Bahnfrevel

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Bahnfrevel

Bahnfrevel (act of violence; actes de malveillance; malizia), jede mutwillige oder boshafte Besch√§digung der Bahnanlage sowie ihres Zugeh√∂rs und der zum Betrieb dienenden Gegenst√§nde, desgleichen jede andere Handlung, die darauf abzielt, eine St√∂rung des regelm√§√üigen Betriebes und hierdurch eine Gefahr f√ľr das Bahneigentum oder f√ľr die k√∂rperliche Sicherheit herbeizuf√ľhren.

In dieser Beziehung sind zu erwähnen: Zerstörung einer Eisenbahn, d.h. der Bahnanlage, oder deren Unbrauchbarmachung, Brandstiftung, ferner Beschädigung der Eisenbahnanlagen, der Beförderungsmittel oder aller jener Gegenstände, die zum Betrieb oder zu dessen Beaufsichtigung und Sicherung gehören, weiters Bereitung von Hindernissen auf der Fahrbahn, so daß dadurch der Transport in Gefahr gesetzt wird. Nach § 60 des deutschen Bahnpolizeireglements gehören zu den B.:

¬ĽAlle Besch√§digungen der Bahn und der dazu geh√∂rigen Anlagen mit Einschlu√ü der Telegraphen sowie der Betriebsmittel nebst Zubeh√∂r, ingleichen das Auflegen von Steinen, Holz und sonstigen Sachen auf das Planum, oder das Anbringen sonstiger Fahrhindernisse sind verboten; ebenso die Erregung falschen Alarms, die Nachahmung von Signalen, die Verstellung von Ausweichvorrichtungen und √ľberhaupt die Vornahme aller den Betrieb st√∂renden Handlungen.¬ę

In entsprechender Weise bestimmt die √∂sterreichische Eisenbahnbetriebsordnung ¬ß 98: ¬ĽJede Besch√§digung, jede Verr√ľckung oder Ver√§nderung an der Bahn und ihrem Zubeh√∂r, folglich nicht blo√ü an dem Gleis, sondern auch an den D√§mmen, Bermen, Gr√§ben und an den Bauobjekten, Einfriedungen, Verschlie√üschranken, Warnungstafeln, Gef√§llss√§ulen, Meilenzeigern, Signalvorrichtungen etc. ist verboten, ebenso ist strengstens verboten, Gegenst√§nde was immer f√ľr einer Art auf die Bahnschienen oder neben diese im Bereich der Bahn oder des Zubeh√∂rs zu legen oder Signale nachzuahmen.

Den Reisenden ist endlich jede Besch√§digung der Fahrbetriebsmittel untersagt.¬ę

√Ąhnliche Bestimmungen enth√§lt der Art. 5 des in Ausf√ľhrung des Art. 31 des schweizerischen Eisenbahngesetzes (23. Dezember 1872) erlassenen Bundesgesetzes, betreffend Handhabung der Bahnpolizei (18. Februar 1878), und die Art. 145 u. ff. des Allgemeinen russischen Eisenbahngesetzes vom 12. Juni 1885.

Die B. k√∂nnen sowohl unter den strafrechtlichen Begriff der Sachbesch√§digung fallen (DRStGB. ¬ß 305), als auch unter den Begriff der gemeingef√§hrlichen Verbrechen (ebenda ¬ß 315 ff.), der Verbrechen und Vergehen wider das Leben oder der K√∂rperverletzung; selbst unter den Begriff des Hoch- und Landesverrats, wenn der B. den Zweck hat, Eisenbahnen zum Vorteil des Feindes unbrauchbar zu machen (ebenda ¬ß 90, 2). Hinsichtlich der Bestrafung mu√ü vor allem unterschieden werden, ob die Handlung vors√§tzlich begangen wurde oder nicht. Die Art der Bestrafung ist auch wieder eine mit R√ľcksicht auf die Umst√§nde verschiedene. Mit Todesstrafe wird die Zerst√∂rung einer Eisenbahn geahndet, wenn das Verbrechen in einem von dem Kaiser in Kriegszustand erkl√§rten Teil des Reichs oder w√§hrend eines gegen das Reich ausgebrochenen Kriegs auf dem Kriegsschauplatz des In- oder Auslandes begangen wurde. Nach den Bestimmungen des √∂sterreichischen Strafgesetzes f√§llt B. unter den strafrechtlichen Begriff der ¬Ľboshaften Besch√§digung fremden Eigentums¬ę, boshafter Handlungen oder Unternehmungen, bzw. unter den Begriff des ¬ĽVerbrechens schwerer k√∂rperlicher Besch√§digung¬ę (¬ß¬ß 8, 85 c, 87 ff., 152‚Äď157 StG.).

B. werden in Frankreich nach den Art. 16, 17 und 18 des Gesetzes vom 15. Juli 1845 sowie nach dem Code p√©nale bestraft. Die Strafen sind teils Geld-, teils Freiheitsstrafen. Selbst die Todestrafe ist f√ľr den Fall bestimmt, als der B. T√∂tung von Menschen zur Folge hatte und diese beabsichtigt war. In der Schweiz wird B. nach den Art. 67 und 68 des Bundesgesetzes √ľber das Bundesstrafrecht (4. Februar 1853) in der durch Bundesbeschlu√ü vom 5. Juni 1902 ge√§nderten Fassung mit Geldbu√üe und Gef√§ngnis oder mit Zuchthaus bei schwereren Verbrechen bestraft.

Nach dem italienischen Strafgesetz vom 30. Juni 1889 wird der B. mit Einschließung von 1 Monat bis zu 5 Jahren bestraft (Art. 313). Hat die Tat den Tod einer Person verursacht, so wird die Strafe verdoppelt, das Mindestmaß beträgt 5 Jahre, im Fall einer Körperverletzung tritt Straferhöhung um ein Drittel bis zur Hälfte ein. Das Mindestmaß beträgt 3 Monate. Weitere Strafverschärfungen treten bei Tötung oder Verletzung mehrerer Personen ein, oder wenn die Tat zur Nachtzeit oder zu Zeiten eines allgemeinen Notstandes vorgenommen wurde (Art. 327 ff.).

F√ľr die Ermittlung und Anzeige der Urheber von B., durch die die Sicherheit des Bahnbetriebes gef√§hrdet wird, k√∂nnen je nach Bedeutung des Falles Belohnungen ausgesetzt und dem Anzeiger ausbezahlt werden (in Deutschland bis zu 300 M.), wenn auf Grund seiner Anzeige die rechtskr√§ftige Verurteilung des T√§ters erfolgt ist.


http://www.zeno.org/Roell-1912. 1912‚Äď1923.

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