Arbeitseinstellungen

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Arbeitseinstellungen

Arbeitseinstellungen (strikes; gr√®ves; scioperi). A. bilden ein Mittel, um Verbesserung der Arbeitsbedingungen, insbesondere Lohnerh√∂hungen durchzusetzen. Das den Arbeitern gew√§hrte Koalitionsrecht, d.h. das Recht, sich zur Erzielung g√ľnstigerer Arbeitsbedingungen zusammenzutun und auch A. zu diesem Zwecke zu verabreden, hat zu einer au√üerordentlich weitgehenden Organisierung der Arbeiter zu Verb√§nden und Syndikaten gef√ľhrt. Die Macht, die die Arbeiter hierdurch erlangt haben, hat in den letzten Jahren zu einer Organisation der Arbeitgeber gef√ľhrt, die auf diese Weise begonnen haben, den Kampf gegen die Arbeiterorganisationen gemeinsam zuf√ľhren. Eines der wichtigsten Kampfmittel ist die Arbeiteraussperrung geworden. F√ľr den Eisenbahnbetrieb besteht diese Kampfm√∂glichkeit aber nicht. Je l√§nger die Eisenbahnen bestehen, je engmaschiger ihr Netz wird, umsomehr wird die Eisenbahn zu einem unentbehrlichen Faktor f√ľr die Lebensm√∂glichkeit eines Volkes. Der Stillstand des Eisenbahnverkehrs ist heutzutage einfach undenkbar. F√ľr die Eisenbahnverwaltungen besteht deshalb die physische Unm√∂glichkeit, den Verkehr stillzulegen: eine Aussperrung des Personals ist ausgeschlossen. Angesichts der durch diese Sachlage bedingten Gefahr f√ľr die nationalen Lebensbedingungen hat sich denn auch in einer Reihe von Staaten die √úberzeugung durchgerungen, da√ü auf gesetzgeberischem Wege der Gefahr eines Ausstandes des Eisenbahnpersonals entgegenzuwirken ist. Zum Teil handelt es sich hier um Androhung krimineller Strafen, zum Teil um Androhung der Entlassung, zum Teil endlich ist f√ľr Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein besonderes Verfahren vorgeschrieben, w√§hrend dessen die Arbeitseinstellung verboten ist. Teilweise beschr√§nkt sich die Gesetzgebung auf den Kreis der Eisenbahnbediensteten, teilweise umfa√üt sie zugleich andere Betriebe, deren Bedeutung f√ľr das √∂ffentliche Leben ebenfalls von besonderer Bedeutung ist (z.B. Beleuchtungsanstalten, Wasserzufuhr, Post und Telegraphie), teilweise endlich erstreckt sie sich auf A. aller Art.

In England bedrohen die Eisenbahngesetze aus den Jahren 1840 und 1842 Handlungen oder Unterlassungen von Eisenbahnbediensteten, durch die Personen gef√§hrdet, Bahnanlagen besch√§digt, Zugfahrten aufgehalten oder gehindert werden k√∂nnen, mit Haft oder Gef√§ngnis bis zu 2 Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 10 ‚ā§. Das Verschw√∂rungs- und Verm√∂gensschutzgesetz von 1875 ferner setzt auf den Bruch des Dienstvertrages mit der wahrscheinlichen Folge der Gef√§hrdung von Menschenleben oder Sch√§digung von Personen und Sachen Gef√§ngnisstrafe bis zu 3 Monaten oder Geldstrafe bis zu 20 ‚ā§.

Das niederländische Strafgesetzbuch von 1903 bedroht die Dienstverweigerung von Eisenbahnbediensteten in der Absicht, den Eisenbahnverkehr zu stören, mit Gefängnis bis zu 6 Monaten oder Geldstrafe bis zu 300 Gulden. Auf die Verschwörung von drei oder mehr Bediensteten zu dem gleichen Zweck steht Gefängnis bis zu 2 Jahren. Wird die Störung des Eisenbahnverkehrs erreicht, so verdoppelt sich die Strafandrohung.

In Ru√üland setzt ein kaiserlicher Ukas vom Jahre 1905 f√ľr verabredete Arbeitsniederlegung von Eisenbahnbediensteten 3 Wochen bis 3 Monate Haft oder 4‚Äď16 Monate Gef√§ngnis, f√ľr Aufreizung zu solcher A. 8 bis 16 Monate Gef√§ngnis fest.

In den Vereinigten Staaten von Nordamerika geh√∂rt die Materie zur Zust√§ndigkeit der Einzelstaaten. In New Yersey verfallen nach dem Gesetz, betreffend die Eisenbahnbediensteten, die letzteren in eine Geldstrafe von 100‚Äď500 $ oder in eine Gef√§ngnisstrafe bis zu 6 Monaten, wenn sie streiken oder einen Streik unterst√ľtzen. Die Behinderung der Eisenbahnbediensteten an der Aus√ľbung ihrer Pflicht oder St√∂rung des Zugverkehres in der Absicht, einen Streik zu unterst√ľtzen, wird mit Geldstrafe bis zu 500 $ oder mit Gef√§ngnis bis zu 1 Jahr geahndet. In etwa 24 Staaten der Union ist auf das Instichlassen der Lokomotive zu gunsten einer Abrede und auf b√∂swillige Unterbrechung oder Verhinderung des Zugverkehres Gef√§ngnisstrafe von 20 bis 90 Tagen oder Geldstrafe von 20‚Äď200 $ gesetzt.

In Frankreich bedrohte bereits das Bahnpolizeigesetz vom 20. Juli 1845 jeden Lokomotivbeamten und Bremser, der seinen Zug auf der Fahrt im Stich ließ, mit Gefängnis von 6 Monaten bis zu 2 Jahren. Durch einen der Kammer vorgelegten Gesetzentwurf soll diese Strafe auf alle bei der Zugförderung und Sicherung des Zugverkehres beschäftigten Personen erstreckt werden, die ihren Posten verlassen, ihren Dienst nachlässig versehen oder ohne Entschuldigung dem Dienste fern bleiben.

In Victoria (Australien) wurde durch das Eisenbahnstreikgesetz von 1903 die Dienstentlassung gegen alle diejenigen ausgesprochen, die sich an dem Ausstand im Mai jenes Jahres beteiligt hatten.

In einer Reihe anderer Staaten sind die gesetzgeberischen Maßnahmen nicht nur auf den Eisenbahnverkehr beschränkt.

In Italien setzt das Strafgesetzbuch vom Jahre 1889 500‚Äď3000 ¬£ Geldstrafe und zeitweise Amtsenthebung auf das gemeinsame Verlassen des Dienstes durch √∂ffentliche Beamte auf Grund einer Verabredung von drei oder mehr Personen. Dienstentlassung oder Disziplinarstrafe steht auf das Fernbleiben der Eisenbahnbediensteten vom Dienst, Unterbrechung und St√∂rung des regelm√§√üigen Betriebes (Obstruktion). Die Eisenbahngesetze von 1905 und 1907 legen allen Eisenbahnbediensteten den Charakter von √∂ffentlichen Beamten bei.

In Ungarn unterliegen nach dem Strafgesetzbuch von 1878 öffentliche Beamte, die den Dienst verweigern, einer Gefängnisstrafe bis zu 3 Monaten. Wird die Dienstverweigerung von zwei oder mehreren auf Grund gemeinschaftlicher Verabredung begangen, so erhöht sich die Strafe auf Kerker bis zu 3 Jahren.

Von Schweizer Kantonen hat Z√ľrich in sein Strafgesetzbuch von 1908 Gef√§ngnis oder Geldstrafe bis zu 1000 Fr. aufgenommen f√ľr vors√§tzliche Pflichtverletzung der Angestellten √∂ffentlicher Staats- und Gemeindebetriebe, wenn dadurch Leib oder Leben von Personen oder wertvolles √∂ffentliches oder privates Gut gef√§hrdet wird.

Das rum√§nische Vereinsgesetz von 1909 verbietet den Beamten und Arbeitern von Beh√∂rden und Unternehmungen, die √∂ffentlichen Versorgungszwecken dienen, den Ausstand bei Strafe der Dienstentlassung unter Verlust der Pensionsanspr√ľche.

In Neus√ľdwales sind Ausst√§nde, durch welche die √Ėffentlichkeit ganz oder gr√∂√ütenteils der Versorgung mit notwendigen Lebensbed√ľrfnissen beraubt w√ľrde, insbesondere auch Ausst√§nde in staatlichen Verkehrsanstalten, durch das Gesetz √ľber gewerbliche Streitigkeiten von 1908 bei Gef√§ngnisstrafe bis zu 2 Monaten oder Geldstrafe bis zu 1000 ‚ā§ verboten. Eine Novelle hierzu vom 20. Dezember 1909 bedroht Versammlungen von zwei oder mehr Personen zur Herbeif√ľhrung, Unterst√ľtzung, Fortsetzung oder Leitung eines solchen Ausstandes mit Gef√§ngnis bis zu 12 Monaten.

Wieder andere Staaten suchen dem Streik dadurch vorzubeugen, daß sie die Behandlung der Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern in geordnete Bahnen lenken und während dieses Verfahrens die A. verbieten. Nebenher gehen dabei mehrfach Strafandrohungen gegen Antreiben zum Streik durch Außenstehende.

In Spanien verlangt das Gesetz, betreffend Ausst√§nde und Koalitionen von 1909, da√ü A., die die Einstellung des Eisenbahnbetriebs oder die Unterbrechung der Licht- oder Wasserzufuhr bezwecken, der Beh√∂rde mindestens 8 Tage, Ausst√§nde im Stra√üenbahnbetrieb mindestens 5 Tage vorher unter Angabe der Gr√ľnde anzuzeigen sind. F√ľhrer und Anstifter, die die rechtzeitige Anzeige unterlassen, haben strenge Haft verwirkt.

Das t√ľrkische Streikgesetz von 1909 schreibt Einigungsverhandlungen vor. Wer an einem Ausstande in einem √∂ffentlichen Dienstzweig (Eisenbahn-, Hafen-, Beleuchtungsdienst etc.) vor Beendigung dieser Verhandlungen oder entgegen dem dabei geschlossenen Vergleich teilnimmt, verf√§llt in Gef√§ngnisstrafe von 1 Tag bis zu 1 Woche und 25‚Äď100 Piaster Geldstrafe. Auf die Aufreizung zu einem verbotenen Streik in √∂ffentlichen Dienstzweigen sowie die Beeintr√§chtigung der Arbeitsfreiheit durch Hetzerei und betr√ľgerische Umtriebe steht 1 Woche bis 6 Monate Gef√§ngnis oder 1 bis 25 t√ľrk. Pfund Geldstrafe, und wenn dabei Drohungen und Gewaltt√§tigkeiten angewendet werden, 1 Monat bis 1 Jahr Gef√§ngnis oder 1‚Äď50 Pfund Geldstrafe. Die Bildung von Gewerkvereinen ist dabei den Bediensteten in √∂ffentlichen Dienstzweigen untersagt und auf deren Organisation 1 Woche bis 6 Monate Gef√§ngnis oder 1‚Äď25 Pfund Geldstrafe gesetzt.

In Kanada droht das Streikverh√ľtungsgesetz von 1907 f√ľr A. durch Eisenbahnbedienstete vor dem Austrag der obligatorischen Einigungsverhandlungen 10‚Äď15 $ Geldstrafe f√ľr jeden Streiktag und f√ľr die Aufreizung dazu 50 bis 1000 $ Geldstrafe an.

In Transvaal ist durch Gesetz von 1909 Geld- oder Arreststrafe auf jeden Ausstand gesetzt, der unternommen wird, bevor das vorgeschriebene Einigungsverfahren stattgefunden hat oder bevor 1 Monat nach Veröffentlichung des Schiedsspruches der Einigungskommission verflossen ist.

In Frankreich ist der Kammer ein Gesetzentwurf unterbreitet, der f√ľr Streitigkeiten zwischen Eisenbahngesellschaften und Bediensteten ein Einigungs- und Schiedsverfahren vorschreibt und bei Strafe der Dienstentlassung die A. w√§hrend des Verfahrens oder entgegen dem Schiedsspruch verbietet. Gegen die Verb√§nde und Syndikate, die zu einem Ausstande auffordern, ihn vorbereiten oder organisieren, werden daneben Strafen von 50‚Äď200 Fr. oder Gef√§ngnis von 14 Tagen bis zu 3 Monaten angedroht. Diese Strafe soll auf 100‚Äď300 Fr. oder Gef√§ngnis von 2 Monaten bis zu 1 Jahr versch√§rft werden, wenn das Vergehen w√§hrend einer Differenz begangen wird, auf die das Schiedsverfahren Anwendung zu finden hat.

Wenn auch die n√§heren Beziehungen zum Eisenbahnverkehr hierbei fehlen, sei schlie√ülich erw√§hnt, da√ü in einer Reihe von Staaten, u.a. in Deutschland durch die Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869, in √Ėsterreich durch das Gesetz vom 7. April 1870 Bestimmungen gegen Mi√übrauch des Koalitionsrechtes erlassen sind, die der Hauptsache nach den Zwang zur Teilnahme an A. verbieten und unter Strafe stellen.

A. gr√∂√üeren Umfangs auf den Eisenbahnen geh√∂ren immerhin zu den Seltenheiten. Am h√§ufigsten kommen sie in Amerika vor. Dies h√§ngt vielleicht mit dem Umst√§nde zusammen, da√ü Lohnherabsetzungen und Personalentlassungen bei den schwankenden finanziellen Verh√§ltnissen vieler amerikanischer Bahnen h√§ufig wiederkehren. Amerika ist auch das Ursprungsland der Eisenbahnstreiks. Der erste war wohl ein partieller Streik der Bremser der Ohio-Mississippi-Bahn im Jahre 1876. Im darauffolgenden Jahr entstanden im Osten der Vereinigten Staaten Arbeitsausst√§nde, die sich √ľber die ganze Union verbreiteten und durch eine Reihe von Riesenstreiks viele andere Gewerbe in Mitleidenschaft zogen. Seit jener Zeit hat es auf den verschiedensten Bahnen A. in mehr oder minder gro√üem Umfang gegeben.

In Europa ist es erst in diesem Jahrhundert zu ernsteren A. gekommen. Hervorzuheben ist hier der Eisenbahnausstand in Amsterdam 1903, der zunächst klein anfing, indem die Eisenbahnbediensteten an den Hafengleisen sich mit den streikenden Hafenarbeitern solidarisch erklärten und die Behandlung der von Arbeitswilligen beladenen Wagen verweigerten. Die Bewegung wuchs sich dann allmählich zu einem allgemeinen Sympathiestreik aus, der den ganzen Amsterdamer Verkehr fast vollständig lahm legte.

Eine besondere Natur gewannen die Arbeitsverweigerungen in Italien und √Ėsterreich. Hier stellten die Bediensteten die Arbeit nicht ein, legten aber trotzdem den Verkehr ziemlich lahm, indem sie den Dienst durch wirklich oder angeblich genaue instruktionsm√§√üige Manipulationen, die sie au√üerdem in langsamster und l√§ssigster Weise betrieben, behinderten und verz√∂gerten. Diese Art des Streiks wird als passive Resistenz oder Obstruktion bezeichnet. In Italien wurden auf diese Weise im Jahre 1904 dem Verkehrsleben tiefe Wunden geschlagen. Im Herbst 1907 wiederholten sich diese Vorkommnisse, allerdings in wesentlich kleinerem Ma√üstabe. In √Ėsterreich wurde Ende 1905 passive Resistenz in weit ausgedehntem Ma√üstabe ge√ľbt, die nicht nur auf die Privatbahnen beschr√§nkt blieb, sondern auch auf die Staatsbahnen √ľbergriff. In beschr√§nktem Umfang kam es dann noch im Jahre 1907 bei mehreren Privatbahnen zu einer Wiederholung der passiven Resistenz.

Ein gro√üer Eisenbahnerstreik fand in der Woche vom 11. bis 18. Oktober 1910 in Frankreich statt. Hier beabsichtigte das Arbeitersyndikat nichts weniger als einen Generalstreik auf allen franz√∂sischen Bahnen. Ausgebrochen bei der Nordbahn, ergriff der Streik au√üer diesem Netz nur noch die verstaatlichte Westbahn in gro√üem Umfange. Als besonders bemerkenswerte Begleiterscheinung des Streiks trat die planm√§√üige Sabotage auf, d.h. im wesentlichen die Unbrauchbarmachung der zum Betriebe notwendigen Anlagen f√ľr Nachrichten√ľbermittelung, Signal- und Weichenstellung. Dabei blieb es aber nicht. Auch eine Reihe gef√§hrlicher Attentate auf die Sicherheit des Zugverkehrs wurde versucht. Dank der energischen Ma√ünahmen der franz√∂sischen Regierung, die insbesondere, wie das zuvor schon in Italien und Ungarn geschehen war, die milit√§rpflichtigen Eisenbahnbediensteten einberief und unter dem Zwange des Milit√§rgesetzes anhielt, ihren Dienst zu verrichten, wurde die Bewegung im Keime erstickt, bevor sie noch auf die anderen gro√üen Eisenbahnnetze in nennenswertem Ma√üe √ľbergegriffen hatte.

Der letzte gro√üe Eisenbahnerstreik war der englische, derselbe dauerte vom 7. bis 20. August 1911 und ging in einen Generalstreik √ľber, der zu gewaltigen Ausschreitungen und heftigen Zusammenst√∂√üen mit der Polizei f√ľhrte. √úber Veranlassung der Regierung wurden von den Eisenbahngesellschaften Unterhandlungen mit den Bediensteten eingeleitet, au√üerdem wurde Milit√§r in Bereitschaft gestellt, um den Verkehr nach M√∂glichkeit aufrecht zu erhalten. Am 19. August 1911 f√ľhrten die Verhandlungen zu einer Verst√§ndigung.

Literatur: Roskoschny, Geschichte der Streiks, Berlin 1890. ‚Äď Maximilian Meyer, Statistik der Streiks und Aussperrungen im In- und Auslande, Leipzig 1907. ‚Äď Soz. Rdsch., Nov. 1905 u. Mai 1906. ‚Äď S. Kaff, Das Recht der Eisenbahner, Wien 1907. ‚Äď W. Sombart, Sozialismus und soziale Bewegung, 6. Aufl., Jena 1908. ‚Äď Elsbeth Georgi, Theorie und Praxis des Generalstreiks, Jena 1908. ‚Äď Reichsarbeitsbl., Berlin 1903‚Äď1908.

Leese.


http://www.zeno.org/Roell-1912. 1912‚Äď1923.


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