Anschlußbahn

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Anschlußbahn

Anschlu√übahn (branch-line; raccordement, embranchement, voie de jonction, chemin de fer aboutissant √† un autre; ferrovia coincidente) ist vom Standpunkte jeder Eisenbahnverwaltung eine fremde Eisenbahn, mit der ihr eigenes Netz in unmittelbarem Zusammenhang steht. Im besonderen bezeichnet man als A. Verbindungsbahn oder Bahnanschlu√ü jede Gleisverbindung zwischen zwei Bahnen zu dem Zweck, um den unmittelbaren √úbergang der Fahrzeuge von einer Bahn auf die andere zu erm√∂glichen. Hierbei wird in der Regel vorausgesetzt, da√ü die Gleise der anschlie√üenden Bahnen gleiche Spur haben; doch kommt ein Anschlu√ü auch zwischen Gleisen von verschiedener Spur vor, wobei besondere Vorrichtungen an den Fahrzeugen oder am Oberbau (Einlegung einer besonderen Schiene) den √úbergang der Fahrzeuge erm√∂glichen (Betrieb mit Rollb√∂cken, Vorrichtung zum Auswechseln der Achsen). Mit R√ľcksicht auf die √∂ffentlichen Interessen, die die m√∂glichste Erleichterung des Verkehrs zwischen den Eisenbahnen gebieten, wurden in den meisten Staaten die Eisenbahnen im Gesetzgebungsweg verpflichtet, den Anschlu√ü neuer Linien zuzulassen, wor√ľber in Ermanglung einer Einigung die Regierung entscheidet.


Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871, Artikel 41, Abs. 2; in Preu√üen ¬ß 45 des Eisenbahngetzes vom 3. Nov. 1838 und ¬ß¬ß 28‚Äď29 des Gesetzes √ľber Kleinbahnen vom 28. Juli 1892; in √Ėsterreich ¬ß 10 des Konzessionsgesetzes vom Jahr 1854 und Artikel 25 des Gesetzes vom 8. Aug. 1910 √ľber Bahnen niederer Ordnung; in der Schweiz Artikel 30 des schweizerischen Eisenbahngesetzes vom Jahr 1872; in Frankreich Artikel 61 des Cahier des charges; in Italien Gesetz vom 27. April 1885; in Ru√üland Punkt 10 und 11 des allgemeinen Eisenbahngesetzes vom Jahre 1885.


Was den Anschlu√ü an Bahnen des Auslands betrifft, so wird nach den Grunds√§tzen des V√∂lkerrechts angenommen, da√ü die V√∂lker der internationalen Rechtsgemeinschaft in Verfolg des Rechts auf √∂ffentlichen Verkehr verpflichtet seien, einander den Bahnanschlu√ü zu gew√§hren (s. Meili, Internationale Eisenbahnvertr√§ge). In einzelnen Gesetzgebungen ist die Herstellung von A. an der Landesgrenze den Regierungen ausdr√ľcklich zur Pflicht gemacht. Beispielsweise ist nach Artikel 3 des schweizerischen Eisenbahngesetzes vom Jahr 1872 der Bund verpflichtet, den Anschlu√ü im Osten, Zentrum und Westen der schweizerischen Alpen, gegen Italien und das Mittell√§ndische Meer zu f√∂rdern. ‚Äď In Preu√üen mu√ü nach den angegebenen gesetzlichen Bestimmungen der A. auch die Benutzung der eigenen Gleise gegen Zahlung eines Bahngeldes gestattet werden.

Jede Verwaltung steht naturgem√§√ü mit ihren A. in engster Beziehung, da regelm√§√üiger Anschlu√üdienst nicht m√∂glich ist ohne gemeinsame Regelung der gegenseitigen Beziehungen, insbesondere der Fahrpl√§ne (s.d.), der Abrechnung √ľber die gegenseitigen Leistungen (s. Abrechnung), der Regelung von Tariffragen (s. Tarifwesen), des Wagen√ľbergangs (s.d.) sowie der Bestimmungen √ľber den Dienst auf den Anschlu√ü- oder Gemeinschaftsstrecken (s. Mitbetrieb) und auf den Anschlu√ü- oder Gemeinschaftsbahnh√∂fen u.s.w. ‚Äď Soweit es sich hierbei um Mitbenutzung bestehender Bahnhofanlagen oder Bahnstrecken handelt, ist von der anschlie√üenden Bahn eine Entsch√§digung zu leisten, Die Rechte und Pflichten, die den Verwaltungen aus den Gemeinschaftsverh√§ltnissen auf den Stationen und Strecken oder durch √úberlassung des Betriebs auf der A. erwachsen, werden durch Vertr√§ge in allen Einzelheiten festgesetzt.

Eine besondere Art der A. bilden die Privatanschlu√übahnen, Anschlu√ügleise oder Industriebahnen (private sidings; raccordement priv√©; raccordo privato). Ihre Behandlung ist in den einzelnen Staaten verschieden. In Preu√üen sind die Eisenbahnen nicht verpflichtet, den Anschlu√ü von Privatgleisen zuzugestehen, und sind somit in der Lage, die Gestattung von Bedingungen abh√§ngig zu machen, die ihnen mit R√ľcksicht auf ihre Interessen erforderlich erscheinen. Insbesondere werden sie sich f√ľr den Fall, da√ü ihre Betriebsmittel auf das Privatgleis √ľbergehen, eine Einflu√ünahme auf die Bauausf√ľhrung ausbedingen. Bei Genehmigung von Kleinbahnen, die G√ľter bef√∂rdern, kann nach ¬ß 10 des Gesetzes vom 28. Juli 1892 vorbehalten werden, den Unternehmer jederzeit zur Gestattung der Einf√ľhrung von Anschlu√ügleisen f√ľr den Privatverkehr anzuhalten.

F√ľr den Bereich des preu√üischen Staates sind durch das Gesetz √ľber Kleinbahnen und Privatanschlu√übahnen vom 28. Juli 1892 und, wenn die Bahnen Zubeh√∂r eines Bergwerks bilden, durch das allgemeine Berggesetz vom 24. Juni 1865 die allgemeinen Verh√§ltnisse der Privatanschlu√übahnen (Zust√§ndigkeit der Beh√∂rden u.s.w.) geregelt. Au√üerdem sind f√ľr das Gebiet der preu√üischen Staatsbahnen: ¬ĽAllgemeine Bedingungen f√ľr die Zulassung von Privatanschl√ľssen¬ę durch den Minister der √∂ffentlichen Arbeiten festgesetzt. Diese enthalten im ¬ß 7 die Bestimmung, da√ü ein Anschlu√üinhaber verpflichtet ist, die Mitbenutzung seines Anschlusses dritten, u. zw. mit und ohne Abzweigung besonderer Anschlu√üanlagen (Nebenanschlu√ü) zu gestatten. ‚Äď In √Ėsterreich ist die Auffassung der dort Schleppbahnen genannten Privatanschlu√ügleise eine √§hnliche wie in Preu√üen und wird auch hier f√ľr ihre Zulassung die Zustimmung der A. erfordert. Nach Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Aug. 1910 k√∂nnen sie integrierende Bestandteile eines Lokalbahnunternehmens bilden und die Beg√ľnstigungen in Artikel 5‚Äď10 des Gesetzes genie√üen. Bei den √∂sterreichischen Staatsbahnen bestehen besondere Normativbestimmungen, unter denen der Anschlu√ü den Schleppbahnen gew√§hrt wird. In Frankreich, wo die Anschlu√ügleise (embranchements) als wirkliche Eisenbahnen angesehen werden, sind die Bahnverwaltungen verpflichtet, den Industriegleisen den Anschlu√ü an ihre Linien zu gestatten. Nach Artikel 61 des Cahier des charges ist der Staatsverwaltung das Recht vorbehalten, auf Antrag der Eigent√ľmer der Bergwerke oder industrieller Anlagen auf Gestattung von Anschl√ľssen mangels einer Vereinbarung eine Entscheidung zu treffen. In der Schweiz sind die Eisenbahnen durch Bundesgesetz vom 19. Dezember 1874 verpflichtet, den zu einem gewerblichen Etablissement f√ľhrenden Gleisen zu keinen schwereren als den nach dem Gesetz statthaften Bedingungen den Anschlu√ü zu gestatten und deren Wagen auf ihre Linien √ľbergehen zu lassen; die gleiche Verpflichtung hat der Eigent√ľmer eines Verbindungsgleises gegen√ľber den Eigent√ľmern anderer neben- oder hinterliegenden Anlagen, die an dessen Gleise an schlie√üen wollen. Die Entscheidung √ľber die Gestattung des Anschlusses steht dem Bundesrat zu. In Italien besteht ebenfalls die Verpflichtung, den Gleisanschlu√ü von Privatniederlassungen widerruflich gegen angemessene Verg√ľtung zu gestatten, wofern ein solcher ohne Benachteiligung des Betriebsdienstes und der Sicherheit ausf√ľhrbar, auch von der Regierung genehmigt ist. Nach dem englischen Recht ist jede Eisenbahn verpflichtet, den Besitzern von Industriegleisen an einer Stelle, an der f√ľr den Betrieb der Hauptbahnen keine Gefahr oder St√∂rung erw√§chst, die Anschlu√üweiche auf Kosten des Anschlu√üunternehmers herzustellen (s. auch Anschlu√übedienung).

Breusing.


http://www.zeno.org/Roell-1912. 1912‚Äď1923.


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