√Ėsterreichisch-ungarischer Ausgleich

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√Ėsterreichisch-ungarischer Ausgleich

√Ėsterreichisch-ungarischer Ausgleich. Nach der Aufl√∂sung des Deutschen Bundes infolge des Krieges von 1866 mu√üte √Ėsterreich an eine neue verfassungsm√§√üige Organisierung seines Gebietes gehen, die durch den staatsrechtlichen Ausgleich zwischen √Ėsterreich und Ungarn auf dualistischer Grundlage 1867 erreicht wurde. Danach zerfiel die Gesamtmonarchie in zwei voneinander getrennte und unabh√§ngige Staaten, deren einen Ungarn (mit Siebenb√ľrgen und Banat), deren andern ¬Ľdie im Reichsrat vertretenen K√∂nigreiche und L√§nder¬ę, oder kurzweg √Ėsterreich genannt, bilden. Dieser √∂sterreichisch-ungarische Ausgleich besteht aus einer Reihe von Gesetzen. Zuerst wurde 17. Febr. 1867 durch ein kaiserliches Reskript die ungarische Verfassung hergestellt und vom ungarischen Reichstag 30. M√§rz und 3. April der Ausgleichsentwurf angenommen. Erst im Dezember 1867 wurden die damit zusammenh√§ngenden Gesetze dem √∂sterreichischen Parlament zur Genehmigung vorgelegt, daher sie auch als ¬ĽDezemberverfassung¬ę bezeichnet werden. Am 21. Dez. erhielt sie die Sanktionierung durch den Kaiser. Die Ausgleichgesetze zwischen √Ėsterreich und Ungarn: 1) √ľber die Beitragsleistung der beiden Reichsh√§lften zu den gemeinsamen Angelegenheiten; 2) zu den Lasten der allgemeinen Staatsschuld; 3) das Gesetz wegen Vereinbarung eines Zoll- und Handelsb√ľndnisses, wurden mit zehnj√§hriger G√ľltigkeit geschaffen und demgem√§√ü im Juni 1878 und im Mai 1887 erneuert. Der im Oktober 1897 vom Ministerium Badeni im √∂sterreichischen Abgeordnetenhaus vorgelegte Gesetzentwurf √ľber den Ausgleich wurde wegen seiner die √∂sterreichische Reichsh√§lfte schwer sch√§digenden Bestimmungen obstruiert, und seither konnte der Ausgleich nicht mehr parlamentarisch votiert werden. Die Quote (das Beitragsverh√§ltnis beider Staaten zu den gemeinsamen Ausgaben) wird gem√§√ü einer in den Ausgleichsgesetzen vorgesehenen Bestimmung allj√§hrlich durch den Kaiser festgesetzt. Das von den Ungarn angestrebte Ziel einer reinen Personalunion unter Aufhebung der bisher gemeinsamen Angelegenheiten (Heerwesen, diplomatische Vertretung im Ausland, Einheit des Handels- und Zollgebietes) findet am Monarchen, Kaiser Franz Joseph, den entschiedensten Gegner. Die ungarische Krise der letzten Jahre ist zwar durch den Abschlu√ü des Friedens zwischen der Krone und dem ungarischen Parlament (7. April 1906) endlich bei gelegt; allein die Regelung des Verh√§ltnisses zwischen √Ėsterreich und Ungarn steht noch aus und d√ľrfte auf beiden Seiten auf gro√üe Schwierigkeiten sto√üen. Vgl. Eisenmann, Le compromis Austro-Hongrois de 1867 (Par. 1904); Tezner, Die Wandlungen der √∂sterreichisch-ungarischen Reichsidee (Wien 1905).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905‚Äď1909.

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