Mossadegh


Mossadegh
Mohammad Mossadegh

Mohammad Mossadegh (persischمحمد مصدق‎ [moɦæˈmːæd mosæˈdːeγ]), eigentlich: Mohammad Hedayat (persischمحمد هدایت‎ [moɦæˈmːæd hedɔːˈjæt]), (* 19. Mai oder 16. Juni 1882 in Teheran;[1]5. März 1967 in Ahmad Abad, Iran) war von 1951 bis 1953 Premierminister des Iran und gilt in vielen Ländern trotz seiner adligen Herkunft als Symbol des Antiimperialismus. Er war verheirat mit Zahra, einer Enkelin von Naser al-Din Schah. Aus der Ehe gingen zwei Söhne (Ahmad, Ghulam Hussein) und drei Töchter (Mansura, Zia Ashraf und Khadija) hervor.

Inhaltsverzeichnis

Leben und politische Laufbahn

Mossadegh als Gouverneur der Provinz Fars

Mohammad Hedayat wurde als Sohn des Mirza Hedayat, eines Finanzverwalters unter dem Kadscharen Naser al-Din Schah und der Kadscharen-Prinzessin Shahzadi Malika Taj Khanum (1858–1933) um 1882 geboren. Mossadegh war über die Linie seiner Mutter Najmeh Saltaneh, einer Schwester von Abdol Hossein Mirza Farmanfarma, ein Neffe von Muzaffar ad-Din Schah. Als sein Vater starb, übertrug Naser al-Din Schah dem jungen Mohammad im Alter von 14 Jahren das Amt seines Vaters, eines Finanzminister von Chorasan, sowie den Titel des Vaters Mossadegh-us-Saltaneh. Die Amtsgeschäfte führte sein Onkel, der Kadscharenprinz Abdol Hossein Mirza Farmanfarma, bis er 17 oder 18 Jahre alt war.[2] Den Titel Mossadegh (der Korrekte) führte Mohammad später als Familiennamen.

Seine Schulausbildung erhielt er durch Hauslehrer. 1909 setzte er seine Ausbildung in Paris mit dem Studium der Finanzwissenschaft fort. 1913 war er als erster Iraner Doktorand an der Universität von Lausanne (Schweiz) im Fachgebiet Rechtswissenschaft. [3] 1916 kehrte er nach Teheran zurück und wurde Unterstaatssekretär im Finanzministerium und später stellvertretender Finanzminister. Im Jahre 1919 löste er seinen Onkel Farmanfarma als Gouverneur der Provinz Fars ab. Das Amt des Gouverneurs von Fars, das er mit Hilfe seines Verwandten Premierminister Hassan Vosough erhalten hatte, übte er bis 1921 aus.[4]

1922, unter Premierminister Ahmad Qavam wurde Mossadegh zum Finanzminister und 1923 unter Premierminister Moshir-ud-Daula zum Außenminister ernannt. In dieser Zeit arbeiteten Mossadegh und Reza Khan, der Kriegsminister war, als Kabinettskollegen eng zusammen. Mit der am 23. Oktober 1923 erfolgten Ernennung Reza Khans zum Premierminister schied Mossadegh aus dem Kabinett aus. Er bewarb sich um einen Parlamentssitz und wurde als Abgeordneter das Wahlkreises Teheran ins 5. Parlament gewählt.[5]

Nachdem das iranische Parlament 1925 Ahmad Schah Kadschar abgesetzt und Reza Khan als neuen Schah eingesetzt hatte, überwarf sich Mossadegh – er stimmte 1925 als einer der wenigen gegen seine Ernennung zum Schah – mit Reza Schah und kandidierte 1928 nicht mehr fürs Parlament. Erst 1944, Reza Schah war inzwischen zu Gunsten seines Sohnes Mohammad Reza zurückgetreten, bewarb er sich wieder um ein Abgeordnetenmandat und gewann einen Sitz im 14. iranischen Parlament (Majlis). Der junge Mohammad Reza Schah bot Mossadegh das Amt des Premierministers an, zog seine Nominierung aber wieder zurück, da Mossadegh die Bedingung stellte, dass er sein Abgeordneten-Mandat wieder erhalten wolle, wenn er als Premierminister entlassen würde, was aus verfassungsrechtlichen Gründen allerdings nicht möglich war.

Ein weiterer Versuch Mossadeghs, im 15. Parlament Premierminister zu werden, scheiterte im Dezember 1947 an einer einzigen Stimme (53 dafür, 54 dagegen). Während der Wahlen zum 16. Parlament im Jahre 1949 wandte sich Mossadegh und 20 seiner Gefolgsleute an Mohammad Reza Schah, und kritisierte die seiner Meinung nach von der Regierung nicht korrekt durchgeführten Wahlen. Der Schah empfing Mossadegh und seine Anhänger und sagte ihnen seine Unterstützung zu. Nach dem Gespräch gab Mossadegh die Gründung eines neuen politischen Bündnisses, der Nationale Front, bekannt.[6]

Iranischer Premierminister

1951

Mohammad Mossadegh (1951)

Am 7. März 1951 fiel Premierminister Haj Ali Razmara einem Attentat zum Opfer. Bereits eine Woche nach der Ermordung Razmaras verabschiedete das Parlament am 15. März 1951 das Gesetz zur Verstaatlichung der Ölindustrie.[7] Hossein Ala' war inzwischen Premierminister geworden. Am 20. März stimmte der Senat dem Gesetz zu, und es trat mit der Unterschrift Mohammad Reza Schahs in Kraft. Ein Parlamentsausschuss sollte die Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung des Verstaatlichungsgesetzes ausarbeiten. Mossadegh entwarf als Mitglied dieses Ausschusses einen 9-Punkte-Plan, und legte ihn dem Parlament vor, ohne vorher Premierminister Ala zu konsultieren, was diesen wiederum so erboste, dass er bereits wenige Tage nach seinem Amtsantritt seinen Rücktritt einreichte. Nun war die Stunde Mossadeghs gekommen. Am 29. April 1951 schlug Mohammad Reza Schah Mossadegh dem Parlament als Premierminister vor. Neun Tage später, am 8. Mai 1951, wurde er vom Parlament mit 99 zu 3 Stimmen zum Premierminister gewählt.[8]

Mossadegh war ein entschiedener Befürworter der Verstaatlichung der Ölindustrie. Im Grunde ging es um die Eigentumsverhältnisse der im mehrheitlichen Besitz Großbritanniens befindlichen Anglo-Iranian Oil Company (AIOC, später umbenannt in BP) und der zwischen der AIOC und dem iranischen Staat geschlossenen Konzessions- und Gewinnabführungsvertrag. Nach einem Abkommen vom 29. April 1933, das eine Laufzeit von 60 Jahren hatte, belief sich der persische Anteil am Gewinn auf maximal 20 %. Iran wollte diesen Verteilungsschlüssel zu seinen Gunsten ändern und bestand auf einem Anteil von 50 %. Die Diskussion um die Revision des Gewinnverteilungsschlüssels wurde dadurch ausgelöst, dass us-amerikanische Ölgesellschaften ihren Partnern in Saudi-Arabien eine Gewinnbeteiligung von 50% an den Öleinnahmen zugestanden hatten. Auch der Irak und Kuweit erhielten einen höheren Anteil an den Öleinnahmen als Iran.

Die britische Regierung dachte zunächst jedoch nicht daran, den bestehenden Vertrag zu ändern. Immerhin stimmte die AIOC einem Schiedsverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu. Ab Juni 1951 besuchten mehrere britische und amerikanische Delegationen Teheran, um einen Vergleich auszuhandeln. Die Briten waren inzwischen grundsätzlich bereit, die Verstaatlichung anzuerkennen. Man konnte sich letztlich aber nicht darüber einig werden, welche Entschädigungszahlungen für die Verstaatlichung von der neu gegründeten National Iranian Oil Company (NIOC) den Briten zu zahlen wären. Mossadegh wollte nur den Wert der Industrieanlagen ersetzen, während die Briten auch eine Entschädigung für den von 1933 bis 1993 laufenden, und nun faktisch ungültig gewordenen Konzessionsvertrag wollten, was Mossadegh wiederum entschieden ablehnte.

Am 5. Juli 1951 empfahl der Internationale Gerichtshof in Den Haag, an den sich die Briten gewandt hatten, der Iran solle die Ölgesellschaft während der laufenden Verhandlungen ungestört weiterarbeiten lassen. Der Iran hatte sich geweigert, an dem Verfahren teilzunehmen. Mossadegh argumentierte, dass der Gerichtshof nur die Befugnis hätte, zwischenstaatliche Rechtsstreitigkeiten zu bearbeiten. Das Konzessionsabkommen von 1933, das bei Vertragsstreitigkeiten die Anrufung eines internationalen Schiedsgerichts vorsah, war jedoch ein Vertrag zwischen dem Iran und einem privaten Unternehmen, was nach iranischer Auslegung des Konzessionsabkommens bedeutete, dass der Gerichtshof nicht zuständig sein könne. Der Vertreter des Iran in Den Haag verwarf die Empfehlung des Gerichtshofes als "null und nichtig" und bezeichnete sie als eine "Eimischung in innere Angelegenheiten". [9]

Die britische Regierung wandte sich nach dem Scheitern der Verhandlungen an den UN-Sicherheitsrat, der am 1. Oktober 1951 beschloss, die Beschwerde der Briten gegen den Iran anzunehmen und einen Lösungsvorschlag auszuarbeiten. Mossadeghs Kampf um die wirtschaftlichen Interessen seines Landes wurde von der westlichen Presse nicht ohne Sympathie begleitet. So kürte das Nachrichtenmagazin Time Mossadegh 1951 zum Man of the Year.

1952

Das Urteil des Internationalen Gerichtshofes vom 5. Juli 1952 gab der britischen Gesellschaft teilweise recht, drei Tage später erklärte Mossadegh den Austritt aus diesem Gremium. Die Behandlung des Falles vor dem UN-Sicherheitsrat wurde durch das Veto der UdSSR, am 19. Oktober 1952, auf unbestimmte Zeit verschoben.

Großbritannien reagierte mit der Ankündigung, fortan keine Ölexporte aus Iran mehr zuzulassen und errichtete mit Kriegsschiffen eine Seeblockade im Persischen Golf. Die dadurch entfallenden Einnahmen aus dem Ölgeschäft, auch verursacht durch das Fehlen einer ausreichenden Anzahl einheimischer Techniker zum Betrieb der Anlagen, verursachten eine wirtschaftliche Krise in Iran (Abadan-Krise).

Angesichts der wirtschaftlichen wie auch zunehmend politischen Krise beschloss Mossadegh im Juli 1952, vom Schah weitere Notstandsrechte einzufordern. Insbesondere seine Forderung, auch das Kriegsministerium zu übernehmen, stieß beim Schah auf entschiedenen Widerstand; der Schah verweigerte sich, und Mossadegh reichte am nächsten Tag seinen Rücktritt ein.

Am 16. Juli 1952 wurde Ahmad Qavam neuer Ministerpräsident, der sofort seine Absicht bekannt gab, Verhandlungen mit Großbritannien aufnehmen zu wollen, um den Boykott zu beenden. Diese Umkehr der zuvor verfolgten Politik weckte auch in der iranischen Öffentlichkeit Widerspruch und führte zu massiven Protesten von Anhängern verschiedenster Strömungen; von Kommunisten ebenso wie von den von Ajatollah Kashani geführten Klerikern.

Die auch aufgrund der Angriffe Ayatollah Kashanis gegen den aktuellen Premierminister Qavam entfachten Unruhen vom 20./22. Juli 1952 in Teheran führten zum Eingreifen der Armee, die wahllos in die Menge schoss. Ahmed Qavam erklärte daraufhin am 21. Juli 1952 seinen Rücktritt.

Am 22. Juli 1952 beschloss das Parlament mit 61 zu 3 Gegenstimmen die Wiedereinsetzung Mossadeghs. Der Schah musste nachgeben, und Mossadegh bekam nicht nur die ihm verweigerte Vollmacht über die Armee, sondern auch eine auf sechs Monate ausgestellte unbeschränkte Vollmacht. Ajatollah Kashani wurde zum Parlamentspräsidenten ernannt; obwohl das Verhältnis nicht reibungsfrei war wurden er und seine Anhänger sowie die kommunistische Tudeh-Partei nun zu Mossadeghs wichtigsten Verbündeten.

Die katastrophale Lage durch den Boykott, die Hälfte der Staatseinnahmen des Iran stammte aus dem Erdöl, führte im Oktober 1952 zu den ersten Unruhen.

1953

Trotz der angespannten Lage wurde Mossadegh bei den Wahlen am 24. Januar 1953 in seinem Amt bestätigt. Sich seiner Popularität im Land bewusst, ließ Mossadegh sich vom Parlament nun weitergehende Rechte einräumen.

Nachdem am 2. August 1953 Mossadegh die Kontrolle über die königlichen Paläste übernommen hatte, wurde dem Schah nicht mehr gestattet, ohne vorherige Erlaubnis des Ministerpräsidenten Besucher zu empfangen.[10]

Ein am 3. August 1953 abgehaltenes Referendum zur Auflösung des Parlaments brachte Mossadegh eine überwältigende Mehrheit. In Teheran stimmten 155.544 Wähler für und 115 gegen die Auflösung des Parlaments. Mossadegh erhoffte sich bei den anstehenden Neuwahlen eine überwältigende Mehrheit. Kermit Roosevelt jr. von der CIA und der US-Botschafter Loy W. Henderson „bearbeiteten“ daraufhin den Schah, die Operation Ajax anlaufen zu lassen.[11] Der Schah verließ daraufhin am 11. August 1953 Teheran in Richtung Ramsar am Kaspischen Meer – angeblich eine geplante Urlaubsreise; am 16. August 1953 flog er zu einem Zwischenaufenthalt nach Bagdad, am 18. August 1953 nach Rom, am 22. August – nach dem Putsch vom 19. August – zurück.

Der Putsch 1953

Hauptartikel: Operation Ajax

In seiner Regierungszeit versuchte Mossadegh eine Reihe sozialistisch orientierter Reformen umzusetzen; darunter eine Landreform, die das Jahrhunderte alte Feudalsystem beendete und durch kollektive Landwirtschaftsbetriebe und staatlichen Grundbesitz ersetzte.

Die Veränderungen im Iran zogen nun die Aufmerksamkeit der US-Regierung auf das Land. Die Vereinigten Staaten sahen durch die Gefahr einer Einflussnahme der Sowjetunion über die Tudeh-Partei, wie auch durch die Verstaatlichungen, ihre Interessen gefährdet.

Am 4. April 1953 billigte der CIA-Direktor Allen W. Dulles ein Budget von einer Million US-Dollar, die dazu verwendet werden sollten, Mossadegh zu stürzen (“in any way that would bring about the fall of Mossadegh”). Mit dieser Geheimdienstoperation gelang es der CIA in Zusammenarbeit mit dem Schah, monarchistischen und klerikalen Gruppen, geführt vom General im Ruhestand Fazlollah Zahedi, am 19. August 1953 Ministerpräsident Mossadegh aus dem Amt zu entfernen. Auf Drängen der CIA hatte der Schah nach langem Zögern am 13. August eingewilligt, per Dekret den früheren Senator und Innenminister sowie Armee-General Fazlollah Zahedi zum neuen Ministerpräsidenten zu ernennen.

Ende

Mossadegh, der sich nach dem Putsch in sein Privathaus zurückzog, wurde von ihm ergebenen Offizieren bewacht. Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Mossadegh-Anhängern und Zahedi-Truppen fanden überwiegend vor dem Hause Mossadeghs statt und forderten über 200 Tote und 300 Verwundete.[12] Fünf Tage nach dem Putsch bot Mossadegh General Zahedi telefonisch seine Kapitulation an. Mossadegh wurde von Zahedi mit den Worten: „Ich will Ihnen nichts Böses. Sie werden einen fairen Prozess bekommen“ verhaftet und in einer Kaserne inhaftiert.

Sowohl der General als auch der am 22. August vom selbst auferlegten Exil in Rom zurückgekehrte Schah zollten dem ehemaligen Volkshelden Respekt und begegneten dem einstigen Weggefährten und späteren Widersacher mit Milde. Der wegen Hochverrats vor ein Militärtribunal gestellte Mossadegh wurde nicht zum Tode verurteilt, sondern lediglich zu drei Jahren Gefängnis in Einzelhaft. Im Dezember 1956 aus der Haft entlassen, zog sich Mossadegh in sein Privathaus in Karpur Abal zurück; dort stand er bis zu seinem Tode am 5. März 1967 unter Hausarrest. Der Schah schickte nach dessen Haftentlassung, so de Villiers, einen Bevollmächtigten, um Mossadegh zu ermahnen, sich aus der Politik herauszuhalten. Die Antwort Mossadeghs:[13]

„Ich wäre ganz schön verrückt, mich um ein Volk zu kümmern, das mich in der Not im Stich gelassen hat!“

Einzelnachweise

  1. Mohammad Mossadegh - Born June 16, 1882. In: The Mossadegh Project. Abgerufen am 4. November 2008. (engl.)
  2. Gholam Reza Afkhami: The life and times of the Shah. UC Press, 2009. S. 110f.
  3. http://www.mohammadmossadegh.com/biography/
  4. Gholam Reza Afkhami: The life and times of the Shah. UC Press, 2009. S. 112.
  5. Gholam Reza Afkhami: The life and times of the Shah. UC Press, 2009. S. 112.
  6. Gholam Reza Afkhami: The life and times of the Shah. UC Press, 2009. S. 114.
  7. Gholam Reza Afkhami: The life and times of the Shah. UC Press 2009. S. 123.
  8. de Villiers 1976, S. 230
  9. Stephen Kinzer „Im Dienste des Schah. CIA und MI6 und die Wurzeln des Terrors im Nahen Osten“, Wiley-VCH Verlag GmbH & Co. KgaA, Weinheim, S. 150
  10. de Villiers 1976, S. 271
  11. de Villiers 1976, S. 272
  12. de Villiers 1976, S. 299
  13. de Villiers 1976, S. 318

Weblinks


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