Nachrichtendienst

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Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst oder Geheimdienst ist eine verdeckt operierende Beh√∂rde, die zur Gewinnung von Erkenntnissen √ľber die au√üen-, innen- und sicherheitspolitische Lage die erforderlichen Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet. Zahlreiche Geheimdienste verf√ľgen daneben √ľber Abteilungen zur Durchf√ľhrung verdeckter Operationen.

Die Nachrichtendienste sind in den verschiedenen Ländern, sowohl was ihre Organisation betrifft, wie auch was ihre Befugnisse angeht, recht unterschiedlich ausgestaltet. So können inlands- und auslandsnachrichtendienstliche Tätigkeiten, zivile und militärische Informationsgewinnung getrennt verfasst sein oder durch einen Nachrichtendienst wahrgenommen werden. Mitunter werden auch wirtschaftsbezogene Informationen gesammelt.

Von erheblicher Bedeutung ist, ob der Nachrichtendienst f√ľr seine Informationsgewinnung und -auswertung auf freiwillige, gegebenenfalls t√§uschungsbedingte, Angaben von Auskunftspersonen und auf die technische √úberwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs beschr√§nkt ist oder ob er zur Erforschung eines Sachverhalts gegen√ľber Personen Zwangsma√ünahmen anwenden darf (Geheimpolizei). Eine √§hnliche Tragweite hat, ob ein Nachrichtendienst einer polizeilichen Dienststelle angegliedert werden kann.

Manche Geheimdienste verf√ľgen, wie zum Beispiel die CIA, zur Durchf√ľhrung von Operationen √ľber paramilit√§rische Abteilungen.

Inhaltsverzeichnis

Mittel und Methoden

Mittel und Methoden sind das Handwerkzeug der Nachrichtendienste (ND). Sie sind bei allen ND nahezu gleich. Sie unterscheiden sich nur in der Schwerpunktsetzung, so z. B. in dem Vorzug von menschlichen Quellen, im Gegensatz zur technischen Aufkl√§rung. Wichtig ist zu wissen, dass der Begriff ‚ÄěMittel‚Äú auch Menschen beinhaltet. Eine weitere m√∂gliche Differenzierung liegt in der Wahl der Qualit√§t von Agenten. So kann man einen Schwerpunkt auf die Quantit√§t legen, was logischerweise zu einer Verminderung der Qualit√§t f√ľhrt, da die finanzielle Ausstattung immer begrenzt ist. Der Rahmen der Finanzen ist bei der CIA zum Beispiel weiter als beim BND. Dies wirkt sich unmittelbar auf die Ergebnisse der Arbeit aus.

Aufklärungsarbeit

Die Aufkl√§rungsarbeit eines ND umfasst s√§mtliche Aktivit√§ten, beginnend bei der Forderung nach Informationen (Aufkl√§rungsforderung) durch den zuk√ľnftigen Konsumenten. Es folgen Zwischenschritte (Aufkl√§rung und Beschaffung), bis zur Verteilung der Ergebnisse an den Konsumenten.

Zyklus der Aufklärungsarbeit

Es kann folgende Hauptphasen in der Aufklärungsarbeit geben:

  • Auftrag (Planung, Weisung)
  • Beschaffung (Beschaffung, √úbermittlung)
  • Bearbeitung (Sichtung, Registrierung, Bewertung, Zusammenstellung, Auswertung)
  • Verteilung (sofortige Verwendung, Verteilung an andere Verbraucher).

Diese Phasen sind nicht immer klar abgegrenzt und m√ľssen nicht immer in der gegebenen Reihenfolge ablaufen.

Aufklärungsforderung

Es gibt die generelle und die spezielle Aufkl√§rungsforderung. Ersteres legt den weiten Rahmen der Aufkl√§rungskompetenz fest. Es wird st√§ndig aktualisiert, erneuert und erg√§nzt. Spezielle Aufkl√§rungsforderungen des Konsumenten decken ad hoc L√ľcken ab. Grunds√§tzlich werden auch Daten erhoben, die dem Nachrichtendienst selbst dienlich sind.

Beschaffung

Quellen k√∂nnen unterschieden werden in sachliche Quellen und menschliche Quellen. Quellen sind die Beschaffungsmittel, so z. B. Agenten, Gew√§hrspersonen, Informanten oder Funkaufkl√§rung. Quellen werden nach ihrer Eignung f√ľr Beschaffungsoperationen aufgeschl√ľsselt und katalogisiert. √úbermittelnde Stellen werden nicht als Quellen bezeichnet, so leiten Zeitungen oft nur Agenturmeldungen weiter. Quellen sind oft schwer zu finden, und oft ist es noch schwerer, sie vollst√§ndig auszunutzen. Quellen k√∂nnen wie folgt eingeteilt werden: Prim√§rquellen: Informationen werden davon direkt und im Original beschafft. Dazu geh√∂ren direkte Beobachtungen und √Ąu√üerungen verantwortlicher Personen (z. B. politischer F√ľhrer, Juristen, Intellektueller). In Kriegszeiten geh√∂ren dazu Beutepapiere, Zensurergebnisse, Befragungen von Kriegsgefangenen und die Fotoaufkl√§rung. Sekund√§rquellen: Informationen von Sekund√§rquellen sind teilweise bewertet, zusammengefasst, √ľberarbeitet oder ausgearbeitet. Dazu geh√∂ren die meisten B√ľcher, Studien und Berichte. Sekund√§rquellen sind nicht geringwertiger als Prim√§rquellen, insbesondere weil sie den gr√∂√üten Teil des Quellenmaterials darstellen, aber es soll trotzdem versucht werden, so viele Prim√§rquellen wie m√∂glich zu nutzen. Offene Quellen: Hier bem√ľht sich die fremde Nation nicht, diese Informationen zu verbergen. Informationen, die ohne Vorbehalt gegeben werden, stammen aus offenen Quellen (Kontakte mit Organisationen und Einzelpersonen). Die meisten Informationen stammen aus offenen Quellen. Im Kriege ist der Zugang zu offenen Quellen meist stark eingeschr√§nkt, und es muss auf nicht offene Quellen zugegriffen werden. Nicht offene Quellen: Werden genutzt ohne das Wissen oder gegen den Willen einer fremden Nation. Im Kriege sind sie die wichtigste Informationsquelle. Sie m√ľssen durch Sicherheitsma√ünahmen gegen Enttarnung gesch√ľtzt werden. Regelm√§√üige Quellen: Quellen, die regelm√§√üig oder wiederholt Informationen liefern. Die Nutzung des Informationsmaterials kann standardisiert werden. Sie haben den Vorteil, dass die Kenntnis der Zuverl√§ssigkeit der Quelle gegeben ist. Gelegentliche Quellen: Quellen, die gelegentlich oder sogar nur einmal Informationen liefern. Die Informationen sind manchmal wertvoll, aber schwieriger zu bearbeiten. Zu den beschafften Informationen geh√∂ren Konferenzen, Vertr√§ge, Handelsgespr√§che, gro√üe Man√∂ver und die Entwicklung neuer Kriegswaffen. Hinsichtlich der Beschaffungsgrunds√§tze sei zu sagen, dass die Erfassung vollst√§ndig und, wenn geraten, ununterbrochen erfolgen soll. Alle Informationen sind hinsichtlich der Zuverl√§ssigkeit der Quelle und der Wahrscheinlichkeit des Inhalts zu bewerten. Alle Informationen sind in geeigneter Form und mit der n√∂tigen Geschwindigkeit weiterzugeben.

Der BND unterscheidet zwischen:

  • Penetrierungsquellen (Agent gelangt ins Zielobjekt)
  • √úberpr√ľfungsquellen (milit√§rische Objekte werden von au√üen kontrolliert)
  • Reisequellen (Einsatz des Agenten √ľber√∂rtlich).

Weiterhin unterscheidet der BND: 1.) Innenquelle Es handelt sich um eine operative eingewiesene Quelle. Sie hat unmittelbaren Zugang zum Entscheidungs- und Planungsbereich des Zielobjektes. Die F√ľhrung der Quelle erfolgt konspirativ. 2.) Au√üenquelle Es handelt sich um eine operative eingewiesene Quelle ohne Zugangsm√∂glichkeiten zu Geheimsachen. Methoden der Quelle sind Gespr√§chsaufkl√§rung und Beobachtung.

Bei HUMINT handel es sich um menschliche Quellen. Dazu gehört zum Beispiel die Befragung von Kriegsgefangenen und Überläufern. Überläufer sind Personen, die den fremden Machtbereich verlassen haben, um geheime Informationen an die Bundesrepublik Deutschland zu liefern. Ziel des Dienstes ist es nun, den Überläufer wieder in das Zielland zu bringen, um ihn dort als Innenquelle zu nutzen.

Agentenwerbung erfolgt in Schritten. Zuerst wird getippt, also eine m√∂gliche Eignung f√ľr die nachrichtendienstliche Arbeit festgestellt. Es erfolgt nun bei Interesse eine Umweltforschung. Es folgt die Kontaktforschung. Besteht danach immer noch Interesse, wird ein Plan f√ľr die eigentliche Werbung erstellt und dieser wird dann umgesetzt.

Bei den Agentenwerbungsarten kann man zwischen kalter Anwerbung und warmer Anwerbung unterscheiden. Bei der ersteren erfolgt die Ansprache direkt, ohne gro√üe Vorarbeiten. Bei letzteren erfolgt ein Heranspielen der eigenen Kontaktperson an die Zielperson, die langsam ein Vertrauensverh√§ltnis aufbaut. Ist das geschehen, kann ein Werbungsversuch durchgef√ľhrt werden.

Agentenkategorien: Grunds√§tzlich kann zwischen Quelle und Beschaffunghelfer getrennt werden. Die Quelle liefert die Informationen, der Beschaffungshelfer ist zust√§ndig f√ľr Hilfsaufgaben rund um die Werbung und Nutzung von Quellen. Wichtigste Aufgabe ist das Kurierwesen (Verbindungswesen).

Ausbildung Agenten werden konspirativ und im Einzeluntericht unterrichtet.

Inhalte sind:

  • Legendenbildung
  • Observation und Gegenobservation
  • Funkausbildung
  • Ausbildung an Handfeuerwaffen

SIGINT (Signals intelligence) bedeutet: Beschaffung von Informationen durch Zugriff auf fremde Kommunikationsverbindungen, Radar und Daten√ľbertragung, aber auch Ger√§teausstrahlungen. SIGINT liefert zeitgerechte und akkurate Daten, √ľber die der Gegner identifiziert und lokalisiert werden kann, und √ľber die gegenw√§rtige und zuk√ľnftige Aktionen des Gegners erschlossen werden k√∂nnen. Mit SIGINT kann das C2-System des Gegners penetriert werden. Prinzipielle Einschr√§nkungen von SIGINT sind, dass der Gegner erstmal Daten aussenden muss, und die eigenen Kr√§fte erstmal die M√∂glichkeit haben m√ľssen, Zugriff auf die Sendungen zu erlangen. Dieser k√∂nnte z. B. durch Richtfunk und Verschl√ľsselung erschwert sein.

IMINT (Imagery Intelligence) bedeutet: Beschaffung von Informationen durch Bildsysteme (optisch, Radar, Infrarot). In der Verwendung wird IMINT beschr√§nkt durch den Zeitaufwand, der ben√∂tigt wird, um die Ergebnisse zu beschaffen, zu bearbeiten und zu analysieren. Deshalb ist eine gute Organisation vonn√∂ten, um die Ergebnisse zeitgerecht zu liefern. Eingeschr√§nkt wird IMINT oft durch das Wetter, die Verteidigungsma√ünahmen und die Tarnungs- und T√§uschungsma√ünahmen des Gegners. IMINT ist ein Oberbegriff f√ľr Photografic-Intelligence (PHOTINT) und Satellite-Intelligence (SATINT)

Auswertung

Die Auswertung teilt sich auf in Nachrichtenbewertung, Nachrichtenzerlegung, Nachrichtenauslegung, Darstellung der Erkenntnisse und schlie√ülich Nachrichtenverteilung. Nachrichtenbewertung stuft Nachrichtenquelle und Nachrichteninhalt nach Zuverl√§ssigkeit und Wahrheitsgehalt ein. Das Schema der Beurteilung wird normalerweise standardisiert sein. Sind trotzdem R√ľckschl√ľsse auf die Quelle m√∂glich, kann das Schema aus Sicherheitsgr√ľnden st√§ndig wechseln. Nachrichtenzerlegung besch√§ftigt sich mit der Sichtung, Sortierung und Analyse der Nachrichten. Die entstandenen Teilnachrichten werden bestimmten Aufkl√§rungszielen zugeordnet. Nachrichtenauslegung befasst sich mit dem Vergleich der Nachrichten und stellt den ersten Schritt der Nachrichtendeutung (Interpretation) dar. Mit der Nachrichtenauslegung k√∂nnen dann vorhandenen Erkenntnisse best√§tigt oder nicht best√§tigt werden. Die Darstellung der Erkenntnisse dient der Lagef√ľhrung. Lagef√ľhrung hat eine Warnungsfunktion. Bei der Nachrichtenverteilung werden die Nachrichten an die Konsumenten weitergereicht. Da das Produkt oft geheim ist, kommt hier die Regel "need-to-know" zum Einsatz.

Auswertung ist die Tätigkeit, die Informationen in Aufklärungsergebnisse (Erkenntnisse) wandelt.

Informationen werden:

  • nach Dauer der G√ľltigkeit, inhaltliche Reablit√§t und Genauigkeit beurteilt
  • analysiert, um signifikante Elemente zu isolieren
  • mit anderen relevanten Informationen integriert
  • interpretiert, um zu logischen Schlussfolgerungen zu kommen, wobei gleichzeitig die aktuelle Situation ber√ľcksichtigt wird
  • angewendet, um m√∂gliche Folgen abzusch√§tzen
  • in eine Form gebracht, die brauchbar f√ľr den Bedarfstr√§ger ist.

Verteilung

Nachdem das Aufkl√§rungsergebnis erstellt worden ist, muss es allen interessierten und befugten Stellen √ľbermittelt werden. Zur Verteilung geh√∂rt die geeignete Form und Ausf√ľhrlichkeit des Aufkl√§rungsergebnisses. Es muss vollst√§ndig, genau und p√ľnktlich sein. Jeder Bericht erh√§lt den niedrigsten Geheimhaltungsgrad, der vertretbar ist. Bedarfstr√§ger m√ľssen auch regelm√§√üig unterrichtet werden, wenn sich auf einem Gebiet keine Ver√§nderungen einstellen. Bei dem Verfassen eines Berichts ist auf Umfang, logische Anordnung, Klarheit, Stil und Tats√§chlichkeit zu achten.

Geheimhaltung, Sicherheit

Es wird unterschieden in personaler und materielle Sicherheit. Bei Personen erfolgt eine Sicherheits√ľberpr√ľfung, die immer mal wieder wiederholt wird. Gegenst√§nde der materiellen Sicherheit sind Schl√∂sser, sichere Registraturen und vieles andere.

Material

Offenes Material (Gegensatz: nicht offenes Material) ist einfach zug√§nglich (√∂ffentlich) und leicht zu erschlie√üen. N√ľtzlich sind:

  • Adressb√ľcher
  • Fahrpl√§ne
  • Handb√ľcher
  • Landkarten
  • Postkarten
  • Reisehandb√ľcher
  • Rundfunk, Fernsehen
  • technische Literatur
  • Telefonb√ľcher
  • Zeitungen
  • Zeitschriften.

Bestehen Informationsl√ľcken, muss auf nicht-offenes Material zur√ľckgegriffen werden.

Nicht-offenes Material ist im Unterschied zum offenen Material schwerer zu erlangen. Nicht-offenes Material muss aber nicht geheim sein, wie das Beispiel vom Abhören von kommerziellen Kommunikationssatelliten zeigt. Grundsätze bei der Beschaffung von nicht-offenem Material sind Kapazitätsfragen und verbundenes Risiko.

Verschlusssacheneinstufung

Es gibt in Deutschland vier Geheimhaltungsstufen. Sie lauten: VS-NfD (Verschlusssache - Nur f√ľr den Dienstgebrauch), VS-Vertraulich, VS-Geheim, VS-Streng-Geheim. Je h√∂her die Einstufung von Materialien, desto eingeschr√§nkter ist der Umlauf.

Need to Know

Die Need-to-know-Regel besagt, dass an jede Person nur die Informationen weitergegeben werden, die sie auch wirklich nur f√ľr ihre Arbeit ben√∂tigt. Die Mitarbeiter erhalten Sicherheitsbescheide, die ihnen den Zugang zu bestimmten Verschlusssachengraden erm√∂glichen. Weiterhin kann mit Verteilerschl√ľsseln gearbeitet werden, die den Zugang noch weiter einschr√§nken.

Wird die Need-to-know-Regel zu streng angewendet, kann dies zu folgenschwerem Informationsmangel f√ľhren. Wird sie zu leicht angewendet, wird das Geheimmaterial entwertet.

Das dazu gehörige zweite Prinzip ist das der Kenntnisstreuung. Es herrscht eine strenge Arbeitsteilung, so dass den Mitarbeitern jeweils nur ein kleiner Teil der Gesamtaufgabe bekannt wird.

Verbindungswesen

Gesamtheit der Mittel, Methoden und Kr√§fte f√ľr eine sichere Verbindung zum Agenten.

Verbindungsarten sind

  • Treffs
  • Kuriere
  • Tote Briefk√§sten
  • telephonische Verbindung
  • postalische Verbindung (meist mit Deckadressen)
  • Funkverbindung (ein- oder zweiseitig)
  • Signalzeichen bzw. Zeichenstellen.

Die risikoreichste, aber effizienteste Art der Verbindung ist der Treff. Hier sind die Sicherheitsmaßnahmen von höchster Wichtigkeit. Treffpunkte sind:

  • Touristenattraktionen
  • von Menschen nicht genutzte Waldst√ľcke
  • Unterf√ľhrungen
  • Fahrzeuge
  • konspirative Wohnungen
  • Hotels.

F√ľr sogenannte Blitzkontakte eignen sich √Ėrtlichkeiten mit viel Publikumsverkehr. Diese k√∂nnen deshalb schwer √ľberwacht werden. So eignen sich Fu√üg√§ngerunterf√ľhrungen oder √∂ffentliche Toiletten.

Organisation

Mögliche Organisationseinheiten sind (nicht vollständig):

  • Beschaffung und Auswertung (√ľbergeordnete Ordnung)
  • Kryptographie
  • Tarnung
  • Gegenspionage
  • technische Aufkl√§rung
  • Verbringungsmittel (z. B. Container)
  • politische Intervention
  • regionale Abteilungen (z. B. Afrika)
  • fachspezifische Abteilungen (Wirtschaft, R√ľstung, Politik, Technologie, Milit√§rwesen)
  • Befragungswesen.

Nachrichtendienste verschiedener Länder

Secret Intelligence Service in Großbritannien (Vauxhall, London)

Nachrichtendienste unterliegen in Rechtsstaaten einer Fach- und Rechtsaufsicht durch die vorgesetzten Dienststellen, weil Nachrichtendienste, wie alle staatliche Gewalt, an Recht und Gesetz gebunden sind. Infolge ihrer verdeckten Arbeitsweise und des h√§ufig regen Interesses von Regierungsstellen an der Informationsgewinnung wird eine Aufsicht durch Exekutivbeh√∂rden selbst oftmals nicht als hinreichend erachtet, so dass die Kontrolle h√§ufig durch parlamentarische Gremien erg√§nzt wird. Diese sollen neben verfassungswidrigen Eingriffen in die Rechte der B√ľrger auch verhindern, dass allein die gerade im Amt befindliche Regierung sich die M√∂glichkeiten der Dienste zunutze machen kann.

Kritiker f√ľhren an, dass durch die Natur eines Nachrichtendienstes eine parlamentarische und gerichtliche Kontrolle nur sehr eingeschr√§nkt m√∂glich sei bzw. leicht umgangen werden k√∂nne. Ein exemplarisches Beispiel f√ľr das unkontrollierte Handeln von Nachrichtendiensten bei verdeckten Operationen lieferte die 1990 aufgedeckte, europaweite Operation Gladio von NATO und CIA.

Deutschsprachiger Raum

Deutschland

In Deutschland bestehen mit dem Auslandsnachrichtendienst Bundesnachrichtendienst (BND), dem Inlandsnachrichtendienst Bundesamt f√ľr Verfassungsschutz (BfV) und dem bundeswehrzugeh√∂rigen Milit√§rischen Abschirmdienst (MAD) drei Nachrichtendienste des Bundes. Daneben sind in jedem Bundesland Verfassungsschutzbeh√∂rden der L√§nder als lokale Inlandsnachrichtendienste eingerichtet. In Deutschland werden die Dienste offiziell stets als Nachrichtendienst, nicht als Geheimdienst bezeichnet.

Im zivilen Bereich haben ferner das Bundesamt f√ľr Sicherheit in der Informationstechnik sowie das IKTZ der Bundespolizei (bis zum 30. Juni 2005 hie√ü die Bundespolizei Bundesgrenzschutz) nachrichtendienstliche Aufgaben.

Ein ehemaliger Nachrichtendienst der Bundesrepublik ist der Friedrich-Wilhelm-Heinz-Dienst, der von 1950 bis 1956 bestand.

Weil Nachrichtendienste durch ihre verdeckte Informationsgewinnung und -auswertung in das Grundrecht des B√ľrgers auf informationelle Selbstbestimmung eingreifen, bedarf ihre T√§tigkeit wegen des Gesetzesvorbehalts einer formalgesetzlichen Grundlage. Es bestehen das Gesetz √ľber den Bundesnachrichtendienst, das MAD-Gesetz und das Bundesverfassungsschutzgesetz. Die L√§nder haben f√ľr die Landes√§mter f√ľr Verfassungsschutz eigene Rechtsgrundlagen geschaffen.

Um Geheimpolizeiapparaten wie denen im nationalsozialistischen Deutschen Reich oder der DDR vorzubeugen, d√ľrfen heutige deutsche Nachrichtendienste weder exekutive Ma√ünahmen nach dem Polizeirecht gegen√ľber dem B√ľrger treffen, noch andere Beh√∂rden im Rahmen der Amtshilfe um Ma√ünahmen ersuchen, zu denen sie gem√§√ü dem eigenen Aufgabenkatalog rechtlich selbst nicht befugt sind (z. B. ¬ß 8 III BVerfSchG, ¬ß 2 III BNDG, ¬ß 4 II MAD-Gesetz). Die allgemeinen Regelungen zur Amtshilfe bleiben hiervon unber√ľhrt (Art. 35 I GG i.V.m. ¬ß 4 ff. VwVfG). Die ¬ß¬ß 17 bis 26 BVerfSchG regeln den Erkenntnisaustausch zwischen dem Bundesamt f√ľr Verfassungsschutz und anderen Beh√∂rden, die f√ľr den BND und den MAD teilweise entsprechend gelten. Das Trennungsgebot zwischen Nachrichtendiensten und Polizei erscheint erstmals im Polizeibrief der Alliierten Milit√§rgouverneure vom 14. April 1949. Mit der Gr√ľndung des Bundesamtes f√ľr Verfassungsschutz wurde eine Aufteilung von Befugnissen zwischen Nachrichtendienst und Polizei vorgesehen, die im Trennungsgebot festgehalten ist (BVerfGE 97, 198, 217; BVerfGE 100, 313, 369 f.) . Kritiker sehen in den Reformen des BKA-Gesetzes jedoch eine Aufweichung dieses Grundsatzes, da polizeiliche Ma√ünahmen zur Extremismus- und Gefahrenabwehr im Vorfeld exekutiver Ma√ünahmen immer st√§rker den pr√§ventiven Beobachtungsauftrag der Verfassungsschutzbeh√∂rden tangieren. Hier kann sich das Legalit√§tsprinzip der Polizeibeh√∂rden teilweise in Richtung des Opportunit√§tsprinzips der Verfassungsschutzbeh√∂rden verschieben. Das klassisch verstandene Trennungsgebot wird nach h.M. jedoch nicht dadurch umgangen oder ausgehebelt.[1]

Dagegen bestand eine sachliche Trennung der Aufgaben von Nachrichtendiensten bzw. Geheimpolizeien auch schon fr√ľher. So waren z. B. im Dritten Reich sowohl als milit√§rischer Geheimdienst das Amt Ausland/Abwehr und die Geheime Feldpolizei (GeFePo) im Gesch√§ftsbereich des Oberkommandos der Wehrmacht wie auch das Reichssicherheitshauptamt im Bereich der SS angesiedelt. (Zur Vergangenheit im Dritten Reich siehe auch Fremde Heere Ost.)

In der Bundesrepublik unterliegen Nachrichtendienste der parlamentarischen Kontrolle.

Der gr√∂√üte Geheimdienstapparat der DDR war das Ministerium f√ľr Staatssicherheit mit seinen Untergliederungen f√ľr Inlands- und Auslandsspionage. Die Auslandsspionage betrieb die weitgehend eigenst√§ndige Hauptverwaltung Aufkl√§rung (HVA).

Die Verwaltung Aufkl√§rung war der nominell vom Ministerium f√ľr Staatssicherheit unabh√§ngige milit√§rische Nachrichtendienst der Nationalen Volksarmee. Sie berichtete direkt an den Hauptstab der NVA.

√Ėsterreich

In √Ėsterreich gibt es mehrere Beh√∂rden, die nachrichtendienstlichen T√§tigkeiten nachgehen:

  • Milit√§rische Nachrichtendienste in √Ėsterreich:[2]

Schweiz

In der Schweiz existieren drei Nachrichtendienste:

  • Nachrichtendienst des Bundes NDB (ehemals Strategischer Nachrichtendienst (SND) und Dienst f√ľr Analyse und Pr√§vention (DAP))
  • Milit√§rischer Nachrichtendienst (MND)
  • Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

Siehe auch: Schweizer Nachrichtendienste

Weitere Länder

Dänemark

D√§nemarks Geheimdienste sind der Geheimdienst des Milit√§rs Forsvarets Efterretningstjeneste (FE) sowie der im Inland t√§tige Geheimdienst der Polizei Politiets Efterretningstjeneste (PET). Der PET ist haupts√§chlich zust√§ndig f√ľr die Ermittlung bei Straftaten, die den Kapiteln 12 und 13 des d√§nischen Strafgesetzbuchs unterfallen, n√§mlich ‚ÄěVerbrechen gegen die staatliche Sicherheit und Souver√§nit√§t‚Äú sowie ‚ÄěVerbrechen gegen die Verfassung, die obersten Staatsorgane u.a.‚Äú. In der Praxis hei√üt das, dass die Hauptaufgaben des PET Gegenspionage sowie Terrorismus- und Extremismusbek√§mpfung sind. Im Januar 2010 deckte der PET die Hintergr√ľnde eines Anschlagsversuches gegen den Zeichner Kurt Westergaard auf. Westergaard zeichnete die Karikaturen des Propheten Mohammed, die von vielen Moslems als Gottesl√§sterung betrachtet werden.

Frankreich

Siehe: Nachrichtendienste Frankreichs

Griechenland

Die Ethnikí Ypiresía Pliroforión (EYP), auch unter ihrer englischsprachingen Bezeichnung National Intelligence Service (NIS) bekannt, ist der zivile In- und Auslandsgeheimdienst Griechenlands.

Ferner gibt es die Diakladiki Dievthynsi Stratiotikon Pliroforion (DDPS) (engl. Joint Directorate of Military Intelligence) der griechischen Streitkräfte, die der griechische militärische Geheimdienst ist.

Großbritannien

In Großbritannien gibt es den Secret Intelligence Service (SIS). Er ist der britische Auslandsgeheimdienst, welcher auch unter den Namen MI6 (Military Intelligence, Abteilung sechs) oder Secret Service firmiert.

Des Weiteren gibt es den Security Service oder MI5 (Military Intelligence, Abteilung f√ľnf), welcher f√ľr das Inland zust√§ndig ist.

Neben der klassischen Aufteilung in Auslands- und Inlandsgeheimdienst existiert zudem mit dem Government Communications Headquarters (GCHQ) in Cheltenham, Gloucestershire, England, ein Nachrichtendienst, der sich einzig um die elektronische Aufkl√§rung (ELINT) k√ľmmert.

Israel

Israel verf√ľgt √ľber den Auslandsgeheimdienst Mossad, den Inlandsgeheimdienst Schin Bet und den milit√§rischen Nachrichtendienst Agaf ha-Modi'in. Es existierte auch der Lakam (nicht mehr aktiv), dessen Aufgabe es war, das israelische Programm zum Bau von Nuklearwaffen zu unterst√ľtzen und zu sch√ľtzen.

Italien

In Italien ist der Ministerpr√§sident seit 2007 unmittelbar f√ľr die Nachrichtendienste verantwortlich und legt in Zusammenarbeit mit einem interministeriellen Steuerungskomitee (CISR) deren operative Priorit√§ten fest. Das dem Regierungschef unterstellte

koordiniert die Arbeit der beiden Dienste:

Daneben gibt es noch den beim Generalstab angesiedelten militärischen Fachdienst (J2)

Die Nachrichtendienste werden seit 1977 von einem besonderen parlamentarischen Ausschuss kontrolliert.

Siehe auch: Nachrichtendienste Italiens (Hauptartikel), Liste der italienischen Nachrichtendienste

Japan

In Japan existieren mehrere nachrichtendienstliche Organisationen, die verschiedenen Beh√∂rden unterstehen. Das Naikaku JŇćhŇć ChŇćsashitsu (engl. Cabinet Intelligence and Research Office) des Kabinettssekretariats, die KŇćanchŇćsa-chŇć (engl. Public Security Intelligence Agency) des Justizministeriums zur √úberwachung von ‚Äěstaatsfeindlichen‚Äú Organisationen und die JŇćhŇć-hombu (śÉÖŚ†Īśú¨ťÉ®, engl. Defense Intelligence Headquarters) des Verteidigungsministeriums, agieren relativ eigenst√§ndig. Enger Teil der B√ľrokratie der jeweiligen Ministerien sind der Kokusai JŇćhŇć TŇćkatsukan (ŚõĹťöõśÉÖŚ†ĪÁĶĪśč¨ŚģėÁĶĄÁĻĒ, engl. Intelligence and Analysis Service) des Au√üenministeriums f√ľr das Ausland betreffende Informationen, die Gaiji-JŇćhŇć-bu (Ś§ĖšļčśÉÖŚ†ĪťÉ®, engl. Foreign Affairs and Intelligence Division) der Nationalen Polizeibeh√∂rde f√ľr innere Angelegenheiten, sowie ‚Äď jedoch keine nachrichtendienstliche Organisationen im engeren Sinn ‚Äď die JETRO des Ministerium f√ľr Internationalen Handel und Industries, der Wirtschaftsspionage nachgesagt wird.[3]

Luxemburg

In Luxemburg ist der Service de Renseignement de l’Etat (SREL), der Nachrichtendienst Luxemburgs.

Er wurde 2004 unter dem Eindruck der Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA umstrukturiert.

Er soll Informationen sammeln und auswerten, um einer Bedrohung des luxemburgischen Territoriums, seiner Verb√ľndeten oder internationaler Einrichtungen, die ihren Sitz in Luxemburg haben, vorzubeugen. Dazu geh√∂rt auch die Gef√§hrdung kritischer Infrastruktur, insbesondere der Energie- und Wasserversorgung, des Stra√üenverkehrs und der Informationstechnik.

Kolumbien

Der Inlandsgeheimdienst Kolumbiens ist das Departamento Administrativo de Seguridad (DAS).

Niederlande

In den Niederlanden besteht ein milit√§rischer Nachrichtendienst Militaire Inlichtingen- en Veiligheidsdienst (MIVD) und ein ziviler Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst (AIVD), bis 2002: Binnenlandse Veiligheidsdienst (BVD). Die Umbenennung des zivilen Nachrichtendienstes ging einher mit einer Ausweitung seiner Aufgaben. Der AIVD ist betroffenen B√ľrgern gegen√ľber auskunftspflichtig, sofern diese nicht laufende Untersuchungen gef√§hrdet. Unterst√ľtzt werden die beiden Geheimdienste durch den 2003 gegr√ľndeten Nationale Sigint Organisatie (NSO).

Pakistan

Siehe: Geheimdienste Pakistans

Portugal

Siehe: Servi√ßo de Informa√ß√Ķes Estrat√©gicas de Defesa und Sistema de Informa√ß√Ķes da Rep√ļblica Portuguesa

Russland

Der russische Inlandsgeheimdienst ist der Federalnaja Sluschba Besopasnosti (FSB), der Auslandsgeheimdienst der Sluschba Wneschnei Raswedki (SVR). Beide gingen aus dem Komitet Gossudarstwennoy Besopasnosti (KGB) hervor. Der schon seit dem Ersten Weltkrieg existierende, aber weithin unbekannte Auslandsgeheimdienst und Militärische Aufklärung der Streitkräfte ist die Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (GRU).

Schweden

In Schweden bestehen neben dem Inlandsgeheimdienst S√§kerhetspolisen (S√ĄPO, ‚ÄěSicherheitspolizei‚Äú) mit dem Milit√§ra underr√§ttelse- och s√§kerhetstj√§nsten (MUST, ‚ÄěMilit√§rischer Nachrichten- und Sicherheitsdienst‚Äú) und der F√∂rsvarets radioanstalt (FRA, ‚ÄěRadioanstalt der Verteidigung‚Äú) noch zwei weitere, direkt dem Verteidigungsministerium unterstellte Nachrichtendienste.

Spanien

Centro Nacional de Inteligencia ist der im November 2002 ins Leben gerufene Nachfolger des Centro Superior de Información de la Defensa (CESID).

Tschechien

Der tschechische zivile Inlandsgeheimdienst ist die Bezpeńćnostn√≠ informańćn√≠ sluŇĺba (BIS) und der zivile Auslandsgeheimdienst der √öŇôad pro zahranińćn√≠ styky a informace (√öZSI). Die Tschechischen Streitkr√§fte verf√ľgen √ľber den milit√§rischen Nachrichtendienst Vojensk√© zpravodajstv√≠.

T√ľrkei

Mill√ģ ńįstihbarat TeŇükil√ĘtńĪ (MIT), ist der t√ľrkische Inlandsnachrichtendienst, der am 13. November 1913 gegr√ľndet wurde.

Zur Bewältigung seiner Aufgaben sind dem MIT neben dem Recht auf unbeschränkten Zugriff auf jede staatliche Information auch volle Polizeibefugnis eingeräumt, was seine Ermächtigungen grundlegend von den deutschen Nachrichtendiensten (BND, BfV), die keine Polizeirechte genießen, unterscheidet.

Außerdem darf der MIT mit Erlaubnis des Premierministers auch außerhalb seines Aufgabenbereiches liegende Straftaten verfolgen.

Ungarn

Ungarns Inlandsgeheimdienst ist das Nemzetbiztons√°gi Hivatal (NBH, deutsch: ‚ÄěAmt f√ľr Nationale Sicherheit‚Äú), der Auslandsnachrichtendienst das Magyar K√∂zt√°rsas√°g Inform√°ci√≥s Hivatala (MKIH, ‚ÄěInformationsamt der Republik Ungarn‚Äú). Beide wurden 1990 gegr√ľndet.

Vereinigte Staaten

Das Geheimdienstwesen der Vereinigten Staaten ist stark fragmentiert. Insgesamt teilen sich zurzeit zehn Einzeldienste und f√ľnf nachrichtendienstliche Abteilungen von Polizeikr√§ften und Beh√∂rden die Zust√§ndigkeiten[4]. Die zahlreichen Dienste bilden jedoch gemeinsam die United States Intelligence Community (US-Nachrichtendienstgemeinde):

  1. Die Central Intelligence Agency (CIA) ist ein Nachrichtendienst f√ľr aktive, agentengest√ľtzte Spionage HUMINT (human intelligence) im Ausland.
  2. Die National Security Agency (NSA) in Fort George G. Meade, Maryland, ist dem Budget nach der größte Geheimdienst der Welt. Ihre Aufgabe besteht in der elektronischen Signalaufklärung (SIGINT). Das Echelon-Spionagenetz wird von ihr betrieben.
  3. Das National Reconnaissance Office (NRO, ‚ÄěNationales Aufkl√§rungsb√ľro‚Äú), das den Zugriff der einzelnen Nachrichtendienste auf die ihm unterstehenden Spionagesatelliten verwaltet.
  4. Die National Geospatial-Intelligence Agency (NGIA) erarbeitet Kartenmaterial und Bilder f√ľr die nachrichtendienstliche Nutzung und wertet diese auch f√ľr die verschiedenen Geheimdienste aus.
  5. Die Defense Intelligence Agency (DIA, Nachrichtendienst des Verteidigungsministeriums) untersteht direkt dem Pentagon und koordiniert die Arbeit und wertet die Erkenntnisse von vier der f√ľnf Nachrichtendienste der US-Streitkr√§fte aus:
    1. United States Army Intelligence (AI, Nachrichtendienst des Heeres),
    2. Marine Corps Intelligence Activity (MCIA, Nachrichtendienst des US Marine Corps),
    3. Office of Naval Intelligence (ONI, Nachrichtendienst der Marine) und
    4. Air Intelligence Agency (AIA, Nachrichtendienst der Luftwaffe).
    5. Der United States Coast Guard Intelligence, der Nachrichtendienst der K√ľstenwache, untersteht dem Department of Homeland Security, geh√∂rt aber zu den Teilstreitkr√§ften.

Nachrichtendienstliche Abteilungen von Behörden sind:

  1. Das Bureau of Intelligence and Research (INR) (dt. ‚ÄěAmt f√ľr Geheimdienstarbeit und Forschung‚Äú) ist die nachrichtendienstliche Abteilung des US-Au√üenministeriums. Wie die milit√§rische DIA wertet diese nur Informationen aus, beschafft aber keine eigenen Informationen.
  2. Das Office of Intelligence (IN) ist heute die Nachrichtendienstabteilung des Department of Energy.
  3. Das Office of Intelligence and Analysis (OIA) (‚ÄěAmt f√ľr Nachrichten und Analyse‚Äú) ist die Nachrichtendienstabteilung des Department of the Treasury (‚ÄěSchatzamt‚Äú, gemeint: Finanzministerium der USA).
  4. Die Drug Enforcement Administrations (DEA) mittels ihres Office of National Security Intelligence (fr√ľher Intelligence Division) besch√§ftigt sich mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, die zur Verfolgung von Verbrechen, die im Zusammenhang mit Drogen stehen, und zur Unterbindung der Einfuhr von Drogen in die USA nutzbar sind.
  5. Das Federal Bureau of Investigation (FBI) erf√ľllt auch spezifisch nachrichtendienstliche Aufgaben im Rahmen der neugeschaffenen Abteilung des FBI: National Security Branch (NSB). Diese fasst die Counterterrorism Division (‚ÄěAbteilung Terrorismusabwehr‚Äú), die Counterintelligence Division (Abteilung f√ľr Gegenspionage) und das alte Directorate of Intelligence (Nachrichtenbeschaffung) zusammen.

Erstmals wurde 2010 der Etat der Geheimdienstbeh√∂rden der USA ver√∂ffentlicht. Zwischen dem 1. Oktober 2009 und dem 30. September 2010 standen allen Diensten zusammen etwa 80 Milliarden US-Dollar zur Verf√ľgung.

Weitere Nachrichtendienste in Kurzform

Land K√ľrzel ausgeschriebener Name
Afghanistan NDS National Directorate of Security
√Ągypten GIS Jihaz al-Mukhabarat al-Amma (General Intelligence Service)
Kanada CSIS Canadian Security Intelligence Service
Australien ASIS Australian Secret Intelligence Service
Belgien SGR Service General des Renseignements
Brasilien ABIN Agência Brasileira de Inteligência
Bulgarien NSS Natsionalja Sluzhba za Sigurnost
NIS Natsionalja Informatsionna Sluzhba Pri Ministerkiya S`vet
Chile ANI Agencia Nacional de Inteligencia
Estland KAPO Kaitsepolitsei
Finnland SUPO Suojelupoliisi
Frankreich √úbersicht: Nachrichtendienste Frankreichs
DGSE Direction Générale de la Sécurité Extérieure
DST Direction de la Surveillance du Territoire
RG Renseignements Generaux
Indien RAW Research and Analysis Wing
IB Intelligence Bureau
CBI Central Bureau of Investigation
Iran VEVAK Vezarate Ettelaat Va Amniate Keshwar
Israel   Mossad Hamossad Lemodi'in Uletafkidim Meyuchadim (‚ÄěInstitut f√ľr Aufkl√§rung und besondere Aufgaben‚Äú)
Libyen JSO Amn Al-Jamahiriya, Jamahiriya Security Organisation
Litauen   Valstybńós saugumo departamentas, SpecialiŇ≥jŇ≥ tyrimŇ≥ tarnyba, KAM II OperatyviniŇ≥ tyrimŇ≥ departamentas (antrukai)
Namibia NCIS Namibia Central Intelligence Service
Norwegen PST Politiets Sikkerhets Tjeneste
Polen ABW Agencja BezpieczeŇĄstwa Wewnetrznego
AW Agencja Wywiadu
SWW SŇāuŇľba Wywiadu Wojskowego
SKW SŇāuŇľba Kontrwywiadu Wojskowego
Portugal SIR Servico de Informacoes Seguaranca
Rumänien SIE Serviciul de Informații Externe
SRI Serviciul Rom√Ęn de Informa»õii
Saudi-Arabien GID Al Mukhabarat Al A'amah As'Saudia bzw. General Intelligence Directorate
Slowakei SIS Slovensk√° informańćn√° sluŇĺba
VSS Vojensk√° spravodajsk√° sluŇĺba
Syrien DSS Idarat Al-Mukhabarat Al-Amma, Direction de la Securitè d`Etat
Spanien DSE Direccion de Seguridad del Estado
Tschechien BIS Bezpeńćnostn√≠ informańćn√≠ sluŇĺba (‚ÄěSicherheits-Informationsdienst‚Äú)
√öZSI √öŇôad pro zahranińćn√≠ styky a informace
VZ Vojenské zpravodajství
Vietnam TC2 TŠĽēng cŠĽ•c 2 t√¨nh b√°o qu√Ęn ńĎŠĽôi

Nachrichtendienste in Diktaturen

In Diktaturen sind Geheimdienste ein wichtiger Machtfaktor. Zu ihrer Aufgabe geh√∂rt das Aufsp√ľren und die Einsch√ľchterung politischer Gegner bis hin zur Ermordung unliebsamer Kontrahenten und die gezielte Manipulation der √∂ffentlichen Meinung. So wurden insbesondere in S√ľdamerika Anschl√§ge von Geheimdiensten ver√ľbt, die anschlie√üend dem politischen Gegner zugeschoben wurden, um diesen zu diskreditieren.

Intention

Die Existenz von Geheim- und Nachrichtendiensten ist eng verwandt mit der Idee der Staatsräson:

Der Begriff Staatsschutz umfasst alle Maßnahmen, die dem Schutz der Staatsorgane, der inneren und äußeren Existenz des Staates und seiner Einrichtungen dienen.[5]

Kritik

Kritiker sind der Meinung, dass auch in Demokratien trotz der dort wirksamen parlamentarischen Kontrolle die T√§tigkeit der Nachrichtendienste durch Intransparenz und Rechtsmittellosigkeit bestimmt sei; Ausnahmeregelungen f√ľr die Nachrichtendienste w√ľrden zudem die staatlichen Grundrechts-Garantien aufheben. Das Ausma√ü nachrichtendienstlicher Operationen sei daher schwer abzusch√§tzen.

Umstritten ist, inwiefern nachrichtendienstlich arbeitenden Behörden ein Informationsaustausch mit der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft gestattet ist.

Die Geheimdienste mancher demokratischer Staaten benutzen auch Folter (wie z. B. Waterboarding[6]) zur Informationsbeschaffung.[7]

Siehe auch

Literatur

  • Dominic H√∂rauf: Die demokratische Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes - Ein Rechtsvergleich vor und nach 9/11, (Verfassungsrecht in Forschung in Praxis Band 88), Verlag Dr. Kovańć, Hamburg 2011, ISBN 978-3-8300-5729-1
  • J√ľrgen W. Schmidt (Hg.): Geheimdienste, Milit√§r und Politik in Deutschland. 2. Auflage, Ludwigsfelde 2009.
  • Wolfgang Krieger: Geschichte der Geheimdienste. Von den Pharaonen bis zur CIA. Beck, M√ľnchen 2009, ISBN 978-3-406-58387-2 (= Beck‚Äôsche Reihe 1891).
  • Hans Born, Marina Caparini: Democratic control of intelligence services, Aldershot, Ashgate 2007, ISBN 0-7546-4273-9.
  • Andreas von B√ľlow: Im Namen des Staates: CIA, BND und die kriminellen Machenschaften der Geheimdienste. 3. Auflage, Piper, M√ľnchen 1999, ISBN 978-3-492-23050-6.
  • ŇĀukasz KamiŇĄski, Krzysztof Persak, Jens Gieseke (Hgg.): Handbuch der kommunistischen Geheimdienste in Osteuropa 1944‚Äď1991. √úbersetzt von J√ľrgen Hensel, Norbert Juraschitz und Heike Schlatterer (= Analysen und Dokumente; Bd. 33), G√∂ttingen 2009, Vandenhoeck & Ruprecht, ISBN 978-3-525-35100-0. (Rezension)
  • Wolfgang Krieger (Hrsg.): Geheimdienste in der Weltgeschichte. Von der Antike bis heute, K√∂ln 2007, ISBN 978-3-86647-133-7.
  • K. Lee Lerner, Brenda Wilmoth Lerner (Hrsg.): Encyclopedia of espionage, intelligence, and security. Gale, Detroit 2004.
  • Wolbert K. Smidt: Geheimhaltung und Transparenz ‚Äď demokratische Kontrolle der Geheimdienste im internationalen Vergleich. Lit, Berlin 2007, ISBN 978-3-8258-8983-8.
  • Richard C. S. Trahair: Encyclopedia of Cold War espionage, spies, and secret operations. Greenwood Press, Westport Conn. 2004.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ Kai Biermann: Polizei im Anti-Terrorkampf, Zeit Online, 14. September 2007.
  2. ‚ÜĎ Milit√§rische Nachrichtendienste in √Ėsterreich
  3. ‚ÜĎ Andrew L. Oros: Japan‚Äôs Growing Intelligence Capability. In: International Journal of Intelligence and CounterIntelligence. Nr. 15, 2002, S. 4‚Äď16 (PDF).
  4. ‚ÜĎ An overview of the United States intelligence community. Handbuch des Directors of National Intelligence PDF-Datei
  5. ‚ÜĎ Offizielle Definition von [1]
  6. ‚ÜĎ Waterboarding. Spiegel Online, 16. April 2009, abgerufen am 17. April 2009 (deutsch).
  7. ‚ÜĎ CIA-Folter. Spiegel Online, 17. April 2009, abgerufen am 17. April 2009 (deutsch).

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