas Savimbi von der Armee getötet worden war. Neben der regierenden MPLA ist auch die UNITA, wenn auch in der Minderheit, im angolanischen Parlament vertreten.

Mosambik

In Mosambik, einem der Ă€rmsten LĂ€nder der Erde, ist mit der Befreiungsbewegung FRELIMO ebenfalls nach einem langen BĂŒrgerkrieg in der Folge der UnabhĂ€ngigkeit von Portugal 1974 eine ehemals marxistisch-leninistische orientierte Befreiungsbewegung an der Regierung, die sich Anfang 1990 jedoch offiziell vom Marxismus-Leninismus losgesagt und Wahlen zugelassen hatte. Dennoch ist Mosambik weiterhin von politischer Unruhe und Korruption geprĂ€gt. Im Jahr 2000 war ein wichtiger Vertreter der unabhĂ€ngigen Presse, Carlos Cardoso, ermordet worden.

Algerien

In Algerien ist seit der UnabbhĂ€ngigkeit von Frankreich 1962 die kommunistisch orientierte Front de LibĂ©ration Nationale (FLN) an der Macht. Die ersten freien Wahlen 1992 waren annulliert worden, als sich eine Mehrheit der fundamentalislamistischen Front Islamique du Salut (FIS) abzeichnete. Nach der Ausrufung des Ausnahmezustands und der Auflösung des Parlaments war es zu Unruhen und bis in die Gegenwart anhaltenden terroristischen AnschlĂ€gen der Islamisten gegen westlich oder regierungsfreundlich eingestellte Personen und Einrichtungen gekommen. Der BĂŒrgerkrieg forderte in den 1990er Jahren ĂŒber 100.000 Todesopfer. Bei den PrĂ€sidentschaftswahlen 1999 wurde der FLN-Kandidat Abd al-Asis Bouteflika zum StaatsprĂ€sidenten gewĂ€hlt. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2002, die allerdings von oppositionellen, vor allem islamistischen Organisationen boykottiert wurden, erreichte die FLN die absolute Mehrheit. Im Mai 2003 setzte Bouteflika den Premierminister Ali Benflis ab und bestimmte Ahmed Ouyahia zu dessen Nachfolger.

Mongolei

Die bis 1996 regierende Mongolische RevolutionĂ€re Volkspartei (MRVP) hatte sich 1991 vom Marxismus-Leninismus losgesagt. Nach einer VerfassungsĂ€nderung gewann sie die ersten demokratischen Wahlen in dem sich nunmehr als Republik Mongolei bezeichnenden Staat. Bei den Parlamentswahlen 1996 hatte die MRVP ihre Regierungsmacht an eine Koalition aus mehreren anderen demokratischen Parteien zunĂ€chst verloren. Die Maßnahmen der neuen Regierung zur EinfĂŒhrung einer Freien Marktwirtschaft fĂŒhrten jedoch schnell zu enormen wirtschaftlichen und sozialen Problemen, so dass die MRVP schnell wieder die Gunst der WĂ€hler zurĂŒckgewann. Bei den PrĂ€sidentschaftswahlen im Mai 1997 wurde der MRVP-Vorsitzende Natsagiin Bagabandi zum StaatsprĂ€sidenten gewĂ€hlt und im Mai 2001 fĂŒr eine weitere Amtszeit bestĂ€tigt. Bei den Parlamentswahlen im Juli 2000 wurde die MRVP erneut mit absoluter Mehrheit in die Regierungsverantwortung gewĂ€hlt. Der neue MRVP-Vorsitzende Nambaryn Enchbajar war bis zum 13. August 2004 MinisterprĂ€sident in der Mongolei, danach bis 2005 Sprecher des Parlaments, dem „Großen Volkshural“. Bei den PrĂ€sidentschaftswahlen am 22. Mai 2005 wurde Enchbajar mit einem Stimmenanteil von 53,4 % zum neuen Staatschef gewĂ€hlt und löste Bagabandi in diesem Amt ab.

Moldawien

In Moldawien, das ehemals zur UdSSR gehörte, regiert seit Februar 2001 die Partidul Comuniștilor din Republica Moldova (KPM) mit absoluter Mehrheit in der inzwischen pluralistisch-demokratischen PrĂ€sidialrepublik.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Sƍmushƍ: Gouverneure/BĂŒrgermeister und Abgeordnete in den Gebietskörperschaften nach Partei, S. 4
  2. ↑ Will Grant: CIA man recounts Che Guevara's death, BBC News, 8. Oktober 2007
  3. ↑ Gegen den „großen Plan“, unsere zeit – Zeitung der DKP, 24. Dezember 2004

Weblinks


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