Kriegsverbrechen

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Kriegsverbrechen
Deutsche Besatzer und erschossene Polen (1943)

Kriegsverbrechen sind Verst√∂√üe gegen das V√∂lkerrecht, die bei der F√ľhrung eines Krieges von den Krieg f√ľhrenden Parteien begangen werden oder in engem Zusammenhang mit der Kriegsf√ľhrung stehen. Verbrechen, die lediglich in zeitlichem oder √∂rtlichen Zusammenhang mit Kampfhandlungen stehen, aber keine oder nur eine schwache urs√§chliche Verbindung damit haben, werden nicht als Kriegsverbrechen bezeichnet.

Inhaltsverzeichnis

Begriffsbestimmung

Die v√∂lkerrechtliche Definition von Kriegsverbrechen und die M√∂glichkeiten, sie zu bestrafen, √§nderte sich im Laufe der Zeit. Heute versteht man unter Kriegsverbrechen im Allgemeinen Verst√∂√üe gegen die Genfer Konventionen oder die Haager Landkriegsordnung. Als solche Verst√∂√üe gelten seit Ende des Zweiten Weltkrieges aufgrund neuerer weltweiter √úbereink√ľnfte dazu zum Beispiel die gezielte T√∂tung von Zivilisten, Zerst√∂rung von Wasser- und Elektrizit√§tswerken, Aushungern der Zivilbev√∂lkerung, Behinderung humanit√§rer Hilfe, Fl√§chenbombardements, Angriff und Bombardierung unverteidigter St√§dte, Wohnungen oder Geb√§ude, Einsatz biologischer oder chemischer Waffen, die T√∂tung von Gefangenen, Geiselerschie√üungen, die Auspl√ľnderung besetzter Gebiete oder der systematische Raub von Kulturg√ľtern sowie V√∂lkermord oder andere Massent√∂tungen (Demozide).

Geschichtliche Entwicklung

Die Haager Landkriegsordnung

Geltendes V√∂lkerrecht, das w√§hrend eines Krieges f√ľr die Krieg f√ľhrenden Parteien untereinander wie gegen√ľber neutralen Staaten galt, war seit 1899 die Haager Landkriegsordnung (Anlage zum II. Haager Abkommen von 1899[1] sowie zum IV. Haager Abkommen von 1907[2]) ‚Äěbetreffend die Gesetze und Gebr√§uche des Landkriegs‚ÄĚ, die w√§hrend der jeweiligen Haager Friedenskonferenzen unterzeichnet wurden.

Wichtigste Grundregel des Kriegsrechts war seit Inkrafttreten der Haager Landkriegsordnung die strenge Anweisung, Kriegshandlungen nur gegen milit√§rische Objekte zu richten. Zivilpersonen und deren Eigentum d√ľrfen nicht angegriffen werden. Kommen sie dennoch zu Schaden, werden solche ¬ĽKollateralsch√§den¬ę vom Kriegsrecht nur geduldet, wenn sie als Nebenwirkungen in einem angemessenen Verh√§ltnis zu dem angestrebten milit√§rischen Erfolg stehen. Gezielte Angriffe auf zivile Objekte sind aber in jedem Fall verboten. Truppenteile, die sich ergeben, d√ľrfen nicht weiter bek√§mpft werden.

Die Zwischenkriegszeit

Mit dem Genfer Protokoll von 1925 [3] wurde das in Artikel 23 der Haager Landkriegsordnung enthaltene Verbot des Gebrauchs von giftigen Substanzen explizit bekr√§ftigt und auf bakteriologische Waffen ausgeweitet. Im Jahr 1929 wurde mit der Genfer Konvention ‚Äě√ľber die Behandlung von Kriegsgefangenen‚Äú ein separates Abkommen zur Behandlung der Kriegsgefangenen verabschiedet.

Entwicklung nach Ende des Zweiten Weltkriegs

Warschau: Von SS-Einheiten im August 1944 ermordete polnische Zivilisten

Insbesondere als Reaktion auf Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg wurde das Kriegsv√∂lkerrecht durch internationale Abkommen kodifiziert und neue Rechtsstandards geschaffen. Durch die schriftliche Niederlegung sollte die Strafbarkeit fester im V√∂lkerrecht verankert werden, als dies durch die Pr√§zedenzwirkung einzelner Urteile m√∂glich war. Erstes wichtiges Ergebnis war die Genozid-Konvention, die im Dezember 1948 von der Generalversammlung der UNO einstimmig angenommen wurde. Vorl√§ufiger Endpunkt der internationalen Bem√ľhungen, die weit verbreitete Straflosigkeit von Kriegsverbrechen zu verhindern, ist die Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag.

Bei den N√ľrnberger Prozessen, die allgemein als Anfang internationaler Kriegsverbrecherprozesse gelten, wurden vor allem die Bestimmungen des Londoner Statuts (Statut des Internationalen Milit√§rgerichtshofs (IMT)) zu Grunde gelegt. In Artikel 6b dieses Statuts ist der Begriff des Kriegsverbrechens folgenderma√üen bestimmt:

Kriegsverbrechen: n√§mlich Verletzungen der Kriegsrechte oder Gebr√§uche. Solche Verletzungen umfassen, ohne darauf beschr√§nkt zu sein, Mord, Mi√ühandlungen oder Verschleppung der entweder aus einem besetzten Gebiet stammenden oder dort befindlichen Zivilbev√∂lkerung zur Zwangsarbeit oder zu irgendeinem anderen Zwecke; Ermordung oder Mi√ühandlung von Kriegsgefangenen oder Personen auf hoher See; T√∂tung von Geiseln; Raub √∂ffentlichen oder privaten Eigentums; mutwillige Zerst√∂rung von St√§dten, M√§rkten und D√∂rfern oder jede durch milit√§rische Notwendigkeit nicht gerechtfertigte Verw√ľstung[4]

Weitere Tatkomplexe des Londoner Statuts, die aber von denen der Kriegsverbrechen unterschieden wurden, sind

  • Verbrechen gegen den Frieden: Planen, Vorbereitung, Einleitung oder Durchf√ľhrung eines Angriffskrieges oder eines Krieges unter Verletzung internationaler Vertr√§ge
  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Mord, Ausrottung, Versklavung, Deportation oder andere unmenschliche Handlungen, begangen an irgendeiner Zivilbev√∂lkerung vor oder w√§hrend des Krieges, Verfolgung aus politischen, rassischen oder religi√∂sen Gr√ľnden

Seit Verabschiedung des Rom-Statuts am 1. Juli 2002 k√∂nnen Kriegsverbrechen vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH bzw. ICC, International Criminal Court), mit Sitz in Den Haag, strafrechtlich verfolgt werden. Eine Reihe von Staaten, darunter die √ľber Atomwaffen verf√ľgenden Staaten China, Indien, Pakistan, Russland sowie die USA und Israel haben das Statut noch nicht ratifiziert (2010).

In der Bundesrepublik Deutschland sind Kriegsverbrechen als Straftaten in ¬ß¬ß 8‚Äď12 des V√∂lkerstrafgesetzbuches geregelt. Die auf dem Londoner Statut beruhenden Prinzipien des Rom-Statuts wurden damit in deutsches Recht umgesetzt.

Auch die w√§hrend des Zweiten Weltkriegs begangenen und nach dem Krieg justitiell geahndeten sogenannten ‚Äěnationalsozialistischen Gewaltverbrechen‚Äú werden h√§ufig abk√ľrzend als ‚ÄěKriegsverbrechen‚Äú bezeichnet, auch wenn sie nicht im Zusammenhang mit milit√§rischen Operationen standen.

Literatur

  • Sigrid Boysen: Kriegsverbrechen im Diskurs nationaler Gerichte. In: AVR 44, 2006, 363 ff.
  • Roy Gutmann, David Rieff: Kriegsverbrechen. Was jeder wissen sollte. Deutsche Verlagsanstalt, Stuttgart 1999, ISBN 3-421-05343-X
  • Anton Holzer: Das L√§cheln der Henker. Der unbekannte Krieg gegen die Zivilbev√∂lkerung 1914‚Äď1918. Primus Verlag, Darmstadt 2008, ISBN 978-3-89678-375-2.
  • Gerd R. Uebersch√§r (Hrsg.), Wolfram Wette: Kriegsverbrechen im 20. Jahrhundert. Primus Verlag, Darmstadt 2001, ISBN 3-89678-417-X.
  • Gerd R. Uebersch√§r (Hrsg): Orte des Grauens. Verbrechen im Zweiten Weltkrieg. Primus Verlag, Darmstadt 2003, ISBN 3-89678-232-0.
  • S√∂nke Neitzel: Kriegsgreuel - die Entgrenzung der Gewalt in kriegerischen Konflikten vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert. Sch√∂ningh, Paderborn 2008, ISBN 978-3-506-76375-4.

Weblinks

Wikinews Wikinews: Kriegsverbrechen ‚Äď in den Nachrichten
Wiktionary Wiktionary: Kriegsverbrechen ‚Äď Bedeutungserkl√§rungen, Wortherkunft, Synonyme, √úbersetzungen

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ Internationale √úbereinkunft vom 29. Juli 1899 betreffend die Gesetze und Gebr√§uche des Landkriegs (mit Reglement) in der amtlichen Schweizer √úbersetzung
  2. ‚ÜĎ Abkommen vom 18. Oktober 1907 betreffend die Gesetze und Gebr√§uche des Landkriegs (mit Ordnung) in der amtlichen Schweizer √úbersetzung
  3. ‚ÜĎ International Humanitarian Law - Geneva Protokoll 1925
  4. ‚ÜĎ Der Proze√ü gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Milit√§rgerichtshof N√ľrnberg. Amtlicher Wortlaut in deutscher Sprache
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