Landtagswahl im Saarland 2009


Landtagswahl im Saarland 2009
Landtagswahl 2009
(in %) [1]
 %
40
30
20
10
0
34,5
24,5
21,3
9,2
5,9
2,0
1,5
1,0
Gewinne und Verluste
Im Vergleich zu 2004
 %p
 20
 18
 16
 14
 12
 10
   8
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
  -8
-10
-12
-14
-13,0
-6,3
+19,0
+4,0
+0,3
-1,0
-2,5
-0,6

Die Landtagswahl im Saarland 2009 fand am 30. August 2009 statt. Zum selben Termin wurde in Sachsen und Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Nach dem endgültigen amtlichen Endergebnis erlitt die CDU von Ministerpräsident Peter Müller Verluste im zweistelligen Prozentpunktbereich. Sie verlor damit die absolute Mehrheit im Landesparlament; auch eine mögliche Koalition mit der FDP verfügt über keine eigene Mehrheit. Auch die SPD unter Heiko Maas verlor Stimmanteile, blieb aber vor der Linken, die mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine ihr mit großem Abstand bestes Ergebnis in einem westdeutschen Bundesland erzielte. Auch SPD und Linke besitzen gemeinsam keine Mehrheit der Mandate. Bündnis 90/Die Grünen gelang der erneute Einzug ins Landesparlament.

Die Wahlbeteiligung lag bei 68 %.[2]

Inhaltsverzeichnis

Endgültiges amtliches Endergebnis

Sitzverteilung
Partei CDU SPD DIE LINKE. FDP GRÜNE FAMILIE NPD FW FBU GUR

Stimmanteil[3]

34,5 % 24,5 % 21,3 % 9,2 % 5,9 % 2,0 % 1,5 % 0,8 % 0,1 % 0,1 %

Absolute Stimmenanzahl

184.537 131.241 113.664 49.064 31.516 10.710 8.099 4.528 754 680

Sitze

19 13 11 5 3

Die Wahlbeteiligung lag bei 67,6 % und stieg damit im Vergleich zur Wahl 2004 deutlich um 12,1 Prozentpunkte.[2]

Ausgangssituation

Sitzverteilung (Stand 3. Januar 2009)

Die CDU regierte seit 1999 im Saarland mit absoluter Mehrheit. Bei der Wahl am 5. September 1999 errangen die Christdemokraten mit 45,5 % und 26 Mandaten die absolute Mehrheit. Die CDU trat 2004 an, um diese Mehrheit zu verteidigen, konnte diese sogar noch ausbauen und erhielt schließlich 27 Mandate. Die SPD musste mit ihrem Spitzenkandidaten Heiko Maas starke Verluste hinnehmen. Sie verlor erneut 13 % der Wählerstimmen und war von nun an mit nur noch 18 Abgeordneten im Landtag vertreten. Bündnis 90/Die Grünen und die FDP/DPS kämpften um den Wiedereinzug in den Landtag, dem Bündnis 90/Die Grünen seit 1994 und die FDP/DPS seit 1990 nicht mehr angehörten. Dies gelang beiden mit je drei Sitzen. Seit dem Wechsel Barbara Spaniols von Bündnis 90/Die Grünen zur Linken verfügte Bündnis 90/Die Grünen nur noch über zwei Abgeordnete.

Ergebnisse nach Parteien 2004:

  • CDU: 47,5 % – 27 Abgeordnete
  • SPD: 30,8 % – 18 Abgeordnete
  • Bündnis 90/Die Grünen: 5,6 % – 3 Abgeordnete
  • FDP/DPS: 5,2 % – 3 Abgeordnete
  • NPD: 4,0 %
  • FAMILIE: 3,0 %
  • PDS: 2,3 %

Daraus resultierend konnte Peter Müller erneut eine CDU-Alleinregierung bilden.

Parteien

Folgende Parteien traten zur Landtagswahl an:[4]

Wahlziele

Die CDU ging ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Der amtierende Ministerpräsident Müller äußerte sich hierzu:[5]

„Die Union sollte durchaus einräumen, dass das Maß an inhaltlicher Übereinstimmung mit der FDP ausreichen kann, um ein gemeinsames Politikprojekt zu wagen. Aber ich glaube nicht, dass wir es nötig haben, als große Volkspartei, die ein Ergebnis von 40 plus x Prozent anstrebt, ein konkretes Koalitionsangebot zu machen.“

Wahlziel der SPD war die Ablösung der CDU-Regierung. Weiterhin sollten die Studiengebühren für Studenten an den saarländischen Hochschulen abgeschafft werden.[6] Der Spitzenkandidat der Saar-SPD schloss eine Koalition mit der Linken nicht aus.[7] Die Linke strebte eine Koalition mit der SPD an.

Umfragen

Institut Datum CDU SPD GRÜNE FDP DIE LINKE FAMILIE Sonstige
Forschungsgruppe Wahlen[8] 21.08.2009 36 % 26 % 6 % 9 % 16 % 7 %
Infratest dimap[8] 20.08.2009 38 % 26 % 6 % 9 % 15 % 3 % 3 %
Infratest dimap[8] 22.04.2009 36 % 27 % 7 % 9 % 18 % 3 %
Emnid[8] 16.04.2009 38 % 23 % 5 % 8 % 22 % 4 %
Infratest dimap[8] 28.10.2008 38 % 25 % 5 % 6 % 23 % 3 %
Forsa[8] 03.09.2008 37 % 23 % 5 % 7 % 24 % 4 %

Mögliche Koalitionen

Zur Bildung einer Mehrheitsregierung sind mindestens 26 Abgeordnete nötig. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kamen für die Regierungsbildung sowohl eine Große Koalition aus CDU und SPD (32 Mandate) als auch eine Dreierkoalition unter Beteiligung der Grünen in Frage, entweder in einer 27 Mandate starken rot-rot-grünen oder einer sogenannten Jamaika-Koalition (ebenfalls 27 Mandate).[9]

Die Grünen ebneten am 11. Oktober 2009 mit ihrer Entscheidung für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP auf einem Landesparteitag den Weg für die erste Jamaika-Koalition auf Landesebene.[10] Nachdem Parteitage von CDU, FDP und Grünen dies gebilligt hatten, wurde am 9. November 2009 der Koalitionsvertrag unterzeichnet[11], woraufhin am 10. November die Wahl des Ministerpräsidenten und die Bildung des Kabinetts Müller III folgte.

Siehe auch

Literatur

Einzelnachweise

  1. Endgültiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2009 Die Landeswahlleiterin
  2. a b http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2009-08-30-LT-DE-SL/index.shtml
  3. Die Landeswahlleiterin: Endgültiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2009
  4. http://www.saarland.de/dokumente/thema_wahlen/staa_Presse_nach_Sitzung_LWA(1).pdf
  5. [1]
  6. http://www.sol.de/news/Parteitag-Heiko-Maas-SPD-Landesregierung-Saarland-Sozialdemokraten-Saarlandhalle;art26205,2966730,0
  7. [2]
  8. AFP: Sondierungsgespräche im Saarland in entscheidender Phase
  9. dpa: Saar-Grüne klar für Bündnis mit CDU und FDP
  10. Koalitionsvertrag unterzeichnet Artikel auf sr-online.de vom 9. November 2009

Wikimedia Foundation.

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:


Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”

We are using cookies for the best presentation of our site. Continuing to use this site, you agree with this.