Anleihen

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Anleihen

Anleihen (loans; emprunts; prestiti).


Inhalt: I. Allgemeines; II. Die Sicherheit der A.; III. Die Begebung der A. Verzinsung, Kurs, Konsolidation, Zinsreduktion, Konvertierung. IV. Die Tilgung der A.; V. Einige statistische Ziffern √ľber A.


A. sind die gro√üen Geldaufnahmen, durch die sich Staat, Gemeinden, andere √∂ffentliche K√∂rperschaften, Eisenbahnverwaltungen, industrielle und kommerzielle Erwerbsunternehmungen, auch Einzelpersonen fremde Kapitalien gegen Entgelt zur Durchf√ľhrung gro√üer wirtschaftlicher und politischer Unternehmungen verschaffen. Unter diesen Unternehmungen spielen die Eisenbahnen eine Hauptrolle, da die Kapitalien, die zum Bau und zur Ausr√ľstung der dem √∂ffentlichen Verkehr bestimmten Eisenbahnen erforderlich sind, eine ganz besondere H√∂he erreichen. Wenn eine Staatsregierung Eisenbahnen baut oder ankauft, verschafft sie sich die Geldmittel dazu in der Regel durch eine besondere Eisenbahnanleihe. Baut oder kauft eine Privatgesellschaft eine Eisenbahn, so k√∂nnte sie wohl das ganze hierzu n√∂tige Kapital durch Ausgabe von Aktien aufbringen; gew√∂hnlich aber wird nur ein Teil des Gesamtkapitals durch Aktienausgabe, ein anderer Teil dagegen durch Aufnahmen von A. (Obligationen) beschafft. Es sind daher zwei Hauptarten von Eisenbahnanleihen zu unterscheiden: die Staats-Eisenbahnanleihen und die A. von Eisenbahngesellschaften.

Alle A. werden in eine entsprechende Zahl von Anteilen zerlegt, √ľber deren Einzahlung Schuldverschreibungen (Obligationen) ausgestellt werden, d.h. Urkunden √ľber die privatrechtlichen Anspr√ľche des Gl√§ubigers. Die Obligationen lauten auf Namen oder ‚Äď weitaus h√§ufiger ‚Äď auf den Inhaber. Sie sind fest-, aber meist nicht besonders hoch verzinslich, was die Folge hat, da√ü sie in Zeiten wirtschaftlicher Depression gern gekauft, bei Hochkonjunktur dagegen vernachl√§ssigt werden.

I. Allgemeines. Notwendige Voraussetzung der A. ist der Kredit. Er gew√§hrt den Kreditnehmern erh√∂hte Leistungsf√§higkeit, wenn er nur soweit in Anspruch genommen wird, da√ü die k√ľnftigen Lasten getragen werden k√∂nnen.

Seine Hauptarten sind: Naturalkredit, geldwirtschaftlicher Kredit; Konsumtiv- und Produktivkredit; Personal- und Realkredit; privater, öffentlicher Kredit.

Den verschiedenen Formen des Kredits entsprechen verschiedene Arten der A.

Die Staats-, Provinzial- und Gemeindeanleihen.

Die Pr√§mien- oder Lotterieanleihen, die nach festem Plane allm√§hlich zur Heimzahlung ausgelost werden und f√ľr bestimmte gezogene Nummern Geldgewinste gew√§hren. Teils festverzinslich, teils unverzinslich. Fr√ľher vielfach, auch von Eisenbahnen, angewendet. In Deutschland ist durch das Reichsgesetz vom 8. Juni 1871 Ausgabe und Handel sehr eingeschr√§nkt worden.

Die Priorit√§tsobligationen, die von industriellen und kommerziellen Unternehmungen ausgegeben werden und Vorrechte insoferne genie√üen, als die Obligation√§re vor den Aktion√§ren befriedigt werden m√ľssen. Mitunter auch Vorrechte neuerer vor den √§lteren Obligation√§ren. Von Privatbahnen vielfach benutzt.

Die Pfand- und Rentenbriefe, die Mittel des st√§dtischen und l√§ndlichen Immobiliarkredites. Die Kreditinstitute geben einerseits Hypothekdarlehen aus, anderseits emittieren sie auf der Grundlage dieser Hypothekdarlehen die Pfandbriefe, um sich das Kapital f√ľr weitere Darlehen zu beschaffen. Sie vermitteln also zwischen dem Kredit- und dem Anlagebed√ľrfnis des Marktes.

Die Zeitrenten, bei denen als Entgelt f√ľr das Leihkapital oder auch f√ľr andere Leistungen auf eine bestimmte Reihe von Jahren eine gewisse, j√§hrlich zu leistende Summe gew√§hrt wird, die nicht nur den Zins, sondern auch die Amortisationsquote enth√§lt. Bei Eisenbahnverstaatlichungen nicht selten angewendet.

Die Rentenschulden, bei denen der Staat dem Gl√§ubiger lediglich die Zahlung einer j√§hrlichen Rente f√ľr sein Darlehen, nicht aber die Zur√ľckzahlung des Kapitals zusichert. Die Rentenschuld kann von Seiten des Staates k√ľndbar oder unk√ľndbar sein. Nur Staaten mit sehr gesicherten Finanzen k√∂nnen sich dieser Schuldform bedienen.

II. Die Sicherheit der A. beruht auf der Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit der Schuldner. Man spricht von genereller (organischer) Sicherheit, wenn sie, wie bei Staats-, Provinzial- und Gemeindeanleihen, wohl auch bei den Prioritäten großer Erwerbsunternehmungen, lediglich auf dem Vertrauen in die Organisation, Dauer und Solidität des Geldnehmers beruht, von spezieller (formeller) Sicherheit, wenn Prioritätsanleihen durch Hypotheken, wenn die Pfandbriefe durch die Hypothekenforderungen der Emissionsinstitute, wenn Privatbahnprioritäten durch eine staatliche Zinsgarantie sichergestellt werden.

Der speziellen Sicherheit entspricht der Realkredit. Um f√ľr den Realkredit auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens eine sichere Unterlage zu schaffen, um zu verh√ľten, da√ü einzelne Bestandteile eines Eisenbahnunternehmens unter Sch√§digung anderer Gl√§ubiger und unter St√∂rung des Betriebs dem Unternehmen entzogen werden, hat das Eisenbahnrecht mancher L√§nder alle zu einem Bahnunternehmen geh√∂rigen Teile rechtlich zu einer Einheit vereinigt.

In Preu√üen hat schon das Gesetz vom 3. September 1838 die gesamte Bahnstrecke und die dem Bahnbetrieb dienenden Grundst√ľcke als rechtliche Einheit erkl√§rt, hierbei die beweglichen Sachen, u. zw. auch die Fahrzeuge, nicht einbezogen. Das erw√§hnte Gesetz hat den Inhabern der Schuldverschreibungen keine M√∂glichkeit gegeben, ihre eventuellen Pfandrechte geltend zu machen. Anl√§ufe zu einem Reichsgesetz, das √§hnlich gedacht war, wie die im nachstehenden skizzierten Gesetze √Ėsterreichs und der Schweiz kamen in den Jahren 1878/79 nicht zur Erledigung; nur das Reichsgesetz vom 3. Mai 1886 kam zu st√§nde, das bestimmte, da√ü die Fahrbetriebsmittel der dem √∂ffentlichen Verkehr dienenden Bahnen der Pf√§ndung nicht unterworfen sind. Die starke Entwicklung privater Neben- und Kleinbahnen lie√ü es Preu√üen geboten erscheinen, die Frage landesrechtlich zu regeln durch die Gesetze vom 19. August 1895 und 11. Juni 1902 √ľber die Bahneinheiten. Jede Eisenbahn mit ihren unbeweglichen und beweglichen Zugeh√∂rungen (auch Fahrzeuge und Kassen, Fonds) bildet eine Einheit, ist Gegenstand des unbeweglichen Verm√∂gens; die Einheit entsteht mit der Genehmigung zur Betriebser√∂ffnung oder mit der Eintragung in das Bahngrundbuch. Diese Eintragung mu√ü an sich nicht erfolgen. Sie ist jedoch notwendige Voraussetzung f√ľr die Bestellung einer Bahnpfandschuld und diese kann nur in der Weise erfolgen, da√ü auf Antrag des Bahneigent√ľmers eine Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld in das Bahngrundbuch eingetragen wird.

Ungarn hat durch Gesetz vom 7. April 1868 bestimmt, daß das gesamte unbewegliche Vermögen in rechtlicher Beziehung eine Einheit bildet und als solche in das Eisenbahngrundbuch des Landes einzutragen ist. Nur diese Einheit als unteilbares Ganze kann mit einem Pfandrechte belastet werden.

In √Ėsterreich f√ľhrten die schlimmen Erfahrungen der Krise von 1873 zu den Gesetzen vom 24. April und 19. Mai 1874. Alle Eisenbahnen sind in das Eisenbahnbuch des betreffenden Kronlandes einzutragen, wodurch alle unbeweglichen Bestandteile und das Betriebsmaterial jeder Bahn zu einer rechtlichen Einheit werden. Diese bildet allen Gl√§ubigern gegen√ľber ein Ganzes und kann nur durch Eintragung auf dem Lastenblatt des Eisenbahnbuches verpf√§ndet werden. Priorit√§tsobligationen d√ľrfen erst ausgegeben werden, wenn der Gesamtbetrag des Anlehens in dieser Weise eingetragen ist. Die Gesamtheit der Gl√§ubiger wird durch gerichtlich bestellte Kuratoren vertreten.

Nach den schweizerischen Gesetzen vom 24. Juni 1874 und 20. Dezember 1878 ist es den Bahnunternehmern gestattet, die Bahn als Einheit zu verpfänden; sie sind aber nicht gesetzlich dazu gezwungen.

III. Die Begebung der A. F√ľr Staats-, Gemeindeanleihen u. dgl. kommen folgende Hauptarten der Begebung in Betracht:

a) Durch Konsortien gro√üer Banken, die die ganzen A. √ľbernehmen und f√ľr eigene Rechnung auf den Markt bringen. Sie √ľbernehmen die A. zu einem etwas niedrigeren Kurs, als der ist, zu dem das Papier auf den Markt gebracht wird. Bei steigenden Kursen kann der Gewinn solcher Konsortien recht ansehnlich werden; anderseits gestaltet ihr Wettbewerb die √úbernahmebedingungen f√ľr den Staat meist annehmbar, auch kommen die reichen Erfahrungen dieser Institute dem Staat zu gute.

b) Durch allgemeine öffentliche Subskription. Hier tritt der Staat mit den Zeichnern in unmittelbare Verbindung. Die Erfolge waren nicht immer erfreulich.

c) Einschreibung in das Staatsschuldbuch. Typische Beispiele sind das große Staatsschuldbuch von Frankreich, das Staatsschuldbuch des Deutschen Reiches und jenes von Preußen.

Die Prioritätsobligationen der privaten Erwerbsunternehmungen werden durch Vermittlung der Banken, der Börse und des öffentlichen Marktes abgesetzt.

Eine besonders interessante Art der Kapitalbeschaffung hat Belgien entwickelt:

In Belgien besitzt eine Aktiengesellschaft mit halbstaatlichem Charakter (soci√©t√© nationale des chemins de fer vicinaux) nahezu ausschlie√ülich das Recht, Nebenbahnkonzessionen zu erwerben. Die Dauer der Gesellschaft ist unbegrenzt; ihre Aufl√∂sung kann nur durch Gesetz ausgesprochen werden. Auch die Konzessionsdauer der einzelnen Bahnlinien ist f√ľr diese Gesellschaft unbegrenzt, w√§hrend sie bei anderen Unternehmern 90 Jahre nicht √ľberschreiten darf. Der Staat kann jede Konzession zur√ľckkaufen. Die Bedingungen hierf√ľr sind in der Konzessionsurkunde festgelegt. Das erforderliche Kapital wird von der Gesellschaft durch Aktien aufgebracht, u. zw. f√ľr jede Linie in einer besonderen Serie. Wenigstens zwei Drittel der Aktien jeder Serie m√ľssen vom Staat, den Provinzen und den Gemeinden gezeichnet werden. Die Kapitalbeteiligung des Staates als Aktion√§r der Gesellschaft darf nicht mehr betragen als die H√§lfte des Nominalkapitals jeder Linie, soferne nicht ein besonderes Gesetz anderes bestimmt.

Die Einzahlungen auf das Aktienkapital erfolgen in den vom Verwaltungsrat festgesetzten Fristen. Staat und Provinzen k√∂nnen an Stelle der Einzahlung in bar ihren Kapitalanteil in 90 Annuit√§ten leisten; ebenso die Gemeinden, wenn sie die erforderliche Deckung nachweisen. Die Gesellschaft l√§√üt sich bei dieser Art der Zahlung Annuit√§tentitel, d.h. Schuldscheine dieser Aktion√§re gegen√ľber der Gesellschaft ausstellen, die un√ľbertragbar sind. Um den Wert der Annuit√§ten sogleich in bar zu erhalten, gibt die Gesellschaft Schuldverschreibungen aus, zu deren Sicherheit die Annuit√§tentitel dienen.

Der Generaldirektor der Gesellschaft, de Burlet, erläutert diese zweckmäßige Art der Finanzierung an folgendem Beispiel:

Eine Gemeinde, deren Kapitalbeteiligung 100.000 Fr. betr√§gt, erh√§lt 100 Aktien zu 1000 Fr. und √ľbernimmt daf√ľr eine Schuld von 90 Annuit√§ten zu je 3500 Fr. Sie braucht aber nicht die ganzen Annuit√§ten in bar zu leisten, sondern sie zahlt oder erh√§lt nach jeder Jahresabrechnung lediglich die Differenz zwischen ihrer Schuld (der Annuit√§t) und ihrem Guthaben (der Dividende), je nachdem die Dividende unter oder √ľber 3‚ąô5% betr√§gt.

Hinsichtlich des Begebungskurses sind zwei Hauptfälle zu unterscheiden:

a) Die Begebung zu einem Nominalzinsfu√ü, der mit dem wirklichen, mittleren Zinsfu√ü √ľbereinstimmt. Solche A. werden al pari oder nahezu al pari begeben. F√ľr den Geldnehmer das beste Verfahren, wenn nicht mit baldigem Sinken des Zinsfu√ües zu rechnen ist.

b) Die Begebung zu einem Nominalzinsfu√ü, der niedriger als der mittlere Zinsfu√ü ist, z.B. zu 3%, wenn der mittlere Zinsfu√ü 4% ist. Dann entspricht der Rente von 3% nur ein Kapital von 75. Die A. w√§re also theoretisch zum Kurse von 75 zu begeben. In Wirklichkeit wird der Kurs h√§ufig h√∂her sein, weil das gering verzinsliche Papier der Gefahr der Konversion weniger ausgesetzt ist, weil der niedrige Kurs der Spekulation einen gr√∂√üeren Spielraum bietet und weil bei der Tilgung solcher Papiere, die al pari zu erfolgen pflegt, ein Verm√∂gensgewinn f√ľr den Inhaber der Schuldverschreibung zu erwarten ist. Eine andere Hauptfrage hinsichtlich der Verzinsung ist die Zinsreduktion, Schuldumwandlung und Schuldzusammenziehung. Unter Zinsreduktion versteht man die vertragsm√§√üige Herabsetzung des Zinsfu√ües, unter Schuldumwandlung oder Konversion die Umwandlung, die durch √Ąnderung des Nominalzinsfu√ües an Zins und Kapital erfolgt, und unter Schuldzusammenziehung oder Konsolidation die Vereinigung mehrerer verschiedenen Schuldgattungen (mit gleichem oder ungleichem Zinsfu√ü) in eine einheitliche Schuld. Vom Rechtstandpunkt ist gegen diese Ma√üregeln nichts einzuwenden, sofern der Staat sich das erforderliche K√ľndigungsrecht vorbehalten hat. Er stellt in diesem Fall einfach seinen Gl√§ubigern die Wahl, ob sie ihre eingezahlten Leihkapitalien zur√ľckerhalten oder ihm diese unter ver√§nderten Bedingungen weiter belassen wollen. Vom finanziellen Standpunkt aus empfehlen sich diese Ma√üregeln, sobald durch sie die Zinsenlast f√ľr die Staatskasse verringert oder die Verwaltung der Staatsschuld vereinfacht wird. Die wirtschaftliche M√∂glichkeit einer Zinsreduktion wird geboten durch das Sinken des landes√ľblichen Zinsfu√ües, angezeigt dadurch, da√ü die am h√∂chsten verzinslichen Staatspapiere den Parikurs merklich √ľberschreiten. Sobald der landes√ľbliche Zinsfu√ü unter den vom Staat bei seinen A. gew√§hrten Zins herabsinkt, ist zu erwarten, da√ü die Mehrzahl der Staatsgl√§ubiger sich in die Zinsherabsetzung f√ľgen wird. Notwendig zum Gelingen der Zinsreduktion ist aber, da√ü die Staatsregierung die erforderlichen Mittel bereit hat, um jenen Gl√§ubigern, die sich die Zinsreduktion nicht gefallen lassen wollen, ihr Guthaben auszuzahlen. Hierzu k√∂nnen entweder vorhandene Barmittel ben√ľtzt werden oder Verbindungen mit Bankh√§usern, die bereit sind, die erforderlichen Summen zu leihen. Die Vorteile der Zinsreduktion kommen zun√§chst der Staatskasse, mittelbar aber der Gesamtheit der Steuerzahler zu gute. Eine gewisse Vorsicht ist bei Zinsreduktionen immerhin empfehlenswert, sowohl hinsichtlich des Ma√ües der Herabsetzung als auch hinsichtlich der Wahl eines richtigen Zeitpunkts und einer angemessenen Zeitdauer des ganzen Gesch√§fts. Bei Reduktionen, die zu rasch erfolgen und den Zins der Staatsschuld um mehr als 1/2% erniedrigen wollen, ist zu bef√ľrchten, da√ü eine gro√üe Mehrzahl von Staatsgl√§ubigern ihr Kapital lieber zur√ľcknehmen und in unbesonnene Spekulationen wenden k√∂nnte, um nicht pl√∂tzlich eine allzu f√ľhlbare Einbu√üe an ihrem Zinsbezug zu erleiden.

Was die Zinstermine betrifft, so sind halbjährige Zinszahlungen ziemlich allgemein als die vorteilhafteste Form erkannt.

IV. Die Tilgung der A.

1. Die Tilgung nach ihrer äußeren Form. Ist ein 4%iges Kapital von 1,000.000 M. in 50 Jahren zu tilgen, so beträgt die Annuität nach der bekannten Eulerschen Formel:


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Anfangs entfallen also auf den Zins 40.000 M., auf die Tilgungsquote 6500 M. = 0‚ąô65% des Kapitals. Da die Annuit√§t w√§hrend der 50 Jahre gleich bleibt, w√§hrend die Zinsschuld infolge der fortschreitenden Tilgung stetig abnimmt, so w√§chst die Tilgungsquote von Jahr zu Jahr; sie betr√§gt 0‚ąô65% und die infolge der Tilgung ersparten Zinsen.

Ist das Kapital von 1,000.000 M. zu 3‚ąô5% verzinslich, so betr√§gt die Annuit√§t 42.500 M. und die j√§hrliche Tilgungsquote 7500 M. = 0‚ąô75% des Kapitals und die ersparten Zinsen.

Die Voraussetzungen, unter denen Tilgungsprozente, die zwischen 0‚ąô5 und 1‚ąô0% liegen, innerhalb einer im allgemeinen als angemessen erachteten Tilgungszeit die vollst√§ndige Abschreibung eines Kapitals bewirken, sind also folgende:

a) Bemessung der Tilgungsquote nach dem urspr√ľnglichen Kapitalwert, nicht aber nach der Gr√∂√üe der Restschuld;

b) Zuschlag der infolge der Schuldabnahme ersparten Zinsen zu der Tilgungsquote und Anlage auf Zinseszins.

Diese Voraussetzungen sind in der Regel dort erf√ľllt, wo f√ľr jedes einzelne Anlehen ein Tilgungsplan aufgestellt und mit den Gl√§ubigern vereinbart ist. In vielen F√§llen treffen aber diese Voraussetzungen nicht zu. Schon die Anlage der Tilgungsquoten schlie√üt es h√§ufig aus, mit Zinseszins zu rechnen. Auch wird in der Praxis, sowohl der industriellen Buchf√ľhrung, als auch der Eisenbahn-Schuldentilgung, vielfach das Tilgungsprozent nicht vom urspr√ľnglichen Kapitalwert, sondern von dem noch ungetilgten Restkapital berechnet. Ein Beispiel mag zeigen, wie ungemein gro√ü die Verlangsamung ist, die dadurch die Tilgung erf√§hrt.

F√ľr stark in Anspruch genommene Maschinen wird h√§ufig mit einer Lebensdauer von 10 Jahren und daher mit einer Tilgung von j√§hrlich 10% gerechnet. Bei einer Maschine mit einem Neuwert von 1000 M. gestaltet sich die 10%ige Tilgung vom urspr√ľnglichen Kapital und vom Restkapital wie folgt:


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Eine gewisse Milderung des Nachteils, den die Abschreibung vom Restkapital mit sich bringt, liegt bei Unternehmungen, deren Anlagekapital st√§ndig durch neue Zug√§nge anw√§chst, darin, da√ü in den ersten Jahren der Unterschied zwischen Tilgung vom Anfangs- oder vom Restwert nicht gro√ü ist, und da√ü daher st√§ndige Neuzug√§nge jener Verz√∂gerung der Tilgung entgegenwirken, u. zw. umsomehr, je gr√∂√üer sie sind. Immerhin l√§√üt das mitgeteilte Beispiel ersehen, wie w√ľnschenswert es ist, den Tilgungssatz so zu bemessen, da√ü jene Verz√∂gerung nicht eintritt. Das naheliegende Gegenmittel besteht darin, den Tilgungssatz nicht in Prozenten der Restschuld, sondern in Prozenten des gesamten Anlagekapitals zu bemessen.

Was die verschiedenen Arten der Tilgung anlangt, so sind die unbedingte Zwangstilgung, die bedingte Zwangstilgung und die freie Tilgung zu unterscheiden.

Die unbedingte Zwangstilgung, die unter allen Umst√§nden, mag die Finanzlage gut oder schlecht sein, die Durchf√ľhrung ganz bestimmter Leistungen f√ľr Tilgung vorschreibt. Die Forderung lautet h√§ufig dahin, da√ü j√§hrlich ein bestimmter Prozentsatz, z.B. 0‚ąô6% der Schuld mit oder ohne Hinzurechnung der ersparten Zinsen getilgt werden mu√ü. Die Forderung kann auch in die Form gekleidet werden, da√ü die Schuld nach einem bestimmten Tilgungsplane abgetragen werden mu√ü. Diese Tilgungspl√§ne werden in der Regel so aufgestellt, da√ü die Schuld durch Entrichtung gleicher Annuit√§ten nach einer bestimmten Zeit getilgt ist.

Die bedingte Zwangstilgung l√§√üt den Tilgungszwang nur unter gewissen Bedingungen eintreten, n√§mlich dann, wenn bestimmte Mittel, z.B. √úbersch√ľsse oder Mehreinnahmen vorhanden sind. Ist die Voraussetzung gegeben, dann mu√ü die Tilgung stattfinden. Dieses System verleiht, ohne den Zwang aufzugeben, den Tilgungsvorschriften eine gewisse Elastizit√§t und vermeidet dadurch die Gefahren sowohl der freien Tilgung wie auch der unbedingten Zwangstilgung; es kann jedoch unter Umst√§nden den Nachteil haben, nicht wirksam genug zu sein. Denn die Tilgungspflicht entf√§llt, wenn ihre Voraussetzung nicht gegeben ist. Ist dies nun √∂fters der Fall, so hat das naturgem√§√ü den Nachteil, die Wirkung dieser Tilgungsart betr√§chtlich abzuschw√§chen.

Dieser Nachteil l√§√üt sich jedoch vermeiden. Zun√§chst dadurch, da√ü die Tilgungspflicht von Bedingungen abh√§ngig gemacht wird, die h√§ufig eintreten, z.B. von dem Anfall einer Mehreinnahme. Ferner dadurch, da√ü die Systeme der bedingten und der unbedingten Zwangstilgung verbunden werden. Diese Verbindung l√§√üt sich in der Weise erreichen, da√ü f√ľr einen m√§√üigen Betrag, der unter allen Umst√§nden, auch bei schlechter Finanzlage, aufgebracht werden kann, der unbedingte Tilgungszwang, im √ľbrigen der bedingte Zwang geschaffen wird.

Die freie Tilgung, bei der es ganz im Belieben des Gl√§ubigers liegt, Tilgungen vorzunehmen oder nicht, hat sich nicht bew√§hrt, sie hat in der Praxis fast √ľberall gezeigt, da√ü sie eigentlich nur auf dem Papier steht.

2. Die Tilgung nach ihrem inneren Wesen. Hinsichtlich der finanziellen Wirkung sind zwei Arten oder besser Grade der Tilgung zu unterscheiden. Sie ergeben sich aus folgender Betrachtung:

a) das deutsche Handelsgesetzbuch (z.B. ¬ß¬ß 39, 40, 261, 262) fordert von gr√∂√üeren gewerblichen Unternehmungen als Mindestleistung zur dauernden Sicherung ihrer finanziellen Lage zwei Ma√ünahmen: die Erhaltung des Verm√∂genstandes und die Ansammlung von Reserven f√ľr schlechte Jahre. Um den Verm√∂genstand unversehrt zu erhalten, k√∂nnen verschiedene Mittel angewendet werden. Entweder wird aus dem Ertrage des Unternehmens ein gewisser Teil des Schuldkapitals, der der eingetretenen Entwertung entspricht, getilgt oder es werden in einem Erneuerungsfonds R√ľcklagen angesammelt, die der Entwertung gleichkommen. Das gleiche l√§√üt sich durch Abschreibungen erreichen, d.h. durch Geringerbewertung von Verm√∂gensbestandteilen, um dadurch in der Bilanz den zur Verteilung verf√ľgbaren Betrag kleiner, die zur√ľckzuhalten den Summen gr√∂√üer zu machen. Tilgungen in diesem beschr√§nkten Umfange, R√ľcklagen und Abschreibungen sind also nur verschiedene finanzielle Erscheinungsformen des gleichen Gedankens, da√ü der Verm√∂genstand einer Unternehmung zum mindesten erhalten werden mu√ü.

Dasselbe Ziel l√§√üt sich aber auch noch auf einem vierten, mehr technischen Wege erreichen, n√§mlich dadurch, da√ü Abnutzung und Entwertung durch die laufende Unterhaltung wieder gutgemacht wird. Geschieht dies regelm√§√üig und vollst√§ndig, so tritt der Fall, f√ľr den sonst Erneuerungsfonds oder gewisse Abschreibungen bestimmt sind, √ľberhaupt nicht ein.

b) Wenn eine Schuldentilgung nach lit. a, also eine Tilgung, die die Schulden nur soweit abstößt, als eine Entwertung eingetreten ist, lediglich der Erhaltung des Vermögens dient, so folgt daraus, daß eine weitergehende Tilgung eine Verbesserung des Vermögensstandes bewirkt. Es lassen sich also zwei Stufen der Schuldentilgung unterscheiden, die Tilgung zur Erhaltung des Vermögenstandes und die Tilgung zur Verbesserung des Vermögenstandes.

c) Notwendigkeit der Tilgung im allgemeinen. Auf Grund des soeben gewonnenen Ergebnisses beantwortet sich die oft umstrittene Frage nach der Notwendigkeit der Tilgung sehr einfach. Die Tilgung zur Erhaltung des Verm√∂genstandes ist f√ľr jedes gut verwaltete Unternehmen unbedingt notwendig und sollte unter allen Umst√§nden durchgef√ľhrt werden. Eine weitergehende Tilgung, d.h. die Tilgung zur Verbesserung des Verm√∂genstandes ist sicherlich sehr w√ľnschenswert, allein ihre M√∂glichkeit h√§ngt von der mehr oder weniger guten Finanzlage ab. Jedenfalls kann sie nicht als unbedingt notwendig und ihre Unterlassung nicht ohne weiteres als finanzwirtschaftlicher Fehler bezeichnet werden.

3. Notwendigkeit der Tilgung bei verschiedenen Unternehmungsarten. Aus dem Gesichtspunkte der Tilgung lassen sich verschiedene Arten von Unternehmungen unterscheiden. Da der Grad der Abnutzung und die Gefahr der Entwertung, etwa durch neue Erfindungen, bei den verschiedenen Betrieben sehr verschieden groß ist, ist auch die Notwendigkeit des Tilgens sehr verschieden. Von großem Einfluß auf diese Notwendigkeit ist es auch, ob ein Unternehmen mit einer bestimmten, vielleicht nur kurzen Zeitdauer zu rechnen hat oder ob es auf langen Bestand zählen darf.

Man hat hiernach vor allem Unternehmungen von bestimmt begrenzter und solche von unbestimmter Zeitdauer zu unterscheiden. Zu den ersteren geh√∂ren z.B. S√§gewerke, Steinbrechanlagen u. dgl., deren Betrieb mit der Abholzung eines Waldes oder der Ausbeutung eines Steinbruches beendet ist. In solchen F√§llen mu√ü nat√ľrlich die Abschreibung oder R√ľcklage so gro√ü sein, da√ü am Ende der Betriebszeit ein Betrag zur Verf√ľgung steht, der zusammen mit dem Wert der mehr oder weniger abgenutzten Anlagen dem urspr√ľnglich verwendeten Kapital entspricht, also auch die Tilgung der Schuld gestattet.

Zu der zweiten Gruppe z√§hlen Unternehmungen, die voraussichtlich auf lange Zeit bestehen bleiben. Ist bei ihnen die Gefahr der Entwertung durch technische Fortschritte nicht gro√ü, so k√∂nnen die Abschreibungen viel kleiner gehalten werden als im ersten Fall. Es ist sogar denkbar, da√ü √ľberhaupt keine Abschreibungen notwendig werden, wenn n√§mlich alle eintretenden Entwertungen durch die laufende Unterhaltung oder Erneuerung stets sofort wieder ersetzt werden.

Eisenbahnen sind im allgemeinen Unternehmungen von langer Dauer, deren verschiedene Bestandteile in sehr verschiedenem Maße der Abnutzung unterliegen oder der Entwertung ausgesetzt sind.

4. Soll der Versuch gemacht werden, zu berechnen, welche Tilgungsr√ľcklagen bei Eisenbahnunternehmungen zur Erhaltung des Verm√∂genstandes notwendig sind, so kann in folgender Weise vorgegangen werden.

Da die R√ľcklage in Prozenten des Anlagekapitales bemessen werden soll, so ist vor allem festzustellen, wie sich die einzelnen Bestandteile von Eisenbahnanlagen, in Hauptgruppen zusammengefa√üt, hinsichtlich der Abnutzung und Entwertung verhalten (s. auch Anlagekapital und Anlagekosten).

Nach den bisherigen Erfahrungen läßt sich feststellen:

Grund und Boden erfährt keine Entwertung, steigt im Gegenteil im Wert.

Erd- und Felsarbeiten, Kunstbauten, Tunnel u.s.w. haben eine gro√üe Lebensdauer, die von 50 bis zu Hunderten von Jahren betragen mag. Da diese Bahnbestandteile auch von technischen Neuerungen, z.B. der Einf√ľhrung des elektrischen Betriebs, nicht ber√ľhrt werden, so ist es jedenfalls noch sehr sicher gerechnet, wenn im Durchschnitt 150 Jahre als Dauerzeit angenommen werden. Hiernach tritt bei dieser Gruppe j√§hrlich im Durchschnitt eine Entwertung von 100/150 = 0‚ąô67% des Anlagekapitals ein.

Der Oberbau besa√ü fr√ľher infolge des weniger starken Verkehrs, vielleicht auch infolge anderer Fabrikationsverfahren, eine l√§ngere Dauerzeit als jetzt. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre empfiehlt es sich nicht, mehr als durchschnittlich 15 Jahre anzunehmen. Beim Oberbau tritt hiernach im Jahresdurchschnitt eine Entwertung von 100/15 = 6‚ąô7% des Kapitalwertes ein.

Hinsichtlich der Stationen kann angenommen werden, da√ü die gro√üen Bahnh√∂fe etwa alle 30 Jahre, die kleinen etwa alle 50 Jahre umgebaut werden m√ľssen. Im Durchschnitt darf mit 40 Jahren gerechnet werden. Da solche Umbauten in der Regel nicht den ganzen Bahnhof erfassen, sondern immerhin einen Teil der vorhandenen Anlagen beibehalten k√∂nnen, wird es zul√§ssig sein, die Erneuerung nach 40 Jahren ‚Äď also 100/40 =2‚ąô5% j√§hrliche Entwertung ‚Äď nur f√ľr 3/4 des Kapitalwertes zu rechnen.

Die Signale und Sicherungsanlagen lassen eine durchschnittliche Lebensdauer von 20 Jahren erwarten. Die jährliche Entwertung beträgt also 100/20 = 5% des Kapitalwertes.

Bei den Fahrzeugen rechnen die meisten Verwaltungen mit einer durchschnittlichen Lebensdauer von 30 Jahren. Der Durchschnitt gilt f√ľr den gesamten Fahrpark, also f√ľr Lokomotiven, Personen-, G√ľter- u.s.w. Wagen, deren Lebensdauer im einzelnen ziemlich verschieden ist. Die j√§hrliche durchschnittliche Entwertung des Fahrparkes betr√§gt sonach 100/30 = 3‚ąô3% des anf√§nglichen Buchwertes

Die soeben betrachteten Hauptgruppen sind, was ihre Beteiligung am Gesamtanlagekapital anlangt, von sehr verschiedener Bedeutung. In runden Ziffern, die mit wenig Unterschieden f√ľr alle gr√∂√üeren Bahnverwaltungen gelten, treffen


auf Grund und Boden 9% des Anlagekapitals
auf Erd- u. Felsarbeiten,
Kunstbauten u. dgl.31% des Anlagekapitals
auf Oberbau25% des Anlagekapitals
auf Stationen u. dgl.16% des Anlagekapitals
auf Signale u. dgl. 2% des Anlagekapitals
auf Fahrzeuge17% des Anlagekapitals

Die soeben ermittelten Ziffern lassen sich in folgende √úbersicht zusammenfassen:



1
Die jährliche durch-
Vomschnittl. Entwertung
Anlagekapitaldieser Teile beträgt in
treffen% des Buchwertes
auf Grund und Boden 9 Teile0·0
auf Erd, Felsarbeiten
Kunstbauten u. dgl.31 Teile0·67
auf Oberbau25 Teile6·70
auf Stationen u. dgl.16 Teile2·50
auf Signale u. dgl. 2 Teile5·0
auf Fahrzeuge17 Teile3·3

Die zur Erhaltung des Verm√∂genstandes notwendige Tilgungsr√ľcklage h√§ngt nun ganz von der Wirtschaftsf√ľhrung ab. Die zwei Grenzf√§lle, die sich in dieser Hinsicht ‚Äď theoretisch ‚Äď denken lassen, sind folgende: einerseits eine Bahn Verwaltung, die jede eintretende Entwertung sofort aus Betriebsmitteln wieder gut macht, so da√ü besondere Tilgungsr√ľcklagen zur Erhaltung des Verm√∂gensstandes √ľberhaupt nicht notwendig werden; anderseits eine Bahnverwaltung, die aus Betriebsmitteln √ľberhaupt nichts erneuert, so da√ü die Tilgungsr√ľcklage der gesamten Entwertung gleichkommen kommen mu√ü. Nach den angegebenen Ziffern m√ľ√üte diese R√ľcklage betragen:


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des Gesamtanlagekapitals.

Zwischen diesen beiden Grenzfällen sind zahlreiche Abstufungen denkbar.

Wird die Erneuerung des Oberbaus und der Fahrzeuge aus Betriebsmitteln, alle anderen Erneuerungen dagegen aus anderen Quellen bestritten, so m√ľ√üte die Tilgungsquote betragen:


Anleihen

des Anlagekapitals.

Wird die Erneuerung des Oberbaus und der Fahrzeuge sowie ‚Äď infolge der Vorschrift, da√ü Erweiterungen, Erneuerungen und Neubauten bis zum Kostenbedarf von 100.000 M. aus Betriebsmitteln zu bestreiten sind ‚Äď 1/3 der Erneuerung der Stationen und der Erdarbeiten sowie 1/2 der Signalerneuerung aus Betriebsmitteln bestritten, so betr√§gt die Tilgungsquote:


Anleihen

also rund 0‚ąô5% des Anlagekapitals. Dieser Fall entspricht den Verh√§ltnissen vieler mitteleurop√§ischen Eisenbahnverwaltungen.

Die Praxis best√§tigt dieses Ergebnis. Da in Preu√üen (s. Etat f. 1909, S. 43) im Jahre 1907 die Restschuld rund 6‚ąô4 Milliarden M. betrug gegen√ľber einem Anlagekapital von rund 9‚ąô6 Milliarden M., so entsprach in diesem Jahre die durch das Gesetz vom 8. M√§rz 1897 vorgeschriebene Mindesttilgung von 0‚ąô6% der Schuld einer Tilgung von 0‚ąô4% des Anlagekapitals.

Betrachtet man die Schuldentilgung der √∂sterreichischen Bahnen w√§hrend der Jahre 1901‚Äď1904, also w√§hrend einer Zeit, die vor den gro√üen Verstaatlichungen lag und ziemlich gleichm√§√üige Verh√§ltnisse aufweist, so betrug nach der √∂sterreichischen Eisenbahnstatistik bei den Staatsbahnen die Tilgungsquote des Jahres


Prozente des Ge-Prozente des
samtanlagekapi-Restkapitals
tals am Ende desam Ende des
VorjahresVorjahres
1901 mit 9·3 Mill. K0·390·42
1902 mit 9·5 Mill. K0·400·43
1903 mit10·1 Mill. K0·430·46
1904 mit10·5 Mill. K0·440·47

Bei den österreichischen Privatbahnen betrug die Tilgungsquote des Jahres


Prozente des Ge-Prozente des
samtanlagekapi-Restkapitals
tals am Ende desam Ende des
VorjahresVorjahres
1901 mit23·1 Mill. K0·560·61
1902 mit19·5 Mill. K0·460·50
1903 mit11·2 Mill. K0·260·29
1904 mit16·6 Mill. K0·380·41

Aus den Verwaltungsberichten der w√ľrttembergischen Verkehrsverwaltung l√§√üt sich folgendes ableiten: es betrug die Tilgungsquote des Jahres


Prozente des Ge-Prozente des
samtanlagekapi-Restkapitals
tals am Ende desam Ende des
VorjahresVorjahres
1901 mit2·75 Mill. M.0·450·60
1902 mit2·85 Mill. M.0·450·62
1903 mit3·23 Mill. M.0·490·69
1904 mit2·97 Mill. M.0·440·62
1905 mit3·45 Mill. M.0·500·70
1906 mit4·30 Mill. M.0·600·84
1907 mit3·72 Mill. M.0·510·72
1908 mit5·19 Mill. M.0·690·97
1909 mit4·35 Mill. M.0·560·79

5. Die Praxis der Gesetzgebung √ľber Schuldentilgung. Die Anschauungen der Finanzwissenschaft √ľber die Notwendigkeit der Tilgung von Staatsschulden haben manche Wandlung erfahren.

Bei k√ľndbaren Schulden war die Zur√ľckzahlung etwas Selbstverst√§ndliches. Seitdem jedoch die Form der fundierten, nicht k√ľndbaren Schuld aufkam und in den beiden Arten der zur√ľckzuzahlenden Tilgungsschuld und der nicht zur√ľckzuzahlenden Rentenschuld Anwendung fand, entstand die Streitfrage, ob die Tilgung der Staatsschulden notwendig sei oder nicht.

In der ersten H√§lfte des 19. Jahrhunderts waren die Meinungen hier√ľber geteilt. Angesehene Vertreter der Finanzwissenschaft hielten die Tilgung der Staatsschulden nicht f√ľr notwendig; √ľberwiegend jedoch fand die Auffassung Beifall, da√ü eine gewisse Tilgung zwar geboten oder doch zweckm√§√üig sei, da√ü man aber nicht zu stark tilgen d√ľrfe, weil das zu einer schlechten Verwendung der zur√ľckbezahlten Betr√§ge f√ľhre. Um die Mitte des 19. Jahrhunderts fand die Theorie, da√ü die Tilgung nicht notwendig sei, vielen Anklang und behauptete sich einige Jahrzehnte hindurch. Gegen das Ende des 19. Jahrhunderts trat wieder ein Umschwung ein. Die Notwendigkeit der Schuldentilgung wurde mehr und mehr anerkannt.


Die wirkliche Entwicklung folgte im allgemeinen diesen Wandlungen der finanzwissenschaftlichen Theorie.

In W√ľrttemberg tritt dies besonders deutlich hervor und zeigt eine sehr lehrreiche Entwicklung.

Die älteren Staatsschulden tatute von 1816, 1817, 1820 und 1837 beruhten auf dem Grundsatze der Zwangstilgung in strengster Form. Um die Tilgung der ganzen Schuld innerhalb eines Zeitraumes von etwa 45 Jahren zu gewährleisten, sollte jährlich hierzu verwendet werden:

a) 0‚ąô5% der Staatsschuld nach ihrem h√∂chsten Stand;

b) die Jahreszinsen aus den getilgten Schulden;

c) etwaige Ersparnisse am Zinsenzahlungsfonds.

Diesen starren Zwang f√ľr Regierung und St√§nde gab das Gesetz vom 4. September 1853, betreffend die Ab√§nderung einiger Bestimmungen des revidierten Staatsschuldenstatuts vom 22. Februar 1837, auf. Es bestimmte n√§mlich, da√ü der f√ľr jedes Jahr auszusetzende Kapitaltilgungsfonds f√ľr die k√ľndbare Schuld nach den den einzelnen Bestandteilen dieser Schuld zu gr√ľnde liegenden vertragsm√§√üigen Bestimmungen √ľber deren Tilgung zu bemessen sei.

Die Zwangstilgung blieb also bestehen, aber die Art der Tilgung wurde dadurch beweglicher gemacht, da√ü die n√§heren Bestimmungen der vertragsm√§√üigen Regelung √ľberlassen wurden. In der Tat wurde auch die Tilgungsdauer und der Beginn der Tilgung bei den Tilgungspl√§nen der einzelnen Anlehen ganz verschieden festgesetzt. Durchwegs wurde bestimmt, da√ü die Gl√§ubiger ein Recht zur K√ľndigung nicht haben und da√ü die R√ľckzahlung durch die im Tilgungsplane berechneten Annuit√§ten erfolgen solle. Die heimzuzahlenden Schuldverschreibungen wurden im Wege der Verlosung bestimmt.

Um dieselbe Zeit, zu der Bayern durch den √úbergang zur freien Tilgung die Schuldentilgung fast ganz aufgab, empfand auch W√ľrttemberg das Bed√ľrfnis, der Staatsschuldenverwaltung noch mehr freie Hand zu verschaffen. Die Regierung legte Ende 1880 einen Gesetzentwurf vor, der es der Schuldenverwaltung √ľberlassen wollte, hinsichtlich der Tilgung entweder wie vorher zu verfahren, nach Umst√§nden aber von der Vereinbarung eines Tilgungsplanes ganz abzusehen und die Tilgung den vorhandenen Mitteln anzupassen.

Aus diesen Erwägungen entstand das Gesetz vom 20. März 1881, betreffend die Staatsschuld. Es bestimmte in Art. 1:

¬ĽZu Art. 1 des Gesetzes vom 4. September 1853, betreffend die Ab√§nderung einiger Bestimmungen des revidierten Staatsschuldenstatuts vom 22. Februar 1837 (RBl. S. 360), wird bestimmt, da√ü bei den von nun an bis zum Ablauf der Finanzperiode 1881/83 aufzunehmenden Staatsanlehen r√ľcksichtlich der Tilgung vertragsm√§√üig festgesetzt werden darf, da√ü diese Tilgung entweder in j√§hrlichen Raten nach einem zum voraus festgestellten Plane stattzufinden, oder da√ü sie sich nach den Bestimmungen zu richten hat, welche im Wege der Gesetzgebung werden getroffen werden.

Jedoch ist auch im letzteren Falle der Schlu√ütermin der Heimzahlung zum voraus festzusetzen.¬ę

Damit war der √úbergang zur freien Tilgung, allerdings nicht ohne zeitliche Schranken, vollzogen.

Diese Erleichterung wurde wegen der schwierigen Finanzlage durch das Finanzgesetz f√ľr die Periode 1883/85 auch auf die Anlehen dieser Finanzperiode ausgedehnt.

Die Regierung versuchte auch f√ľr die Finanzperiode 1885/87 die gleiche Erleichterung zu erlangen; sie machte geltend, da√ü die Geldgeber keine Bedenken hegen, da√ü sie mehr auf sicheren Zinsgenu√ü, als auf Heimzahlung sehen, da√ü der √úbergang zur freien Tilgung nicht ung√ľnstig auf den Kursstand eingewirkt habe. F√ľr die Schuldenverwaltung sei die gr√∂√üere Bewegungsfreiheit von entschiedenem Wert, da sie es m√∂glich mache, innerhalb der bestimmten Zeit die Tilgung so vorzunehmen, wie es die Finanzlage gestattet. Der Regierungsantrag wurde jedoch abgelehnt und die Regierung hat Antr√§ge in dieser Richtung nicht mehr gestellt. Es war offenbar bereits eine gewisse Abkehr von dem System der freien Tilgung in der Entwicklung begriffen.

Das Gesetz vom 18. Mai 1903, betreffend die Tilgung der Staatsschuld und die Umwandlung des 4%igen Staatsanlehens von 1891/92 in eine 31/2%ige Schuld (RBl. S. 201), kehrte teilweise wieder zu den vorsichtigen Grunds√§tzen der alten Schuldenstatute zur√ľck, nahm sie allerdings nur in sehr gemilderter Form auf. Es bestimmte u.a.:

Art. 1. Vom 1. April 1903 ab ist in jedem Rechnungsjahr eine Tilgung in der H√∂he von mindestens 3/5% der am Anfang des Rechnungsjahres bestehenden verzinslichen Staatsschuld vorzunehmen. Die Tilgung findet entweder durch R√ľckkauf oder durch K√ľndigung oder teils durch R√ľckkauf, teils durch K√ľndigung statt. Eine Verrechnung auf verwilligte Anlehen ist einer Tilgung gleichzuachten. Die Tilgung auf dem Wege der Verlosung einzelner Schuldverschreibungen ist f√ľr k√ľnftige Anlehen ausgeschlossen.

Die erforderlichen Betr√§ge sind durch den Hauptfinanzetat unter Einrechnung der f√ľr eine vertragsm√§√üige Tilgung von Staatsschulden bestimmten Summen bereitzustellen. Soweit die vertragsm√§√üigen Tilgungsbetr√§ge den in Abs. 1 bestimmten Tilgungsbetrag √ľbersteigen, bleibt es bei den vertragsm√§√üigen Tilgungsbetr√§gen.

Art. 2. Ergibt sich nach der Jahresrechnung ein √úberschu√ü des Staatshaushaltes, so sind im folgenden Rechnungsjahre neben der nach Art. 1 erfolgenden Tilgung zwei F√ľnftel des √úberschusses zur Schuldentilgung bzw. Verrechnung auf verwilligte Anlehen zu verwenden.

Damit war die R√ľckkehr zur gesetzlichen Zwangstilgung vollzogen.

Die Begr√ľndung des w√ľrttembergischen Gesetzes von 1903 l√§√üt erkennen, da√ü man es vorgezogen h√§tte, anstatt des Mindestsatzes von 3/5% eine Tilgung von wenigstens 4/5% der Schuld im Gesetze vorzuschreiben, da√ü man aber aus finanziellen Erw√§gungen von dieser strengeren Vorschrift Abstand nahm.

Die Entwicklung des Deutschen Reiches l√§√üt in der neuesten Zeit eine rasch zunehmende Versch√§rfung der Anschauungen √ľber das Ma√ü des erforderlichen Tilgungsprozentes erkennen.

Die Begr√ľndung zum Entwurf des Reichsgesetzes vom 15. Juli 1909, betreffend √Ąnderungen im Finanzwesen, sagt (Reichstagsverhandlungen 1908/09; Anlagenband 10, Anlage 992, S. 10) √ľber die Reform des Schuldenwesens:

¬ĽFeste Normen hinsichtlich der Schuldentilgung seien erst durch das Gesetz vom 3. Juni 1906 (RGBl. S. 620) geschaffen worden. Vorher habe nur vor√ľbergehend in einzelnen Jahren eine Tilgung stattgefunden, u. zw. lediglich durch Herabsetzung des Anleihesolls.¬ę

Dieses Gesetz vom 3. Juni 1906, betreffend die Ordnung des Reichshaushalts und die Tilgung der Reichsschuld, bestimmt in ¬ß 4, da√ü die Reichsanleiheschuld vom Jahre 1908 ab j√§hrlich mit wenigstens 3/5% des sich jeweils nach der Denkschrift √ľber die Ausf√ľhrung der Anleihegesetze ergebenden Schuldbetrages ‚Äď also mit dem gleichen Satze, wie ihn das w√ľrttembergische Gesetz vom 18. Mai 1903 vorschreibt ‚Äď zu tilgen ist, da√ü eine Absetzung vom Anleihesoll, d.h. eine Verrechnung auf bewilligte Anlehen, der Tilgung gleichzuachten ist, und da√ü die zur Tilgung erforderlichen Betr√§ge im Etat bereitzustellen sind.

Diese Bestimmungen haben mangels ausreichender Mittel keine Verwirklichung gefunden.

Viel strenger sind die Vorschriften, die das Reichsgesetz vom 15. Juli 1909, betreffend √Ąnderungen im Finanzwesen (RGBl. S. 743), hinsichtlich der Schuldentilgung gibt.

¬ß 2 bestimmt, da√ü die A. zur Deckung der gestundeten Matrikularbeitr√§ge der Jahre 1906, 1907 und 1908 sowie der Fehlbetr√§ge der Jahre 1907 und 1908 von der Begebung ab j√§hrlich mit wenigstens 1‚ąô9% unter Hinzurechnung der ersparten Zinsen zu tilgen ist, und da√ü als ersparte Zinsen 31/2% der zur Tilgung aufgewendeten Summen vorzusehen sind.

§ 3 schreibt vor:

1. da√ü die geltenden Bestimmungen √ľber die Tilgung der zu werbenden Zwecken bereits aus gegebenen A. in Kraft bleiben. ‚Äď Nach der Begr√ľndung (S. 28/29) bezieht sich dies auf A., die f√ľr Kleinwohnungszwecke (1901), f√ľr Fernsprechanlagen (1908), f√ľr Kolonialbahnen (1904 und 1908) und f√ľr Reichseisenbahnen (1907) bewilligt worden sind. F√ľr das einschl√§gige Reichseisenbahnanlehen von 18,500.000 M. stellte die Denkschrift zum Reichshaushaltsetat 1907 einen Plan auf, wonach diese Schuld durch Einsetzung einer Tilgungsrate von 1‚ąô937% unter Zuwachs der ersparten Zinsbetr√§ge (von 3‚ąô5%) in 30 Jahren abgetragen werden soll (Anlagenband 10, Anlage 992, S. 11);

2. daß die sonstigen, bis 30. September 1910 begebenen Anlehen mit jährlich wenigstens 1% des an diesem Tage vorhandenen Schuldkapitals unter Hinzurechnung der ersparten Zinsen zu tilgen sind, was einer Tilgung in 43 Jahren entspricht;

3. da√ü die vom 1. Oktober 1910 ab begebenen Anlehen unter Hinzurechnung der ersparten Zinsen (31/2% der getilgten Betr√§ge) bei werbenden Zwecken mit wenigstens 1‚ąô9% (Tilgungsdauer 30 Jahre), im √ľbrigen mit wenigstens 3‚ąô0% (Tilgungsdauer 22 Jahre) j√§hrlich zu tilgen sind;

4. daß Abschreibungen vom Anleihesoll und Anrechnungen auf bewilligte Anlehen einer Tilgung gleichzuachten sind.

Die beiden Reichsgesetze vom 3. Juni 1906 und vom 15. Juli 1909 lassen die gro√üe Versch√§rfung, die die Anschauungen √ľber die Bemessung des Tilgungssolls gerade w√§hrend der letzten Jahre erfahren haben, deutlich erkennen. W√§hrend die Vorschrift vom Jahre 1906 ‚Äď j√§hrlicher Tilgungsbetrag wenigstens 0‚ąô6% der Schuld ‚Äď selbst dann, wenn der Satz nach der urspr√ľnglichen Schuldsumme berechnet wird, eine Tilgungsdauer bis zu 167 Jahren, bei Berechnung des Tilgungssolls nach der Restschuld eine noch viel l√§ngere Tilgungsdauer zul√§√üt, verlangt die Vorschrift vom Jahre 1909 die Tilgung innerhalb der verh√§ltnism√§√üig kurzen Zeitr√§ume von 22‚Äď43 Jahren. Das bedeutet eine Versch√§rfung der fr√ľheren Vorschrift wenigstens um das Vier- bis Achtfache.

Aus den vorstehenden Darlegungen ergibt sich, daß die Schuld der Reichseisenbahnen in folgender Weise getilgt wird:

a) die √§lteren Anlehen im allgemeinen mit 1‚ąô0% der urspr√ľnglichen Schuldsumme,

b) die vom 1. Oktober 1910 ab begebenen und ein √§lteres Anlehen von 1907 mit 1‚ąô9% der urspr√ľnglichen Schuldsumme,

in allen Fällen unter Einrechnung der ersparten Zinsen.

Auch in Preußen läßt die Entwicklung der Tilgungsvorschriften und der mit der Schuldentilgung in Zusammenhang stehenden Maßnahmen eine zunehmende Verstärkung des Tilgungsgedankens erkennen.

Preu√üen hat durch das Gesetz vom 27. M√§rz 1882, betreffend die Verwendung der Jahres√ľbersch√ľsse der Verwaltung der Eisenbahnangelegenheiten, das sog. Eisenbahngarantiegesetz, die Zwangstilgung seiner Eisenbahnschuld eingef√ľhrt. Das Gesetz bestimmte u.a., da√ü die √úbersch√ľsse der Einnahmen √ľber die ordentlichen Ausgaben der Eisenbahnverwaltung in folgender Reihenfolge zu verwenden sind:

1. zur Verzinsung der Staatseisenbahnschuld;

2. zur Ausgleichung eines etwaigen Fehlbetrages im Staatshaushalte bis zum Betrage von 2,200.000 M;

3. zur Tilgung der Staatseisenbahnschuld durch eine j√§hrliche Quote bis zu 3/4% des jeweiligen Standes dieser Schuld. Bestimmungen √ľber weitere Tilgung blieben der Festsetzung durch den Etat vorbehalten.

Die Zurechnung ersparter Zinsen zum Tilgungssoll war nicht vorgeschrieben.

Ein Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 10. Mai 1892 sprach sich dahin aus, daß die Kosten zweiter und weiterer Gleise, der Um- und Erweiterungsbauten von Bahnhöfen, der Vermehrung von Betriebsmitteln tunlichst bald aus den Betriebseinnahmen der Staatseisenbahnen zu bestreiten seien. Dadurch sollte eine Verminderung der Anleihenaufnahme, also mittelbar eine Schuldentilgung erreicht werden.

Das Gesetz vom 8. März 1897, betreffend die Tilgung von Staatsschulden, bestimmte in

§ 1: daß die Tilgung der Staatskapitalschuld zu betragen habe 1897/98 wenigstens 1/2%, ab 1898/99 wenigstens 3/5%;

¬ß 3: da√ü √úbersch√ľsse des Staatshaushaltes in vollem Betrag zur weiteren Tilgung zu verwenden seien.

Das Gesetz vom 3. Mai 1903, betreffend die Bildung eines Ausgleichsfonds f√ľr die Eisenbahnverwaltung, ersetzt in Art. I den ¬ß 3 des Gesetzes vom 8. M√§rz 1897 durch die Bestimmung, da√ü ein √úberschu√ü des Staatshaushaltes zun√§chst zur Bildung oder Erg√§nzung eines Ausgleichsfonds bis zur H√∂he von 200 Mill. M., der dar√ľber hinausgehende Betrag des √úberschusses zur weiteren Tilgung von Staatsschulden, bzw. Verrechnung auf bewilligte A. zu verwenden ist.

Ein Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 15. Mai 1906 ersucht die Staatsregierung, alljährlich in das Ordinarium des Etats der Eisenbahnverwaltung aus deren Mitteln jene Beträge einzustellen, die erforderlich sind, um den vollen Ersatz der ausgemusterten Betriebsmittel und dieder Verkehrsentwicklung entsprechende Vermehrung der Betriebsmittel zu sichern.

Ein Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 19. März 1909 ersucht die Staatsregierung,

1. bei der Aufstellung des Eisenbahnetats von 1910 ab darauf Bedacht zu nehmen, da√ü behufs wirksamerer Ausgestaltung des Ausgleichsfonds diesem Fonds au√üer den rechnungsm√§√üigen √úbersch√ľssen des Staatshaushaltes ein Betrag des Rein√ľberschusses der Eisenbahnverwaltung durch den Staatshaushaltsetat zugef√ľhrt wird, der einen bestimmten Prozentsatz des jeweiligen statistischen Anlagekapitals der Preu√üischen Staatsbahnen √ľbersteigt,

2. eine materielle und ziffernmäßige Begrenzung des Extraordinariums in Aussicht zu nehmen.

Auf Grund dieses Beschlusses machte die preu√üische Staatsregierung bei Vorlage des Eisenbahnetats f√ľr 1910 bestimmte Vorschl√§ge, die in der Budgetkommission eingehend beraten wurden und dazu f√ľhrten, folgende Verwendung des Betriebs√ľberschusses der Staatseisenbahnen versuchsweise auf die Dauer von 5 Jahren in Aussicht zu nehmen:

a) f√ľr die Zinsen und Tilgungsbetr√§ge der Eisenbahnschuld;

b) sodann mit dem Betrage von 1‚ąô15% des statistischen Anlagekapitals, wenigstens aber mit dem Betrage von 120 Mill. M. zur Dotierung des Extraordinariums, d.h. zur Bestreitung einmaliger und au√üerordentlicher Ausgaben der Staatseisenbahnverwaltung;

c) weiterhin mit dem Betrage von 2‚ąô1% des statistischen Anlagekapitals f√ľr die allgemeine Finanzverwaltung;

d) mit dem Reste zur Verst√§rkung des Ausgleichsfonds, auch √ľber den Betrag von 200 Mill. M. hinaus.

Da eine Verwendung laufender Mittel f√ľr das Extraordinarium, d.h. f√ľr au√üerordentliche, fast ausschlie√ülich werbende Anlagen, f√ľr die sonst A. zul√§ssig w√§ren, einer Schuldentilgung vollst√§ndig gleichwertig ist, so tilgt die preu√üische Staatseisenbahnverwaltung nunmehr j√§hrlich: 0‚ąô6% der Schuld auf Grund der Gesetze von 1882/1897 und 1‚ąô15% des Anlagekapitals, wenigstens aber 120 Mill. M. auf Grund der vorstehenden Beschl√ľsse, zusammen rund 1‚ąô55% des Anlagekapitals oder rund 2‚ąô3% der Schuld.

In Baden ist die Tilgung der Eisenbahnanlehen einer besonderen Eisenbahnschuldentilgungskasse √ľbertragen, die im Jahre 1842 errichtet wurde. Ihre Verfassung und Verwaltung ist durch das Gesetz vom 10. September 1842 √ľber die Errichtung der Eisenbahnschuldentilgungskasse (Staats- und Regierungsblatt 1842, S. 241) geregelt. Nach diesem Gesetz, das einen Teil der Verfassung bildet, darf der Reinertrag der Eisenbahnbetriebsverwaltung nur zur Verzinsung und Tilgung der Eisenbahnschuld und zu gunsten des Eisenbahnbaues verwendet werden, ist also eine Nutzbarmachung der √úbersch√ľsse des Eisenbahnbetriebs f√ľr Zwecke der allgemeinen Staatsverwaltung ausgeschlossen. Zur Sicherung der Durchf√ľhrung dieses Grundsatzes bilden die Eisenbahnverwaltung und die Eisenbahnschuldentilgungskasse sog. ausgeschiedene Verwaltungszweige. Ihr Budget wird getrennt von dem der allgemeinen Staatsverwaltung aufgestellt und vollzogen. Der Staatskasse ist jedoch die Verpflichtung auferlegt, etwaige Fehlbetr√§ge, die bei der Verwaltung der Eisenbahnschuldentilgungskasse sich ergeben, zu √ľbernehmen.

√úber die Art, wie die Tilgung der Eisenbahnanlehen durchzuf√ľhren ist, sind keine gesetzlichen Vorschriften erlassen. Bei fast s√§mtlichen Anlehen hat die Eisenbahnschuldentilgungskasse die Verpflichtung √ľbernommen, die Tilgung nach einem festen Plane regelm√§√üig zu vollziehen. Dabei ist jeweils bestimmt worden, da√ü j√§hrlich ein bestimmter, nach der Tilgungsdauer des Anlehens bemessener Prozentsatz des urspr√ľnglichen Anlehensbetrages zuz√ľglich der ersparten Zinsen zur Tilgung zu verwenden ist. Die Tilgungsdauer der zurzeit noch nicht heimgezahlten Anlehen betr√§gt der Regel nach 50 Jahre; es ist jedoch bei einer Anzahl von Anlehen der Beginn der Tilgung noch um einige Jahre ‚Äď bei den neueren gew√∂hnlich um 8 Jahre ‚Äď hinausgeschoben worden. Alle vor dem Jahre 1859 aufgenommenen Anlehen, sowie die Anlehen von den Jahren 1866, 1868, 1870/71, 1874 und 1876 sind durch Heimzahlung oder Konventierung erledigt.

Die regelm√§√üig durchgef√ľhrte Tilgung hat den Erfolg gehabt, da√ü bis 1900 rund 32% des gesamten Anlehensbestandes getilgt waren. Dieses Ergebnis ist allerdings nur dadurch erreicht worden, da√ü vom Jahre 1880 ab der Eisenbahnschuldentilgungskasse j√§hrlich aus Mitteln der allgemeinen Staatsverwaltung ein Zuschu√ü in wechselnder H√∂he geleistet worden ist.

Im letzten Jahrzehnt haben sich die Verh√§ltnisse verschlechtert. Eine Denkschrift des badischen Finanzministeriums vom 27. November 1909, die Lage der Eisenbahnschuldentilgungskasse betreffend (II. Kammer der badischen Landst√§nde, 44. Landtag 1909/10, Drucksache Nr. 5), erkl√§rt, da√ü die derzeitige Lage der Eisenbahnschuldentilgungskasse recht ung√ľnstig ist. Den Nachweis hierf√ľr liefert sie u.a. durch folgende Zusammenstellung √ľber die Ergebnisse der Kasse (S. 5):


Anleihen

Die Denkschrift gibt (S. 7) weiter an, da√ü von 1870‚Äď1908 Zinsen im Betrag von 6‚ąô4 Mill. M. und Tilgungsbetreffnisse im Betrag von 60‚ąô4 Mill. M. aus neuen Anlehen bestritten werden mu√üten. Wenn dies auch gro√üenteils dadurch ausgeglichen wird, da√ü die in der √úbersicht ausgewiesenen √úbersch√ľsse von 53‚ąô632 Mill. M. zu Eisenbahnbauten, d.h. an Stelle von Anlehen verwendet wurden ‚Äď was einer Schuldentilgung gleichwertig ist ‚Äď, so zeigen die badischen Erfahrungen doch sehr deutlich, da√ü bei den Ertragsverh√§ltnissen s√ľddeutscher Eisenbahnverwaltungen starre Tilgungsvorschriften, welche die Tilgung innerhalb eines Zeitraumes von 50‚Äď60 Jahren durchf√ľhren wollen, sehr leicht zu Schwierigkeiten f√ľhren.

Als Mittel gegen eine weitere Verschlechterung in der Lage der Schuldentilgungskasse nimmt die Denkschrift in Aussicht:

1. Erhöhung des jährlichen Staatszuschusses auf wenigstens 4 Mill. M.,

2. weitgehende Einschränkung der Anlehensaufnahmen.

Au√üerdem scheint eine Verst√§rkung der Schuldentilgung beabsichtigt zu sein. Denn die Denkschrift nimmt f√ľr die Zeit 1910‚Äď1919 (S. 8) an, da√ü bei den neueren Anlehen j√§hrlich gleichm√§√üig 21/2% des urspr√ľnglichen Anlehensbetrages getilgt werden, w√§hrend, wie die Begr√ľndung zu dem hessischen Gesetzentwurf √ľber die Tilgung der Staatsschuld vom 29. November 1909 (S. 9) ersehen l√§√üt, die bisherige Tilgung in Baden j√§hrlich durchschnittlich 1‚ąô87% betrug.

Im K√∂nigreich Sachsen wird die √§ltere Staatsschuld planm√§√üig getilgt. Die Tilgungsquoten betragen bis zu 1‚ąô5% des urspr√ľnglichen Schuldbetrages. F√ľr die neueren Anlehen ist die Tilgung durch die einschl√§gigen Gesetze auf mindestens 1% des urspr√ľnglichen Kapitalbetrages festgesetzt.

Im ganzen betr√§gt die Tilgung der Staatsschuld, aus der die Eisenbahnschuld nicht besonders ausgeschieden ist, durchschnittlich etwa 1‚ąô25%.

In Hessen sah der Gesetzentwurf vom 29. November 1909 √ľber die Tilgung der Staatsschuld (Drucksache Nr. 298 der zweiten Kammer der St√§nde des Gro√üherzogtums Hessen, 1908/11), √§hnlich wie das Reichsgesetz vom 15. Juli 1909, betreffend √Ąnderungen im Finanzwesen, f√ľr die verschiedenen Arten von Schulden verschiedene Tilgungsquoten vor. Es sollte unter Hinzurechnung der durch die Tilgung ersparten Zinsen

a) die vorhandene und k√ľnftige Staatseisenbahnschuld mit 3/5%,

b) die sonstige am 1. April 1910 vorhandene Staatsschuld mit 1%,

c) die vom 1. April 1910 ab f√ľr andere als Eisenbahnzwecke zugehende Schuld, wenn sie werbend ist, mit wenigstens 1‚ąô9%, wenn sie nicht werbend ist, mit wenigstens 3‚ąô0% getilgt werden.

Was √Ėsterreich und die Tilgung bei den Staatsbahnen anlangt, so ist dort zwischen zwei Hauptgruppen des Staatsbahn-Anlagekapitals (Ende 1910 rund 5579 Mill. K zu unterscheiden):


1. den Aufwendungen, die vom Staate

selbst f√ľr den Bahnbau, f√ľr nachtr√§gliche

Investitionen u. dgl. gemacht wurden,

Ende 1910 1761 Mill. K


2. den bei den Privatbahnverstaatlichungen

√ľbernommenen Verpflichtungen. Die Summe

der hier √ľbernommenen Anlehen und der

Kapitalwert der zeitlich begrenzten Renten

betrug Ende 1910 3818 Mill. K

5579 Mill. K


Gruppe 1 bildet einen Bestandteil der allgemeinen Staatsschuld, √ľber deren Tilgung keine gesetzlichen Vorschriften bestehen und bei der eine regelm√§√üige Tilgung nicht stattfindet.

Bei Gruppe 2 dagegen findet eine ziemlich starke Amortisation statt, da mit Ablauf der urspr√ľnglichen Konzessionsdauer der eingel√∂sten Bannen, d.i. zwischen den Jahren 1940 und 1960, alle Zahlungen beendet sein m√ľssen.

Die Schweiz hat mit Durchf√ľhrung des Staatsbahnprinzips sofort auch die Zwangstilgung der Eisenbahnschuld eingef√ľhrt. Das Bundesgesetz vom 15. Oktober 1897, betreffend die Erwerbung und den Betrieb von Eisenbahnen f√ľr Rechnung des Bundes und die Organisation der Verwaltung der schweizerischen Bundesbahnen, bestimmt hier√ľber wie folgt:

Art. 7. Die f√ľr die Erwerbung, den Bau und den Betrieb der Bahnen erforderlichen Geldmittel sind durch Emission von A. mittels Ausgabe von Obligationen oder Rententiteln zu beschaffen.

Die bez√ľglichen A. sind nach einem festen Amortisationsplane l√§ngstens binnen sechzig Jahren zu amortisieren.

Auf dem Wege der freien Verst√§ndigung mit den Eigent√ľmern der Bahnen und unter Festhaltung des Grundsatzes der Schuldenamortisation binnen l√§ngstens 60 Jahren kann auch eine andere Zahlungsmodalit√§t f√ľr die Erwerbung der Bahnen gew√§hlt werden.

Die Genehmigung der Anleiheoperationen und des Amortisationsplanes bleibt der Bundesversammlung vorbehalten.

Die planm√§√üige Tilgung einer Schuld in 60 Jahren wird dadurch erreicht, da√ü bei 3‚ąô5%igen Anlehen j√§hrlich 0‚ąô5% der urspr√ľnglichen Schuldsumme, bei 4%igem Anlehen j√§hrlich 0‚ąô42% der urspr√ľnglichen Schuldsumme und die durch die fortschreitende Tilgung ersparten Zinsen zur Tilgung verwendet werden.

In Bayern sollte nach der k√∂niglichen Verordnung vom 20. August 1811 die gesamte Staatsschuld innerhalb eines Zeitraumes von 30 Jahren getilgt werden. Das Gesetz vom 11. September 1825 lie√ü eine Tilgungsdauer von 100 Jahren, das Gesetz vom 28. Dezember 1831 (j√§hrliches Tilgungssoll 2/3% der Schuld) eine solche von 167 Jahren zu. Die gleiche Bestimmung trafen die seit 1843 erlassenen Eisenbahnbaugesetze. Der starke R√ľckgang der Eisenbahnertr√§gnisse in der zweiten H√§lfte der 1870er Jahre und die allm√§hliche Abkehr von der strengeren Auffassung √ľber die Notwendigkeit der Schuldentilgung f√ľhrten dazu, da√ü bei der Umwandlung der auf Gulden lautenden Eisenbahnschuld in eine auf die neue Reichsw√§hrung lautende Schuld (seit 1876) die bei den fr√ľheren Anlehen ausdr√ľcklich garantierte Tilgungspflicht nicht mehr ausgesprochen, d.h. den Schuldverschreibungen nicht mehr aufgedruckt wurde. In dieser Weise vollzog sich in Bayern um die gleiche Zeit wie in W√ľrttemberg (1881) der √úbergang von der Zwangstilgung zur freien Tilgung der Eisenbahnschuld.

Tilgungsverpflichtungen besonderer Art entstanden in Bayern:

a) Durch die sog. Pachtbahnen. Es handelt sich hier um Bahnlinien, die seit den 50er Jahren, in der Zeit eines gewissen Staatsbahnpessimismus, dadurch zu st√§nde kamen, da√ü St√§dte und andere Interessenten sich die von ihnen f√ľr notwendig erachteten Bahnen konzessionieren lie√üen und sie erbauten, w√§hrend die Staatseisenbahnverwaltung diese Linien √ľbernahm und den Unternehmern eine bestimmte Anzahl von Annuit√§ten entrichtete, die Zins und Tilgung enthalten. Diese vertragsm√§√üigen Tilgungen wurden stets durchgef√ľhrt; sie laufen noch bis zum Jahre 1930.

b) Nach Art. 2 des Gesetzes vom 7. Dezember 1905, die Erwerbung der Pf√§lzischen Eisenbahnen f√ľr das k√∂niglich bayerische Staats√§rar betreffend, wurden die von den pf√§lzischen Eisenbahngesellschaften ausgegebenen Priorit√§tschuldverschreibungen zur Verzinsung und Tilgung nach den von den Gesellschaften eingegangenen Verpflichtungen √ľbernommen. Diese Verpflichtungen bestehen hinsichtlich der Tilgung darin, die Abtragung der Schuld innerhalb eines Zeitraumes durchzuf√ľhren, der bei den einzelnen Anlehen zwischen 50 und 60 Jahren betr√§gt. Diese Tilgungen laufen bis zum Jahre 1968.

Die vertragsm√§√üigen Tilgungen im ganzen (nach a und b) betrugen im Jahre 1910 rund 3‚ąô6 Mill. M. = rund 0‚ąô2% der Staatseisenbahnschuld. Sonstige unmittelbare Tilgungen fanden seit dem √úbergang zum System der freien Tilgung nicht mehr statt. Immerhin wurde die Frage der Schuldentilgung nicht aus dem Auge verloren. Wiederholt hat sich der Landtag mit der Angelegenheit besch√§ftigt. Auch fand eine mittelbare Schuldentilgung dadurch statt, da√ü √úbersch√ľsse des Staatshaushalts im Betrag von mehr als 100 Mill. M. an Stelle bewilligter Eisenbahnanlehen verwendet wurden.

Diese mittelbare freiwillige Tilgung, sodann die vertragsm√§√üige Tilgung und die fr√ľhere Zwangstilgung haben im Verein mit dem Umstand, da√ü auch gro√üe Betr√§ge aus Mitteln des allgemeinen Staatshaushaltes und des Eisenbahnbetriebs sowie aus Leistungen Dritter (hier insbesondere durch die Leistungen der Lokalbahninteressenten f√ľr Grunderwerbung) zur Vermehrung der Substanz des Eisenbahnunternehmens verwendet wurden, die Wirkung gehabt, da√ü trotz der jahrzehntelangen Unterlassung einer planm√§√üigen Tilgung der Eisenbahnschuld Ende 1908 das zu verzinsende Anlehen von 1551,419.486 M. und der noch nicht getilgte Kapitalrest der Pachtbahnen von 15,370.697 M., also die Gesamtschuld von 1566,790.183 M. um den Betrag von 255,870.909 M. hinter dem Anlagekapital von 1822,661.092 M. zur√ľckblieb.

Da jedoch bei anderen deutschen Staatsbahn Verwaltungen das Verh√§ltnis von Schuld und Anlagekapital wesentlich besser ist, so kam die √úberzeugung von der Notwendigkeit der Wiederaufnahme einer verst√§rkten Schuldentilgung auch in Bayern mehr und mehr zum Durchbruch. Sowohl auf Seite der k√∂niglichen Staatsregierung wie auch in beiden Kammern des Landtages wurden mahnende Stimmen laut. Die k√∂nigliche Staatsregierung hat daher, sobald sich der Staatseisenbahnverwaltung nach Durchf√ľhrung ihrer administrativen Neuordnung die M√∂glichkeit hierzu er√∂ffnete, auch diese Frage in Angriff genommen. Das Ergebnis ist das Gesetz vom 13. August 1910.

Die Bestimmung, mit der dieses Gesetz einen neuen Weg gegangen ist, lautet:

Art. 2. In den Fonds sind einzulegen:


1. ein Teil der Verkehrseinnahmen, der f√ľr das Jahr


1912mit 20%
1913mit 30%
1914mit 40%
1915mit 50%der
1916mit 60%Mehreinnahme
1917mit 70%gegen√ľber
1918mit 80%dem
1919mit 90%Vorjahre
1920mit100%
1921mit110%
1922 und die folgenden Jahremit120%

berechnet wird;

2. die durch die Tilgung der Vorjahre ersparten Zinsen;

3. der Oberschu√ü, der nach Bestreitung der Gesamtausgaben (Betriebskosten, Pensionen, Aufwand f√ľr Verzinsung und Verwaltung der Schuld, Einlagen in den Fonds nach Ziffer 1 und 2) sowie nach einer Ablieferung von 3 Mill. M. f√ľr das Jahr der Finanzperiode an den allgemeinen Staatshaushalt noch verbleibt;

4. die R√ľckzahlungen auf Darlehen, die die Staatseisenbahnverwaltung zu Zwecken der Wohnungsf√ľrsorge oder zu sonstigen Zwecken aus Anlehensmitteln gegeben hat;

5. die Zinsen aus den Beständen des Fonds.


V. Einige statistische Ziffern √ľber A. √úber die quantitative Bedeutung der Eisenbahnanleihen haben schon die unter ¬ĽAnlagekapital¬ę mitgeteilten Ziffern ein Bild gegeben. Die ¬ĽStatist. Nachr. v. d. Eisenb. d. VDEV.¬ę. geben an:


Anleihen

Die Statistik des Deutschen Reichseisenbahnamtes teilt mit:


Anleihen

Das Anlagekapital der österr. Staatsbahnen und der vom Staate auf eigene Rechnung betriebenen Privatbahnen setzt sich Ende 1909, wie folgt, zusammen:


K
Baukosten und Kaufpreis erworbener
Bahnen 822,479.511
Eisenbahn-Staatsschuldverschreibungen 685,700.135
Zur Selbstzahlung √ľbernommene
Prioritätsobligationen2.204,745.976
Kapitalisierte Rente 885,968.688
Sonst beschafftes Kapital 841,915.135
Im ganzen 5.440,809.445

Nachstehend folgen einige Angaben √ľber das Verh√§ltnis von Anlagekapital und Schuld bei Eisenbahnen:


des
AnlagekapitalSchuldAnlage-
in Mill. M.kapitales
Preu√ü. Staatsb.19079590‚ąô96402‚ąô4= 67%
W√ľrtt. Staatsb.1909/10 772‚ąô7 552‚ąô1= 71%
Badische Staatsb.1910 825‚ąô5 533‚ąô6= 65%
√Ėsterr. Staatsb.19095540‚ąô84474‚ąô2= 81%

√úber die Zunahme der A. durch Neu-Emissionen, teilt die ¬ĽWeltwirtschaft¬ę 1907, Bd. I, S. 129, folgendes mit:


Neu-Emissionen (in Mill. M.)


Anleihen

Deutsche Emissionen (in Mill. M.)


Anleihen

√úber die Eisenbahnen der Vereinigten Staaten von Nordamerika teilt die ¬ĽWeltwirtschaft¬ę von Dr. v. Halle, 1907, Bd. III, S. 88, mit:


Länge des gesamten Eisenbahnnetzes
1906 222.635 Meilen
L√§nge der Bahnen, √ľber die
näheres bekannt ist 218.433 Meilen
Kapital dieser letzteren Bahnen7106 4 Mill. Doll.
Obligationsschuld dieser
letzteren Bahnen7851·1 Mill. Doll.

Die gleiche Quelle enth√§lt Angaben √ľber die Finanzverh√§ltnisse zahlreicher ausl√§ndischer Staaten, deren Wiedergabe hier jedoch zu weit f√ľhren w√ľrde.

Über die Staatsschulden einiger größerer Staaten teilt das Handwörterbuch der Staatswissenschaften, 3. Aufl., Jena 1911, nachstehendes mit:



Deutsches Reich 4.213‚ąô5 Mill. M.
Deutsche Bundesstaaten13.549‚ąô5 Mill. M.
17.763‚ąô0 Mill. M.
√Ėsterreich-Ungarn16.217‚ąô1 Mill. M.
Italien (sch√§tzungsweise)12.000‚ąô0 Mill. M.
England15.351‚ąô1 Mill. M.
Frankreich23.436‚ąô3 Mill. M.
Ru√üland19.085‚ąô5 Mill. M.

Literatur: v. Schanz, √Ėffentliches Schuldenwesen. ‚Äď Schmoller, Grundri√ü d. allgem. Volkswirtschaftslehre. ‚Äď Conrad, Elster, Lexis, Loening, Handw√∂rterb. d. Staatswissenschaften. ‚Äď Elster, W√∂rterbuch der Volkswirtschaft. ‚Äď E. v. Halle, Weltwirtschaft 1907. ‚Äď Der Entwurf zum bayer. Gesetz v. 13. Aug. 1910, betr. die Bildung eines Ausgleichs und Tilgungsfonds der Staatseisenbahnverwaltung. (Beilage 1028 zu d. Verh. d. K. d. Abgeordneten 1909/10).

Heubach.

1

von 3/4 des Buchwertes.


http://www.zeno.org/Roell-1912. 1912‚Äď1923.

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